Kabinett Cameron I

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David Cameron war vom 11. Mai 2010 bis zum 13. Juli 2016 Premierminister des Vereinigten Königreichs. Am 6. Mai 2010 hatte Camerons Partei, die Conservative Party, bei der Unterhauswahl 36,1 % der Stimmen erhalten und 306 der Wahlkreise errungen. Sie bildete eine Koalition mit den Liberaldemokraten (57 Wahlkreise).

Sein Koalitionskabinett löste das Kabinett Brown ab. Es bestand bei Amtsantritt im Juni 2010 aus 18 Konservativen und 5 Liberaldemokraten; fünf der Kabinettsmitglieder waren Frauen.

Cameron regierte mit einer Koalition aus seiner Conservative Party („Tories“) und den Liberal Democrats.^[1] Dies war die erste Koalitionsbildung im Vereinigten Königreich seit Generationen; das britische Wahlrecht begünstigt große und benachteiligt kleine Parteien (siehe auch Politisches System des Vereinigten Königreichs).

Am 15. Juni 2015 endete die fünfjährige Legislaturperiode des 55. Unterhauses. Bei den Britischen Unterhauswahlen 2015 siegten die Konservativen und anschließend bildete David Cameron seine Regierung zum Kabinett Cameron II um.

Geschichte

Bei der Wahl am 6. Mai 2010 erzielte erstmals seit 1974 keine Partei die absolute Mehrheit; es kam zu einem hung parliament. Gordon Brown trat zurück. Die Liberaldemokraten verhandelten mit den Konservativen und mit Labour; danach entschieden sie sich für eine Koalition mit den Konservativen. Diese Entscheidung fiel in der Fraktion einstimmig und im Parteirat bei einer Gegenstimme.^[2] Konservative und Liberaldemokraten hatten eine Stimmenmehrheit im Unterhaus (House of Commons); ein Bündnis aus Labour und Liberaldemokraten wäre dagegen auf die Unterstützung von Regionalparteien angewiesen (gewesen).

Der Liberale David Laws, Chefsekretär des Schatzamtes (in etwa einem deutschen Kanzleramtsminister entsprechend), trat am 29. Mai 2010 (nach 17 Tagen im Amt) zurück.^[3] Laws hatte sich vor seinem Amtsantritt als Minister Mietzahlungen seines Lebensgefährten James Lundie als eigene Spesen ausbezahlen lassen. Damit verstieß er gegen parlamentarische Vorschriften, die im Jahre 2006 erlassen worden waren. Als Motiv gab Laws an, seine sexuelle Orientierung vor öffentlicher Anteilnahme schützen zu wollen. Sein Kabinettskollege und Parteifreund Danny Alexander übernahm Laws' Ressort.^[4] Vor dem Hintergrund des Spesenskandals in der vorangegangenen Sitzungsperiode bezeichnete der Abgeordnete Elfyn Llwyd die (von Premierminister Cameron zunächst angedachte) Beibehaltung Laws' im Kabinett als „unhaltbar“.^[5] In Alexanders Amt rückte der Abgeordnete Michael Moore nach.

Nachdem er wegen der Vermischung privater und beruflicher Kontakte in die Kritik geraten war, trat Liam Fox am 14. Oktober 2011 als Verteidigungsminister zurück und wurde von dem bisherigen Verkehrsminister Philip Hammond abgelöst. Ihm folgte Justine Greening als neue Verkehrsministerin.^[6]

Am 3. Februar 2012 gab Energieminister (Secretary of State for Energy and Climate Change) Chris Huhne seinen Rücktritt bekannt. Grund dafür war der Vorwurf, seine Frau habe die Verantwortung für einen Geschwindigkeitsverstoß übernommen, den er selbst begangen haben soll. Am selben Tag wurde Anklage gegen ihn erhoben. Neuer Energieminister wurde Edward Davey.^[7]

Am 4. September 2012 gab Premierminister Cameron eine Kabinettsumbildung bekannt.^[8]; neu auf ihren Positionen sind:

Theresa Villiers: Ministerin für Nordirland-Fragen
Maria Miller: Kulturministerin
Justine Greening: Entwicklungshilfe (zuvor: Verkehrsministerin)
Patrick Mc Loughlin: Verkehrsminister
Jeremy Hunt: Gesundheitsminister (statt Andrew Lansley)
Chris Grayling: Justizminister (statt Ken Clarke)

Am 9. April 2014 wurde die Berufung von Sajid Javid zum Kulturminister bekanntgegeben, der damit Maria Miller ersetzte, die nach einer Spesenaffäre zurückgetreten war.^[9]

Am 14. Juli 2014 erklärten der Minister ohne Geschäftsbereich Kenneth Clarke und Außenminister William Hague ihren Rücktritt. Hague übernahm bis zur Parlamentswahl den Vorsitz des House of Commons, war damit weiterhin im Rang eines Ministers und Mitglied der Regierung. Einen Tag später gab Premierminister Cameron eine weitergehende Kabinettsumbildung bekannt.^[10]^[11] Neu ins Kabinett bzw. auf neue Positionen berufen wurden:

William Hague: Führer des House of Commons (zuvor Außenminister und 'Erster Minister', letzteres bleibt er weiterhin),
Philip Hammond: Außenminister (zuvor Verteidigungsminister),
Michael Fallon: Verteidigungsminister,
Michael Gove: Chief Whip im House of Commons (zuvor Bildungsminister),
Nicky Morgan: Ministerin für Bildung, Staatsministerin für Frauen und Gleichstellung,
Liz Truss: Ministerin für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum,
Stephen Crapp: Minister für Wales

Weitere Veränderungen auf Ebene der Staatsministerien sind in der folgenden Tabelle eingepflegt.

Kabinettspositionen

Zugehörigkeit		Konservative
Zugehörigkeit		Liberaldemokraten

Kabinett des Vereinigten Königreichs^[12]^[13]
Amt	Amtsinhaber
Premierminister Erster Lord des Schatzamtes Minister für den öffentlichen Dienst		David Cameron
Stellvertretender Premierminister (zuständig für politische und wahlrechtliche Reformen) Lord President of the Council		Nick Clegg
Erster Minister Führer des House of Commons		William Hague
Minister für auswärtige und Commonwealth-Angelegenheiten		Philip Hammond
Schatzkanzler Zweiter Lord des Schatzamtes		George Osborne
Minister für Verteidigung		Michael Fallon
Lordkanzler Minister für Justiz		Chris Grayling
Ministerin für Inneres		Theresa May
Minister für Gesundheit		Jeremy Hunt
Chefsekretär des Schatzamtes		Danny Alexander
Minister für Unternehmen, Innovation und Qualifikationen		Vince Cable
Ministerin für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum		Elizabeth Truss
Ministerin für Bildung Staatsministerin für Frauen und Gleichstellung		Nicky Morgan
Minister für Kommunen und lokale Selbstverwaltung Staatsminister für Glaubensangelegenheiten^[14]		Eric Pickles
Minister für Kultur, Medien und Sport		Sajid Javid
Minister für Energie und Klimawandel ^[15]		Edward Davey
Ministerin für internationale Entwicklung		Justine Greening
Ministerin für Nordirland		Theresa Villiers
Minister für Schottland		Alistair Carmichael
Minister für Verkehr		Patrick McLoughlin
Minister für Wales		Stephen Crabb
Minister für Arbeit und Pensionen		Iain Duncan Smith
Weitere Teilnehmer der Kabinettssitzung
Lordsiegelbewahrer Führerin des House of Lords		Tina Stowell, Baroness Stowell of Beeston
Minister ohne Geschäftsbereich		Grant Shapps
Minister für Kabinettsangelegenheiten Paymaster General		Francis Maude
Staatsminister beim Premierminister (Politischer Berater) Chancellor of the Duchy of Lancaster		Oliver Letwin
Staatsminister für Universitäten und Wissenschaft Staatsminister im Cabinet Office für Städte und Verfassungsreformen		Greg Clark
Staatsminister für Schulen Staatsminister im Cabinet Office		David Laws
Staatsminister für Handel und Unternehmen Staatsminister für Energie Staatsminister für Portsmouth		Matthew Hancock
Staatsministerin für Arbeit		Esther McVey
Chief Whip im House of Commons Parlamentarischer Sekretär im Schatzamt		Michael Gove
Staatsministerin im Ministerium für auswärtige und Commonwealth-Angelegenheiten		Baroness Anelay of St Johns^[16]
Teilnehmer der Kabinettssitzung bei Bedarf
Attorney General (Generalstaatsanwalt)		Jeremy Wright