Bob Menendez

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Bob Menendez

Robert „Bob“ Menendez (* 1. Januar 1954 in New York City) ist ein amerikanischer Politiker der demokratischen Partei, der den Bundesstaat New Jersey seit Januar 2006 im US-Senat vertritt. Er ist der erste US-Senator aus New Jersey, der ein Hispanic ist, und saß von 2013 bis 2015 dem Senatsausschuss für Außenpolitik vor. Zuvor war er von 1993 bis 2006 Mitglied des US-Repräsentantenhauses.

Familie, Ausbildung und Beruf[Bearbeiten]

Menendez ist der Sohn kubanischer Einwanderer, die 1953 aufgrund ihrer Unzufriedenheit mit der Batista-Regierung nach New York geflohen waren. Sein Vater war Tischler, seine Mutter Schneiderin. Er wuchs in Union City, New Jersey auf, wo er auch seinen Abschluss an der Union Hill High School machte. Nach seinem Hochschulabschluss in Geisteswissenschaften am Saint Peter’s College besuchte er die Law School der Rutgers University, an er seinen Abschluss in Rechtswissenschaft erlangte.

1980 wurde er in die Anwaltskammer von New Jersey aufgenommen und nahm daraufhin seine Arbeit in einer privaten Kanzlei auf.

Menendez heiratete Jane Jacobsen, eine Lehrerin aus Union City. Aus dieser Ehe, die 2005 geschieden wurde,[1] gingen zwei gemeinsame Kinder, Alicia und Robert, hervor.

Politische Laufbahn[Bearbeiten]

Von 1986 bis 1992 war Menendez Bürgermeister von Union City. Gleichzeitig gehörte er dem Staatsparlament von New Jersey an, von 1987 bis 1991 als Mitglied der General Assembly, von 1991 bis 1993 als Mitglied des Senats.

Bei der Wahl 1992 wurde Menendez zum Nachfolger des nicht mehr antretenden Frank Joseph Guarini ins US-Repräsentantenhaus gewählt, nachdem der ohnehin für Demokraten günstig strukturierte Wahlbezirk durch Neuziehung der Grenzen („Redistricting“) eine starke hispanische Dominanz erhalten hatte.[2] Von Januar 1993 bis Januar 2006 vertrat Menendez den 13. Wahlbezirk von New Jersey im US-Kongress. Im Januar 2006 wurde er vom ehemaligen US-Senator und neu gewählten Gouverneur von New Jersey, Jon Corzine, benannt, dessen bisherigen vakanten Sitz im Senat zu übernehmen. Bei der regulären Senatswahl im November 2006 gewann Menendez klar gegen seinen republikanischen Kontrahenten Tom Kean und konnte sein Mandat bei der Wahl 2012 mit 59 Prozent der Stimmen gegen seinen republikanischen Herausforderer Joe Kyrillos (39 Prozent) um sechs Jahre verlängern.[3]

Von Ende Januar 2013 bis Januar 2015 war Menendez in der Nachfolge des zum Außenminister ernannten John Kerry Vorsitzender des gewichtigen Senatsausschusses für Außenpolitik. Mit der Machtübernahme der Republikaner im Senat nach der Wahl im November 2014 übernahm der Republikaner Bob Corker den Vorsitz des Ausschusses. Menendez blieb Mitglied des Ausschusses und führte die dortigen Demokraten zunächst in dessen Führungsriege an („ranking member“), zog sich aber Ende März 2015 wegen Korruptionsermittlungen aus dieser Leitungsfunktion zurück und wurde durch Ben Cardin ersetzt.[4]

Politische Positionen[Bearbeiten]

Menendez war einer der führenden Köpfe („Gang of Eight“) für eine überparteiliche, umfassende Einwanderungsreform,[5] die zwar die Zustimmung des Senats erhielt, jedoch am Widerstand des Repräsentantenhauses scheiterte.

Im Juni 2014 fordert Menendez ein Eingreifen der Vereinigten Staaten in den Bürgerkrieg in Syrien.[6]

Im Krieg in der Ukraine forderte er Ende August 2014 während eines Besuchs in Kiew als Reaktion auf den Vormarsch der Separatisten, die USA, die Europäische Union und die NATO sollten die Ukraine mit Waffen beliefern.[7]

Als zweiter US-Senator der Demokraten erklärte Menendez im August 2015, dass er sich gegen die von Präsident Obama mitgetragene internationale Verhandlungslösung im Streit um das iranische Atomprogramm stelle.[8]

Korruptionsermittlungen[Bearbeiten]

Im Herbst 2012 geriet Menendez in die Schlagzeilen, weil er möglicherweise minderjährige Prostituierte in der Dominikanischen Republik aufgesucht und weil er sich Flüge dorthin von einem umstrittenen Augenchirurgen bezahlt haben lassen soll, dem er im Gegenzug geschäftliche Vorteile verschafft habe.[1] Die Aussagen der Prostituierten galten jedoch als gekauft, weshalb das FBI gegen den unbekannten Geldgeber ermittelte.[9]

Anfang April 2015 wurde bekannt, dass Menendez wegen Korruption angeklagt werden soll. Menendez wird beschuldigt, dem befreundeten Augenarzt illegal Visa beschafft und bei der Beilegung eines drohenden Strafzahlungsverfahrens geholfen zu haben. Für diese Leistungen soll Menendez Geld und Leistungen im Gesamtwert von fast einer Million US-Dollar angenommen haben.[10]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Ginger Gibson, John Breshnahan: Can Robert Menendez Survive? In: Politico, 3. Februar 2013 (englisch).
  2. Evelyn Nieves: A New House District Could Make History. In: The New York Times, 29. Oktober 1992 (englisch).
  3. Joe Tyrell: Menendez Wins Handily Over Kyrillos. In: NJ Spotlight, 7. November 2012 (englisch).
  4. Nicole Gaudiano: Cardin Replaces Menendez as Top Dem on Foreign Relations. In: USA Today, 2. April 2015 (englisch).
  5. Manu Raju: Senate Group Reaches Immigration Deal. In: Politico, 28. Januar 2013 (englisch).
  6. Robert Menendez and Marco Rubio Support Bigger U.S. Role in Syria Conflict. In: Fox News Latino, 17. Juni 2013 (englisch).
  7. Russia in Ukraine “Is Clearly an Invasion”. In: CNN.com, 31. August 2014 (englisch).
  8. Tal Kopan, Theodore Schleifer: Bob Menendez Becomes Second Senate Democrat to Oppose Iran Deal. In: CNN.com, 18. August 2015 (englisch).
  9. Elspeth Reeve: The Bob Menendez Scandal Has Gotten So Weird. In: The Atlantic Wire, 17. Mai 2013 (englisch).
  10. Korruptionsvorwürfe gegen einflussreichen Demokraten. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 2. April 2015.