Landsting (Grönland)

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Inatsisartut
Wappen Parlamentsgebäude
Logo
Basisdaten
Sitz: Nuuk
Legislaturperiode: 4 Jahre
Erste Sitzung: 1979
Abgeordnete: 31
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 12. März 2013
Vorsitz: Lars-Emil Johansen (Siumut)
Sitzverteilung: Siumut: 15

Inuit Ataqatigiit: 11
Atassut: 2
Partii Inuit: 1
Demokraatit: 2
Stand: Oktober 2013[1]

Website
www.inatsisartut.gl
Sitzverteilung im Inatsisartut - Landsting von 1979 bis 2013.
Daten nach Statistics Greenland

Das Inatsisartut ist das Parlament von Grönland. Der vollständige grönländische Name lautet Kalaallit Nunaanni Inatsisartut, die dänische Bezeichnung Grønlands Landsting. Ob sich im Deutschen der Begriff Inatsisartut einbürgert, wie der deutschsprachige Internetauftritt des Parlamentes es nahelegt, oder ob sich parallel zu den Übernahmen von Storting, Folketing und Løgting der – in diesem Fall allerdings heteronome – Ausdruck Landsting durchsetzt, steht noch dahin.

Das Inatsisartut entstand 1979 mit der Einführung der beschränkten Autonomie Grönlands. Sein Vorläufer war der Grönländische Landesrat (dän. Grønlands Landsråd), welcher 1950 aus den Landesräten für Nord- und Südgrönland (seit 1911) gebildet worden war.

Gesetzliche Bestimmungen[Bearbeiten]

Die 31 Abgeordneten im Inatsisartut werden in allgemeiner, direkter und geheimer Wahl auf vier Jahre gewählt (Gesetz über Parlament und Landesregierung[2], § 2). Sie wählen aus ihren Reihen den Regierungschef, der dann seine Kabinettsliste en bloc zur Wahl stellt (§ 22). Entzieht das Parlament der Landesregierung (grönl. Naalakkersuisut, dän. landsstyre) oder dem Regierungschef das Vertrauen, muss die Regierung geschlossen zurücktreten (§ 27). In diesem Fall kann der Regierungschef sofortige Neuwahlen ausschreiben (§ 28). Die Regierung führt die Geschäfte weiter, bis ihre Nachfolgerin gewählt ist (§ 29).
Die Verhandlungssprache im Inatsisartut ist Grönländisch; beherrscht ein Abgeordneter oder Minister diese Sprache nicht, wird eine Übersetzung ins und aus dem Dänischen garantiert (§ 9). Paragraf 13 verleiht jedem einzelnen Mitglied von Parlament und Regierung das Recht, einen Gesetzentwurf einzubringen.
Das Parlament übt das Budgetrecht aus (§§ 16, 17).

Wahl 2009[Bearbeiten]

Hauptartikel: Parlamentswahl in Grönland 2009

Die Parlamentswahl fand am 2. Juni 2009 statt. Die Wahlbeteiligung sank leicht von 74,9 % auf 71,3 %. Regierungsparteien nach dieser Wahl sind mit einem Punkt gekennzeichnet (•).

Partei Stimmen
2009
Prozent
2009
Mandate
2009
Prozent
2005
Mandate
2005
Prozent
+/-
Mandate
+/-
Inuit Ataqatigiit Sozialisten 12.457 43,7 14 22,4 7 +21,3 +7
Siumut Sozialdemokraten 7.567 26,5 9 30,4 10 -3,9 -1
Demokraatit Sozialliberale 3.620 12,7 4 22,6 7 -9,9 -3
Atassut Liberale 3.094 10,9 3 19,0 6 -8,1 -3
Kattusseqatigiit Unabhängige 1.084 3,8 1 4,0 1 -0,2 ±0
Sorlaat Partiiat Liberal-Sozialisten[3] 383 1,3 - - - +1,3 ±0
Einzelbewerber 70 0,2 - 0,7 - -0,5 ±0
 Gültige Stimmen
28.275 99,2 31 99,1 31 +0,1 ±0
Leere und ungültige 235 0,8 0,9 -0,1
 Abgegebene Stimmen
28.510 100,0 100,0
  Quelle: Statistics Greenland

Anmerkung: Die Prozentzahlen der amtlichen Wahlstatistik beziehen sich nicht wie z.B. in Deutschland üblich auf die Summe der abgegebenen gültigen Stimmen, sondern auf die Summe aller Stimmen, also inklusive leerer und ungültiger Stimmzettel.

Wahl 2013[Bearbeiten]

Hauptartikel: Parlamentswahl in Grönland 2013

Die jüngste Parlamentswahl fand am 12. März 2013 statt. Es wurde ein knapper Wahlausgang zwischen dem sozialistischen Amtsinhaber Kuupik Kleist und der sozialdemokratischen Herausforderin Aleqa Hammond erwartet. Die Sozialdemokraten gewannen die Wahl allerdings deutlich mit 42,8 % der Stimmen und erreichten so 14 von 31 Mandaten. Hammond persönlich konnte 6818 Stimmen für sich verbuchen, die höchste in Grönland bisher erzielte Anzahl. Sie wurde am 5. April neue Regierungschefin und bildete eine Koalitionsregierung aus Siumut, Atassut und Partii Inuit (eine Abspaltung der sozialistischen IA).[4] Die Sozialisten erzielten 34,4 % der Stimmen, die Wahlbeteiligung betrug 74,2 %.

Präsidium[Bearbeiten]

Das Präsidium besteht aus dem Parlamentspräsidenten und vier Stellvertretern.

  • Josef Motzfeldt (Inuit Ataqatigiit), Präsident 2009-13
  • Lars Emil Johansen (Siumut), seit 2013. Seine Stellvertreter sind Agathe Fontain (IA), Kim Kielsen (S), Ane Hansen (IA) und Finn Karlsen (S).

Literatur[Bearbeiten]

  •  Axel Kjær Sørensen: Denmark-Greenland in the Twentieth Century (Meddelelser om Grønland. Man and Society Vol. 34). Danish Polar Center, Kopenhagen 2006. ISBN 978-87-90369-89-7

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Zusammensetzung des Inatsisartut (dän.) Website des Parlamentes, abgerufen am 9. Oktober 2013
  2. Lov om Inatsisartut og Naalakkersuisut Gesetz über Parlament und Landesregierung vom 18. November 2010, PDF (dänisch)
  3. Die Sorlaat Partiiat (deutsch in etwa Partei der Basis, wobei Sorlaat grönl. für Wurzeln) existierte von 2008 bis 2010. Gründerin war Nikoline Ziemer. Die Partei beschrieb sich selbst als international orientiert und „liberal-sozialistisch“. Siehe Bericht des Reichsombudsmanns, August 2010 und Bericht des Reichsombudsmanns, März 2008 (PDF, dänisch; 330 kB)
  4. Grönland stimmt für Aleqa Hammond : Jägerstochter wird Regierungschefin. Frankfurter Rundschau, 13. März 2013

Weblinks[Bearbeiten]