Eberhard Diepgen

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Eberhard Diepgen, 2012

Eberhard Diepgen (* 13. November 1941 in Berlin[1]) ist ein deutscher Politiker (CDU). Eberhard Diepgen war von 1984 bis 1989 und von 1991 bis 2001 Regierender Bürgermeister von Berlin.

Leben[Bearbeiten]

Diepgen wuchs teilweise in Berlin-Gesundbrunnen auf. Hier wohnte er von seinem zehnten Lebensjahr bis zum Studium in der Gartenstadt Atlantic.[2] Nach seinem Abitur 1960 begann Diepgen ein Studium der Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin (FU), welches er 1967 mit dem ersten Staatsexamen abschloss. Die sich daran anschließende Referendarsausbildung schloss er 1972 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen ab. Als Student war Diepgen Anfang 1963 siebzehn Tage lang AStA-Vorsitzender, bis öffentlich wurde, dass er Mitglied der Burschenschaft Saravia zu Berlin ist, einer jener schlagenden Verbindungen, die laut Universitätsordnung bis 1958 an der Freien Universität Berlin verboten waren und erst nach einem entsprechenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zugelassen wurden.[3] Am 15. Februar 1963 wurde Eberhard Diepgen bei einer studentischen Urabstimmung an der Freien Universität Berlin als Vorsitzender des AStA abgewählt. Zwei Jahre später wurde er dennoch zum stellvertretenden Vorsitzenden des damaligen AStA-Dachverbands VDS gewählt. Diepgen gründete zusammen mit Freunden aus der Zeit seines Jurastudiums eine Gruppe, die man bezogen auf einen der Köpfe, Peter Kittelmann, K-Gruppe nannte.

Eberhard Diepgen (2.v.l.) 1998 bei der Eröffnung einer S-Bahn-Strecke am Messebahnhof
Eberhard Diepgen bei einer Wahlkampfveranstaltung in den 1980er Jahren

Seit seiner Studienzeit an der juristischen Fakultät der FU Berlin ist Diepgen eng mit Klaus-Rüdiger Landowsky bekannt, dem späteren Fraktionsvorsitzenden und der „grauen Eminenz“ der CDU im Abgeordnetenhaus während Diepgens Bürgermeisterschaft.

Diepgen ist seit 1962 Mitglied der CDU. 1971 wurde er Mitglied des Landesvorstandes und 1983 schließlich für insgesamt 19 Jahre Landesvorsitzender der CDU in Berlin. Dem Präsidium des Bundesverbands gehörte er auch mehrfach an. 1971 wurde er erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt, dem er bis 2001 angehörte. Von 1980 bis zu seiner Wahl zum Regierenden Bürgermeister 1984 und von 1989 bis 1991 war er dort Vorsitzender der CDU-Fraktion. 1980 wurde er in den Deutschen Bundestag gewählt, legte sein Mandat aber bereits am 3. Februar 1981 nieder.

Er zog mit seiner Frau Monika 2002 von Zehlendorf nach Berlin-Wilmersdorf und ist als Rechtsanwalt tätig. Diepgen hat einen Sohn und eine Tochter, die beide volljährig sind.

Diepgen ist Enkel des Medizinhistorikers Paul Diepgen; der 15 Jahre jüngere Kommunalpolitiker Martin Diepgen ist sein Halbbruder.

Diepgen als Regierender Bürgermeister[Bearbeiten]

Diepgen mit Rupert Scholz

Am 9. Februar 1984 wurde Eberhard Diepgen als Nachfolger von Richard von Weizsäcker, der für das Amt des Bundespräsidenten kandidierte, zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Innerhalb der Berliner CDU hatte sich Diepgen zuvor gegen die Gegenkandidatin Hanna-Renate Laurien durchgesetzt.

Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 1985 konnte sich die CDU unter seiner Führung trotz leichter Verluste (46,4 % der Stimmen, −1,6 Prozentpunkte) klar als stärkste Fraktion behaupten. Diepgen setzte sich hierbei gegen den langjährigen Bundesfinanz- und Verteidigungsminister Hans Apel durch.

Im Zuge der sogenannten „Antes-Affäre“ 1985/86 wurde aufgedeckt, dass Diepgen mindestens 75.000 Mark als „Spende“ vom Bauunternehmer Kurt Franke erhalten hatte. Auf dessen Spenderliste standen zahlreiche Personen aus der Berliner Politik und Verwaltung.

Bei den Wahlen 1989 erlitt die CDU Verluste in Höhe von 8,7 Prozent. Da außerdem sein Koalitionspartner FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, musste er zugunsten von Walter Momper, der einen rot-grünen Senat bildete, aus dem Amt ausscheiden.

Nach den ersten Gesamt-Berliner Wahlen am 2. Dezember 1990 war die CDU wieder deutlich stärkste Fraktion. Diepgen wurde am 24. Januar 1991 von einer Großen Koalition aus CDU und SPD wieder zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt.

Nach den Wahlen 1995 und 1999 wurde er jeweils als Chef einer großen Koalition wiedergewählt, wobei sich Diepgen 1995 trotz eigener Stimmenverluste gegen Ingrid Stahmer und 1999 erneut gegen Walter Momper behaupten konnte.

1999 übernahm Diepgen auch das Justizressort, da sich die Koalitionsparteien nicht auf die Zahl der Kabinettsposten einigen konnten. Die fehlende Eigenständigkeit des Ressorts wurde von Richter-, Staatsanwalts- und Rechtsanwaltsvereinigungen kritisiert.[4][5]

Nach dem Bankenskandal kam es im Frühsommer 2001 zum Bruch der Großen Koalition. Am 16. Juni 2001 schließlich wurde Diepgen mit den Stimmen von SPD, PDS und Bündnis 90/Die Grünen mittels eines Misstrauensvotums abgewählt. Zu seinem Nachfolger wurde der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Wowereit gewählt.

Diepgen war insgesamt 15 Jahre und fünf Monate Regierender Bürgermeister und somit der dienstälteste Regierende Bürgermeister der Stadtgeschichte. In seine „Regierungspause“ von 1989 bis 1991 fiel die Phase vom Mauerfall (am 9. November 1989) bis zur Wiedervereinigung (am 3. Oktober 1990) – in diesen knapp zwei Jahren musste er das Amt des Stadtoberhaupts seinem SPD-Rivalen Momper überlassen. Zudem schaffte Diepgen es nicht ins Amt des Bundesratspräsidenten, da das Land Berlin die Bundesratspräsidentschaft ebenfalls in Mompers Amtszeit (1. November 1989 bis 31. Oktober 1990) innehatte, um sie dann ein halbes Jahr nach Diepgens erneutem Ausscheiden (1. November 2001) wieder zu übernehmen.

Die Zeit nach der Bürgermeisterschaft[Bearbeiten]

Zur vorgezogenen Abgeordnetenhauswahl im Oktober 2001 verzichtete Diepgen sowohl auf eine erneute Spitzenkandidatur wie auch auf eine Kandidatur für ein Mandat im Abgeordnetenhaus. Spitzenkandidat wurde Frank Steffel. 2002 gab er außerdem das Amt des Landesvorsitzenden der Berliner CDU an den ehemaligen Kultursenator Christoph Stölzl ab, nachdem Diepgen von seiner eigenen Partei der Listenplatz eins für die Bundestagswahl 2002 verweigert wurde.

Er war bis Ende 2011 als Anwalt in einer internationalen Kanzlei für Wirtschaftsrecht tätig.[6] Im Jahr 2004 wählte ihn die Berliner CDU zu ihrem Ehrenvorsitzenden.

Bei der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag 2005 kandidierte Eberhard Diepgen als Direktkandidat im Wahlkreis Berlin-Neukölln, unterlag jedoch seinem Gegenkandidaten der SPD, Ditmar Staffelt. Auf einen Listenplatz hatte er nach den Erfahrungen im Jahr 2002 freiwillig verzichtet.

Im Oktober 2007 wurde er auf Vorschlag seines Nachfolgers, des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Klaus Wowereit, mit dem Verdienstorden des Landes Berlin ausgezeichnet.

Sein Amt als Ehrenvorsitzender der CDU in Berlin nutzt Diepgen regelmäßig, um sich in seiner Partei einzubringen, so z. B. bei der Abwahl von Friedbert Pflüger als Fraktionschef, der Neuwahl seines ehemaligen Büroleiters Frank Henkel und den Querelen um Ingo Schmitt als Landesvorsitzenden im September 2008.

Ehrenamtliches Engagement[Bearbeiten]

Auszeichnungen (Auszug)[Bearbeiten]

Senate[Bearbeiten]

Werke[Bearbeiten]

Filmografie[Bearbeiten]

Sekundärliteratur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Eberhard Diepgen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Senatskanzlei Berlin: Lebenslauf Eberhard Diepgen. (abgerufen am 11. Februar 2014).
  2. Mathias Stengel, Sabine Flatau: Gartenstadt Atlantic so schön wie einst. In: Die Welt, 26. Oktober 2005
  3. Zur Rechtswidrigkeit der Zulassungsverweigerung für Korporierte an der Freien Universität Berlin: BVerwGE 7, 287 vom 24. Oktober 1958, unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofes im Göttinger Mensurenprozess.
  4. Anett Seidler. Diepgen als Justizsenator überfordert. In: Die Welt, 14. Januar 2001
  5. Sabine Deckwerth: Regierender und Senator: Diepgen verhandelt mit sich selbst. In: Berliner Zeitung, 23. Februar 2001
  6. Biografie auf der Seite der Kanzlei.
  7. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)