Rupert Scholz

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Rupert Scholz (1988)

Rupert Scholz (* 23. Mai 1937 in Berlin) ist ein deutscher Politiker (CDU) und Staatsrechtler. Er war von 1988 bis 1989 Bundesminister der Verteidigung.

Leben[Bearbeiten]

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten]

Nach dem Abitur 1957 studierte Scholz Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre an der Freien Universität Berlin und der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er beendete sein Studium 1961 mit dem ersten und 1967 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen. 1966 erfolgte seine Promotion zum Dr. jur. in München mit der Arbeit Das Wesen und die Entwicklung der gemeindlichen öffentlichen Einrichtungen, 1971 dann ebenfalls in München die Habilitation mit der Arbeit Die Koalitionsfreiheit als Verfassungsproblem. 1972 nahm er dann den Ruf der Freien Universität Berlin als ordentlicher Professor auf den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an. 1978 folgte er dann dem Ruf der Universität München auf den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verwaltungslehre und Finanzrecht. Mit Ablauf des Sommersemesters 2005 wurde Scholz emeritiert. Scholz ist nunmehr sogenannter Of Counsel in dem Berliner Büro der internationalen Anwaltskanzlei Gleiss Lutz. In dieser Funktion schrieb er ein Gutachten für die Übernahme der EnBW durch das Land Baden-Württemberg, die später vom Staatsgerichtshof Baden-Württemberg wegen Umgehung des Landtags als verfassungswidrig beanstandet wurde.[1][2]

Scholz ist Mitautor und -herausgeber des als Standardwerk geltenden Grundgesetzkommentars Maunz/Dürig/Herzog/Scholz.

Parteilaufbahn[Bearbeiten]

Scholz ist seit 1983 Mitglied der CDU. Von 1998 bis 2001 war er stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Berlin.

Abgeordnetentätigkeit[Bearbeiten]

Von 1985 bis 1988 war er Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Von 1990 bis 2002 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1994 bis 1998 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von 1998 bis 2002 war er dann Vorsitzender des Rechtsausschusses.

Scholz war zuletzt (14. Wahlperiode 1998) über die Landesliste Berlin in den Deutschen Bundestag eingezogen. Bei der Listenaufstellung für die Bundestagswahl 2002 wurde er entgegen seinem Willen von seiner Partei übergangen und auch in seinem Wahlkreis (Berlin-Tempelhof) nicht wieder nominiert.

Öffentliche Ämter[Bearbeiten]

Von 1981 bis 1983 war er unter den Regierenden Bürgermeistern Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen Senator für Justiz, ab 1982 auch für Bundesangelegenheiten, des Landes Berlin.
Am 18. Mai 1988 wurde er dann als Bundesminister der Verteidigung in das Kabinett von Bundeskanzler Helmut Kohl berufen.

Nach seinem Amtsantritt ereigneten sich mehrere Abstürze von Militärflugzeugen, so das Flugtagunglück von Ramstein und ein Absturz in Remscheid mit zahlreichen Toten und Verletzten. In diesem Zusammenhang hatte Scholz eine heftige Kontroverse mit seinem parlamentarischen Staatssekretär Peter Kurt Würzbach, der vorübergehend ein umfassendes Tiefflugverbot verhängen wollte, wogegen sich Scholz sträubte, da die in Remscheid verunglückte Maschine aus 1000 m Höhe abgestürzt war.[3] In der Diskussion um ein Verbot von Tiefflügen verwies Scholz auf die beschränkten deutschen Kompetenzen im Hinblick auf die Flugtätigkeit der Alliierten. Weitere Streitpunkte seiner Amtszeit waren die geplante Verlängerung des Wehrdienstes auf 18 Monate und die Kosten der Entwicklung einer Luft-Luft-Rakete für den Jäger 90.

Bei der Kabinettsumbildung 1989 wurde er nicht mehr berücksichtigt und schied daher am 21. April 1989 aus der Bundesregierung aus.

Sonstiges Engagement[Bearbeiten]

Scholz war von 1996 bis 2006 Mitglied des Aufsichtsrates des Fußballvereins Hertha BSC,[4] dessen Vorsitz er 2000 übernahm.[5] Scholz ist Kurator bei der Ernst-Freiberger-Stiftung Berlin.[6]

Privates[Bearbeiten]

Rupert Scholz ist verheiratet mit der promovierten Juristin Helga Scholz-Hoppe, einer ehemaligen Bundesrichterin in Karlsruhe und am Bundesverwaltungsgericht.[7]

Positionen[Bearbeiten]

Fast 17 Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Amt forderte er 2006 die atomare Bewaffnung der Bundeswehr, um „auf eine nukleare Bedrohung durch einen Terrorstaat angemessen, im Notfall also sogar mit eigenen Atomwaffen, reagieren (zu) können“.[8]

Auszeichnungen[Bearbeiten]

Scholz wurde mit dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet.[9]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Rupert Scholz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. durch die damalige Regierung, media.php/607/111006_PM_Staatsgerichtshof_GR_2_%2011.pdf Staatsgerichtshofs verurteilt EnBW Aktienrückkauf Pressemitteilung vom 6. Oktober 2011 (pdf)
  2. Fabian Reinbold: Anwälte für Verfassungsbruch, Spiegel Online, 28. Oktober 2011.
  3.  Dickes Ding Peter Kurt Würzbach zeigte vor seinem. In: Der Spiegel. Nr. 52, 1988 (26. Dezember 1988, online).
  4. sport-finden.de
  5. Welt Online
  6. freiberger-stiftung.de
  7. Berliner Morgenpost: Verzicht auf den Lorbeerkranz, 10. Juni 2008
  8. Tagesspiegel: Ex-Minister: Atomwaffen für Deutschland. 27. Januar 2006
  9. http://www.bayerischer-verdienstorden.de/