NATO-Gipfel in Vilnius 2023

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Gruppenbild der Teilnehmer am Nato-Gipfel in Vilnius am 11. Juli 2023

Der NATO-Gipfel 2023 fand am 11. und 12. Juli 2023 in der litauischen Hauptstadt Vilnius statt. Das Spitzentreffen der NATO-Mitgliedstaaten wurde während des NATO-Gipfels in Madrid 2022 formell vorgeschlagen;[1] die Daten wurden am 9. November 2022 festgelegt.[2]

Vor dem Beginn des Gipfels

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Der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj drängte vor dem Gipfel auf einen baldigen Beitrittsprozess seines Staates zur NATO.[3]

Schweden hoffte seit 2022, dass Ungarn und die Türkei die für dessen NATO-Mitgliedschaft erforderlichen Ratifizierungen abschließen würden.[4] Hatte der türkische Staatschef Recep Erdoğan am 10. Juli 2023 eine Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen zur Voraussetzung für seine Zustimmung zum Beitritt Schwedens zur NATO gemacht,[5] sicherte er der NATO und Schweden noch am selben Tag das Einverständnis der Türkei zu einem NATO-Beitritt Schwedens zu.[6] Die ungarische Regierung beteuerte, sich der Aufnahme Schwedens zur NATO nicht zu verweigern, sollte die Türkei ihr Einverständnis geben.[7]

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau kündigte am 10. Juli 2023 bei einem Besuch in Ādaži – wo die Forward Presence Battlegroup Latvia (LatBat), unter der Führung Kanadas, stationiert ist – an, dass Kanada seine Militärpräsenz in Lettland „mehr als verdoppeln“ werde.[8]

Teilnehmer

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Staat Bild Name Funktion
NATO und Mitgliedstaaten
NATO NATO Jens Stoltenberg NATO-Generalsekretär
Albanien Albanien Edi Rama Ministerpräsident
Belgien Belgien Alexander De Croo Ministerpräsident
Bulgarien Bulgarien Nikolaj Denkow Ministerpräsident
Danemark Dänemark Mette Frederiksen Ministerpräsidentin
Deutschland Deutschland Olaf Scholz Bundeskanzler
Estland Estland Kaja Kallas Premierministerin
Finnland Finnland Sauli Niinistö Präsident
Frankreich Frankreich Emmanuel Macron Staatspräsident
Griechenland Griechenland Kyriakos Mitsotakis Ministerpräsident
Island Island Katrín Jakobsdóttir Ministerpräsidentin
Italien Italien Giorgia Meloni Präsident des Ministerrats
Kanada Kanada Justin Trudeau Premierminister
Kroatien Kroatien Zoran Milanović Präsident
Lettland Lettland Krišjānis Kariņš Ministerpräsident
Litauen Litauen Gitanas Nausėda Präsident
Luxemburg Luxemburg Xavier Bettel Premierminister
Montenegro Montenegro Jakov Milatović Präsident
Niederlande Niederlande Mark Rutte Ministerpräsident
Nordmazedonien Nordmazedonien Stevo Pendarovski Präsident
Norwegen Norwegen Jonas Gahr Støre Ministerpräsident
Polen Polen Andrzej Duda Präsident
Portugal Portugal António Costa Premierminister
Rumänien Rumänien Klaus Johannis Präsident
Slowakei Slowakei Zuzana Čaputová Präsidentin
Slowenien Slowenien Robert Golob Ministerpräsident
Spanien Spanien Pedro Sánchez Ministerpräsident
Tschechien Tschechien Petr Pavel Präsident
Turkei Türkei Recep Tayyip Erdoğan Präsident
Ungarn Ungarn Viktor Orbán Ministerpräsident
Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich Rishi Sunak Premierminister
Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten Joe Biden Präsident
Gäste
Australien Australien Anthony Albanese Premierminister
Europaische Union Europäische Union Charles Michel Präsident des Europäischen Rates
Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission
Georgien Georgien Ilia Dartschiaschwili Außenminister
Japan Japan Fumio Kishida Premierminister
Neuseeland Neuseeland Chris Hipkins Premierminister
Schweden Schweden Ulf Kristersson Ministerpräsident
Korea Sud Südkorea Yoon Suk-yeol Präsident
Ukraine Ukraine Wolodymyr Selenskyj Präsident

Beschlüsse

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Bereits am 10. Juli 2023 hatten sich die NATO-Mitgliedstaaten auf neue detaillierte Pläne für die Abwehr von möglichen russischen Angriffen auf das Bündnisgebiet verständigt.[9][8]

Elf Staaten (Kanada sowie die EU-Mitgliedstaaten Belgien, Dänemark, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien und das zum Zeitpunkt des Gipfels nicht zur NATO gehörende Schweden) unterzeichneten beim Gipfel eine Vereinbarung zur Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfflugzeugen. Die angekündigte Ausbildung soll im August 2023 in Rumänien stattfinden, die Führung jedoch bei Dänemark und den Niederlanden liegen.[10][11]

Kontroversen

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Angesichts der Zusagen zur Bereitstellung großer Mengen an weiteren Waffen und Munition – einschließlich der international geächteten Streumunition – forderten insbesondere die britische und die US-amerikanische Regierung, die ukrainischen Vertreter sollten sich „dankbarer“ zeigen. Presseberichten zufolge äußerte die britische Seite „wir sind nicht Amazon“,[12] während die US-Delegation die Gespräche „wütend“ verließ.[13]

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Commons: 2023 Vilnius summit – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise und Fußnoten

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  1. ↑ nato.int: Madrid Summit Declaration (29. Juni 2022)
  2. ↑ nato.int: NATO Secretary General announces dates for 2023 Vilnius Summit (9. November 2022)
  3. ↑ Ausbleibende Nato-Beitrittseinladung für die Ukraine wäre laut Selenskyj »absurd«. In: Der Spiegel. 11. Juli 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. Juli 2023]).
  4. ↑ Erdogan erhöht den Einsatz im Schweden-Poker (FAZ)
  5. ↑ Erdoğan knüpft Nato-Frage zu Schweden an neue EU-Beitrittsgespräche. In: Der Spiegel. 10. Juli 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 10. Juli 2023]).
  6. ↑ Erdogan macht Weg frei für NATO-Beitritt Schwedens
  7. ↑ Nato-Streit: Erdoğan sagt Unterstützung für schwedischen Beitritt zu. In: Der Spiegel. 10. Juli 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. Juli 2023]).
  8. ↑ a b Ukraine-Liveticker: NATO-Staaten billigen neue Abwehrpläne gegen Russland | FAZ. In: FAZ.NET. 10. Juli 2023, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 11. Juli 2023]).
  9. ↑ Treffen in Vilnius: Nato-Staaten billigen offenbar neue Abwehrpläne gegen Russland. In: Der Spiegel. 10. Juli 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. Juli 2023]).
  10. ↑ tagesschau.de: Liveblog: ++ Selenskyj: "Ukraine wird NATO stärker machen" ++. Abgerufen am 11. Juli 2023.
  11. ↑ "Die Ukraine macht die Nato stärker". In: Zeit.de. 11. Juli 2023, abgerufen am 11. Juli 2023.
  12. ↑ Dan Sabbagh: US and UK call for more gratitude from Kyiv after Zelenskiy’s Nato complaint. In: The Guardian. 12. Juli 2023, ISSN 0261-3077 (theguardian.com [abgerufen am 14. Juli 2023]).
  13. ↑ Michael Birnbaum, Emily Rauhala: At NATO summit, Biden’s caution clashed with calls to draw Ukraine closer. In: Washington Post. 12. Juli 2023, abgerufen am 14. Juli 2023 (englisch).
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