Sozialistische Partei Albaniens

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Sozialistische Partei Albaniens
Partia Socialiste e Shqipërisë
Logo-SocialistPartyAlbania.png
Edi Rama.jpg
Partei­vorsitzender Edi Rama
General­sekretär Pandeli Majko
Stell­vertretender Vorsitzender Arben Isaraj
Arben Malaj
Gründung 13. Juni 1991
Gründungs­ort Tirana
Haupt­sitz Tirana
Jugend­organisation Eurosozialistisches Jugendforum Albaniens
Zeitung Zëri i Popullit
Aus­richtung Linke Mitte
Farbe(n) Rot
Parlamentsmandate
65/140
Internationale Verbindungen Sozialistische Internationale
Europapartei Sozialdemokratische Partei Europas (assoziiert)
Website www.ps.al

Die Sozialistische Partei Albaniens (kurz SP, albanisch Partia Socialiste e Shqipërisë; Akronym: PS oder PSSh) ist eine der beiden großen Parteien, die das politische System Albaniens prägen. Parteivorsitzender ist seit Oktober 2005 Edi Rama.[1]

Sie ist die Nachfolgeorganisation der Partei der Arbeit Albaniens, einer stalinistischen Partei, die das Land von 1944 bis zum Sturz des kommunistischen Systems 1990 beherrscht hat. Im 2009 gewählten Parlament stellt die sozialistische Partei 65 der 140 Abgeordneten und ist somit weiterhin in der Opposition (seit 2005).

Die SP ist Vollmitglied der Sozialistischen Internationale und assoziiert mit der Sozialdemokratischen Partei Europas. Zëri i Popullit (Stimme des Volkes) ist die Parteizeitung der Sozialisten Albaniens.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltliches Profil [Bearbeiten]

Statuten [Bearbeiten]

Die Sozialistische Partei Albaniens ist eine politische Partei der linken Mitte und bezeichnet sich als sozialdemokratisch. Freiheit, gesellschaftliche Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Solidarität sind laut ihren Statuten grundlegende Bestandteile der Parteipolitik. Die SP unterstützt zudem den Aufbau eines rechtsstaatlichen, demokratischen und sozialen Albaniens.[2]

Parteiprogramm [Bearbeiten]

Anlässlich ihres Parteitages am 5. November 2011 beschlossen die Delegierten der SP ihr zukünftiges Parteiprogramm, auf das die Partei ihre weitere Politik im Land aufbauen wird. Mit dem Titel Për Një Rilindje Shqiptare (Für Eine Albanische Wiedergeburt) setzt sich das Programm aus vier Teilen zusammen, die in weitere Kapitel unterteilt sind: 1. Rimëkëmbje e Ekonomisë (Erholung der Wirtschaft), 2. Ripërtëritje e Shoqërisë (Erneuerung der Gesellschaft), 3. Rivendosje e Demokracisë (Wiederherstellung der Demokratie) und 4. Ribashkim me Europën (Wiedervereinigung mit Europa). Insgesamt tritt die SP kritisch gegenüber der Regierung, also gegenüber der Demokratische Partei unter Sali Berisha auf. Ihr werden unter anderem Unfähigkeit des Regierens, Zerstörung oder zumindest Rezession der Wirtschaft, Fernhaltung Albaniens von der europäischen Integration, Korruption der Justiz und Polizei sowie Eliminierung der Demokratie vorgeworfen. Als seit 2005 in der Opposition stehende Partei hat die SP während dieser ganzen Periode scharf die Regierung unter den Demokraten beanstandet. Mit ihrem Parteiprogramm von 2011 unterstreichen sie hiermit ihre bemängelnde Stellung gegenüber der DP und derer Parteipolitik.[3]

Organisationsstruktur [Bearbeiten]

Hauptsitz der SP in der Nähe des Skanderbeg-Platzes in Tirana

Parteivorstand [Bearbeiten]

Der Vorstand setzt sich laut Statut aus 18 Mitgliedern zusammen:[4]

Parteisekretariat [Bearbeiten]

Das Parteisekretariat ist für verschiedene Bereiche der SP zuständig. Ihm gehören 9 Sekretäre bzw. Sekretärinnen an, welche die jeweiligen Ressorts leiten:[4]

Nahestehende Organisationen [Bearbeiten]

Das Eurosozialistische Jugendforum Albaniens[5] und das Forum der Sozialistischen Frau Albaniens[6] sind seit November 2011 eigene politische Organisationen und somit nicht mehr Teil der Partei, jedoch sind sie mit der SP assoziiert und konvergiert.[7]

Parlament [Bearbeiten]

Aktuelle Situation [Bearbeiten]

Seit ihrer (Neu-)Gründung 1991 war die SP als eine der zwei prägenden politischen Kräften Albaniens schon immer im Albanischen Parlament (alb. Kuvendi i Shqipërisë) vertreten. Bei den letzten Parlamentswahlen 2009 gewannen die Sozialisten 65 der 140 Sitze und sind somit eine starke Opposition. Gegenüber 2005 konnten sie ihre Sitzanzahl um 23 erhöhen, unter anderem auch durch eine von Sozialisten und Demokraten verabschiedete Sperrklausel für kleine Parteien, die als Folge die SP und DP begünstigte.[8]

Entwicklung 1992-2009 [Bearbeiten]

Die Sozialistische Partei konnte bisher zweimal, 1997 und 2001, unter ihrer prägenden Figur Fatos Nano die Parlamentswahlen gewinnen und danach eine Regierung bilden. Seit 2005 ist sie in der Opposition. Bei den Wahlen 1996 waren alle Parteien Opfer von durch den Demokraten durchgeführten Wahlfälschungen. Laut diesen Resultaten hätte die DP 122 von 140 Sitze auf sich vereinigen können. 2009 warf man wieder den Demokraten Wahlfälschung vor, obwohl internationale Organisationen und Wahlbeobachter die Parlamentswahlen als ordnungsgemäß bewerteten. Lange akzeptierten die Sozialisten das Wahlresultat nicht und traten für einige Monate nicht ins Parlament ein. Deswegen befindet sich Albanien seitdem in einer politischen Krise.[9]

Jahr Sitze Veränderung
1992[10] 38 von 140 ▬ 0
1996[9] 10 von 140 ▼ 28
1997[11] 101 von 155 ▲ 91
2001[12] 73 von 100 ▼ 28
2005[13] 42 von 100 ▼ 31
2009[8] 65 von 140 ▲ 23

Geschichte [Bearbeiten]

Siehe auch: Partei der Arbeit Albaniens

Gründung [Bearbeiten]

Die Sozialistische Partei Albaniens ist die direkte Nachfolgerin der Partei der Arbeit Albaniens, die seit dem Zweiten Weltkrieg jahrzehntelang unter ihrem Parteichef Enver Hoxha diktatorisch und kommunistisch das Land beherrschte. Während ihrer X. Parteikongresses zwischen dem 11. und 13. Juni 1991 benannte sich die Partei um und bekannte sich zur Sozialdemokratie sowie zu pluralistischen Wahlen.[14] Seitdem prägt sie als eine der beiden großen Parteien des Landes den politischen Alltag.

Regierungsbildungen und parteiinterne Zwisten [Bearbeiten]

Nach dem Sturz des kommunistischen Staatssystems war die neue Partei 1991/92 und von 1997 bis zum Sommer 2005 an der Regierung. Prägende Figuren waren der frühere Parteichef Fatos Nano und sein Nachfolger Edi Rama, Staatspräsident Rexhep Meidani (1997–2002) und die Ministerpräsidenten Bashkim Fino (1997), Pandeli Majko (1998–99, 2002) und Ilir Meta (1999–2002).

Wegen parteiinternen Streitigkeiten kam es immer wieder zu Abspaltungen. Zuletzt trat 2004 Ilir Meta aus der Partei aus und gründete die Sozialistische Bewegung für Integration,[15] die seit 2009 mit der Demokratischen Partei Albaniens das Kabinett Berisha II bildet.

In der Opposition [Bearbeiten]

2005 fand ein Regierungswechsel statt: die Sozialisten unterlagen den Demokraten bei den Parlamentswahlen.[13] Seitdem wird die Regierung von der Demokratischen Partei und ihren Verbündeten (seit 2005 Albanische Republikanische Partei und seit 2009 Sozialistische Bewegung für Integration) geführt.

Siehe auch: Politische Krise in Albanien seit 2009

2009 wurde die Regierung wiedergewählt.[8] Die Sozialisten akzeptierten lange die Wahlresultate nicht, boykottierten das Parlament und forderten sogar Neuwahlen. Dies führte zeitgleich zu einer politischen Krise, die sich jeden Monat zu verschlimmern schien. Einige Parteimitglieder traten im Mai 2010 für einige Tage in den Hungerstreik und am 21. Januar 2011 riefen die Sozialisten zu einer großen Demonstration in der Hauptstadt auf. Die Protestierenden gingen auf das Regierungsgebäude Berishas zu und versuchten es zu stürmen. Bei der Verteidigung des Areals durch die Garda e Republikës (Republikanische Garde) starben drei Demonstranten. Die Staatsanwaltschaft leitete sofort eine Untersuchung gegen führden Kader der Garde ein, bei der auch die FBI mit einer Expertenkommission helfen soll.[16]

Der Parteivorsitzende Edi Rama musste bei den Kommunalwahlen 2011 eine sehr große Niederlage einstecken: er verlor bei einer regelrechten "Stimmauszählungs-Odyssee" seinen Bürgermeisterposten in Tirana an seinen Konkurrenten aus der Demokratischen Partei, Lulzim Basha. Die Sozialisten warfen auch bei diesen Wahlen der Regierung Wahlfälschung vor. Die Niederlage verschlechterte weiterhin die politische Krise.

Die seit dem Sommer 2009 anhaltende politische Krise im Land wurde Ende 2011 beendet wurde, als sich Demokraten und Sozialisten auf eine Wahlrechtsreform einigten, die bis im Mai 2012 beendet werden soll. Dabei werden die albanischen Institutionen von internationalen Organisationen unterstützt.[17]

Bei der Präsidentschaftswahl 2012 fordert die SP einen Kandidaten, der von beiden politischen Lagern unterstützt wird und keinen Parteikandidaten.[18]

Staatspräsident mit Parteimitgliedschaft in der SP [Bearbeiten]

Der nachfolgende Politiker war als Staatspräsident Mitglied der SP.

Ministerpräsidenten mit Parteimitgliedschaft in der SP [Bearbeiten]

Die nachfolgenden Politiker waren als Ministerpräsident Mitglied der SP.

  • Fatos Nano
    24. Juli 1997 bis
    2. Oktober 1998 und
    31. Juli 2002 bis
    11. September 2005

  • Pandeli Majko
    2. Oktober 1998 bis
    29. Oktober 1999 und
    22. Februar 2002 bis
    31. Juli 2002

  • Ilir Meta
    29. Oktober 1999 bis
    22. Februar 2002

Siehe auch [Bearbeiten]

Literatur [Bearbeiten]

  • Afrim Krasniqi: Political Parties in Albania 1920-2006. Tirana 2006.

Weblinks [Bearbeiten]

Einzelnachweise [Bearbeiten]

  1. ↑ Zögerlicher Wandel der Sozialistischen Partei: Der Kongress der Sozialistischen Partei wählte Tiranas Bürgermeister Edi Rama zum Nachfolger von Fatos Nano als Parteivorsitzenden. 10. Oktober 2005, abgerufen am 17. Mai 2012.
  2. ↑ Statuten der SP. Abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
  3. ↑ Parteiprogramm der SP, beschlossen am 5. November 2011. Abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
  4. ↑ a b Organisationsstruktur der SP. Abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
  5. ↑ Forumi Rinor Eurosocialist i Shqipërisë. Abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
  6. ↑ Raporti kombëtar periodik fillestar dhe i parë - Konventa për eliminimin e të gjitha formave të diskriminimit kundër gruas. Abgerufen am 18. Mai 2012 (PDF; 457 kB, albanisch).
  7. ↑ FRESSH dhe FGSH jo më brenda PS-së. 2. November 2011, abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
  8. ↑ a b c Willibold Frehner: Parlamentswahlen 2009 in Albanien. 6. Juli 2009, abgerufen am 18. Mai 2012.
  9. ↑ a b ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 1996. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  10. ↑ ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 1992. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  11. ↑ ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 1997. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  12. ↑ ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 2001. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  13. ↑ a b ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 2005. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  14. ↑ Parteikongresse der Partei der Arbeit Albaniens zwischen 1944 und 1991. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  15. ↑ Offizielle Website der Sozialistischen Bewegung für Integration (LSI). Abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
  16. ↑ Garda e Republikës: Hüter der Unrechtsstaatlichkeit? 24. Februar 2011, abgerufen am 18. Mai 2012.
  17. ↑ Nertila Mosso: Quartalsbericht Albanien IV/2011. 10. Dezember 2011, abgerufen am 18. Mai 2012 (PDF; 572 kB).
  18. ↑ Rama: Berisha po bën shurdhin. 17. Mai 2012, abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
Albanisches Wappen
Parteien im gegenwärtigen Albanischen Parlament

Demokratische Partei Albaniens (PD) | Sozialistische Partei Albaniens (PS) | Sozialistische Bewegung für Integration (LSI) | Partei für Gerechtigkeit, Integration und Einheit (PDIU) | Albanische Republikanische Partei (PR) | Partei Vereinigung für die Menschenrechte (PBDNJ)

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