Mike Mohring

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Mike Mohring (2016)

Mike Mohring (* 22. Dezember 1971 in Apolda) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit dem 13. Dezember 2014 Landesvorsitzender der CDU Thüringen. Er ist seit 1999 Mitglied des Thüringer Landtags und dort seit 2008 Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. In dieser Funktion ist er seit dem Amtsantritt der Regierung Ramelow am 5. Dezember 2014 auch Oppositionsführer im Thüringer Landtag.

Familie, Ausbildung und Beruf

Der Sohn eines Maurers und einer Verkäuferin wuchs in Apolda auf.[1] Nach dem Abitur 1990 leistete Mohring Zivildienst. Danach studierte er an der Friedrich-Schiller-Universität Jena bis 1997 Rechtswissenschaft (ohne Abschluss)[2] als Stipendiat der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung.

Von 2004 bis 2013 war er geschäftsführender Gesellschafter eines Handwerksbetriebes. Im Jahr 2006 hatte er für ein Semester einen Lehrauftrag an der TU Ilmenau.[3]

Von 2007 bis 2009 studierte er Internationales Wirtschafts- und Steuerrecht an den privaten Hochschulen Management Center Innsbruck und Frankfurt School of Finance & Management und erlangte den Doppelabschluss des Master of Laws und Master of International Business & Tax Law. Mohring ist evangelisch und ledig.

Politische Laufbahn

Mike Mohring (2014)

Engagement im Neuen Forum und in der Kommunalpolitik

Zur Zeit der Wende im Herbst 1989 trat Mohring dem Neuen Forum[4] bei und war bis 1993 Kreissprecher in Apolda. Er organisierte deren Wahlkampf in Thüringen 1990 mit und gehört seit 1990 dem Kreistag Apolda bzw. Weimarer Land an, von 1991 bis 1993 als Vorsitzender der Fraktion DA/Neues Forum und von 1992 bis 2004 als Vorsitzender des Kreistagsausschusses für Gesundheit und Soziales. Er ist seit 1993 Mitglied der CDU, seit 1993 Mitglied des Kreisvorstandes der CDU Weimarer Land (seit 2003 als Vorsitzender) und seit 2000 Landesvorstandsmitglied der CDU Thüringen. Seit 1995 ist er Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag Weimarer Land. Sowohl bei den Kreistagswahlen 2004[5] und 2009[6] als auch 2014[7] wurde Mohring mit dem jeweils besten Ergebnis aller Kandidaten in den Kreistag gewählt.

Abgeordneter im Thüringer Landtag

Bei der Landtagswahl 1999 gelang ihm der Einzug in den Thüringer Landtag über die Landesliste der CDU. Bei der Landtagswahl 2004 gewann er mit 45,9 % den Wahlkreis Weimarer Land I – Saalfeld-Rudolstadt III. Er konnte den Wahlkreis bei den Landtagswahlen 2009 und 2014 verteidigen. Von 2000 bis 2009 war er finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. 2005 wurde er Vorsitzender der Konferenz der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen und führt dieses Amt bis heute fort.

Generalsekretär der CDU Thüringen

Auf Vorschlag des Thüringer Ministerpräsidenten und CDU-Landesvorsitzenden Dieter Althaus wurde Mike Mohring am 3. Dezember 2004 auf dem 19. CDU-Landesparteitag in Weimar zum Generalsekretär des CDU-Landesverbandes gewählt. Er war zum damaligen Zeitpunkt mit 32 Jahren der jüngste gewählte CDU-Generalsekretär Deutschlands. Auf dem 21. Landesparteitag am 2. Dezember 2006 wurde er in diesem Amt bestätigt. Auf Initiative von Mohring wurde auf dem 22. Landesparteitag vom 15. bis 17. Juni 2007 in Saalfeld das Grundsatzprogramm der CDU Thüringen "Was uns verbindet" einstimmig beschlossen. Mohring hatte das Amt des CDU Generalsekretärs bis zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag inne.

Fraktionsvorsitzender

Am 8. Mai 2008 wurde er als Nachfolger von Christine Lieberknecht zum Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion gewählt, nach der Landtagswahl 2009 im Amt bestätigt und nach der Landtagswahl 2014 einstimmig erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mohrings Karriere wurde vom früheren thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus gefördert; sein Verhältnis zu Lieberknecht gilt als angespannt.[1] Am 6. Mai 2013 wurde Mohring als Nachfolger von Christean Wagner zum Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern, des Bundes und des Europaparlaments gewählt. Der Fraktionsvorsitzendenkonferenz gehören die Fraktionsvorsitzenden der Unionsfraktionen sowie ihre Stellvertreter und die parlamentarischen Geschäftsführer in den Landtagen, des Deutschen Bundestages und der CDU/CSU Gruppe in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäisches Parlament an. In diesem Gremium werden gemeinsame, bundesländerübergreifende Initiativen und Anträge, die sämtliche Politikfelder betreffen können, abgestimmt und koordiniert. Im innerparteilichen Leben spielt die Konferenz deshalb eine besondere Rolle. Die inhaltliche Arbeit ist häufig Ausgangspunkt für die politische Positionierung von CDU und CSU insgesamt. In seiner Arbeit als Fraktionsvorsitzender warf ihm die mitregierende SPD vor, häufig gemeinsam gefasste Beschlüsse später unterminieren zu wollen; Spiegel Online hat das als die Strategie eines „Tricksers“ bezeichnet.[8]

Mitglied im Bundesvorstand der CDU

Seit 2010 war Mohring gewähltes Mitglied des CDU-Bundesvorstandes; beim CDU-Bundesparteitag am 9. Dezember 2014 wurde er mit dem zweitschlechtesten Ergebnis aller Kandidaten nicht wiedergewählt, was die Süddeutsche Zeitung auf seine Annäherung zur AfD zurückführt.[9] Seit seiner Wahl zum CDU-Landesvorsitzenden ist er qua Amt Mitglied des CDU-Bundesvorstandes.

Landesvorsitzender der CDU Thüringen und Oppositionsführer

Nach der Landtagswahl in Thüringen 2014, in Folge derer die CDU in Thüringen in die Opposition gehen musste, übernahm Mohring am 13. Dezember 2014 zusätzlich zu seinem Amt als CDU-Fraktionsvorsitzender als Nachfolger Lieberknechts auch den Vorsitz des CDU-Landesverbandes. Das er mit einem Ergebnis von 89,83 % der Delegiertenstimmen zum Landesvorsitzenden gewählt wurde, ist als Erfolg zu bewerten und wurde seinen Bemühungen zugeschrieben, mit der Einbindung von Birgit Diezel, Mario Voigt, Christian Hirte und Christian Carius in die Führungsarbeit innerparteilichen Konsens herzustellen.[1]

Mohring war Mitglied der 13., der 14. und 15. Bundesversammlung und nahm dort an der Wahl des jeweiligen Bundespräsidenten teil.

Politische Positionen, Kontroversen und Kritik

Oppositionsführer Mike Mohring im Thüringer Landtag

Mohring galt lange als „moderner und pragmatischer“ als der Großteil seiner Partei.[10] Seit etwa 2008 spricht sich Mohring dafür aus, innerhalb der CDU konservative Positionen zu stärken, der Partei ein schärferes Profil zu geben und einen „konservativen Markenkern“ zu bewahren.[1] So gab er 2010 den Sammelband Was heißt heute konservativ? heraus, der „Bausteine für einen modernen Konservatismus“ liefern sollte.[11] Er forderte mehrfach gemeinsam mit dem damaligen hessischen CDU-Landtagsfraktionsvorsitzenden Christean Wagner eine Stärkung des konservativen Profils der Bundes-CDU und sprach sich beispielsweise in der Bildungspolitik für die Erhaltung des gegliederten Schulsystems aus.[12]

Für bundesweites Aufsehen sorgte Mohrings Verhältnis zur rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD). In einem Positionspapier des CDU-Bundesvorstandes – in dem auch Mohring vertreten war – schloss dieser im Herbst 2014 eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Bei Fragen, wie er persönlich zu einer Zusammenarbeit mit der AfD stehe, berief er sich auf die Beschlusslage der CDU.[13]

Im Dezember 2014 wurde bekannt, dass Mohring vor der Wahl von Bodo Ramelow (Die Linke) zum Ministerpräsidenten von Thüringen Gespräche mit der Alternative für Deutschland (AfD) führte. Mohring habe zudem behauptet, dass er die Zustimmung von Bundeskanzlerin Angela Merkel für diese Annäherung an die AfD habe.[14] Diese Gespräche seien sowohl telefonisch als auch persönlich geführt worden. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke bestätigte dies. Vertreter von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken kritisierten dies scharf; die deutschen Leitmedien thematisierten diese Gespräche.[15]

Mohring hat im April 2016 die Aufnahme des AfD-Gründungsmitgliedes Oskar Helmerich in die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag[16] kritisiert; hätte die CDU das getan, „hätte einen Aufschrei gegeben“, vermutete Mohring.[17] Zuvor hatte Mohring die Aufnahme von Ex-AfD-Politikern in die CDU-Fraktion abgelehnt[18] und die Zusammenarbeit der Ex-AfD-Abgeordneten mit den Fraktionen von SPD, Linken und Grünen kritisiert.[19]

Im Sommer 2016 sprach sich Mohring dafür aus, sich mit der AfD "... inhaltlich auseinandersetzen und sie zu stellen." Durch das Ausgrenzen entstehe die Gefahr einer Märtyrerrolle. Die AfD ist seiner Ansicht nach eindeutig eine rechtspopulistische Partei.[20]

Schriften

  • Mike Mohring (Hrsg.): Was heißt heute konservativ? Freiheit – Verantwortung – Ordnung. Bausteine für einen modernen Konservativismus. Bussert & Stadeler, Jena 2010, ISBN 978-3-942115-03-2.
  • Mohring/Koch: Kommunalrecht Thüringen: Textausgabe mit einführender Erläuterung. Saxonia, Dresden 2009, ISBN 978-3-940904-43-0.

Literatur

Weblinks

Commons: Mike Mohring – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ a b c d Claudia Ehrenstein: Thüringen: CDU-Landeschef sagt „Kommunisten“ Kampf an. In: Die Welt, 13. Dezember 2014.
  2. ↑ Rücktritt: Althaus schmeißt in Thüringen hin. In: Handelsblatt, 3. September 2009.
  3. ↑ Curriculum Vitae: Mike Mohring. In: Konrad-Adenauer-Stiftung (Website; PDF).
  4. ↑ Merle Schmalenbach: Der Ungeduldige. CICERO, Januar 2015, abgerufen am 28. April 2016 (deutsch).
  5. ↑ Thüringer Landesamt für Statistik: Wahlen in Thüringen. In: www.wahlen.thueringen.de. Abgerufen am 14. Juli 2016.
  6. ↑ Thüringer Landesamt für Statistik: Wahlen in Thüringen. In: www.wahlen.thueringen.de. Abgerufen am 14. Juli 2016.
  7. ↑ Thüringer Landesamt für Statistik: Wahlen in Thüringen. In: www.wahlen.thueringen.de. Abgerufen am 14. Juli 2016.
  8. ↑ Melanie Amann, Florian Gathmann: Thüringens CDU-Hoffnung Mohring: Der Trickser. In: Spiegel Online, 4. Dezember 2014.
  9. ↑ Angebliche Gespräche mit AfD: Thüringer Fraktionschef Mohring fliegt aus CDU-Bundesvorstand. In: Süddeutsche Zeitung, 10. Dezember 2004.
  10. ↑ Melanie Amann, Florian Gathmann: Thüringens CDU-Hoffnung Mohring: Der Trickser. In: Spiegel Online, 4. Dezember 2014.
  11. ↑ Als exemplarisch für aktuelle Diskussionen mit „lesenswerte[n] Beiträge[n]“ nennt den Band Felix Dirsch: Authentischer Konservatismus: Studien zu einer klassischen Strömung des politischen Denkens. Lit, Berlin 2012, ISBN 978-3-643-11530-0, S. 16, Fn. 1.
  12. ↑ Beispielsweise CDU: Länder-Fraktionschefs fordern konservatives Profil. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Online-Redaktion, 26. August 2010.
  13. ↑ Der Spiegel: Thüringen: CDU führte konkrete Gespräche mit der AfD, vom 7. Dezember 2014.
  14. ↑ Frankfurter Allgemeine Zeitung: CDU führte angeblich konkrete Gespräche mit AfD, vom 7. Dezember 2014
  15. ↑ Beispielsweise CDU plante offenbar Pakt mit der AfD. In: Die Zeit, 7. Dezember 2014.
  16. ↑ Deutschlandfunk: Der erstaunliche Sinneswandel des Oskar Helmerich, vom 13. April 2016.
  17. ↑ SPD-Abgeordnete verlässt Landesvorstand. In: Mitteldeutscher Rundfunk, 15. April 2016.
  18. ↑ Mohring gegen Parteiasyl für Ex-AfD-Abgeordnete. In: Mitteldeutscher Rundfunk, 22. Juli 2015.
  19. ↑ Drei AfD-Mitglieder stimmten mit Rot-Rot-Grün. In: Thüringer Allgemeine, 19. Juni 2015.
  20. ↑ Sommerinterview mit Mike Mohring, MDR, abrufbar in der Mediathek
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Personendaten
NAME Mohring, Mike
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (CDU), MdL
GEBURTSDATUM 22. Dezember 1971
GEBURTSORT Apolda
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