Ulrich Oehme

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Bernhard Ulrich Oehme (* 17. Februar 1960 in Bischofswerda) ist ein deutscher Versicherungsmakler und Politiker (AfD). Er sitzt im 19. Bundestag.[1]

Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Abitur 1978 leistete Oehme bis 1981 Wehrdienst und studierte dann an der TU Bergakademie Freiberg. Er ist Diplom-Ingenieur für Metallurgie und Werkstofftechnik. Seit 1990 arbeitet er als selbstständiger Versicherungsmakler und war als solcher von 1994 bis 1997 in der Ukraine, Weißrussland und Russland tätig. Oehme ist römisch-katholisch, verheiratet und hat zwei Kinder.[2]

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Oehme war Mitglied in der rechtspopulistischen Partei Die Freiheit und trat bei der Gründung der AfD (2013) in diese ein. Seit 2015 gehört er zum Bundesvorstand der Christen in der AfD (ChrAfD), seit 2016 als Beisitzer auch zum Landesvorstand der AfD Sachsen.[2]

Bei der Bundestagswahl 2017 gewann er ein Bundestagsmandat für die AfD. Er gehört mit Björn Höcke und André Poggenburg zur rechtsnationalistischen Vereinigung Der Flügel in der AfD. Im Bundestagswahlkampf hatte er Plakate mit dem verbotenen Wahlspruch der SA („Alles für Deutschland“) aufhängen lassen. Er gab nachträglich an, das Verbot des Spruchs sei ihm unbekannt gewesen, und ließ den Satz überkleben, fand ihn inhaltlich aber richtig. Deshalb stuft die Wochenzeitung Die Zeit ihn als „ultrarechts“ ein.[1] Die Polizei in Chemnitz leitete von Amts wegen Ermittlungen wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen Oehme ein.[3]

Bei seiner Kandidatur hatte er angegeben, er wolle sich für Breiten- und Schulsport, mehr Investitionen in die Infrastruktur und „flächendeckend schnelle Internetverbindungen“ für Sachsen einsetzen. Er sprach sich dafür aus, Zuwanderung unverzüglich zu stoppen, Familiennachzug für Flüchtlinge nicht zu erlauben und abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Eine Koalition der AfD mit anderen Parteien im Bundestag konnte er sich nicht vorstellen.[4]

Oehme ist Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit (BMG) und bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.[5]

Trotz einer Reisewarnung des Auswärtigen Amtes, ohne AfD-Auftrag und ohne gültiges Visum reiste Oehme im März 2018 in den Norden des Irak und suchte als Mitglied im Entwicklungsausschuss Kontakt zu deutschen Hilfsorganisationen.[6] Er hatte die Reise im Verein „Heimattreue Niederdorf“ angekündigt; dieser gab an, Oehme wolle Rückführungsmöglichkeiten für Flüchtlinge prüfen. Er bereiste den Nordirak mit einer Gruppe um die syrisch-orthodoxe Nonne Hatune Dogan, die angeblich Spenden für verfolgte Christen sammelt, aber nicht als Repräsentantin der syrisch-orthodoxen Kirche anerkannt ist. Er traf ein geistliches Oberhaupt der Jesiden und besuchte die dort tätige Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Er stellte fest, dass Jesiden und Christen nicht in ihre zerstörten Heimatorte zurückkehren und auch nicht anderswo im Kurdengebiet untergebracht werden könnten.[7]

Zudem reiste Oehme im März 2018 als inoffizieller „Wahlbeobachter“ auf die von Russland annektierte Krim, die völkerrechtlich zur Ukraine gehört. Dies brachte ihm den Vorwurf ein, eine rechtswidrige Abstimmung legitimiert zu haben.[8]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Kai Biermann, Astrid Geisler, Christina Holzinger, Paul Middelhoff, Karsten Polke-Majewski: AfD-Fraktion: Rechts bis extrem im Bundestag. In: Die Zeit. 26. September 2017, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 3. Oktober 2017]).
  2. a b Deutscher Bundestag - Bernhard Ulrich Oehme. In: Deutscher Bundestag. (bundestag.de [abgerufen am 3. Oktober 2017]).
  3. Johannes Pöhlandt: Ermittlungen gegen AfD-Politiker. Freie Presse vom 13. September 2017
  4. mdr.de: Bundestagswahl-Direktkandidaten aus Sachsen: Ulrich Oehme (AfD) | MDR.DE. (mdr.de [abgerufen am 27. Dezember 2017]).
  5. Deutscher Bundestag - Ulrich Oehme. In: Deutscher Bundestag. (bundestag.de [abgerufen am 28. Juni 2018]).
  6. spiegel.de: AfD-Abgeordneter reiste illegal in den Irak. 9. März 2018
  7. AfD-Politiker reist in den Irak. Sächsische Zeitung, 9. März 2018
  8. Claudia von Salzen: Präsidentschaftswahl in Russland AfD-Abgeordnete als „Wahlbeobachter“ in Russland - und auf der Krim. Tagesspiegel, 18. März 2018