Erwin Pröll

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Erwin Pröll 2015

Erwin Pröll (* 24. Dezember 1946 in Ziersdorf-Radlbrunn, Niederösterreich) ist ein österreichischer Politiker (ÖVP). Er ist seit 1992 Landeshauptmann von Niederösterreich. Im Jänner 2017 gab Pröll bekannt, im März des Jahres als Landesparteiobmann der ÖVP zurückzutreten und in der darauffolgenden Landtagssitzung auch das Amt als Landeshauptmann zurückzulegen.[1] Er ist damit nach Heinrich Gleißner der österreichische Landeshauptmann mit der zweitlängsten Amtszeit.

Leben

Prölls Eltern waren Weinbauern. Er besuchte die Volksschule in Radlbrunn und die Hauptschule in Ziersdorf. Nach der Matura in Tulln studierte er an der Universität für Bodenkultur Wien und schloss 1976 sein Studium als Agrarökonom mit dem akademischen Grad Dr. nat. tech. ab.[2][3] Noch vor seiner Promotion wurde er 1972 in den Österreichischen Bauernbund als wirtschaftspolitischer Referent geholt. Mit 33 Jahren wurde er in die niederösterreichische Landesregierung gewählt, seit Jänner 1981 als Landeshauptmann-Stellvertreter. Am 22. Oktober 1992 wurde Pröll Landeshauptmann von Niederösterreich. Er ist unter den in Österreich im Dienst stehenden Landeshauptleuten der am längsten amtierende.

Gemeinsam mit seiner Ehefrau Elisabeth (geboren 1950 in Wien als Elisabeth Terebesy) hat er vier Kinder. Er ist der Onkel des ehemaligen österreichischen Bundesministers für Finanzen und Vizekanzlers Josef Pröll.

Er ist Ehrenmitglied der Ö.k.a.V. Rhaeto-Danubia Wien, der K.Ö.H.V. Franco-Bavaria Wien, der K.Ö.A.V. Floriana St. Pölten im Österreichischen Cartellverband (ÖCV) und bei der K.Ö.Agr.St.V. Bergland zu Wieselburg im Mittelschüler-Kartell-Verband (MKV). Außerdem ist er Mitglied der Rotarier.[4]

Politischer Werdegang

  • Landesrat vom 27. März 1980 bis zum 22. Jänner 1981
  • Landeshauptmann-Stellvertreter vom 22. Jänner 1981 bis zum 21. Oktober 1992
  • Landeshauptmann seit dem 22. Oktober 1992

Politisches Wirken

In seine Amtszeit fiel die Übersiedlung der niederösterreichischen Landesregierung mit dem Amt der NÖ Landesregierung und weiterer Institutionen von Wien in das Sankt Pöltner Landhausviertel.

Pröll gilt als Verfechter der sogenannten Großen Koalition aus ÖVP und SPÖ. Im Jahr 2000 war er noch Befürworter von Schwarz-Blau, zwei Jahre später sprach er sich gegen ein neuerliches Zusammengehen mit der FPÖ aus. Pröll pflegt auch ein gutes Verhältnis zum Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ). Pröll gilt in der ÖVP als einer der einflussreichsten Politiker,[5] der sich zugleich öffentlich gerne gegen die Bundes-ÖVP stellt.[6] So führte Pröll vor der Bundespolitik die Senkung der Schülerhöchstzahl auf 25 ein, präsentierte ein eigenständiges Pflegemodell oder auch ein Schulmodell für Niederösterreich.

Bereits als junges Mitglied der Landesregierung verfolgte Pröll Umweltthemen und forderte eine CO2-Abgabe.[7]

Seit 1992 ist er Nachfolger von Siegfried Ludwig, Landeshauptmann von Niederösterreich und Spitzenkandidat der niederösterreichischen ÖVP. Bei der ersten Landtagswahl mit Pröll als Spitzenkandidat 1993 verlor die ÖVP 3,37 % der abgegebenen Stimmen und konnte bei der darauffolgenden Landtagswahl 1998 mit einem Plus von 0,64 % der abgegebenen Stimmen 44,87 Prozent erreichen.

Prölls in Niederösterreich geplante Handymastensteuer[8] sorgte für europaweite Aufregung. Diese Steuer wurde zunächst mit den Stimmen von ÖVP und SPÖ beschlossen, nach einer Einigung mit den Mobilfunkbetreibern über gemeinsam errichtete und benutzte Masten jedoch wieder abgeschafft, was von EU-Kommissarin Viviane Reding begrüßt wurde.[9]

2003 erreichte die ÖVP Niederösterreich bei den Landtagswahlen mit 53,3 Prozent erstmals seit 1983 wieder die absolute Mehrheit.[10] Während seiner dritten Amtszeit wurde das Institute of Science and Technology Austria in Klosterneuburg realisiert[11]. In diese Amtszeit fielen auch Projekte wie der Campus Krems, das Krebsforschungszentrum MedAustron in Wiener Neustadt, das Forschungszentrum Tulln, der Wirtschafts- und Gewerbepark Industriezentrum NÖ Süd sowie die erste Biospritanlage Österreichs im Tullnerfeld. 2007 wurde Niederösterreich durch die EU-Kommission als innovativste Region Europas ausgezeichnet.[10] Im ersten Halbjahr 2006 war er Gastgeber einer Subsidiaritätskonferenz von EU-Politikern.

Bei der niederösterreichischen Landtagswahl 2008 erreichte die ÖVP mit Spitzenkandidat Pröll erneut die absolute Mehrheit mit 54,39 Prozent der abgegebenen Stimmen und 1,1 Prozentpunkten mehr als 2003. Hauptmotive für die ÖVP-Wähler waren laut Umfragen der Spitzenkandidat Pröll und die gute Entwicklung Niederösterreichs.[12] Im Wahlkampf hatten sich prominente Persönlichkeiten für Pröll ausgesprochen, darunter „auch nicht allzu bürgerliche Künstler wie der Karikaturist Manfred Deix und die Schauspielerin Erika Pluhar[6], aber auch der österreichische Fußball-Teamchef Josef Hickersberger, der Festspielleiter Harald Serafin und der Schauspieler Felix Dvorak.[13] Während des Wahlkampfs hatte sich Pröll gegen den Bau von Minaretten in Niederösterreich ausgesprochen und diese als „artfremd“ bezeichnet, außerdem hatte er vorgeschlagen, die Strafregisterauszüge von Asylwerbern zu publizieren.[6]

Bei der niederösterreichischen Landtagswahl 2013 erreichte die ÖVP mit Spitzenkandidat Pröll knapp die absolute Mehrheit mit 50,79 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit 3,6 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl 2008.

Pröll wurde innerhalb der ÖVP immer wieder als Anwärter für das Amt des Bundespräsidenten gehandelt, zuletzt bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016.[14][15] In mehreren Interviews gab er jedoch wiederholt bekannt, dass dieses Amt nicht in seiner „Lebensplanung“ vorgesehen sei.[16][17][18][19]

Am 17. Jänner 2017 gab Pröll bekannt, dass er im März des Jahres von allen seinen politischen Ämtern zurücktreten werde.[20] Am 18. Jänner 2017 wurde darauf in einer Pressekonferenz seine Stellvertreterin Johanna Mikl-Leitner als Nachfolgerin präsentiert[21]

Am 24. März 2017 wurde Pröll (einstimmig) zum Ehrenobmann der niederösterreichischen ÖVP gewählt.

Kritik

Ein Hauptkritikpunkt an Prölls Umgang mit Kritik ist die angebliche Vereinnahmung der Medien, besonders des ORF Niederösterreich und der Niederösterreichischen Nachrichten; kritische Berichte würden mit Androhung des Anzeigenentzugs befreundeter Wirtschaftsunternehmen beantwortet.[22] Peter Rabl schrieb in der österreichischen Tageszeitung Kurier: „Pröll hat das Land mit starker, gelegentlich brutaler Hand, aber mit großer persönlicher Offenheit und Breite sehr erfolgreich geführt. Bezeichnenderweise fallen den Wahlkämpfern der anderen Parteien kaum sachliche Vorwürfe gegen die bisherige Landespolitik ein.“[5] Pröll wurde in der Wiener Zeitung als „traditioneller Machtpolitiker“[7] beschrieben, den „eine fast legendäre Jovialität“[7] umgebe, die „jedoch oft nur bis zur ersten kritischen Frage“[7] andauere, weswegen es Journalisten „nicht immer leicht mit Erwin Pröll“[7] hätten. Gerald John vom Standard fasste es so zusammen: „Wer, vom Pfarrer bis zum Journalisten, zur falschen Zeit aufmuckt, wird mitunter zusammengestaucht. Widerspruch ist in Prölls politischem Mikrokosmos nicht vorgesehen.“[23] Eric Frey vom Standard schreibt zu Pröll: „Pröll macht mir Angst. Er ist ein charismatischer, aber willkürlicher, autoritärer und nachtragender Machtmensch, der glaubt, dass sein Wille Gesetz ist. Eine echte Opposition hat er keine, kritische Landesmedien auch nicht.“[24]

Mit 150.000 Euro, die dem Politiker 2006 zu seinem 60. Geburtstag von nicht namentlich bekannten Spendern zuflossen, richtete er 2007 die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung, eine wohltätige Privatstiftung, ein. Diese kam Anfang 2017 in die Kritik, nachdem bekannt wurde, dass von der niederösterreichischen Landesregierung mehr als eine Million Euro an Förderungen dafür beschlossen wurden, ohne jemals die Öffentlichkeit über die Förderung zu informieren.

Trivia

Pröll hat nach eigener Angabe im Jahr 1995 nur "ein einziges Buch ganz gelesen" (Karl Mays Der Schatz im Silbersee).[25]

Auszeichnungen

Ehrenbürgerschaften

Filme

Literatur

Einzelnachweise

  1. Erwin Pröll tritt im März zurück. Der Standard vom 17. März 2017.
  2. landtag-noe.at: Dr. Erwin Pröll. Abgerufen am 7. Januar 2016.
  3. parlament.gv.at: Dipl.-Ing. Dr. Erwin Pröll. Abgerufen am 7. Januar 2016.
  4. Netzwerke zum Erfolg: FORMAT zeigt, in welchen Zirkeln sich die Business-Elite trifft. In: Format. 3. März 2006, abgerufen am 7. Januar 2016.
  5. a b Peter Rabl: Heute geht es nicht nur um Erwin Pröll. In: Kurier, 8. März 2008 (Memento vom 9. März 2008 im Internet Archive)
  6. a b c Gerald John: Kopf des Tages: Triumphator mit vielen Gesichtern. In: Der Standard, 10. März 2008
  7. a b c d e Der Volkstribun mit dem Zug zur Macht aus Radlbrunn, Wiener Zeitung, 9. März 2008 (abgerufen am 7. November 2013)
  8. noe.orf.at: Kein Nachgeben bei der Handymastensteuer
  9. futurezone.orf.at: Niederösterreich verzichtet auf Mastensteuer
  10. a b Oliver Pink: Erwin Pröll – Der Putin von St. Pölten In: Die Presse, 9. März 2008
  11. Pröll pocht bei SPÖ auf Zusagen für Elite-Uni, Die Presse 23.03.2007
  12. Jeder dritte Arbeiter wählte rot In:derStandard.at, Artikel vom 27. März 2008. Abgerufen am 7. Mai 2015
  13. Homepage des Personenkomitees wir:pröll
  14. Pröll kandidiert nicht als Bundespräsident, Artikel der Presse vom 13. Oktober 2009
  15. Bundespräsident: VP-Fanklub für Erwin Pröll wächst
  16. Pröll sagt Kandidatur als Bundespräsident ab In: oe24.at. Artikel vom 4. September 2014. Abgerufen am 7. Mai 2015
  17. kurier.at - "Hofburg: Pröll will nicht bei Bundespräsidentenwahl kandidieren"
  18. DerStandard: Pröll: "Man muss wissen, wo man hingehört"
  19. Interview mit Erwin Pröll zu seiner Absage
  20. STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H.: Erwin Pröll tritt im Frühjahr zurück. In: derStandard.at. (derstandard.at [abgerufen am 17. Januar 2017]).
  21. Nachfolge in Niederösterreich fixiert: Auf Pröll folgt Mikl-Leitner als Landeshauptfrau. Abgerufen am 18. Januar 2014.
  22. Christof Chorherr: Autoritär, brutal, vordemokratisch, Die Presse, 25. Februar 2008, abgerufen 11. März 2008
  23. Gerald John: Kopf des Tages: Triumphator mit vielen Gesichtern, derStandard.at, 10. März 2008
  24. Eric Frey: Erwin Pröll macht mir Angst. derStandard.at, 11. Mai 2014
  25. Der Spiegel, Ausgabe 30/1995, Personalien
  26. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)
  27. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)
  28. Bezirkshauptmannschaft St. Pölten: Amtsblatt. Ausgabe Nr. 18 vom 15. September 2010, Seite 2
  29. „Großkreuz“ an Pröll verliehen auf ORF vom 28. Februar 2012
  30. LH Pröll erhielt „Stern zum Leopoldskreuz in Gold“ durch Abtprimas Backovsky. OTS-Meldung Nr. 0165, 14. Sep. 2015
  31. Bei Ehrung: Pröll lässt Zukunft offen auf ORF vom 16. Jänner 2017 abgerufen am 16. Jänner 2017
  32. Erwin Pröll: Die biografische Landkarte, Kurier (Tageszeitung) (Memento vom 9. November 2011 im Internet Archive)

Weblinks

 Commons: Erwin Pröll – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien