Parlament der Republik Mazedonien

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Parlament der Republik Mazedonien
Logo Parlamentsgebäude
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Basisdaten
Sitz: Sobraniska Palata,
Skopje
Legislaturperiode: 4 Jahre[1]
Abgeordnete: 120
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 11. Oktober 2016
Vorsitz: Parlamentspräsident
Talat Xhaferi (BDI)
      
Sitzverteilung: Regierung (62)

Parlamentarische Unterstützung (5)

Opposition (53)

Website
www.sobranie.mk

Das Parlament der Republik Mazedonien (mazedonisch Собрание на Република Македонија, albanisch Kuvendi i Republikës së Maqedonisë) ist das Parlament im Einkammersystem von Mazedonien.

In das Parlament werden 120 Abgeordnete für jeweils vier Jahre gewählt. Drei Abgeordnete werden von der mazedonischen Diaspora gewählt.

Wahlzonen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei den Parlamentswahlen ist das Land in sechs Zonen geteilt, die jeweils 20 Abgeordnete wählen. Im Oktober 2008 wurden drei Zonen hinzugefügt: Nord- und Südamerika, Europa sowie Asien und Australien, die je einen eigenen Abgeordneten stellen. In diesen Zonen sollen im Ausland lebende Staatsbürger für das Parlament wählen können. Angewendet wurde diese neue Regelung bei den Parlamentswahlen 2011, wo die Anzahl der Abgeordneten dann auf 123 erhöht wurde. Bei der Wahl 2016 wurde die Zahl der Abgeordneten wieder auf 120 reduziert.

Sitzverteilung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit der Wahl vom 11. Dezember 2016 gilt folgende Sitzverteilung:

Name Ausrichtung Parteivorsitzender Sitze
Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation – Demokratische Partei für Mazedonische Nationale Einheit (VMRO-DPMNE) christdemokratisch, nationalkonservativ Nikola Gruevski 51
Sozialdemokratische Liga Mazedoniens (SDSM) sozialdemokratisch Zoran Zaev 49
Demokratische Union für Integration (BDI) konservativ, Vertretung der albanischen Minderheit Ali Ahmeti 10
Besa konservativ, Vertretung der albanischen Minderheit Bilal Kasami 5
Allianz der Albaner (AA) Vertretung der albanischen Minderheit Zijadin Sela 3
Albanische Demokratische Partei (PDSH) albanischer Nationalismus Menduh Thaçi 2
Gesamt 120

Bisherige Wahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit der Unabhängigkeit 1991 fanden im Land regelmäßig Parlamentswahlen statt (1994, 1998, 2002, 2006, 2008, 2011, 2016). Bei den Wahlen 1998 wurde die VMRO-DPMNE mit 11 von 35 Sitzen Siegerin. 2002 kamen die Sozialdemokraten an die Macht. Bei den Wahlen errangen sie mit ihrer Koalition Zusammen für Mazedonien 61 von 120 Sitzen. An den nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2006 verloren die Sozialdemokraten 29 Sitze. Siegerin wurde die Koalition unter der Führung der VMRO-DPMNE mit 45 Sitzen von 120 möglichen. Kurz darauf koalierten die VMRO mit der Albanischen Demokratischen Partei (PDSH) und konnten eine Regierung errichten. Da sich Mazedonien jedoch zunächst im Februar 2008 weigerte, den Kosovo als unabhängigen Staat anzuerkennen und die Verabschiedung der Minderheitengesetze schleppend vorangingen, verließ die PDSH das Bündnis (Boykott) und es wurden vorzeitige Parlamentswahlen für den 1. Juni 2008 angesetzt. Siegerin wurde dabei wieder die VMRO-DPMNE mit 63 Sitzen von den insgesamt 120 möglichen. Für die Regierungsbildung koalierte die VMRO mit der der PDSH verfeindeten Demokratischen Union für Integration.

Am 5. Juni 2011 fanden die vorzeitigen Parlamentswahlen 2011 statt. Die zunächst für den 24. April 2016 angesetzten Neuwahlen wurden mehrfach verschoben und schließlich am 11. Dezember 2016 durchgeführt. Da Staatspräsident Gjorge Ivanov, welcher der seit 2006 regierenden nationalkonservativen VMRO-DPMNE angehört und als enger Vertrauter des bisherigen Regierungschefs Nikola Gruevski gilt, dem Führer der oppositionellen Sozialdemokratische Liga Mazedoniens (SDSM), Zoran Zaev, das Mandat zur Regierungsbildung verweigerte, kam es zu einer langwierigen Regierungsbildung. Erst nach einem Gespräch mit dem US-Vizestaatssektretär Hoyt Yee lenkte Ivanov schließlich ein und erteilte Zaev am 17. Mai 2017 das Mandat zur Regierungsbildung. Am 31. Mai 2017 nahm die Koalition aus der Sozialdemokratischen Liga Mazedoniens (SDSM) und zwei Parteien der albanischen Minderheit mit der Wahl von Zoran Zaev als Regierungschef ihre Arbeit auf. Die Partei Besa, die ebenfalls die Interessen der albanischen Minderheit vertritt, will die neue Regierung fallweise im Parlament unterstützen, ohne jedoch offiziell Teil der Regierung zu sein.

Parlamentspräsidenten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parlamentsgebäude[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parlamentsgebäude in Skopje
Saal des Parlaments

Das Parlament hat seinen Sitz in Skopje, im Versammlungspalast. Das Gebäude wurde 1938 errichtet für die damalige Vardarska banovina (Banschaft Vardar).[2][3]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • www.sobranie.mk Internetpräsenz des Parlaments (mazedonisch, albanisch, englisch, französisch)

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. THE FORMER YUGOSLAV REPUBLIC OF MACEDONIA (Sobranie), Full text. In: IPU PARLINE database. Abgerufen am 28. April 2017.
  2. Assembly Palace. In: sobranie.mk. Abgerufen am 28. April 2017.
  3. Macedonia. In: places-of-power.org - A Wiki on National Parliament Buildings Worldwide. Abgerufen am 28. April 2017.

Koordinaten: 41° 59′ 34″ N, 21° 25′ 57″ O