Andrij Melnyk (Diplomat)

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Andrij Melnyk, 2015
Ukrainischer Botschafter in Deutschland
Lesser Coat of Arms of Ukraine.svg Coat of arms of Germany.svg
Kyrillisch (Ukrainisch)
Андрій Ярославович Мельник
Transl.: Andrij Jaroslavovyč Mel'nyk
Transkr.: Andrij Jaroslawowytsch Melnyk

Andrij Jaroslawowytsch Melnyk (ukrainisch Андрій Ярославович Мельник, russisch Андрей Ярославович Мельник ‚Andrei Jaroslawowitsch Melnik‘; * 7. September 1975 in Lwiw, Ukrainische SSR, Sowjetunion) ist ein ukrainischer Jurist, Politiker und Diplomat.

Seit dem 12. Januar 2015 ist er Botschafter der Ukraine in Deutschland.[1] Melnyk, der fließend Deutsch und Englisch spricht, war bereits zwischen 2007 und 2010 in Deutschland als Generalkonsul der Ukraine in Hamburg tätig.[2][3]

Werdegang

Melnyk schloss 1997 ein Studium der Rechtswissenschaft an der Nationalen Iwan-Franko-Universität Lwiw ab und trat im selben Jahr in den diplomatischen Dienst der Ukraine ein. Von 1999 bis 2003 war er zunächst zweiter, dann erster Botschaftssekretär der Botschaft der Ukraine in Österreich. Von 2005 und 2007 hatte er unter Präsident Wiktor Juschtschenko den Posten des stellvertretenden Leiters der Abteilung für bilaterale und regionale Zusammenarbeit im Präsidialamt der Ukraine inne.

Vom 5. April 2007 bis 2012 war er Generalkonsul der Ukraine in Hamburg. Danach war er Direktor der dritten territorialen Direktion des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der Ukraine. Vom 25. März 2014 bis zu seiner Ernennung zum Botschafter durch Präsident Petro Poroschenko war er stellvertretender Minister des Ministerkabinetts der Ukraine und dort für die europäische Integration der Ukraine zuständig.[3][4][5]

Andrij Melnyk ist mit Switlana Melnyk verheiratet. Sie haben einen Sohn und eine Tochter.

Stellungnahmen

Haltung zu Stepan Bandera

Melnyk verehrt den ukrainischen Partisanenführer gegen die Sowjetherrschaft und NS-Kollaborateur Stepan Bandera[6], so bezeichnete er ihn als Helden.[7] Am 27. April 2015 besuchte Melnyk das Grab Banderas in München und legte dort Blumen nieder. Dies veranlasste die Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen zu einer Anfrage an die Bundesregierung. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth (SPD) teilte dazu im Mai 2015 mit, dass Melnyk die Position der Bundesregierung dazu hinlänglich bekannt sei. Die Bundesregierung verurteile die von der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) teilweise unter Leitung Banderas begangenen Verbrechen an polnischen, jüdischen und ukrainischen Zivilisten und Amtsträgern. Dabei sei sie sich bewusst, dass ein erheblicher Anteil an diesen Verbrechen in Kollaboration mit deutschen Besatzungstruppen begangen worden sei.[8][9]

Bewertung des Holodomor

Im November 2020 forderte Melnyk anlässlich des Andenkens an die Opfer am 87. Jahrestag des Holodomor in der Ukraine 1932–1933, dass der Deutsche Bundestag diesen von Stalin herbeigeführten Hungertod mehrerer Millionen Menschen, den Melnyk als „das größte Massenverbrechen der Stalin-Terrorherrschaft“ beschrieb, als Völkermord anerkennt.[5][10]

Äußerung zu Kay-Achim Schönbach

Nach der Affäre im Januar 2022 um Kay-Achim Schönbach im Russland-Ukraine-Konflikt verglich Melnyk dessen Haltung indirekt mit dem Nationalsozialismus („Die Ukrainer fühlten sich bei dieser herablassenden Attitüde unbewusst auch an die Schrecken der Nazi-Besatzung erinnert, als die Ukrainer als Untermenschen behandelt wurden.“) und warf dem Vizeadmiral „deutsche Arroganz und Größenwahn“ vor. Die „internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands“ stünden „massiv infrage“. Zugleich erneuerte er die Forderungen nach Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine.[11][12] Die Lieferung von Schutzausrüstung bezeichnete Melnyk als „Tropfen auf dem heißen Stein“.[13] Dieser Sichtweise widersprach der frühere CDU-Politiker Friedbert Pflüger in einem offenen Brief an Melnyk.[14]

Kritik an der deutschen Regierung während des russischen Angriffskriegs 2022

Nachdem Wladimir Putin Ende Februar 2022 mit dem Überfall auf die Ukraine den Konflikt eskaliert hatte, kritisierte Melnyk die deutsche Bundesregierung erneut. In einer Twitter-Nachricht an die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), schrieb Melnyk, dass die Bundesregierung das „Morden von Hunderttausenden einfach in Kauf“ nehme. Strack-Zimmermann äußerte Verständnis für die großen Sorgen der Ukraine, nannte das Verhalten von Melnyk aber „befremdlich“ und „maßlos“.[15][16]

Den Deutschen sei bis heute die Dimension des russischen Überfalls nicht klar, urteilte Melnyk in einem am 3. April 2022 erschienenen Interview mit dem Tagesspiegel. Der Krieg stelle die ganze Weltordnung auf den Prüfstand. Mit Putin an der Macht werde es keinen Friedensvertrag geben. Auch ein mit ihm ausgehandelter Waffenstillstand bliebe wohl „genauso brüchig wie all die Jahre seit der Minsker Vereinbarung 2015“. Die Ukraine brauche dringend schwere Waffen. Putin müsse auf dem Schlachtfeld erfahren, dass der Krieg für ihn nicht zu gewinnen sei. Es handle sich um eine Fehleinschätzung, wenn die Deutschen glaubten, der Krieg werde umso länger dauern, je mehr Waffen man liefere. Zwar sei es den Ukrainern in ihrer Notlage und mit ihrer Opferbereitschaft für gemeinsame Werte weitgehend gelungen, die Sympathien der Deutschen zu gewinnen; doch bleibe die Frage nach den politischen Konsequenzen unbeantwortet: „Will die Ampel diese Ukrainer in der europäischen Familie als künftiges EU-Mitglied willkommen heißen? Oder ist es der Bundesregierung lieber, wenn die Ukraine eine Pufferzone zwischen der EU und Russland bleibt?“ Es müsse sich ändern, dass Letzteres einige in Berlin bequemer fänden. Außer Regierungsmitgliedern kritisierte Melnyk in diesem Interview auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem er mangelndes Feingefühl in Bezug auf die Ukraine unterstellte. Für Steinmeier sei das Verhältnis zu Russland „etwas Fundamentales, ja Heiliges“, demgegenüber auch der russische Angriffskrieg keine große Rolle spiele. Steinmeier habe seit Jahren ein „Spinnennetz der Kontakte mit Russland“ geknüpft, zu dem auch einflussreiche Vertreter der gegenwärtigen Ampel-Regierung gehörten.[17] Sigmar Gabriel schrieb dazu in einem Beitrag für den Spiegel: „Spinnennetze dienen bekanntlich dem Fang und der anschließenden Verwertung der Beute. Auf den Punkt gebracht insinuiert dieser Vergleich, dass der frühere Kanzleramts- und Außenminister die Interessenvertretung Russlands in Deutschland mitorganisiert habe. Das ist wahrheitswidrig und bösartig. Wahr dagegen ist, dass der Außenminister Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr als alle anderen in Europa dafür getan hat, die Ukraine zu unterstützen. Und deshalb muss man der Falschdarstellung öffentlich auch dann widersprechen, wenn man der Ukraine in der aktuellen Situation nicht nur mit Geld und guten Worten, sondern auch mit Waffen zur Seite stehen will.“[18] In ihrer Ausgabe vom 7. April 2022 zitierte Die Zeit Melnyk mit seinem Hinweis, er kenne viele, die bis vor kurzem noch im Außenministerium gearbeitet hätten, nun aber Blockposten bewachten oder Straßensperren errichteten. „Wenn ich das Gefühl habe, dass in Deutschland nichts mehr zu holen ist, dann werde ich sagen, liebe deutsche Freunde, tschüss. Vielleicht kann ich in meiner Heimat mehr bewirken als in Berlin, bei diesen tauben Ohren hier.“[19]

Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat Melnyk mit einem früheren sowjetischen Diplomaten verglichen. „Der erinnert mich an den sowjetischen Botschafter in der DDR, dessen robustes Verhalten aber wenigstens nicht öffentlich stattfand“.[20]

Weblinks

Commons: Andrij Melnyk – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Akkreditierung des ukrainischen Botschafters. In: www.bundespraesident.de. 12. Januar 2015, abgerufen am 25. März 2022.
  2. Ernennung zum Botschafter (Memento vom 20. Dezember 2014 im Internet Archive) auf der offiziellen Seite des Präsidenten der Ukraine
  3. a b Kurzbiographie Melnyk in „Offizielle Ukraine heute“, abgerufen am 25. Januar 2015.
  4. Botschafter in Deutschland wurde Andrij Melnyk, in eurointegration.com.ua vom 19. Dezember 2015; abgerufen am 25. Januar 2015.
  5. a b Livia Gerster: Der ungewöhnlichste Botschafter aller Zeiten In: FAS, 27. März 2022, abgerufen am 28. März 2022.
  6. Martin Sander: Der Bandera-Kult. Die problematische Seite des ukrainischen Nationalismus vom 13. April 2022 auf den Seiten https://www.deutschlandfunkkultur.de
  7. Grzegorz Rossoliński-Liebe: Umstrittener ukrainischer Nationalist Bandera. Als Volksheld verehrt, als Schurke geschmäht. In: Der Spiegel online vom 26. April 2022
  8. Plenarprotokoll 18/102: Stenografischer Bericht 102. Sitzung. In: dserver.bundestag.de. Bundestag, 6. Mai 2015, abgerufen am 16. März 2022 (S. 9775, PDF).
  9. Alexander Osang: Der Undiplomat: Unterwegs mit dem ukrainischen Botschafter Melnyk. In: Der Spiegel. 4. März 2022, abgerufen am 16. März 2022.
  10. „Bundestag soll Holodomor als Genozid am ukrainischen Volk anerkennen“ – Botschafter der Ukraine in Deutschland Dr. Andrij Melnyk. In: germany.mfa.gov.ua. 27. November 2020, abgerufen am 28. März 2022.
  11. Ukraine hält Rücktritt des deutschen Marine-Chefs für unzureichend. In: web.de. 23. Januar 2022, abgerufen am 9. März 2022.
  12. "Unbewusst an Schrecken der Nazi-Besatzung erinnert". In: t-online.de. 23. Januar 2022, abgerufen am 9. März 2022.
  13. Mehrheit der Deutschen gegen Waffenlieferungen an Ukraine. In: t-online.de. 27. Januar 2022, abgerufen am 9. März 2022.
  14. Keine Brandbeschleunigung im Ukraine-Konflikt!, Offener Brief von F. Pflüger an Andrij Melnyk, 27. Januar 2022.
  15. Ukraine: Botschafter Melnyk verschärft Ton im Streit um Waffenlieferungen. In: welt.de. 23. Februar 2022, abgerufen am 9. März 2022.
  16. Tobias Armbrüster: Ukrainischer Botschafter: Kriegsangst steigt mit jedem Tag. In: deutschlandfunk.de. 23. Februar 2022, abgerufen am 9. März 2022.
  17. „In Deutschland glaubt man, dass Putin nicht verliert.“ Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk über Fehleinschätzungen der Berliner Politik zu Moskaus Krieg, seine persönlichen Begegnungen mit den Regierungsmitgliedern Christian Lindner und Christine Lambrecht und die Rolle von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Russland-Politik. Interview in Der Tagesspiegel (Georg Ismar und Claudia von Salzen), 3. April 2022, S. 2 und 3.
  18. Sigmar Gabriel: Deutschlands Haltung im Ukrainekrieg. Wir brauchen zumindest einen kalten Frieden. In: Spiegel.de. 17. April 2022, abgerufen am 18. April 2022.
  19. Anna Sauerbrey: Der Diplomat im Kampfeinsatz – Der Botschafter Andrij Melnyk provoziert die deutsche Politik. Er sagt: Die Deutschen haben die Ukraine bis heute nicht verstanden. (html) In: Die Zeit. 7. April 2022, abgerufen am 8. Mai 2022 (Kostenpflichtiger Inhalt).
  20. Peter Heimann: Thierse übt harsche Kritik an ukrainischem Botschafter Melny. In: Sächsische Zeitung vom 9. Mai 2022.