Familienzuschlag

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Der Familienzuschlag ist ein Bestandteil der Beamtenbesoldung in Deutschland.

Geschichte/Begründung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bundesverfassungsgericht entschied im Frühjahr 1990, dass Beamte einer jeden Besoldungsstufe Anspruch auf einen annähernd gleichen Lebensstandard hätten, unabhängig davon, ob sie ledig oder verheiratet, kinderlos oder kinderreich sind.[1]

Modalitäten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Familienzuschlag wird in Abhängigkeit vom Familienstand und der Kinderanzahl gewährt und variiert je nach Besoldungsgruppe etwas. Der kinderbezogene Anteil wird zusätzlich zum Kindergeld gezahlt. Bei den Bundesbeamten [2] und in den Bundesländern wie beispielsweise in Brandenburg, Bremen, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz[3] und Hessen[4] wird der Familienzuschlag auch Lebenspartnern in eingetragener Lebenspartnerschaft gewährt.

Höhe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bundesländer haben je eigene gesetzliche Regelungen für die Landesbeamten, weshalb hier keine allgemeine Darstellung aller möglichen Familienzuschläge erfolgen kann. Exemplarisch werden hier die Familienzuschläge der Beamten des Bundes behandelt:

Für Beamte des Bundes betrug im Jahr 2010 der monatliche Familienzuschlag der ersten Stufe 110,24 € bis 115,76 €, für das erste und zweite Kind jeweils weitere 99 €. In den Besoldungsgruppen A2 bis A5 werden je Kind ein weiterer Zuschlag von bis zu 26,20 € gezahlt. Seit 1. März 2015 wird in den Besoldungsgruppen A2 bis A8 126,70€ (Stufe 2: 240,44€) gezahlt. Bei mehr als einem Kind erhöht sich der Familienzuschlag um 113,74 Euro. [5]

Für Beamte des Bundes betrug der monatliche Familienzuschlag für das dritte und jedes weitere Kind ab 1. April 2004 228,30 €, ab 1. August 2004 230,58 €,[6] im Jahr 2007 280,58 €, im Jahr 2008 289,28 €, und vom 1. Januar 2009 bis zum 30. Juni 2009 297,38 €,[7] vom 1. Juli 2009 bis 31. Dezember 2009 304,81 €,[8] vom 1. März 2015 an 354,38 €.[9]

Der Familienzuschlag ist nach § 3 Nr. 11 Satz 2 EStG in voller Höhe zu versteuern.

Ähnliche Regelungen für Nicht-Beamte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Bundesangestelltentarifvertrag war der Ortszuschlag die Entsprechung des Familienzuschlages. In seinen Nachfolgern TVöD und TV-L gibt es keine Entsprechung, da das Entgelt dort nicht mehr vom Familienstand abhängt.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Der Spiegel: Mehr Kindergeld, weniger Ortszuschlag. 12. April 1993. Zugriff: 20. Januar 2016
  2. Bundestag:Ehebezogene Regelungen werden auf Lebenspartnerschaften übertragen
  3. Rheinland-Pfalz passt Landesrecht umfassend an, geholt 24. September 2009
  4. LSVD:Stand der Gleichstellung von verpartnerten Beamten mit ihren verheirateten Kollegen
  5. DBB Beamtenbund und Tarifunion: Besoldungstabelle 2015. gültig ab 1. März 2015
  6. Landesamt für Besoldung und Versorgung NRW Anlage V des BBesG - Familienzuschlag. gültig ab 1. August 2004
  7. Familienzuschlag für Beamtinnen und Beamte mit dritten und weiteren Kindern
  8. Bundesministerium des Inneren: Familienzuschlag ab 1. Januar 2007
  9. DBB Beamtenbund und Tarifunion: Besoldungstabelle 2015