Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale

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Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale
Logo der Partei für Soziale Gerechtigkeit (PSG)
Partei­vorsitzender Ulrich Rippert
Stell­vertretender Vorsitzender Christoph Vandreier
Gründung 1997
Mitglieder­zahl 300 [1]
Website www.gleichheit.de

Die Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (Kurzbezeichnung: PSG) ist eine deutsche trotzkistische Kleinpartei. Sie wurde 1997 als Nachfolgepartei des 1971 gegründeten Bundes Sozialistischer Arbeiter gegründet.

Inhaltliches Profil[Bearbeiten]

Die Partei sieht sich als deutsche Sektion der Vierten Internationale in der Tradition Leo Trotzkis stehend. Die internationale Dachorganisation der PSG stellt das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) dar.[2]

Im Zentrum der Wahlerklärungen der PSG steht eine Kritik der Gewerkschaften, der Sozialdemokratie und der ehemals stalinistischen Organisationen.[3] Diese laut der PSG auf den Nationalstaat bezogenen Organisationen hätten mit der Globalisierung und der Krise des Kapitalismus jede Möglichkeit verloren, die Rechte und Interessen der Arbeiterklasse zu verteidigen. Weil sie die kapitalistische Ordnung selbst nicht in Frage stellten, gingen sie mit der zunehmenden Krise nach rechts.

Die PSG spricht sich in den Wahlerklärungen demgegenüber für eine internationale und unabhängige Bewegung der Arbeiter aus, die eine sozialistische Zielsetzung haben müsse. Die Interessen der Menschen sollen nach Meinung der PSG höher stehen als die Profitinteressen einer schmalen Elite. Bei der Erklärung zu den hessischen Landtagswahlen 2008 forderte die Partei beispielsweise ein bedingungsloses Grundeinkommen von monatlich 1.500 Euro und ein Höchsteinkommen von monatlich 20.000 Euro. Jeder weitere Euro solle zu 100 % versteuert werden.

Im Gegensatz zu anderen trotzkistischen Parteien lehnte sie beim Bundestagswahlkampf 2005 die Unterstützung des Wahlbündnisses von WASG und Linkspartei.PDS ab.[4] Die WASG bezeichnete sie dabei schon 2004 auf der World Socialist Web Site als „bürokratisches Manöver“, das dazu diene, Illusionen in die alten Bürokratien zu schüren und zu verhindern, dass sich Arbeiter einer wirklichen Alternative zuwendeten.[5]

Vom Berliner Verfassungsschutz wurde die PSG 2005 als linksextremistisch eingestuft.[4]

Struktur[Bearbeiten]

Der Sitz der Partei ist in Berlin. Die Partei für Soziale Gleichheit ist die deutsche Organisation des IKVI und arbeitet mit ihren Schwesterparteien, den Socialist Equality Parties (SEP) in Großbritannien, den USA, Sri Lanka, Kanada und Australien und mit Gruppen in Frankreich, Indien und Pakistan zusammen.

Publikationen[Bearbeiten]

Die PSG gibt die Zweimonatszeitschrift gleichheit zu aktuellen politischen und kulturellen Themen heraus, die außer auf Parteiveranstaltungen und im Abo-Versand auch in 44 Buchläden und Zeitungskiosken zum Verkauf ausliegt.[6] Die PSG stellt die deutsche Redaktion der World Socialist Web Site. Zusätzlich verfügt die Partei mit dem Mehring Verlag (früher: Arbeiterpresse) über den größten trotzkistischen Buchverlag im deutschsprachigen Raum und gibt neben Übersetzungen der Werke Trotzkis ins Deutsche vor allem Schriften von David North und eigene Bücher heraus.

Geschichte[Bearbeiten]

Das IKVI ging 1953 aus der Spaltung vom Pablismus hervor. Die PSG wurde im Frühjahr 1997 als Nachfolgeorganisation des 1971 entstandenen Bund Sozialistischer Arbeiter (BSA) gegründet.

Teilnahme an Wahlen[Bearbeiten]

Die PSG beteiligte sich an den Bundestagswahlen 1998, 2005, 2009 und 2013 (bei dieser erhielt sie 4564 Zweitstimmen und damit 0,0 %[7]) sowie an den Europawahlen 2004 und 2009. Auf Landesebene trat die PSG bei den Landtagswahlen in Hessen 2003, 2008 und 2013 sowie den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2006 und 2011 an.

Literatur[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Parteiprofil auf bpb.de
  2. World Socialist Web Site: Wer ist das IKVI?
  3. PSG: Wahlerklärung 2013
  4. a b Senatsverwaltung für Inneres: Verfassungsschutzbericht 2005 (PDF; 3,4 MB). Berlin, S. 104f.
  5. World Socialist Web Site: „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ – ein bürokratisches Manöver, 16. Juni 2004
  6. http://www.wsws.org/de/articles/2013/07/06/wahl-j06.html
  7. Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2013, wahlrecht.de

Weblinks[Bearbeiten]