Oberstes Gericht

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Ein oberstes Gericht ist das letzte Glied eines Instanzenzuges.

Länder des kontinentaleuropäischen Rechtskreises kennen meist kein einheitliches oberstes Gericht (vgl. Lage in der Schweiz). Dort gibt es meist nach Rechtsgebieten getrennte oberste Gerichte sowie ein Verfassungsgericht. Meistens sind die Zuständigkeiten nach ordentlicher Gerichtsbarkeit und öffentlich-rechtlicher bzw. Verwaltungsgerichtsbarkeit getrennt, sie können aber auch weiter aufgefächert sein.

Die meisten Länder der angelsächsischen Rechtstradition (Common Law) verfügen dagegen über ein einziges oberstes Gericht, den Supreme Court (vgl. aber die Lage in Südafrika).

Neben den nachfolgend aufgeführten innerstaatlichen obersten Gerichten bestehen verschiedentlich internationale und supranationale Gerichte.

Kontinentaleuropäischer Rechtskreis[Bearbeiten]

Europäische Union (EU)[Bearbeiten]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg ist oberstes rechtsprechendes Organ der Europäischen Union (EU).

Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)[Bearbeiten]

Der EFTA-Gerichtshof in Luxemburg übt die gerichtliche Kontrolle in Bezug auf das EWR-Abkommen aus.

Belgien[Bearbeiten]

Als oberste Gerichte auf föderaler Ebene besitzt Belgien

und darüber hinaus ein Verfassungsgerichtshof für Verfassungsstreitigkeiten.

Dänemark[Bearbeiten]

In Dänemark besteht als oberstes Gericht ein Højesteret.

Deutschland[Bearbeiten]

Hauptartikel: Bundesgericht (Deutschland)
Gerichtsorganisation in Deutschland (außerhalb dieses Schemas stehen die Landesverfassungsgerichte)

Die obersten Gerichtshöfe des Bundes sind in Deutschland gemäß Artikel 95 Absatz 1 Grundgesetz

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe steht als Gericht eigener Art neben allen anderen Gerichtshöfen und wacht über die Verfassung.

Pläne zur Errichtung eines Obersten Bundesgerichtes, wie in der ursprünglichen Fassung des Grundgesetzes vorgesehen, sind aufgegeben worden. An dessen Stelle tagt der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes nach Bedarf und hat über Rechtsfragen zu entscheiden, wenn ein oberstes Bundesgericht in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen obersten Bundesgerichts oder des Gemeinsamen Senats abweichen will. Der Senat wird vom BGH verwaltet.

Der Bundesrechnungshof ist kein Gericht.

Nicht jedes Bundesgericht ist Oberstes Gericht; der Bund unterhält nämlich auch das Bundespatentgericht, die Truppendienstgerichte und früher das Bundesdisziplinargericht.

Finnland[Bearbeiten]

In Finnland bestehen

  • für Zivil- und Strafsachen ein Oberstes Gericht (finnisch Korkein oikeus, schwedisch Högsta domstolen),
  • für Verwaltungsrechtssachen ein Oberstes Verwaltungsgericht (finnisch Korkein hallinto-oikeus, schwedisch Högsta förvaltningsdomstolen).

Frankreich[Bearbeiten]

Die obersten Gerichte in Frankreich sind

Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) ist für verfassungsrechtliche Fragen zuständig.

Griechenland[Bearbeiten]

Die obersten Gerichte in Griechenland sind

  • der Areopag, der als Institution schon seit der Antike existiert
  • der Staatsrat(Συμβούλιο της Επικρατείας / Symvoúlio tis Epikratías).

Das Oberste Tribunal (Ανώτατο Ειδικό Δικαστήριο / Anótato Idikó Dikastírio) ist für verfassungsrechtliche Fragen zuständig.

Italien[Bearbeiten]

Die obersten Gerichte in Italien sind

Das Verfassungsgericht (Corte Costituzionale) ist für verfassungsrechtliche Fragen zuständig.

Japan[Bearbeiten]

Japan unterhält einen Obersten Gerichtshof.

Liechtenstein[Bearbeiten]

Die obersten Gerichtshöfe in Liechtenstein sind

Litauen[Bearbeiten]

Oberstes Gericht Litauens

Die obersten Gerichte in Litauen sind

Über die Verfassung wacht das Litauische Verfassungsgericht. Alle Gerichtshöfe haben ihren Sitz in der litauischen Hauptstadt Vilnius.

Niederlande[Bearbeiten]

Die Niederlande besitzen

  • einen Hohen Rat als oberstes Gericht für Zivil- und Strafrecht,
  • einen Staatsrat als oberstes Gericht für Verwaltungsrecht.

Norwegen[Bearbeiten]

Norwegens höchstes Gericht für Zivil- und Strafrecht ist der Oberste Gerichtshof von Norwegen mit Sitz in Oslo.

Österreich[Bearbeiten]

Gerichtsbarkeit in Österreich

Die obersten Gerichtshöfe (üblicherweise Höchstgerichte genannt) in Österreich sind

Schweden[Bearbeiten]

Die höchsten Gerichte in Schweden sind: für Zivil- und Strafsachen der Högsta domstol (Oberste Gerichtshof), für Verwaltungsrechtssachen das Regeringsrätt.

Schweiz[Bearbeiten]

Das oberste Gericht der Schweiz ist das Bundesgericht in Lausanne. Die Schweiz hat kein eigenständiges Verfassungsgericht eingerichtet.

Siehe auch: Politisches System der Schweiz.

Tschechien[Bearbeiten]

Die obersten Gerichte in Tschechien sind

  • das Oberste Gericht der Tschechischen Republik (Nejvyšší soud ČR) und
  • das Oberste Verwaltungsgericht (Nejvyšší správní soud),

beide mit Sitz in Brünn.

Das Verfassungsgericht der Tschechischen Republik (Ústavní soud) in Brünn steht als Gericht eigener Art neben dem System der allgemeinen Gerichte.

Siehe auch: Politisches System Tschechiens.

Türkei[Bearbeiten]

Hauptartikel: Gerichtsbarkeit der Türkei

Die obersten Gerichte der Türkei sind gemäß Art. 146, 154 ff. der türkischen Verfassung

Angelsächsischer Rechtskreis[Bearbeiten]

Indien[Bearbeiten]

Indien besitzt einen Obersten Gerichtshof.

Irland[Bearbeiten]

In der Republik Irland besteht ein Supreme Court.

Israel[Bearbeiten]

Der Staat Israel hat ein Oberstes Gericht errichtet.

Liberia[Bearbeiten]

In Liberia besteht ein Supreme Court of Liberia.

Kanada[Bearbeiten]

In Kanada gibt es einen Obersten Gerichtshof.

Kenia[Bearbeiten]

Seit 2011 besteht der Supreme Court of Kenya.

Namibia[Bearbeiten]

In Namibia besteht der Supreme Court of Namibia als Oberster Gerichtshof sowie Verfassungsgericht.

Neuseeland[Bearbeiten]

In Neuseeland wurde der Supreme Court mit dem Supreme Court Act 2003 am 1. Januar 2004 installiert. Das Gericht nahm am 1. Juli 2004 seine Arbeit auf.

Uganda[Bearbeiten]

In Uganda besteht ein Supreme Court of Uganda.

Vereinigtes Königreich[Bearbeiten]

Das House of Lords war bis 1. Oktober 2009 das oberste Gericht des Vereinigten Königreiches und hatte seinen Sitz in London. Dem House of Lords wurden die justiziellen Funktionen entzogen und ein eigener Oberster Gerichtshof des Vereinigten Königreichs mit Sitz in London wurde errichtet.[1][2]

Vereinigte Staaten von Amerika[Bearbeiten]

Der Supreme Court of the United States ist das oberste Gericht der USA und hat seinen Sitz in Washington DC. Daneben gibt es in allen 50 Bundesstaaten ein Supreme Court in der Gerichtsbarkeit des jeweiligen Staates.

Weitere Länder[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Oberstes Gerichte – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. The Wallstreet Journal: A U.K. Court Without the Wigs
  2. Telegraph: New Supreme Court opens with media barred (Zugriff am 22. Oktober 2009)