Sozialistische Partei Albaniens

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Partia Socialiste e Shqipërisë
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Edi Rama
Partei­vorsitzender Edi Rama
General­sekretär Pandeli Majko
Gründung 13. Juni 1991
Gründungs­ort Tirana
Haupt­sitz Tirana
Jugend­organisation Forumi i Rinisë Socialiste të Shqipërisë
Zeitung Zëri i Popullit
Aus­richtung sozialdemokratisch
Farbe(n) Rot und Violett
Parlamentsmandate
65/140
Mindest­alter 16 Jahre
Internationale Verbindungen Sozialistische Internationale
Europapartei Sozialdemokratische Partei Europas (assoziiert)
Website www.ps.al

Die Sozialistische Partei Albaniens (kurz SP; albanisch Partia Socialiste e Shqipërisë; Akronym: PS oder PSSH) ist eine der beiden großen Parteien, die das politische System Albaniens prägen. Parteivorsitzender ist seit Oktober 2005 Edi Rama.

Sie ist die Nachfolgeorganisation der Partei der Arbeit Albaniens, der marxistisch-leninistischen Partei, welche das Land von 1944 bis zum Sturz des kommunistischen Systems 1990 beherrschte. Im 2013 gewählten Parlament stellt die Sozialistische Partei 65 der 140 Abgeordneten und ist somit nach acht Jahren wieder die führende Regierungspartei mit Edi Rama als Ministerpräsidenten.

Die PS ist Vollmitglied der Sozialistischen Internationale und assoziiert mit der Sozialdemokratischen Partei Europas. Zëri i Popullit (Stimme des Volkes) ist die Parteizeitung.

Inhaltliches Profil[Bearbeiten]

Statut[Bearbeiten]

Die Sozialistische Partei Albaniens ist eine politische Partei der linken Mitte und bezeichnet sich als sozialdemokratisch. Freiheit, gesellschaftliche Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Solidarität sind laut ihrem Statut grundlegende Bestandteile der Parteipolitik. Die PS unterstützt zudem den Aufbau eines rechtsstaatlichen, demokratischen und sozialen Albaniens.[1]

Parteiprogramm 2013–2017[Bearbeiten]

Anlässlich ihres Parteitags am 5. November 2011 beschlossen die Delegierten der PS ihr zukünftiges Parteiprogramm, auf das die Partei ihre weitere Politik im Land aufbauen will. Mit dem Titel Për Një Rilindje Shqiptare (Für Eine Albanische Wiedergeburt) setzt sich das Programm aus vier Teilen zusammen, die weiter noch in Kapitel unterteilt sind: 1. Rimëkëmbje e Ekonomisë (Erholung der Wirtschaft), 2. Ripërtëritje e Shoqërisë (Erneuerung der Gesellschaft), 3. Rivendosje e Demokracisë (Wiederherstellung der Demokratie) und 4. Ribashkim me Europën (Wiedervereinigung mit Europa).[2]

Organisationsstruktur[Bearbeiten]

Hauptsitz der PS an der Rruga Çamëria im Zentrum Tiranas

Parteivorstand[Bearbeiten]

Der Vorstand (alb. Kryesia) kommt mindestens einmal im Monat zusammen und ist ein wichtiges Parteiorgan. Er setzt sich aus den folgenden 16 Mitgliedern zusammen:[3]

Parteisekretariat[Bearbeiten]

Das Parteisekretariat ist für verschiedene Bereiche der PS zuständig. Ihm gehören acht Sekretäre an, von welchen einigen bestimmte Ressorts zugeteilt sind:[3]

Nahestehende Organisationen[Bearbeiten]

Das Eurosozialistische Jugendforum Albaniens und das Forum der Sozialistischen Frau Albaniens[4] sind seit November 2011 eigene politische Organisationen und somit nicht mehr Teil der Partei, jedoch sind sie mit ihr assoziiert und konvergiert.[5]

Geschichte[Bearbeiten]

Gründung[Bearbeiten]

Die Sozialistische Partei Albaniens ist die direkte Nachfolgerin der Partei der Arbeit Albaniens, die seit dem Zweiten Weltkrieg jahrzehntelang unter ihrem Parteichef Enver Hoxha diktatorisch das Land beherrschte. Während ihres X. Parteikongresses zwischen dem 11. und 13. Juni 1991 benannte sich die Partei um und bekannte sich zur Sozialdemokratie sowie zu pluralistischen Wahlen.[6] Seitdem prägt sie als eine der beiden großen Parteien des Landes den politischen Alltag.

Regierungsbildungen und parteiinterne Zwisten[Bearbeiten]

Nach dem Sturz des kommunistischen Staatssystems war die neue Partei 1991/92 und von 1997 bis zum Sommer 2005 in der Regierung. Prägende Figuren waren der frühere Parteichef Fatos Nano und sein Nachfolger Edi Rama, Staatspräsident Rexhep Meidani (1997–2002) und die Ministerpräsidenten Bashkim Fino (1997), Pandeli Majko (1998–99, 2002) und Ilir Meta (1999–2002).

Wegen parteiinternen Streitigkeiten kam es immer wieder zu Abspaltungen. Zuletzt trat 2004 Ilir Meta aus der Partei aus und gründete die Sozialistische Bewegung für Integration,[7] die seit 2013 wieder mit der PS zusammenarbeitet und das Kabinett Rama bildet.

In der Opposition[Bearbeiten]

2005 fand ein Regierungswechsel statt: die Sozialisten unterlagen den Demokraten bei den Parlamentswahlen.[8] Von nun an wurde die Regierung von der Demokratischen Partei und ihren Verbündeten (ab 2005 Albanische Republikanische Partei und ab 2009 auch Sozialistische Bewegung für Integration) geführt. Währenddessen wurde Edi Rama zum neuen Vorsitzenden der Sozialistischen Partei gewählt und löste damit Fatos Nano ab.[9]

2009 wurde die Regierung wiedergewählt.[10] Die Sozialisten akzeptierten lange das Wahlresultat nicht, boykottierten das Parlament und forderten Neuwahlen. Dies führte zeitgleich zu einer politischen Krise. Einige Parteimitglieder traten im Mai 2010 für einige Tage in den Hungerstreik und am 21. Januar 2011 riefen die Sozialisten zu einer großen Demonstration in der Hauptstadt auf. Die Protestierenden gingen auf das Regierungsgebäude zu und versuchten es zu stürmen. Bei der Verteidigung des Areals durch die Garda e Republikës (Republikanische Garde) starben vier Demonstranten.

Der Parteivorsitzende Edi Rama musste bei den Kommunalwahlen 2011 eine große Niederlage einstecken: er verlor bei einer regelrechten „Stimmauszählungs-Odyssee“ seinen Bürgermeisterposten in Tirana an seinen Konkurrenten aus der Demokratischen Partei, Lulzim Basha. Die Sozialisten warfen auch bei diesen Wahlen der Regierung Wahlfälschung vor. Die Niederlage verschlechterte weiterhin die politische Krise.

Die seit dem Sommer 2009 anhaltende politische Krise im Land wurde Ende 2011 formal beendet, als sich Demokraten und Sozialisten auf eine Wahlrechtsreform einigten, die im Mai 2012 beendet wurde. Dabei wurden die albanischen Institutionen von internationalen Organisationen unterstützt.[11]

Bei der Präsidentschaftswahl 2012 forderte die PS einen Kandidaten, der von beiden politischen Lagern unterstützt wurde, und keinen Parteikandidaten. Dies wurde von den regierenden Demokraten jedoch nicht berücksichtigt und der Kandidat der PD, Bujar Nishani, wurde schließlich vom Parlament zum Präsidenten gewählt.[12]

Wahlsieg 2013[Bearbeiten]

Mit dem Wahlslogan „Rilindje“, also Wiedergeburt, gingen die Sozialisten in den Wahlkampf im Frühling und Sommer 2013. Laut eigenen Angaben war das Ziel, gegen die „korrupte“ und „Rechtsstaatlichkeit zerstörende“ Regierung von Sali Berisha bei der Parlamentswahl am 23. Juni zu gewinnen und eine „Wiedergeburt des Landes“ einzuleiten. Mit den vier Stichwörtern Rimëkëmbje e Ekonomisë (Erholung der Wirtschaft), Ripërtëritje e Shoqërisë (Erneuerung der Gesellschaft), Rivendosje e Demokracisë (Wiederherstellung der Demokratie) und Ribashkim me Europën (Wiedervereinigung mit Europa) wurde während des Wahlkampfes stark die Werbetrommel gerührt, doch das Resultat war für die Sozialisten mehr als zufriedenstellend. Die PS holte 65 der 140 Abgeordnetensitze im Parlament, während die Demokraten 50 Sitze erreichten. Mit den Koalitionspartnern, allen voran mit der LSI, erreichte die Regierungskoalition mit 84 Sitzen eine Mehrheit im Parlament. Parteivorsitzender Edi Rama wurde Ministerpräsident und in seinem Kabinett leitete die LSI fünf von 19 Ministerien. Ein Novum für Albanien war auch, dass sechs Ministerien von Frauen geleitet werden, was bisher der größte Anteil an Frauen in einem albanischen Regierungskabinett ist.

Parlament[Bearbeiten]

Seit ihrer (Neu-)Gründung 1991 war die PS als eine der zwei prägenden politischen Kräften Albaniens schon immer im Parlament vertreten. Sie konnte bisher dreimal, 1997, 2001 und 2013, die Parlamentswahlen gewinnen und danach eine Regierung bilden. Bei den Wahlen 1996 waren alle Parteien Opfer von durch den Demokraten durchgeführten Wahlfälschungen. Laut diesen Resultaten hätte die PD 122 von 140 Sitze auf sich vereinigen können.[13] 2005 verloren die Sozialisten und waren bis 2013 in der Opposition. 2009 gewannen die Sozialisten 65 der 140 Sitze und sind somit eine starke Opposition. Gegenüber 2005 konnten sie ihre Sitzanzahl um 23 erhöhen, unter anderem auch durch eine von Sozialisten und Demokraten verabschiedete Sperrklausel für kleine Parteien, die als Folge die PS und PD begünstigte.[10] Man warf den Demokraten jedoch wieder Wahlfälschung vor, obwohl internationale Organisationen und Wahlbeobachter die Parlamentswahlen als ordnungsgemäß und fair bewerteten.

Bei der Parlamentswahl 2013 erlangte die Sozialistische Partei die Mehrheit im Parlament und ist damit wieder mit Edi Rama als Ministerpräsidenten die führende Regierungspartei.[14]

Jahr Sitze Veränderung
1992[15] 38 von 140 0
1996[13] 10 von 140 28
1997[16] 101 von 155 91
2001[17] 73 von 100 28
2005[8] 42 von 100 31
2009[10] 65 von 140 23
2013[10] 65 von 140 0

Staatspräsident mit Parteimitgliedschaft in der PS[Bearbeiten]

Der nachfolgende Politiker war als Staatspräsident Mitglied der PS.

Ministerpräsidenten mit Parteimitgliedschaft in der PS[Bearbeiten]

Die nachfolgenden Politiker waren als Ministerpräsident Mitglied der PS.

Literatur[Bearbeiten]

  • Afrim Krasniqi: Political Parties in Albania 1920-2006. Tirana 2006.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Statut der PS. In: Offizielle Internetseite der PS. Abgerufen am 30. April 2014 (albanisch, PDF-Datei, 284 kB).
  2. Parteiprogramm der PS. In: Offizielle Internetseite der PS. Abgerufen am 30. April 2014 (albanisch).
  3. a b Organisationsstruktur der PS. In: Offizielle Internetseite der PS. Abgerufen am 30. April 2014 (albanisch).
  4. Raporti kombëtar periodik fillestar dhe i parë – Konventa për eliminimin e të gjitha formave të diskriminimit kundër gruas. In: (ehemaliges) Ministerium für Arbeit, Soziale Fragen und Chancengleichheit. Abgerufen am 30. April 2014 (PDF-Datei; 457 kB, albanisch).
  5. FRESSH dhe FGSH jo më brenda PS-së. In: Shqip. 2. November 2011, archiviert vom Original am 14. Juli 2012, abgerufen am 30. April 2014 (albanisch).
  6. Besar Likmeta: Key Political Parties in Albania. In: Balkan Insight. 27. September 2010, abgerufen am 30. April 2014 (englisch).
  7. Offizielle Homepage der Sozialistischen Bewegung für Integration (LSI). Abgerufen am 30. April 2014 (albanisch).
  8. a b ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 2005. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  9. Zögerlicher Wandel der Sozialistischen Partei: Der Kongress der Sozialistischen Partei wählte Tiranas Bürgermeister Edi Rama zum Nachfolger von Fatos Nano als Parteivorsitzenden. In: Newsletter „albanien.ch“. 10. Oktober 2005, abgerufen am 30. April 2014.
  10. a b c d Willibold Frehner: Parlamentswahlen 2009 in Albanien. In: Konrad-Adenauer-Stiftung. 6. Juli 2009, abgerufen am 30. April 2014.
  11. Nertila Mosso: Quartalsbericht Albanien IV/2011. In: Hanns-Seidel-Stiftung. 10. Dezember 2011, abgerufen am 30. April 2014 (PDF-Datei; 572 kB).
  12. Rama: Berisha po bën shurdhin. In: Top Channel. 17. Mai 2012, abgerufen am 30. April 2014 (albanisch).
  13. a b ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 1996. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  14. Albanien: Edi Rama feiert Wahlsieg. In: TRT deutsch. 12. Juli 2013, abgerufen am 30. April 2014.
  15. Albania Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor Elections held in 1992. Abgerufen am 30. April 2014 (englisch).
  16. ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 1997. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  17. ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 2001. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).