AfD Saar

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AfD Saar
Josef Dörr
Josef Dörr
Alternative-fuer-Deutschland-Logo-2013.svg
Vorsitzender Josef Dörr
Stellvertreter Lutz Hecker
Schatz­meister Carsten Becker
Geschäfts­führer Dieter Müller
Gründungs­datum 3. Mai 2013
Gründungs­ort Saarbrücken
Hauptsitz In der Galgendell 53
66117 Saarbrücken
Landtagsmandate
3/51
Mitglieder­zahl 371 (Stand April 2017)[1]
Website afd.saarland

Die AfD Saar ist der saarländische Landesverband der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Der Landesverband wird von Josef Dörr als Landesvorsitzendem geführt. Er sollte nach dem Willen des Bundesparteitages und des Bundesvorstandes wegen Kontakten zum rechtsextremen Milieu aufgelöst werden; das Bundesschiedsgericht der Partei lehnte einen entsprechenden Antrag im Oktober 2016 aber ab. Mit Dörr als Spitzenkandidaten trat der Landesverband erstmals zur Landtagswahl 2017 an und zog mit drei Abgeordneten in den Saarländischen Landtag ein.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die AfD Saar wurde im Juni 2013 gegründet. Zum ersten Landesvorsitzenden wurde Johannes Trampert gewählt.[2] Auf einem Landesparteitag in Dudweiler unterlag Trampert 2015 in einer Kampfabstimmung gegen Josef Dörr, worauf mehrere führende Mitglieder ihre Parteiämter niederlegten.[3][4]

Verfahren um Auflösung des Landesverbandes[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Bundesvorstand der Partei beschloss Ende März 2016, den Landesverband wegen „schwerwiegender Verstöße gegen die politische Zielsetzung und die innere Ordnung der Partei“ aufzulösen. Der bisherige Landesvorstand habe Kontakte zu Personen und Gruppen des äußersten rechten Randes gesucht.[5] Der Landesverband bestritt die Vorwürfe und rief das Bundesschiedsgericht an, das den Beschluss zunächst aussetzte.[6] Auf einem Landesparteitag in Völklingen wurde die Parteispitze daraufhin im Amt bestätigt. Ende April entschied der Bundesparteitag der Partei in Stuttgart mit 995 gegen 806 Stimmen, den Landesverband aufzulösen.[7] Das Bundesschiedsgericht lehnte Ende Oktober 2016 den Antrag endgültig ab. Eine Auflösung des Landesverbandes sei unverhältnismäßig.[8] In der Folge forderten die Bundessprecher Frauke Petry und Jörg Meuthen den Landesverband auf, nicht an der Landtagswahl 2017 teilzunehmen.[9]

Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Saarland existieren sieben AfD-Kreisverbände: Saarbrücken Land, Saarbrücken Stadt, Saarlouis, Saarpfalz, Merzig-Wadern, Neunkirchen und St. Wendel.[10]

Höchstes Parteiorgan ist der Landesparteitag. Er wählt den Landesvorstand, die Rechnungsprüfer und das Landesschiedsgericht. Dieses entscheidet über parteiinterne Streitigkeiten und kann Mitglieder ausschließen.

Name Funktion Anmerkungen
Josef Dörr Landesvorsitzender Fraktionsvorsitzender
Lutz Hecker Stellvertretender Landesvorsitzender Parlamentarischer Geschäftsführer
Carsten Becker Schatzmeister
Markus Loew Schriftführer
Michel Dörr Mitglied des Landesvorstandes
Immanuel Falkenberg Mitglied des Landesvorstandes
Uwe Hartmann Mitglied des Landesvorstandes
Wladimir Klund Mitglied des Landesvorstandes
Bernd Krämer Mitglied des Landesvorstandes
Rudolf Müller Mitglied des Landesvorstandes
Alexander Rapp Mitglied des Landesvorstandes
Christoph Schaufert Mitglied des Landesvorstandes
Aline Schubert Mitglied des Landesvorstandes
Franz Schimmelpfennig Mitglied des Landesvorstandes
Werner Schwaben Mitglied des Landesvorstandes

Die Junge Alternative Saarland ist der landesweit tätige Jugendverband der AfD Saarland.

Landesvorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Amtszeit Parteivorsitzende(r)
Juni 2013 – April 2015 Johannes Trampert
ab April 2015 Josef Dörr

Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Amtszeit Fraktionsvorsitzende(r)
ab März 2017 Josef Dörr

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landtagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze Spitzenkandidat(in)
2017 32.971 6,2 % 3 Rudolf Müller
Bundestagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze Spitzenkandidat(in)
2013 24.912 4,4 % 0 Johannes Trampert
2017 Christian Wirth
Europawahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil
2014 28.248 6,8 %

Landtagsfraktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit der Landtagswahl 2017 ist die AfD in Fraktionsstärke im Landtag des Saarlandes vertreten. Mitglieder der AfD in der 16. Wahlperiode des Landtages sind: Rudolf Müller (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Josef Dörr (Fraktionsvorsitzender) und Lutz Hecker (Parlamentarischer Geschäftsführer).[11][12]

Im November 2017 kam es in der Landtagsfraktion zu gerichtlichen Auseinandersetzungen wegen des Vorwurfs von Mobbing und sexueller Belästigung gegenüber einer Pressereferentin. Bei einer Güteverhandlung am 14. November 2017 kam es zu keiner Einigung, der Anwalt der AfD-Fraktion schrieb dem Arbeitsgericht Saarbrücken, bei sämtlichen Vorwürfen handele es sich um „Unterstellungen, die frei erfunden und wahrheitswidrig sind“.[13]

Landesgruppe RLP/Saarland im Deutschen Bundestag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 wurde zunächst auf einem Parteitag am 2. April 2017 in Sulzbach aufgestellt. Auf dem Delegiertenparteitag setzte sich Michel Dörr, der Sohn des Landesvorsitzenden Josef Dörr in einer Kampfabstimmung gegen den Saarbrücker Anwalt Christian Wirth durch.[14] Nach einer erfolgreichen Klage des Kreisvorsitzenden in St. Wendel, Edgar Huber, gegen die Wahl der Landesliste vor dem Landgericht legte der Landesvorstand Berufung ein und setzte parallel dazu nochmals einen Parteitag am 2. Juli 2017 in Sulzbach zur Wahl einer zweiten Landesliste an. Diesmal durften im Gegensatz zum vorherigen Parteitag alle Mitglieder teilnehmen, da entsprechend dem Urteil des Landesgerichts die Landesliste laut Bundeswahlgesetz nicht von den Delegierten des Landesparteitags, sondern von eigens für eine Wahlversammlung gewählten Delegierten aufgestellt werden musste. Aus Zeitgründen konnte keine Wahl von Delegierten durchgeführt werden, sodass nun alle anwesenden Mitglieder über die Landesliste entschieden.[15] Diesmal setzte sich Christian Wirth in der Kampfabstimmung gegen Michel Dörr durch.[16] Das Oberlandesgericht wies den Einspruch des Landesvorstands zurück, sodass das Urteil des Landgerichts rechtskräftig und die zweite Landesliste bei der Bundeswahlleitung eingereicht wurde.[17][18]

Die Landespartei zog mit dem Spitzenkandidaten Christian Wirth in den 19. Deutschen Bundestag ein, wobei dieser zusammen mit den eingezogenen Kandidaten der AfD Rheinland-Pfalz eine gemeinsame „Landesgruppe RLP/Saarland“ bildete.

Abgeordneter Einzug über Funktionen / Mitgliedschaften
Christian Wirth Listenplatz 1 Stellvertretender Sprecher der Landesgruppe

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Parteimitglieder nach Bundesländern
  2. AfD gründet Landesverband Saar. In: Focus Online. 21. Juni 2013, abgerufen am 29. März 2017.
  3. Ute Kirch: AfD stürzt Landeschef Trampert. In: Saarbrücker Zeitung. 27. April 2015, abgerufen am 29. März 2017.
  4. Johann W. Petersen: Rücktrittswelle bei der AfD Saar nach Parteitag. Saar-Depeche, 5. Mai 2015.
  5. AfD löst Saar-Landesverband auf. In: Spiegel Online. 24. März 2016, abgerufen am 29. März 2017.
  6. AfD im Saarland - Schiedsgericht verschiebt Auflösung des Landesverbands. In: Deutschlandfunk. 11. April 2016, abgerufen am 29. März 2017.
  7. AfD will Landesverband Saar auflösen. In: Spiegel Online. 30. April 2016, abgerufen am 29. März 2017.
  8. Saar-AfD wird doch nicht aufgelöst. In: n-tv. 30. Oktober 2016, abgerufen am 29. März 2017.
  9. Fabian Leber: AfD soll nicht bei Saar-Wahl antreten. In: Der Tagesspiegel. 31. Oktober 2016, abgerufen am 29. März 2017.
  10. Liste der Kreisverbände, Webseite der AfD-Saar, abgerufen am 29. März 2017.
  11. Statistikexter.saarland.de: Landesergebnisse (Memento des Originals vom 27. März 2017 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.statistikextern.saarland.de
  12. Der Landtag des Saarlandes: Abgeordnete der AfD
  13. Wigbert Löer: Ex-Referentin wirft AfD-Fraktion im Saarland sexuelle Belästigung vor. In: Stern. 14. November 2017
  14. Dörrs Sohn zum Bundestags-Kandidaten gewählt. Abgerufen am 9. September 2017.
  15. Dennis Langenstein: Faustdicke Überraschung bei der AfD. Abgerufen am 8. September 2017.
  16. Katrin Aue, Caroline Uhl: Überraschung bei Wahl für AfD-Bundestagsliste. sr.de, 2. Juli 2017, abgerufen am 9. September 2017.
  17. Gericht: Erste Landesliste der Saar-AfD für Bundestagswahl weiter ungültig. 12. Juli 2017, abgerufen am 9. September 2017.
  18. Landeslisten der Parteien in Saarland - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 9. September 2017.