Stadtpolizei

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Stadtpolizei Prag benutzt die Autokralle

Eine Stadtpolizei ist eine kommunale Einrichtung, die, je nach Land unterschiedlich ausgeprägt, polizeiliche Aufgaben wahrnimmt.

In vielen Ländern liegt die Zuständigkeit für polizeiliche Aufgaben auch bei den Verwaltungen der Städte und Gemeinden, die dann häufig über eigene uniformierte Polizeikräfte verfügen. Meist setzen sie Gemeinderecht, gelegentlich auch übergeordnetes Recht, um. Solche Polizeikräfte treten im Stadtbild oft sehr sichtbar in Erscheinung, weil sie in der Regel für ordnungs- und verkehrspolizeiliche Belange im Stadt- bzw. Gemeindegebiet zuständig sind.

In den meisten Ländern gibt es landesweit geltende Gesetze und Vorschriften, die den Rahmen der polizeilichen Zuständigkeit der Kommunen regeln und eine gewisse Einheitlichkeit in der Polizeiorganisation gewährleisten. Gerade in Äußerlichkeiten (etwa der Uniformierung) können sich die Polizeien einzelner Gemeinden in ein und demselben Land aber stark unterscheiden. Klassische Beispiele sind die italienische Polizia Municipale, die spanische Policía Local oder die schweizerische Gemeindepolizei.

Historisch gab es auch in Deutschland noch in der jüngeren Vergangenheit eigene Polizeikräfte der Gemeindeämter. Auch in neuester Zeit sind im Rahmen von Reformen des Kommunalrechts in einzelnen Bundesländern wieder Stadt- oder Kommunalpolizeien entstanden, die der kommunalen Verwaltung einer Gemeinde unterstehen.

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Polizeibegriff und Polizeibehörde

In Deutschland wurden alle Stadtpolizeien, die teilweise erst nach 1945 aufgrund von Vorgaben der westlichen Besatzungsmächte entstanden waren, in den 1960er und 1970er Jahren verstaatlicht. In der Sowjetischen Besatzungszone bzw. DDR gab es keine kommunalen Polizeien.

In Hessen und Nordrhein-Westfalen entwickelte sich in den letzten Jahren eine Diskussion, ob die Bezeichnung Stadtpolizei wieder eingeführt werden soll. Hintergrund waren Bestrebungen, den kommunalen Ordnungsämtern zu mehr Autorität zu verhelfen und eine geeignete gemeinsame Bezeichnung für den Außendienst dieser Behörden einzuführen. Zudem nehmen die kommunalen Ordnungsbehörden auch in der Praxis immer öfter polizeiliche Aufgaben wahr.

Baden-Württemberg[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Abzeichen der Stadtpolizei Stuttgart

Bis in die 1970er Jahre gab es in einigen großen Städten in Baden-Württemberg, so zum Beispiel in Karlsruhe[1], Mannheim und Stuttgart, neben der Landespolizei jeweils eine Stadtpolizei. Die Stadtpolizei Stuttgart wurde als letzte baden-württembergische Gemeindepolizei verstaatlicht.

In Baden-Württemberg haben die Angehörigen des Gemeindevollzugsdienstes den Status eines Polizeibeamten im Rahmen ihrer übertragenen Aufgaben. Die Aufgaben können sehr weitreichend sein und ergeben sich u. a. aus denen, die der Ortspolizeibehörde unmittelbar übertragen sind bzw. durch das Regierungspräsidium genehmigt wurden. Die Aufgabenübertragung des Gemeindevollzugsdienstes ergibt sich u. a. aus § 31 DVO Polizeigesetz BW. Eine weitere in Baden-Württemberg häufig gebräuchliche Bezeichnung für den Gemeindevollzugsdienst, insbesondere wenn er mit weitreichenden polizeilichen Befugnissen ausgestattet ist, heißt "KOD" - Kommunaler Ordnungsdienst. Manche Ordnungsämter führen auch bzw. zusätzlich die Bezeichnung Polizeibehörde, da sie nach § 60 PolG BW polizeiliche Aufgaben wahrnehmen bzw. als Ortspolizeibehörde örtlich zuständig sind.

Bayern[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Abzeichen der Stadtpolizei München

Mit Befehl vom 21. Januar 1946 wurden in den Ländern der amerikanischen Besatzungszone „Landpolizei(en) auf Basis des Landes“ errichtet. In Kommunen größer 5000 Einwohner wurden kommunale Polizeien eingerichtet. Die kommunale Stadtpolizei München war z.B. für das gesamte Stadtgebiet Münchens zuständig. Die Dienststellen der bayerischen Stadtpolizeien wurden in den 1960er und 1970er Jahren in die Bayerische Landespolizei überführt. Zuletzt wurde zum 1. Oktober 1975 die Stadtpolizei der Landeshauptstadt München in das Polizeipräsidium München überführt.

Bremen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Bremerhaven gibt es heute noch eine Ortspolizeibehörde als Teil der Landespolizei von Bremen. Sie gehört zur Bremer Polizei, untersteht jedoch zum Teil dem dortigen Magistrat. In der Öffentlichkeit und gegenüber dem Landes- und Bundesinnenministerium wird diese von der Bremer Polizei repräsentiert.

Die Ortspolizeibehörde hat einen eigenen Führungsstab und ist weiter in Schutz-, Kriminal- und Verwaltungspolizei gegliedert. Dabei entspricht letztere dem Ordnungsamt der Gemeinden der Flächenländer und ist somit Teil der Stadtverwaltung und nimmt daher Aufgaben im Sinne einer Stadtpolizei wahr. In Bremerhaven gibt es vier Polizeireviere. Außerdem unterhält die Ortspolizeibehörde Bremerhaven eine eigene Verkehrspolizei mit eigenen Sonderfahrzeugen und ein Kriminalmuseum.

Hessen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dienstfahrzeug der Stadtpolizei Wiesbaden

Hauptartikel: Ordnungspolizei (Hessen)

Nach einer Änderung des Hessischen Gefahrenabwehrgesetzes wurde den Gemeindebediensteten, die als Hilfspolizeibeamte beliehen sind, gestattet, sich „Ordnungspolizeibeamter“ zu nennen. Als Bezeichnung der Behörde wurde daher Ordnungspolizei eingeführt. Organisatorisch ist die Ordnungspolizei dem Ordnungsamt angegliedert, aber im Gegensatz zum Ordnungsamt selbst, handelt es sich bei der Ordnungspolizei um eine Polizeibehörde. Die Polizisten der Städte und Gemeinden, sind im Rahmen ihrer Aufgaben Polizeivollzugsbeamten gleichgestellt.

Besonders in Frankfurt am Main und Darmstadt kam es jedoch zu Protesten gegen die Namensgebung, da der Begriff „Ordnungspolizei“ im Nationalsozialismus für eine Organisationsform der Polizei verwendet worden war. Die Aufschriften wurden daraufhin in Darmstadt in Kommunalpolizei (Kommunalpolizei Darmstadt) und in Frankfurt am Main (Stadtpolizei Frankfurt) sowie später auch in Offenbach und in der Landeshauptstadt Wiesbaden in Stadtpolizei geändert.

Die Städte Gießen, Fulda, Kassel und einige andere Gemeinden in Hessen verwenden jedoch weiterhin den Begriff „Ordnungspolizei“. Die Bezeichnung „Stadtpolizei" oder „Kommunalpolizei" hält aber Schritt für Schritt in den Städten und Gemeinden Einzug.

Nordrhein-Westfalen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Nordrhein-Westfalen wurde ebenfalls über die Bezeichnung „Stadtpolizei“ nachgedacht, da viele Gemeinden bereits uniformiert Vollzugsaufgaben aus ihrem Bereich wahrnehmen. Oft wird dieser Außendienst Kommunaler Ordnungsdienst genannt. Die entsprechende Gesetzesvorschrift ist noch nicht geändert. Deswegen wird weiterhin die alte Bezeichnung verwendet.

Schweiz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Streifenfahrzeuge der Stadtpolizei Zürich

Die Aufgaben der uniformierten Polizeiorgane werden in der Schweiz von der Kantons- und der Gemeinde- oder Stadtpolizei wahrgenommen. Sie untersteht i. d. R. einem kommunalen Sicherheits- oder Polizeidepartement.

Die grösste Stadtpolizei der Schweiz ist die Stadtpolizei Zürich. Weitere Stadtpolizeien mit erweiterten Polizeikompetenzen sind Lausanne, Baden, St. Gallen und Lugano sowie die Stadtpolizei Winterthur. Die Stadtpolizeien von Lausanne, Winterthur und Zürich setzen eigene Kriminal- oder Ermittlungsdienste ein.

Polizeireformen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kanton Aargau: Zu Beginn des neuen Jahrtausends bildete die Aargauer Regierung Regionalpolizeien, in deren Zentrum jeweils ehemalige Stadt- oder Gemeindepolizeien stehen: Aarau, Baden, Brugg, Bremgarten, Frick, Klingnau, Lenzburg, Muri, Rheinfelden, Reinach, Seengen, Untersiggenthal, Wettingen, Wohlen und Zofingen. Dazu kommt der Polizeiverbund Suret und die komplett neu geschaffene Regionalpolizei Rohrdorferberg.

Kanton Bern: Mit einer Volksabstimmung vom 11. März 2007 beschloss das Berner Volk, auf den 1. Januar 2008 die Stadtpolizei Bern ins kantonale Polizeikorps zu integrieren. Bis ins Jahr 2011 sollen sämtliche kommunalen Korps im Kanton Bern in der Einheitspolizei Police Bern (der Kantonspolizei Bern) vereint sein.

Kanton Graubünden: Im großflächigen, stark kompartimentierten Kanton hat die kommunale Autonomie eine hohe Bedeutung und so auch die binnenkantonale Polizeihoheit. Bündner Stadtpolizeien: Chur (Coira), St. Moritz und Arosa.

Kanton Solothurn: Seit 2005 beschäftigte die Forderung nach einer Einheitspolizei die Regierung. Von dieser Idee wurde 2009 Abstand genommen, die Städte wollten ihre Polizeikompetenzen nicht abtreten. Ab Januar 2010 wird die Kantonalsolothurner Polizeiführung zwar gestrafft, die Stadtpolizeikorps Solothurn, Grenchen und Olten bleiben bestehen.

Kanton Tessin (Ticino): Lugano, Locarno, Bellinzona und mehrere Gemeinden haben eigene Korps.

Kanton Neuenburg (Neuchâtel): Die Stadtpolizei Neuenburg soll bis 2014 in das kantonale Polizeikorps integriert werden, so wie dies bereits mit den Stadtkorps von Le Locle und La Chaux-de-Fonds geschah.

Kanton Waadt (Vaud): Die Waadtländer Abstimmung zur Schaffung einer Einheitspolizei vom 27. September 2009 scheiterte: Der binnenkantonale Polizeiföderalismus wird zwar reorganisiert, die kommunalen Polizeikompetenzen bleiben jedoch weitgehend bestehen. Das bedeutendste Korps führt die Lausanne. Weitere Waadtländer Korps sind die Stadtpolizeien Yverdon, Montreux und Morges.

Kanton Wallis (Valais): Im zergliederten Bergkanton existieren zahlreiche Gemeindepolizeien. Städtische Korps sind Sitten (Sion), Martigny, Siders (Sierre) und Brig.

Kanton Zürich: 2001 verwarfen die Wähler die Schaffung einer Einheitspolizei. Seither wirken neben der Kantonspolizei im Wesentlichen die Stadtpolizei Zürich sowie die Stadtpolizei Winterthur nach Maßgabe des Polizeiorganisationsgesetzes aus dem Jahr 2006. Zudem arbeiten rund vierzig weitere Stadt- und Gemeindepolizeien, darunter etwa diejenige von Uster auf ihren kommunalen Hoheitsgebieten.

Die genaue Anzahl konstituierter Schweizer Stadt- und Gemeindepolizeien kann nicht genannt werden, zu verschieden sind die Regelwerke und Organisationen. Tatsache ist jedoch, dass die Schweizerische Vereinigung städtischer Polizeichefs rund hundert Mitglieder zählt.

Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ärmelabzeichen der Stadtpolizei Feldkirch vor der Uniformumstellung von grau auf blau

Hauptartikel: Gemeindewachkörper

In Österreich können Gemeinden, meist Städte, einen eigenen Gemeindewachkörper gründen. Im SPG werden diese Wachkörper daher auch nicht als Stadtpolizei bezeichnet, die korrekte Bezeichnung lautet Gemeindewachkörper oder Gemeindesicherheitswache. Gegenwärtig bestehen Gemeindewachkörper in rund 50 Gemeinden. Gemeindewachkörper haben neben der Bundespolizei die vollen sicherheitspolizeilichen Befugnisse innerhalb ihres Einsatzbereiches – dem Gemeindegebiet. Sie sind nicht mit den auf Gemeindeebene bestehenden Polizeiinspektionen der Bundespolizei zu verwechseln.

Die Bediensteten sind Gemeindeangestellte und rekrutierten sich früher üblicherweise aus ehemaligen Bundesgendarmerie- oder Sicherheitswachebeamten, nun aus ehemaligen Bediensteten der Bundespolizei.

In Städten, in denen die jeweilige Landespolizeidirektion zugleich Sicherheitsbehörde I. Instanz ist, darf von einer anderen Gebietskörperschaft, wie der Gemeinde, kein Wachkörper errichtet werden. Dies gilt für die meisten Statutarstädte, darunter alle Landeshauptstädte bis auf Bregenz, sowie die Bundeshauptstadt Wien. Daher sind die Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) in Innsbruck[2], das Ordnungsamt Klagenfurt [3], die Ordnungswache Graz, die Ordnungswache in Wels[4] und der Ordnungsdienst in Linz (Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH)[5] keine Gemeindewachkörper, sondern besondere Einrichtungen, deren genaue Ausgestaltung und Befugnisse sich von Stadt zu Stadt stark unterscheiden.

Im Rahmen des Österreich-Konvents gab es auch Überlegungen, die Gemeindewachkörper abzuschaffen, mit der Begründung, tatsächlich einen einzigen, bundesweiten Wachkörper zu schaffen, um das Gewaltmonopol und damit die innere Sicherheit komplett in die Hand des Bundes zu legen. Diese Bestrebungen wurden aber aufgrund der Proteste von Seiten der Länder und des Städte- beziehungsweise des Gemeindebundes verworfen.

Drei Stadtpolizisten mit der Standarte der Straż miejska Szczecin
Motorroller der Policia Local Inca
Schild der Stadtpolizei Písek

Andere Staaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Frankreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Frankreich heißt die Gemeinde- oder Stadtpolizei police municipale und untersteht dem Bürgermeister.

Namibia[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Namibia wurde 2004 in der Hauptstadt Windhoek die Stadtpolizei Windhoek gegründet. Sie nimmt polizeiliche Aufgaben zum Erhalt der allgemeinen Sicherheit und der Verkehrssicherheit wahr.

Italien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Italien gliedert sich der örtliche Polizeidienst in Provinzpolizeien (Polizia Provinciale) und Gemeinde- oder Stadtpolizeien (Polizia Municipale). Die Polizia Municipale untersteht dem Bürgermeister oder Stadtrat. Für die rechtliche Regelung sind in diesem Bereich die italienischen Regionen oder die autonomen Provinzen (zum Beispiel Südtirol) zuständig. Die alte, heute nicht mehr gebrauchte Benennung der Stadtpolizei lautete Vigili Urbani.

Polen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Polen heißt die Stadtpolizei straż miejska und die Gemeindepolizei straż gminna, und ist landesweit unter der Telefonnummer 986 zu erreichen. Sie untersteht dem jeweiligen Gemeinderat.

Spanien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Spanien verfügen zahlreiche Städte und Gemeinden über lokale Polizeikräfte, oft Policía Local oder Policía Municipal genannt. Erwähnenswert ist die Guardia Urbana in Barcelona mit ihrem an britische Polizeiuniformen erinnernden Erscheinungsbild. Deutschsprachigen Urlaubern sind besonders die auf den Balearen, beispielsweise auf Mallorca, wie überall in Spanien verbreiteten lokalpolizeilichen Dienststellen wohlbekannt. Die Fahrzeuge dieser Polizeien sind in den mallorquinischen Inselfarben lackiert, als Abzeichen dient das jeweilige Gemeindewappen.

Tschechien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Tschechien heißt die Stadtpolizei Městská policie (umgangssprachlich měšťáci) und die Gemeindepolizei in kleine Gemeinden Obecní policie. Sie unterliegt dem jeweiligen Gemeinderat. Die Befugnisse der Gemeindepolizei sind, verglichen mit denen der Staatspolizei, beschränkt. Die Hauptaufgaben der Gemeindepolizei liegen in der Durchsetzung lokaler Rechtsvorschriften (besonders Parkverbote und Geschwindigkeitsbegrenzungen) sowie von Nachtruhe und öffentlicher Ordnung in der jeweiligen Gemeinde oder Stadt. Die Stadtpolizei ist landesweit unter der Telefonnummer 156 zu erreichen (Staatspolizei 158).

Slowakei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Slowakei heißt die Stadtpolizei mestská polícia und die Gemeindepolizei in kleinen Gemeinden obecná polícia. Die gesetzlichen Grundlagen und die Aufgaben der slowakischen Stadtpolizei ähneln denen der tschechischen Stadtpolizei. Landesweit ist die Stadtpolizei unter der Telefonnummer 159 zu erreichen (Staatspolizei 158).

Vereinigte Staaten von Amerika[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den Vereinigten Staaten von Amerika werden die allgemeinen Polizeiaufgaben in beinahe allen Städten von Stadtpolizeien übernommen. Nur in ländlichen Gebieten ist das County oder der Staat für diese Aufgaben zuständig. Es existieren zwar auch zahlreiche Polizeien des Bundes, diese sind jedoch jeweils für sehr spezielle Aufgaben zuständig und erledigen in der Regel keine allgemeine Polizeiarbeit. Die größte Stadtpolizei und zugleich die größte Polizeibehörde des Landes ist das New York Police Department.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. bis 1972, siehe karlsruhe:Stadtpolizei Karlsruhe
  2. Prüfung der mobilen Überwachungsgruppe (MÜG) der Stadtgemeinde Innsbruck. In: Gemeinderätlicher Kontrollausschuss der Stadt Innsbruck. Abgerufen am 24. November 2012.
  3. http://www.klagenfurt.at/klagenfurt-am-woerthersee/aktuelles-klagenfurt_10696.asp
  4. Neue Ordnungswache in Wels. In: ORF. Abgerufen am 4. Dezember 2010.
  5. Stadtwache: Linzer Ordnungshüter angelobt. In: Oberösterreichische Nachrichten. Abgerufen am 4. Dezember 2010.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Nadine Laue: Formierung der Ortspolizeibehörde Bremerhaven (1945 bis 1947). Schriftenreihe der Deutschen Gesellschaft für Polizeigeschichte e.V., Bd. 15, Frankfurt/M. 2013, ISBN 978-3-86676-295-4.
  • Lehmann, Fritz: Der Polizeikompass – Eine Orientierungshilfe in der föderalistischen Polizeilandschaft der Schweiz. 2007, Neuchâtel. Verlag Schweizerisches Polizei-Institut. ISBN 978-2-940385-10-2.