Philipp Mißfelder

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Philipp Mißfelder, 2008

Philipp Mißfelder (* 25. August 1979 in Gelsenkirchen) ist ein deutscher Politiker (CDU).

Er ist seit 2002 Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschlands und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist er außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Leben

[Bearbeiten] Ausbildung

Nach dem Abitur 1999 an der Märkischen Schule in Bochum-Wattenscheid leistete Mißfelder zunächst seinen Wehrdienst ab. Im Jahr 2000 begann er ein Studium der Rechtswissenschaft und wechselte 2003 zum Studienfach Geschichte an der Technischen Universität Berlin. Zunächst ohne Abschluss in den Deutschen Bundestag gewechselt, konnte Mißfelder im Jahr 2008 als Historiker sein Studium mit einer Magisterarbeit über den Publizisten Maximilian Harden beenden und ist neben seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter als Historiker bei der Verlagsgruppe teNeues beschäftigt.[1]

[Bearbeiten] Parteilaufbahn

Mißfelder trat 1993 in die Junge Union (JU) und 1995 auch in die CDU ein und war von 1998 bis 2000 Bundesvorsitzender der Schüler Union. Seit 1999 gehört er dem CDU-Bundesvorstand an. Am 18. Oktober 2002 wurde er zum Bundesvorsitzenden der Jungen Union gewählt und zuletzt vom Deutschlandtag 2012 in Rostock mit 86,5 % im Amt bestätigt.[2]

Seit Anfang 2008 leitet Mißfelder gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Senioren-Union Otto Wulff den Arbeitskreis „Zusammenhalt der Generationen“ der CDU Deutschlands, der sich für ein Miteinander von Jung und Alt einsetzt.[3] Im Rahmen des Initiativkreises fanden gemeinsame Wahlkampfauftritte statt.[4] Seit Dezember 2008 ist er gewähltes Mitglied im Präsidium, damit ist er das jüngste Mitglied dieses Organs.[5] Zuletzt wurde er auf den Parteitagen im November 2010 und Dezember 2012 mit 57,3 bzw. 55,5 Prozent bestätigt.[6]

[Bearbeiten] Abgeordnetentätigkeit

Mißfelder ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2009 verfehlte er erneut nach der Bundestagswahl 2005 das Direktmandat im Wahlkreis Recklinghausen I mit 30,7 Prozent der Erststimmen. Trotz der Verluste seines SPD-Gegenkandidaten Frank Schwabe konnte Mißfelder nur über die Landesliste der CDU Nordrhein-Westfalen in den Bundestag einziehen.[7]

In der 17. Wahlperiode ist er außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und gehört dem Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages an.[8]

[Bearbeiten] Sonstiges Engagement

Mißfelder ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag.[9] Des Weiteren ist er stellvertretendes Mitglied des Kuratoriums der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn.[10]

Außerdem ist er Mitglied des Parlamentarischen Beirates des Bundesverbands Deutscher Stiftungen e.V. [11] sowie im Exekutivausschuss des Präsidiums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V., Berlin, [12] und des Stiftungsrates der Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin. [13]

Seit Februar 2010 ist Philipp Mißfelder Kuratoriumsvorsitzender des Koordinierungsrats deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus e.V. [14] [15] [16]

[Bearbeiten] Privates

Philipp Mißfelder ist seit 2006 verheiratet und Vater zweier Töchter. [17] Er ist römisch-katholischen Glaubens.

[Bearbeiten] Politische Positionen

[Bearbeiten] Innerparteiliche Positionierung

Mißfelder rückt in der parteiinternen Programmdebatte immer wieder das konservative Leitbild der Union in den Mittelpunkt der Diskussion. 2007 war er Mitbegründer der Einstein-Connection, die das Papier „Moderner bürgerlicher Konservatismus – Warum die Union wieder mehr an ihre Wurzeln denken muss“ vorlegte.[18]

Mißfelder stand auch nach dem Rücktritt im März 2011 zu Guttenberg und verwahrte sich gegen Kritik an ihm aus der CDU, denn es sei „unanständig“, dass man „aus den eigenen Reihen“ bei zu Guttenberg nachgetreten habe. [19]

Er kritisierte das Vorhaben, das Rederecht für die Abgeordneten mit Minderheitenmeinungen in ihren Fraktionen einzuschränken. Zuvor hatte es Proteste der Fraktionsführungen gegen die Entscheidung von Bundestagspräsident Norbert Lammert gegeben, Abgeordneten in der Debatte um die Euro-Rettungspakete jenseits der Redezeiten der Fraktionen das Wort zu erteilen.[20]

[Bearbeiten] Innenpolitik

In der Diskussion um die zukünftige Finanzierbarkeit des deutschen Gesundheitssystems fiel Mißfelder 2003 durch einen Vorschlag zur Verbesserung der finanziellen Basis des Gesundheitssystems auf: „Ich halte nichts davon, wenn 85-Jährige noch künstliche Hüftgelenke auf Kosten der Solidargemeinschaft bekommen“. Mit dieser Äußerung sorgte Mißfelder für heftige gesellschaftliche und politische Diskussionen, nicht nur fachlich, sondern auch um seine eigene Person sowie politische Zukunft kreisend.[21] Weiter geht Mißfelder aufgrund des demografischen Wandels davon aus, dass das Renteneintrittsalter von 67 Jahren zu niedrig sei. Er hält dagegen ein Eintrittsalter von 70 Jahren für realistisch.[22]

Aufgrund der hohen Belastung durch den Gesundheitsfonds für die junge Generation votierte Mißfelder 2008 bei den namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag zur Gesundheitsreform mit Nein. Er betonte dabei: „Die Reform ist weder generationengerecht noch für die ältere Generation zumutbar“.[23]

Im Februar 2009 wurde Mißfelder von Sozialverbänden wie dem Sozialverband Deutschland sowie von Gewerkschaften und Parteien, zum Teil auch aus der CDU/CSU, scharf kritisiert, weil er die Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes für Kinder zum 1. Juli 2009 als „Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie“ bezeichnet hatte.[24][25] Er erhielt aber auch vereinzelten Zuspruch, beispielsweise von der Deutschen Kinderhilfe.[26][27] Mißfelder hielt an der Aussage fest.[28]

Mißfelder vertrat eine harte Linie gegen G8-Gegner und verglich sie wegen ihrer Brandanschläge mit Terroristen der RAF.[29]

[Bearbeiten] Außen- und Sicherheitspolitik

Mißfelder spricht sich in der Außenpolitik klar gegen den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union [30] und für das UN-Mandat in der Libyen-Frage aus, womit er sich vom deutschen Abstimmungsverhalten auf Initiative des Außenministers Westerwelle distanzierte.[31] [32] [33]

Er kritisierte Günter Grass in der Auseinandersetzung um dessen israelkritisches Gedicht Was gesagt werden muss. Das Gedicht sei „geschmacklos, unhistorisch und zeuge von Unkenntnis der Situation im Nahen Osten“.[34]

Mißfelder ist Mitglied im Steering Committee der Königswinter Conference der German-British Society, im Exekutivausschuss des Präsidiums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und der Atlantik-Brücke e.V.

Er wollte die Wehrpflicht zu einer Allgemeinen Dienstpflicht für Männer ausweiten.[35]

[Bearbeiten] Veröffentlichungen

  • (als Hrsg.) Wort-Wahl: politische Begriffe in der Diskussion. Weiss-Verlag, 2006 ISBN 978-3-923632-03-9
  • (2009) Polit-Talks müssen wieder politischer werden. In: Sascha Michel/Heiko Girnth: Polit-Talkshows – Bühnen der Macht. Ein Blick hinter die Kulissen. Bonn: Bouvier, S. 83-85.

[Bearbeiten] Weblinks

 Commons: Philipp Mißfelder – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

[Bearbeiten] Einzelnachweise

  1. [ http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/M/missfelder_philipp.html Seite über Philipp Mißfelder auf der Website des Deutschen Bundestages, abgerufen am 7. Oktober 2012]
  2. Fabienne Kinzelmann: Alternder Mißfelder führt auch weiterhin Junge Union. In: Berliner Morgenpost, 6. Oktober 2012
  3. Neuer Initiativkreis stärkt Zusammenhalt der Generationen!, Pressemitteilung der Jungen Union vom 17. April 2008
  4. Philipp Mißfelder und Otto Wulff im Doppelpack, Der Westen vom 25. Mai 2009
  5. JU-Chef Philipp Mißfelder als jüngstes Mitglied der Parteigeschichte in CDU-Präsidium gewählt!, Pressemitteilung der Jungen Union vom 1. Dezember 2008
  6. http://www.hannover2012.cdu.de/wahlen
  7. Ergebnisse der Bundestagswahl 2009
  8. Arbeitsgruppe Auswärtiges, CDU/CSU-Fraktion im Bundestag
  9. Alphabetische Auflistung aller Mitglieder der Europa-Union Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag auf der Homepage der Europa-Union Deutschland. Abgerufen am 28. Juli 2010.
  10. http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/M/missfelder_philipp.html
  11. http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/M/missfelder_philipp.html
  12. http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/M/missfelder_philipp.html
  13. http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/M/missfelder_philipp.html
  14. http://www.philipp-missfelder.de/de/Aktuelles/Archiv_2010/87/Philipp_Missfelder_ist_Kuratoriumsvorsitzender_des_Koordinierungsrates_gegen_Antisemitismus/artikel,518,1,1.html
  15. https://sites.google.com/a/koordinierungsrat.org/homepage/ueber-uns/mitglieder
  16. http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/M/missfelder_philipp.html
  17. http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E9F5A235DB87F4463A40C70AC3B5AA384~ATpl~Ecommon~Scontent.html Philipp Mißfelder:Mit Hausmacht] in Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18. Oktober 2009
  18. Der Steher, Süddeutsche Zeitung vom 24. September 2007
  19. Politischer Aschermittwoch Staatspleite und Pulverfass in: Kölnische Rundschau vom 10. März 2011
  20. "Merkel kippt Maulkorb-Erlass", Bild.de vom 16. April 2012
  21. Rücktrittsforderungen gegen Mißfelder, Die Welt vom 8. August 2003
  22. Rente mit 70!, Süddeutsche Zeitung vom 19. April 2007
  23. Mißfelder will im Bundestag gegen Gesundheitsfonds stimmen, aerzteblatt.de vom 10. Oktober 2008
  24. Alle schießen gegen Mißfelder – Arbeitslosen-Kritik provoziert viele Reaktionen, Ruhr Nachrichten vom 19. Februar 2009
  25. http://www.zeit.de/2009/10/Kolumne-Hartz-IV
  26. Mißfelder: Debatte ist unglücklich gelaufen, Süddeutsche Zeitung vom 21. Februar 2009
  27. http://www.focus.de/politik/deutschland/parteien-missfelder-keine-tabus-in-hartz-iv-diskussion_aid_373250.html
  28. dpa: Mißfelder wischt Proteste gegen Hartz-IV-Polemik weg , 20. Februar 2009, zum Beispiel unter SPON
  29. RAF-Vergleich: Medien dramatisieren laut Zypries Geruchsproben-Debatte NGO Online vom 24. Mai 2007
  30. Amerikanischer Traum, gemeinsam mit Benjamin Lancar, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17. April 2009
  31. Minister ohne Ansehen
  32. http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlen-2011/die-qual-der-wahlkaempfer/3974752.html
  33. Wahl in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: Union und FDP zittern vor den Wahlen
  34. Mißfelder kritisiert Grass-Gedicht als geschmacklos, Meldung der dpa vom 4. April 2012
  35. „Allgemeine Dienstpflicht für Männer“ Cicero Online