Parlament des Vereinigten Königreichs

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Das Gebäude des Parlaments in London

Das Parlament des Vereinigten Königreichs (englisch Parliament of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland; kurz UK Parliament) ist ein britisches Verfassungsorgan. Es besteht aus zwei Kammern, dem Unterhaus und dem Oberhaus. Beide tagen im Palace of Westminster in London.

Der jeweilige Monarch bildet als Souverän formal einen dritten Teil des Parlaments.[1] Seit 1952 nimmt Königin Elisabeth II. diese Rolle ein. Gesetzesvorhaben werden durch die vom Premierminister geführten der Regierung im Unterhaus eingebracht, das nach angemessener Debatte darüber abstimmt. Anschließend müssen diese Vorlagen grundsätzlich vom Oberhaus gebilligt werden, bevor sie durch die Königin in Kraft gesetzt wurden. Der letzte Schritt hat dabei einen rein zeremoniellen Charakter.

Geschichte

Das britische Parlament geht auf das englische Parlament zurück, dessen Ursprünge auf das angelsächsische Witenagemot zurückzuführen sind.

Der Begriff des britischen Parlaments (engl. parliament) existiert seit dem Act of Union 1707. Hierbei wurden England und Schottland zum Königreich Großbritannien vereinigt, wobei das schottische Parlament in Edinburgh aufgelöst wurde. (Nach dem Wahlsieg Tony Blairs 1997 wurde durch den Scotland Act 1998 ein neues schottisches Parlament mit Sitz in Edinburgh gebildet, das sich um schottische Belange in eigener Zuständigkeit kümmert.) Das britische Parlament trat zu seiner ersten Sitzung am 23. Oktober 1707 zusammen.[2] Durch den Act of Union 1800 wurde das irische Parlament aufgelöst. (Das von 1920 bis 1972 existierende Parliament of Northern Ireland und die 1998 geschaffene Northern Ireland Assembly traten – auf Nordirland beschränkt – die Nachfolge des irischen Parlaments an.)

Am 22. März 2017 kam es im Bereich des Parlaments und der nahegelegenen Westminster Bridge zu einem Terroranschlag, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen und vierzig Menschen verletzt wurden.[3]

Amtsdauer des Parlaments

Die Amtsdauer des Parlaments wurde 1694 auf drei Jahre festgelegt. Im Septennial Act von 1716 wurde sie auf sieben Jahre verlängert und im Parliament Act von 1911 auf fünf reduziert. Im Zweiten Weltkrieg wurde die Amtsdauer provisorisch auf zehn Jahre verlängert, ist aber seit Kriegsende bei einem Maximum von fünf Jahren geblieben. Durch den Fixed-term Parliaments Act 2011 müssen Parlamentswahlen am ersten Donnerstag im Mai im fünften Jahr nach der vorherigen Parlamentswahl stattfinden.

Privilegien der Abgeordneten

Das wichtigste Privileg sämtlicher Mitglieder beider Häuser ist die Redefreiheit während der Debatten; Aussagen im Oberhaus (House of Lords) und im Unterhaus (House of Commons) können unter keinen Umständen vor Gericht gebracht werden. Ein weiteres Privileg ist die Unmöglichkeit der Festnahme, ausgenommen bei Fällen von Hochverrat (treason), Kapitalverbrechen (felony) und Landfriedensbruch (breach of the peace). Dieses Privileg gilt während der Sitzungsperiode des Parlaments sowie 40 Tage vorher und danach. Die Parlamentarier sind hingegen nicht mehr vom Dienst als Geschworene in einer Jury befreit.[4]

Im englischen Parlamentarismus wurde außerdem der Friedensbann des Monarchen in die Trägerschaft des Parlaments verlagert. Daraus hat sich anders als in Deutschland eine Asylfunktion des Parlamentsgebäudes für Straftäter, säumige Schuldner oder sonst von staatlichen Zwangsmaßnahmen bedrohte Individuen entwickelt.[5][6]

Literatur

  • Dirk Kunze: Parlamentarische Traditionen zwischen Modernisierung und Traditionsbewusstsein. Beobachtungen zur Parlamentskultur in London, Singapur und Melbourne. Grin Verlag 2008, ISBN 978-3-640-20551-6.
  • Dominik Nagl: No Part of the Mother Country, but Distinct Dominions Rechtstransfer, Staatsbildung und Governance in England, Massachusetts und South Carolina, 1630–1769. LIT, Berlin 2013, S. 84–93, 173f, ISBN 978-3-643-11817-2. Online.

Weblinks

Commons: Parlament des Vereinigten Königreichs – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Website des Parlaments
  2. ↑ The first Parliament of Great Britain (Memento vom 22. April 2008 im Internet Archive)
  3. ↑ Fünf Tote, 40 Verletzte: Anschlag trifft London am Brüssel-Jahrestag. In: news.ORF.at. 22. März 2017 (orf.at [abgerufen am 23. März 2017]).
  4. ↑ Erskine May: Parliamentary Practice. Butterworths, London u. a. 2004, ISBN 0-406-97094-7, S. 119, 125.
  5. ↑ Hatschek: Das Asylrecht des englischen Parlaments, in: Annalen des Deutschen Reichs für Gesetzgebung, Verwaltung und Volkswirtschaft, 1906, S. 801 ff.
  6. ↑ Gerd Michael Köhler: Die Polizeigewalt des Parlamentspräsidenten im deutschen Staatsrecht, DVBl 1992, S. 1577.
Legislative des Vereinigten Königreichs, der britischen Überseegebiete sowie Kronbesitzungen der britischen Krone
Parlament des
Vereinigten Königreichs:

House of Lords | House of Commons

Parlamente der Landesteile
des Vereinigten Königreichs:

Nordirland: Northern Ireland Assembly | Schottland: Schottisches Parlament | Wales: Walisisches Parlament

Parlamente der
britischen Überseegebiete:

Anguilla: House of Assembly | Bermuda: Parliament of Bermuda (House of Assembly, Senat) | Britische Jungferninseln: House of Assembly | Cayman Islands: Parlament der Cayman Islands | Falklandinseln: Legislative Assembly | Gibraltar: Parlament von Gibraltar | Montserrat: Legislative Assembly | Pitcairninseln: Inselrat der Pitcairninseln | St. Helena, Ascension und Tristan da Cunha: Legislativrat, Inselrat von Ascension, Inselrat von Tristan da Cunha | Turks- und Caicosinseln: House of Assembly

Parlamente der
Kronbesitzungen:

Guernsey: States of Guernsey (Alderney: States of Alderney; Sark: Chief Pleas) | Isle of Man: Tynwald (Haus der Schlüssel, Gesetzgebender Rat) | Jersey: States of Jersey

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