Klaus Wowereit

Klaus Wowereit

Klaus Wowereit (* 1. Oktober 1953 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (SPD) und seit 2001 Regierender Bürgermeister von Berlin.

Ausbildung, Beruf und Familie

Nach dem Abitur 1973 an der Ulrich-von-Hutten-Oberschule in Berlin-Lichtenrade begann Wowereit ein Studium der Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin, welches er 1979 mit dem ersten juristischen Staatsexamen abschloss. Er wurde Rechtsreferendar und machte 1981 sein zweites juristisches Staatsexamen. Danach war Wowereit Regierungsrat zur Anstellung beim Senator für Inneres in Berlin.

Wowereit ist seit 1993 mit dem Neurochirurgen Jörn Kubicki (* 1965) liiert.

Klaus Wowereit auf dem Berliner Christopher Street Day 2001

Öffentliche Ämter und Mandate

1979 wurde Wowereit Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Berlin-Tempelhof und blieb es, bis er 1984 mit 31 Jahren zum Bezirksstadtrat für Volksbildung und Kultur Tempelhof und somit zu Berlins jüngstem Stadtrat gewählt wurde.

Dieses Amt legte er 1995 nach seiner Wahl in das Abgeordnetenhaus von Berlin nieder. Dort wurde er sogleich zum stellvertretenden Vorsitzenden und 1999 zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt.

Nachdem die SPD die Große Koalition in der Folge des Berliner Bankenskandals aufkündigte, wurde Wowereit am 16. Juni 2001 mit den Stimmen der SPD, der PDS und der Grünen als Nachfolger von Eberhard Diepgen zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Er bildete bis zu den vorgezogenen Neuwahlen einen Senat aus SPD und Grünen, der von der PDS toleriert wurde.

Bei den vorgezogenen Neuwahlen am 21. Oktober 2001 wurde die Berliner SPD mit 29,7 Prozent der Stimmen und einem Stimmenzuwachs von 7,3 Prozentpunkten erstmals seit 30 Jahren stärkste Kraft

Demgegenüber sackte die CDU unter Spitzenkandidat Frank Steffel um 17,0 Prozentpunkte auf 23, 8 Prozent der Stimmen ab. Seit Januar 2002 leitet er als Regierender Bürgermeister einen von den Koalitionsparteien SPD und PDS getragenen Senat.

Am 20. Mai 2006 wurde Wowereit von den 200 Delegierten des SPD-Landesparteitags bei lediglich zwei Enthaltungen erneut zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 17. September 2006 gewählt. Diese Wahl wurde mit 30,8 % der Stimmen, was einem Gewinn von 1,1 Prozentpunkten entspricht, für die SPD entschieden.

Die CDU unter Friedbert Pflüger erreichte hierbei lediglich 21,3 Prozent der Stimmen.

Am 23. November 2006 wurde Wowereit vom Berliner Abgeordnetenhaus erst im zweiten Wahlgang mit einer Stimme Mehrheit erneut zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Seither hat er auch das Amt des Kultursenators von dem aus dem Amt geschiedenen Thomas Flierl übernommen.

Wowereit war Mitglied des SFB-Rundfunkrats.

Partei

Wowereit trat bereits als Oberschüler der SPD und damit verbunden den Jusos bei. Während seines Studiums engagierte er sich aktiv im Berliner Juso-Landesverband.

Klaus Wowereit ist als Regierender Bürgermeister Mitglied im Berliner SPD-Landesvorstand. Eine Übernahme des SPD-Landesvorsitzes nach dem Rücktritt Peter Strieders 2004 lehnte er zugunsten Michael Müllers ab.

Politik

Nach Meinungsumfragen ist das persönliche Ansehen Wowereits in Berlin sehr hoch. Auf einer Notenskala von plus fünf (sehr gut) bis minus fünf (sehr schlecht) kommt Wowereit nach einer von der Berliner Zeitung beauftragten Meinungsumfrage im Juni 2006 auf die Note plus 1,4.

Aufgrund der kritischen finanziellen Lage Berlins zum Zeitpunkt ihrer Amtsübernahme setzten Wowereit und sein Finanzsenator Thilo Sarrazin von Anfang an auf eine rigide Sparpolitik, die auch vor sozialen Einschnitten nicht halt macht. Der größte Einsparposten soll aus dem Personal-, hier vor allem dem Beamtenbereich gewonnen werden. Die Stadt Berlin ist als Arbeitgeber aus dem öffentlichen Arbeitgeberverband ausgetreten; die Arbeitszeit der Beamten wurde erhöht.

Bundesratspräsidentschaft

Vom 1. November 2001 bis zum 31. Oktober 2002 war Wowereit Bundesratspräsident.

In seine Amtszeit fiel die umstrittene Entscheidung zum Zuwanderungsgesetz. Eine rechtlich unklare Situation löste er mit einem Vorgehen, mit dem nicht alle Bundesratsmitglieder einverstanden waren. Das Bundesverfassungsgericht stellte einen Verfahrensfehler Wowereits fest und erklärte deswegen das Gesetz durch Urteil vom 18. Dezember 2002 für nichtig.

Wahrnehmung in der Öffentlichkeit

Große Bekanntheit erlangte Klaus Wowereit im Jahre 2001, indem er vor seiner Nominierung als Kandidat für das Misstrauensvotum gegen Eberhard Diepgen und für angestrebte Neuwahlen seine, dem Umfeld schon bewusste, Homosexualität auf dem Sonderparteitag am 10. Juni 2001 öffentlich bekannt gab, um einer sich abzeichnenden Thematisierung in einigen Medien und den dadurch nicht einschätzbaren Auswirkungen im kommenden Wahlkampf den Wind aus den Segeln zu nehmen. Seine Aussage „Ich bin schwul – und das ist auch gut so!“ wurde zu einem oft zitierten Schlagwort.

Er ist der deutschen Öffentlichkeit auch deshalb bekannt geworden, weil er, vor allem zu Beginn seiner Amtszeit, für einen Politiker außergewöhnlich oft in der Öffentlichkeit, bei Veranstaltungen wie Eröffnungen oder Bällen und im Fernsehen auftrat, zum Beispiel bei Wetten dass..?. Bei einem Gastauftritt in der Fernsehserie Berlin, Berlin im Jahr 2004 spielte er sich selbst. Auch im Film Alles auf Zucker! hatte er einen kurzen Auftritt als Regierender Bürgermeister.

Im Abgeordnetenhaus-Wahlkampf 2006 wurde Wowereit von vielen Prominenten unterstützt.

Im September 2007 erschien das von Wowereit gemeinsam mit Hajo Schumacher verfasste Buch „... und das ist auch gut so“.

Literatur

Klaus Wowereit, Hajo Schumacher: ... und das ist auch gut so. Mein Leben für die Politik. Blessing, München 2007, ISBN 978-3-89667-334-3

Siehe auch

• Senat Wowereit I
• Senat Wowereit II
• Senat Wowereit III

Weblinks

Wikiquote: Klaus Wowereit – Zitate

• Vorlage:PND
• klauswowereit.de
• Kurzbiografie von Klaus Wowereit
• „Berlin Mayor, Symbol of Openness, Has National Appeal“, New York Times, 23. September 2006
• Ergebnis der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2006
• Biographie-Hype - Rosa Zeiten für Klaus Wowereit, Spiegel-Online, 20. September 2007

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Manuela Schwesig (Präsidentin) | Peter Tschentscher (Erster Vizepräsident) | Anke Rehlinger (Zweite Vizepräsidentin)

Siehe auch: Land (Deutschland), Liste der Ministerpräsidenten der deutschen Länder und Liste der Mitglieder des Bundesrates