Liberal Democrats

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Liberal Democrats
Liberaldemokraten
Logo
Partei­führer Tim Farron
Gründung 3. März 1988
Gründungs­ort London
Haupt­sitz 4 Cowley Street
London, SW1P 3NB
Jugend­organisation Liberal Youth
Aus­richtung liberal,
linksliberal,
libertär
Farbe(n) Gelb
Parlamentssitze
8/650
Mitglieder­zahl 55.487 (Mai 2015)[1]
Internationale Verbindungen Liberale Internationale
Europaabgeordnete
1/73
Europapartei ALDE-Partei
EP-Fraktion ALDE
Website www.libdems.org.uk

Die Liberal Democrats [ˈlɪbəɹəɫ ˈdeməkɹæts] (kurz auch Lib Dems; deutsch Liberaldemokraten) sind eine liberale Partei im Vereinigten Königreich. Sie gingen 1988 aus der Vereinigung von Liberal Party und Social Democratic Party hervor. Parteiführer Nick Clegg trat aufgrund der Niederlage seiner Partei im Zuge der britischen Unterhauswahlen am 8. Mai 2015 zurück. Die Partei war zwischen 2010 und 2015 erstmals Regierungspartei.

Auf europäischer Ebene sind die Liberal Democrats Mitglied der Europapartei Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa. Im Europäischen Parlament sind sie mit einem Abgeordneten vertreten, welcher der ALDE-Fraktion, der viertgrößten Fraktion im Europäischen Parlament, angehört.

Geschichte[Bearbeiten]

Das britische Mehrheitswahlrecht bewirkt, dass kleinere Parteien im Unterhaus unterrepräsentiert sind. Deshalb schlossen sich 1988 die beiden kleineren Parteien in der Mitte des politischen Spektrums, die Liberal Party und die Social Democratic Party, zusammen, nachdem sie bei den Unterhauswahlen 1983 und 1987 bereits eine Wahlallianz gebildet hatten. Die damit verbundene Hoffnung, mit der Conservative Party und der Labour Party gleichzuziehen, erfüllte sich nicht. Allerdings stellen die Liberal Democrats mehrere kommunale Regierungen und waren bis 2007 in Schottland an der Regierungskoalition mit der Labour Party beteiligt. Bei einer Meinungsumfrage kurz vor den am 6. Mai 2010 stattfindenden Parlamentswahlen lagen die Liberaldemokraten mit 32 Prozent erstmals in Führung – ein Plus von zwölf Prozentpunkten.[2]

Ursprünglich hofften die Liberal Democrats, die in den 1980er Jahren noch eher sozialistische Labour Party als zweitstärkste Kraft ablösen zu können. Unter John Smith und Tony Blair rückte die Arbeitspartei allerdings mehr in die politische Mitte und somit in die Nähe der Liberal Democrats, deren Strategie nunmehr die Ablösung der Konservativen, die sich in den letzten Jahren im politischen Spektrum eher nach rechts bewegt haben, als stärkste Oppositionspartei war. Die Konzentration auf die aussichtsreichsten Wahlkreise führte bei den Unterhauswahlen 1997, 2001 und 2005 zu einer deutlichen Steigerung der Zahl der Mandate für die Liberal Democrats, die eine Änderung des Wahlrechts anstreben, die ihnen eine Zahl von Unterhaussitzen entsprechend ihrem landesweiten Stimmanteil sichern soll. Bei den Wahlen am 5. Mai 2005 erreichten die Liberaldemokraten mit 62 Mandaten das beste Ergebnis seit 1923. Im Mai 2010 gewannen sie bei den Unterhauswahlen 57 Sitze.

Die Partei war zwischen den Unterhauswahlen 2010 und 2015 als Koalitionspartner an der Regierung unter Premierminister David Cameron (Conservative Party) beteiligt und stellte fünf Minister im Kabinett.

Ziele[Bearbeiten]

Innenpolitisch treten die Liberal Democrats für eine Stärkung der unter der Labour-Regierung im Rahmen der Terrorismus- und Verbrechensbekämpfung eingeschränkten Bürgerrechte und eine Verbesserung der Leistungen des öffentlichen Dienstes ein. In diesem Zusammenhang sind für die Liberal Democrats zur Finanzierung auch Steuererhöhungen in Betracht zu ziehen – ein Thema, bei dem sie sich von den beiden anderen großen Parteien unterscheiden. Politiker der Liberal Democrats kritisieren dabei das Verhalten von Conservative Party und Labour Party, gleichzeitig allgemeine Abgabensenkungen und keine Verschlechterung der öffentlichen Leistungen zu versprechen, als Finte. Die Liberal Democrats sind die proeuropäischste der drei großen britischen Parteien. Außenpolitisch befürworten die Liberal Democrats den Verzicht auf Atomwaffen und lehnten im Gegensatz zur Labour und Conservative Party den Irakkrieg ab. In ihrem Parteiprogramm zur Wahl 2005 setzten sie einen Schwerpunkt auf den Umweltschutz.

In ihrem Programm vor den Wahlen 2015 sprach sich die Partei unter anderem für ein geringeres Defizit, eine Verringerung des CO2-Ausstoßes, einen geringeren Eingangssteuersatz, der Einführung des Wahlrechts für 16-Jährige und mehr staatliche Zuschüsse für den Nationalen Gesundheitsdienst aus. Weiters setzt sich die Partei für eine Reform des House of Lords ein. [3]

Unterhauswahlen 2010[Bearbeiten]

Der Wahlkampf für die Britische Unterhauswahlen 2010 verlief für die Liberal Democrats sehr vielversprechend und Parteiführer Nick Clegg konnte sich in den Fernsehduellen mit seinen Kontrahenten Gordon Brown und David Cameron überraschend gut schlagen.[4] In den darauf folgenden Umfragen lagen die Lib Dems dann in etwa gleich auf mit Labour Party, teilweise sogar in Führung,[5] und konnten sich daher realistische Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung machen.

Schlussendlich kam es bei den Unterhauswahlen 2010 zu keiner absoluten Mehrheit für eine Partei, die Folge war ein sogenanntes hung parliament.[6] Damit gab es folgende Optionen für eine zukünftige Regierung: Minderheitsregierung einer Partei, Koalition oder Neuwahlen. Die Lib Dems, die 23 % der Stimmen, bedingt durch das britische Mehrheitswahlrecht allerdings nur 57 von 650 Sitzen erreicht hatten, erklärten sich bereit, mit der erstplatzierten Conservative Party über eine zukünftige Zusammenarbeit zu verhandeln. Eine Koalition von Lib Dems und Labour hatte keine Mehrheit im Unterhaus.[7]

Die Verhandlungen verliefen erfolgreich, David Cameron wurde als Premierminister vereidigt, während Nick Clegg Vizepremier wurde. Insgesamt wurden sieben Regierungsposten von den Lib Dems im Kabinett Cameron I gestellt.

Koalition 2010–2015[Bearbeiten]

Die Regierungsbeteiligung wirkte sich nachteilig auf die Umfragewerte der Liberaldemokraten aus.[8] Großen Einfluss darauf hatte die von der Koalition beschlossene Erhöhung der Studiengebühren, die von den Lib Dems im Wahlkampf noch abgelehnt worden war. Clegg verteidigte das verabschiedete Gesetz, bezeichnete es aber später öffentlich als Fehler.[9]

2011 fand in Großbritannien ein Referendum über eine geplante Änderung des Wahlrechts statt. Dies war eine der zentralen Forderungen der Lib Dems gewesen. Die Tories sprachen sich für eine Beibehaltung des bestehenden Mehrheitswahlrechts aus. Bei einer Wahlbeteiligung von 42,2 % lehnte eine Mehrheit von 67,9 % der Abstimmenden die zur Auswahl stehende Wahlrechtsänderung ab.[10]

Bei den folgenden Kommunalwahlen 2012[11] und 2014 verloren die Lib Dems jeweils über 300 Sitze, auch bei der Europawahl 2014 verlor man stark an Zustimmung. Von bisher 15 % sank das Ergebnis auf nur mehr 4,8 %, wodurch man in Zukunft nur mehr einen Vertreter im Europäischen Parlament stellen wird.

Unterhauswahlen 2015[Bearbeiten]

Die Meinungsumfragen prophezeiten der Partei schwere Verluste für die Unterhauswahlen 2015,[12] trotzdem hatten die Lib Dems die Hoffnung, wieder als Juniorpartner in eine Koalition gehen zu können.

Die Verluste fielen allerdings noch schwerer aus als erwartet, die Partei stürzte national von 23 % der Stimmen auf 7,8 % ab und stellt nur mehr acht Parlamentsmitglieder statt 57. Zahlreiche langjährige Parlamentarier und Minister verloren ihre Sitze.[13]

Daraufhin erklärte der Parteivorsitzende Nick Clegg seinen Rücktritt.[14] Als Favorit auf seine Nachfolge gilt Tim Farron.[15]

Parteiführer[Bearbeiten]

Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
1 David Steel
Robert Maclennan
3. März 1988 16. Juli 1988
2 Paddy Ashdown 16. Juli 1988 9. August 1999
3 Charles Kennedy 9. August 1999 7. Januar 2006
4 Sir Menzies Campbell 2. März 2006 15. Oktober 2007
Vince Cable 15. Oktober 2007 18. Dezember 2007
5 Nick Clegg 18. Dezember 2007 8. Mai 2015
6 Tim Farron 16. Juli 2015 im Amt

Literatur[Bearbeiten]

  • Roy Douglas: Liberals: The History of the Liberal and Liberal Democrat Parties. Hambledon & London, London 2005, ISBN 1-85285-353-0.
  • Fisher, Justin, British political parties. Hall 1996.
  • Garner, Robert, British political parties today. New York 1998.
  • MacIver, Don, The Liberal Democrats. Hall 1996.
  • Norton, Philip, The British Polity. London 2001.
  • Schröder, Hans-Christoph, Englische Geschichte. München 2000.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatLib Dems fightback. In: twitter.com. 14. Mai 2015, abgerufen am 14. Mai 2015.
  2. Umfrage: Britische Liberaldemokraten erstmals voran, ORF online vom 18. April 2010
  3. http://www.theguardian.com/politics/2015/apr/15/lib-dem-manifesto-2015-the-key-points
  4. http://news.bbc.co.uk/2/hi/uk_news/politics/election_2010/8624317.stm
  5. http://www.telegraph.co.uk/news/election-2010/7605260/General-Election-2010-Lib-Dems-take-lead-in-new-poll.html
  6. http://news.bbc.co.uk/2/hi/8667071.stm
  7. https://www.google.at/webhp?sourceid=chrome-instant&rlz=1C1GTPM_deAT520AT520&ion=1&espv=2&ie=UTF- 8#q=lib+dems+labour+no+majority+2010
  8. http://www.standard.co.uk/news/libdem-conference-to-attack-school-reforms-6501291.html
  9. http://www.theguardian.com/politics/2012/sep/19/nick-clegg-apologies-tuition-fees-pledge
  10. http://www.bbc.com/news/uk-politics-13297573
  11. http://www.bbc.com/news/uk-politics-17920848
  12. http://www.theguardian.com/politics/2015/may/07/polls-analysis-data-david-cameron-win-votes-lack-support-stay-office
  13. http://www.theguardian.com/politics/2015/may/08/conservatives-win-most-seats-general-election-labour-lib-dems-collapse
  14. http://www.theguardian.com/politics/2015/may/08/nick-clegg-resigns-as-lib-dem-leader
  15. http://www.theguardian.com/politics/2015/may/13/tim-farron-poised-to-launch-bid-for-lib-dem-leadership

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Liberal Democrats – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien