Liberal Democrats

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Liberal Democrats
Liberaldemokraten
Logo
Partei­führer vakant
Gründung 3. März 1988
Gründungs­ort London
Haupt­sitz 4 Cowley Street
London, SW1P 3NB
Jugend­organisation Liberal Youth
Aus­richtung Liberalismus
Linksliberalismus
Farbe(n) Gold
Britisches Unterhaus
12/650
Britisches Oberhaus
108/802
London Versammlung
1/25
Mitglieder­zahl 55.487 (Mai 2015)[1]
Internationale Verbindungen Liberale Internationale
Europaabgeordnete
1/73
Europapartei ALDE-Partei
EP-Fraktion ALDE
Website libdems.org.uk

Die Liberal Democrats [ˈlɪbəɹəɫ ˈdeməkɹæts] (kurz auch Lib Dems; deutsch Liberaldemokraten) sind eine liberale Partei im Vereinigten Königreich. Sie gingen 1988 aus der Vereinigung von Liberal Party und Social Democratic Party hervor. Die Partei war zwischen 2010 und 2015 erstmals Regierungspartei, erreichte aber bei den britischen Unterhauswahlen am 8. Mai 2015 ein historisch schlechtes Wahlergebnis.

Auf europäischer Ebene sind die Liberal Democrats Mitglied der Europapartei Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa. Im Europäischen Parlament sind sie mit einem Abgeordneten vertreten, welcher der ALDE-Fraktion, der viertgrößten Fraktion im Europäischen Parlament, angehört.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das britische Mehrheitswahlrecht bewirkt, dass kleinere Parteien im Unterhaus unterrepräsentiert sind. Deshalb schlossen sich 1988 die beiden kleineren Parteien in der Mitte des politischen Spektrums, die Liberal Party und die Social Democratic Party, zusammen, nachdem sie bei den Unterhauswahlen 1983 und 1987 bereits eine Wahlallianz gebildet hatten. Die damit verbundene Hoffnung, mit der Conservative Party und der Labour Party gleichzuziehen, erfüllte sich nicht. Allerdings stellen die Liberal Democrats mehrere kommunale Regierungen und waren bis 2007 in Schottland an der Regierungskoalition mit der Labour Party beteiligt. Bei einer Meinungsumfrage kurz vor den am 6. Mai 2010 stattfindenden Parlamentswahlen lagen die Liberaldemokraten mit 32 Prozent erstmals in Führung – ein Plus von zwölf Prozentpunkten.[2]

Ursprünglich hofften die Liberal Democrats, die in den 1980er Jahren noch eher sozialistische Labour Party als zweitstärkste Kraft ablösen zu können. Unter John Smith und Tony Blair rückte die Arbeitspartei allerdings mehr in die politische Mitte und somit in die Nähe der Liberal Democrats. Deren Strategie war nunmehr die Ablösung der Konservativen, die sich in den letzten Jahren im politischen Spektrum eher nach rechts bewegt haben, als stärkste Oppositionspartei. Die Konzentration auf die aussichtsreichsten Wahlkreise führte bei den Unterhauswahlen 1997, 2001 und 2005 zu einer deutlichen Steigerung der Zahl der Mandate für die Liberal Democrats. Bei den Wahlen am 5. Mai 2005 erreichten die Liberaldemokraten mit 62 Mandaten das beste Ergebnis seit 1923. Im Mai 2010 gewannen sie bei den Unterhauswahlen 57 Sitze. Die Partei war nach den Wahlen bis 2015 als Koalitionspartner an der Regierung unter Premierminister David Cameron (Conservative Party) beteiligt und stellte fünf Minister im Kabinett.

Die Liberal Democrats kandidieren nicht in Nordirland, sondern unterstützen bei Wahlen dort ihre „Schwesterpartei“, die Alliance Party of Northern Ireland. Einige führende Alliance-Politiker sind auch gleichzeitig Parteimitglied der Liberal Democrats.[3][4]

Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Innenpolitisch treten die Liberal Democrats für eine Stärkung der unter der Labour-Regierung im Rahmen der Terrorismus- und Verbrechensbekämpfung eingeschränkten Bürgerrechte und eine Verbesserung der Leistungen des öffentlichen Dienstes ein. In diesem Zusammenhang sind für die Liberal Democrats zur Finanzierung auch Steuererhöhungen in Betracht zu ziehen – ein Thema, bei dem sie sich von den beiden anderen großen Parteien unterscheiden. Politiker der Liberal Democrats kritisieren dabei das Verhalten von Conservative Party und Labour Party, gleichzeitig allgemeine Abgabensenkungen und keine Verschlechterung der öffentlichen Leistungen zu versprechen, als Finte. Die Liberal Democrats sind die proeuropäischste der drei großen britischen Parteien. Außenpolitisch befürworten die Liberal Democrats den Verzicht auf Atomwaffen und lehnten im Gegensatz zur Labour und Conservative Party den Irakkrieg ab. In ihrem Parteiprogramm zur Wahl 2005 setzten sie einen Schwerpunkt auf den Umweltschutz.

In ihrem Programm vor den Wahlen 2015 sprach sich die Partei unter anderem für ein geringeres Defizit, eine Verringerung des CO2-Ausstoßes, einen geringeren Eingangssteuersatz, der Einführung des Wahlrechts für 16-Jährige und mehr staatliche Zuschüsse für den Nationalen Gesundheitsdienst aus. Weiter setzt sich die Partei für eine Reform des House of Lords ein. [5] Außerdem fordern sie eine Änderung des Wahlsystems des Unterhauses von der Mehrheitswahl hin zur Verhältniswahl.

Unterhauswahlen 2010[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Wahlkampf für die Britischen Unterhauswahlen 2010 verlief für die Liberal Democrats sehr vielversprechend und Parteiführer Nick Clegg konnte sich in den Fernsehduellen mit seinen Kontrahenten Gordon Brown und David Cameron überraschend gut schlagen.[6] In den darauf folgenden Umfragen lagen die Lib Dems dann in etwa gleich auf mit Labour Party, teilweise sogar in Führung,[7] und konnten sich daher realistische Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung machen.

Schlussendlich kam es bei den Unterhauswahlen 2010 zu keiner absoluten Mehrheit für eine Partei, die Folge war ein sogenanntes hung parliament.[8] Damit gab es folgende Optionen für eine zukünftige Regierung: Minderheitsregierung einer Partei, Koalition oder Neuwahlen. Die Lib Dems, die 23 % der Stimmen, bedingt durch das britische Mehrheitswahlrecht allerdings nur 57 von 650 Sitzen erreicht hatten, erklärten sich bereit, mit der erstplatzierten Conservative Party über eine zukünftige Zusammenarbeit zu verhandeln. Eine Koalition von Lib Dems und Labour hatte keine Mehrheit im Unterhaus.[9]

Die Verhandlungen verliefen erfolgreich, David Cameron wurde als Premierminister vereidigt, während Nick Clegg Vizepremier wurde. Insgesamt wurden sieben Regierungsposten von den Lib Dems im Kabinett Cameron I gestellt.

Koalition 2010–2015[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Regierungsbeteiligung wirkte sich nachteilig auf die Umfragewerte der Liberaldemokraten aus.[10] Großen Einfluss darauf hatte die von der Koalition beschlossene Erhöhung der Studiengebühren, die von den Lib Dems im Wahlkampf noch abgelehnt worden war. Clegg verteidigte das verabschiedete Gesetz, bezeichnete es aber später öffentlich als Fehler.[11]

2011 fand in Großbritannien ein Referendum über eine geplante Änderung des Wahlrechts statt. Dies war eine der zentralen Forderungen der Lib Dems gewesen. Die Tories sprachen sich für eine Beibehaltung des bestehenden Mehrheitswahlrechts aus. Bei einer Wahlbeteiligung von 42,2 % lehnte eine Mehrheit von 67,9 % der Abstimmenden die zur Auswahl stehende Wahlrechtsänderung ab.[12]

Bei den folgenden Kommunalwahlen 2012[13] und 2014 verloren die Lib Dems jeweils über 300 Sitze, auch bei der Europawahl 2014 verlor man stark an Zustimmung. Von bisher 15 % sank das Ergebnis auf nur mehr 4,8 %, wodurch man in Zukunft nur mehr einen Vertreter im Europäischen Parlament stellen wird.

Unterhauswahlen 2015[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Meinungsumfragen prophezeiten der Partei schwere Verluste für die Unterhauswahl 2015,[14] trotzdem hatten die Lib Dems die Hoffnung, wieder als Juniorpartner in eine Koalition gehen zu können. Die Verluste fielen allerdings noch schwerer aus als erwartet, die Partei stürzte national von 23 % der Stimmen auf 7,8 % ab und stellt nur mehr acht Parlamentsmitglieder statt 57. Zahlreiche langjährige Parlamentarier und Minister verloren ihre Sitze.[15] Daraufhin erklärte der Parteivorsitzende Nick Clegg seinen Rücktritt.[16] Sein Nachfolger wurde Tim Farron.[17]

Unterhauswahlen 2017[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Ausgangslage für die Unterhauswahl 2017 war für die Lib Dems schwierig. Die klar pro-europäisch orientierte Partei hatte zuvor mit dem britischen Votum für den EU-Austritt eine Niederlage erlitten, und es bestand die Gefahr, zwischen den regierenden Tories unter Theresa May und der Labour Party des polarisierenden Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn aufgerieben zu werden. Die Befürchtungen sollten sich als begründet erweisen, die Lib Dems erhielten 7,4 % der Stimmen und verloren damit ein halbes Prozent im Vergleich zur Wahl 2015. Immerhin konnte man 4 Sitze hinzugewinnen (vor allem in Schottland erzielte man hier Erfolge) und hält nun bei 12 Abgeordneten im House of Commons.

Am 14. Juni 2017 erklärte der bisherige Parteivorsitzende Tim Farron, von seinem Amt zurückzutreten, da er es nicht vereinen könne, eine Partei zu führen und gleichzeitig ein gläubiger und bekennender Christ zu sein. Farron war zuvor mehrmals unter Beschuss geraten, als er von Journalisten gefragt wurde, ob er homosexuellen Geschlechtsverkehr als Sünde ansehe. Er war der Frage meist ausgewichen, hatte sie jedoch schließlich verneint.[18]

Als Favoriten auf Farron's Nachfolge gelten die schottische Abgeordnete Jo Swinson und die Polit-Veteranen Norman Lamb und Vince Cable, der die Partei bereits zuvor angeführt hatte.[19]

Parteiführer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
1 David Steel
Robert Maclennan
3. März 1988 16. Juli 1988
2 Paddy Ashdown 16. Juli 1988 9. August 1999
3 Charles Kennedy 9. August 1999 7. Januar 2006
4 Sir Menzies Campbell 2. März 2006 15. Oktober 2007
5 Vince Cable 15. Oktober 2007 18. Dezember 2007
6 Nick Clegg 18. Dezember 2007 8. Mai 2015
7 Tim Farron 16. Juli 2015 14. Juni 2017

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Roy Douglas: Liberals: The History of the Liberal and Liberal Democrat Parties. Hambledon & London, London 2005, ISBN 1-85285-353-0.
  • Fisher, Justin, British political parties. Hall 1996.
  • Garner, Robert, British political parties today. New York 1998.
  • MacIver, Don, The Liberal Democrats. Hall 1996.
  • Norton, Philip, The British Polity. London 2001.
  • Schröder, Hans-Christoph, Englische Geschichte. München 2000.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Liberal Democrats – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Lib Dems fightback. In: twitter.com. 14. Mai 2015, abgerufen am 14. Mai 2015.
  2. Umfrage: Britische Liberaldemokraten erstmals voran, ORF online vom 18. April 2010
  3. Manifesto 2015. 2015, abgerufen am 13. März 2016 (PDF, englisch, „Our sister party, the Alliance Party of Northern Ireland, makes its own policy on devolved issues in Northern Ireland.“).
  4. Michael Carchrie Campbell: Opinion: The forgotten family member and what Nick said… libdemvoice.org, 3. Januar 2012, abgerufen am 13. März 2016 (englisch).
  5. https://www.theguardian.com/politics/2015/apr/15/lib-dem-manifesto-2015-the-key-points
  6. http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/politics/election_2010/8624317.stm
  7. http://www.telegraph.co.uk/news/election-2010/7605260/General-Election-2010-Lib-Dems-take-lead-in-new-poll.html
  8. http://news.bbc.co.uk/2/hi/8667071.stm
  9. https://www.google.at/webhp?sourceid=chrome-instant&rlz=1C1GTPM_deAT520AT520&ion=1&espv=2&ie=UTF- 8#q=lib+dems+labour+no+majority+2010
  10. http://www.standard.co.uk/news/libdem-conference-to-attack-school-reforms-6501291.html
  11. https://www.theguardian.com/politics/2012/sep/19/nick-clegg-apologies-tuition-fees-pledge
  12. http://www.bbc.com/news/uk-politics-13297573
  13. http://www.bbc.com/news/uk-politics-17920848
  14. https://www.theguardian.com/politics/2015/may/07/polls-analysis-data-david-cameron-win-votes-lack-support-stay-office
  15. https://www.theguardian.com/politics/2015/may/08/conservatives-win-most-seats-general-election-labour-lib-dems-collapse
  16. https://www.theguardian.com/politics/2015/may/08/nick-clegg-resigns-as-lib-dem-leader
  17. https://www.theguardian.com/politics/2015/may/13/tim-farron-poised-to-launch-bid-for-lib-dem-leadership
  18. http://www.independent.co.uk/news/uk/politics/tim-farron-resigns-liberal-democrats-leader-election-statement-announcement-a7790396.html
  19. https://www.theguardian.com/politics/2017/jun/14/liberal-democrats-leadership-race-the-early-runners-and-riders