Rechtsextreme Demonstrationen in Charlottesville 2017

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Szene des Demonstrationsgeschehens

Bei rechtsextremen Demonstrationen in Charlottesville unter dem Motto „Unite the Right“ (dt. „Vereinigt die Rechte) demonstrierten rechtsextreme Gruppen am Abend des 11. August und am Morgen des 12. August 2017 in Charlottesville im US-Bundesstaat Virginia. Teilnehmer waren vor allem Mitglieder von Alt-Right, Neonazis, Militia-movement-Anhänger, White Nationalists und White-Supremacy-Anhänger.

Nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung fuhr einer der Teilnehmer vorsätzlich sein Auto in eine Gruppe von Gegendemonstranten. Er tötete dabei eine 32-jährige Frau und verletzte mindestens 19 Menschen. Der 20-jährige Fahrer des Wagens wurde wenig später festgenommen. US-Justizminister Jeff Sessions äußerte, dass die Tat Merkmale des Inlandterrorismus aufweise.

US-Präsident Donald Trumps Reaktionen auf die Geschehnisse in Charlottesville haben eine der bisher größten innenpolitischen Kontroversen der Präsidentschaft Trumps ausgelöst.

Unite the Right[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Demonstrationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Reiterstandbild für Robert E. Lee im Emancipation Park, Charlottesville

In Charlottesville demonstrierten am Abend des 11.[1] und am 12. August 2017 unter dem Motto „Unite the Right“ (dt. „Vereinigt die Rechte) diverse neonazistische, rassistische und antisemitische Gruppierungen gegen die geplante, vom Stadtrat beschlossene Entfernung eines Reiterstandbildes[Anmerkung 1] für den konföderierten General Robert E. Lee, der während des Sezessionskrieges Oberbefehlshaber der Nord-Virginia-Armee sowie des gesamten konföderierten Heeres gewesen war und der von Südstaaten-Anhängern nach dem Sezessionskrieg zum Helden stilisiert wurde.[2][3] Diese Demonstration gilt als der größte rechtsextremistische Aufmarsch seit Jahrzehnten in den USA.[4]

Die Teilnehmer, teilweise paramilitärisch gekleidet und mit Gewehren bewaffnet, zogen mit Fackeln durch die Stadt, wobei es mehrfach zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten kam, von denen einige wenige ebenfalls mit Gewehren bewaffnet waren. Während des Fackelzugs skandierten die Teilnehmer neonazistische Parolen wie „blood and soil“ (dt. Blut und Boden). Auch „Heil-Trump“-Rufe und Hitlergrüße wurden von Teilnehmern immer wieder gerufen bzw. gezeigt.[5] Zahlreiche Teilnehmer des Fackelzugs trugen T-Shirts mit der Aufschrift „Make America Great Again“, dem Wahlkampfslogan Donald Trumps von 2016. Bei Zusammenstößen zwischen den beteiligten Gruppen wurden mindestens 19 Menschen verletzt.

Der Gouverneur von Virginia Terry McAuliffe rief am 12. August gegen 11 Uhr den Ausnahmezustand aus,[6] holte Kräfte der Nationalgarde nach Charlottesville[7] und erklärte die Demonstration für beendet.

Beteiligte rechtsextreme Gruppen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Beteiligte Gruppen auf Seiten der Rechtsextremen waren unter anderem der Ku-Klux-Klan, das National Socialist Movement, das National Policy Institute, die Three Percenters sowie das Traditionalist Youth Network. Dazu kamen noch zahlreiche neonazistische Splittergruppen aus verschiedenen Regionen der Vereinigten Staaten sowie Anhänger von Outlaw Motorcycle Gangs. Reden wurden unter anderem vom ehemaligen Ku-Klux-Klan-Anführer David Duke und vom White-Supremacy-Aktivisten Richard B. Spencer gehalten.[8] Auch Anhänger von Identity Evropa, einem Ableger der Identitären Bewegung, nahmen teil.[9][10]

Gegendemonstranten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einheimische Gruppierungen aus dem kirchlichen Umfeld und Aktivisten für Rassengerechtigkeit hatten im Vorfeld im Internet ihren Protest angekündigt und um Unterstützung geworben. Ein Bündnis von 37 christlich-orthodoxen und protestantischen Konfessionen, das National Council of Churches sowie Mitglieder kirchlicher Gemeinden und Bürger von Charlottesville stellten einen Teil der Gegendemonstranten, dazu gesellten sich Anhänger der „Black Lives Matter“-Bewegung und Personen, die als „Antifa“ auftraten. Auf Plakaten sah man Aussagen gegen Rassismus, Kapitalismus und Faschismus. Ebenfalls an den Gegendemonstrationen beteiligt waren die Demokratischen Sozialisten Amerikas und die Arbeitergewerkschaft Industrial Workers of the World. Eine Gruppe namens „Redneck Revolt“ trat mit Gewehren bewaffnet auf.[11][12]

Anschlag auf Gegendemonstranten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Tatfahrzeug

Am Nachmittag des 12. August waren nach dem offiziellen Ende der Kundgebung[6] Gruppen von Gegendemonstranten auf der 4th Street SouthEast, als der Fahrer eines Dodge Challenger dort vorsätzlich zahlreiche Menschen überfuhr. Die 32-jährige Heather Heyer starb,[13][14] mindestens 19 weitere Menschen wurden verletzt, fünf davon schwer. Dann setzte der Fahrer ein Stück zurück und bog in eine Querstraße ab. Polizisten stoppten ihn kurz darauf und verhafteten ihn. Der Tathergang ist auf mehreren Amateurvideos dokumentiert.[15]

US-Justizminister Jeff Sessions äußerte, die Tat erfülle die Merkmale heimischen Terrorismus.[16]

Der 20-jährige Fahrer des Dodge, James Alex Fields Jr., ist dringend der Tat verdächtig. Er soll unter anderem wegen vorsätzlicher Tötung und Fahrerflucht angeklagt werden.[17] Fields ist Mitglied der Republikaner.[18] Zwei Stunden zuvor war Fields inmitten der Neonazi-Gruppe Vanguard America mit einem Holzschild mit aufgemaltem Logo dieser Gruppierung fotografiert worden. Nach seiner Verhaftung erklärte die Neonazi-Gruppe, Fields sei kein Mitglied; die Schilde seien an die versammelten Rechtsextremisten frei verteilt worden.[19] Ein ehemaliger Lehrer sagte aus, dass Fields ein Fan von verklärtem Gedankengut bezüglich Nazis und Adolf Hitler sei sowie einige radikale Ansichten zum Thema Rasse habe.[20]

Nach dem Anschlag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kontroverse um Reaktion von Donald Trump[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Erste Stellungnahme Trumps[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

US-Präsident Donald Trump verurteilte in einer Pressemitteilung die Gewalt; diese komme „schon seit einer ganzen Weile von vielen Seiten, von vielen Seiten“.[21]

Trumps Äußerungen wurden, auch aus Reihen der Republikaner, als unangemessen und unspezifisch kritisiert. Anders als es sonst seine Art sei, nenne er „in diesem Fall das Problem nicht beim Namen“. So äußerte Cory Gardner: „Mr. President – wir müssen das Böse beim Namen nennen. (…) Das war inländischer Terrorismus.“[8][22] Brian Schatz kommentierte Trumps Äußerung mit: „Es ist nicht zu viel verlangt, einen Präsidenten zu haben, der Nazis deutlich verdammt.“[21] Ein FAZ-Kommentator schrieb: „Geht es um Rechtsextreme, wird er ganz leise. Es sind die Geister, die er rief.“[23] Ein CNN-Kommentator wertete Trumps Statement als „incredibly unpresidential“;[24] ein Kommentator der Washington Post schrieb: „Trump babbles in the face of tragedy“.[25]

US-Senator John McCain schrieb in einer Stellungnahme unter anderem:

White supremacists and neo-Nazis are, by definition, opposed to American patriotism and the ideals that define us as a people and make our nation special. […] As we mourn the tragedy that has occurred in Charlottesville, American patriots of all colors and creeds must come together to defy those who raise the flag of hatred and bigotry.”[26][27]

Anthony Scaramucci kritisierte Trumps Äußerung („Ich hätte ihm nicht empfohlen, diese Stellungnahme abzugeben“) und äußerte, Trump sollte deutlich härter im Umgang mit weißen Nationalisten sein. Der Einfluss von White House Chief Strategist Steve Bannon behindere die Arbeit des Präsidenten.[28]

Kenneth Frazier, CEO des Pharmaunternehmens Merck & Co., kündigte als Reaktion auf die Aussage Trumps an, aus einem Berater-Gremium (Manufacturing Council) auszutreten. Damit wolle er „Farbe gegen Intoleranz und Extremismus bekennen“.[29][30] Darauf gaben die CEOs von Intel und Under Armour, Brian Krzanich und Kevin Plank, ebenfalls ihre Posten in diesem Industrierat auf.[31]

Zweite Stellungnahme Trumps[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 14. August, zwei Tage nach dem Anschlag, reagierte Trump auf die Kritik und äußerte sich ein zweites Mal: Rassismus sei ein Übel, und wer in dessen Namen Gewalt anwende, sei kriminell. Der Ku-Klux-Klan, Neonazis und die Alt-Right-Bewegung seien abstoßend und handelten gegen alles, was Amerikaner wertschätzen würden. Solche Gruppen voller Hass hätten keinen Platz in Amerika.[32] Trump las sein Manuskript ab. Fragen waren nicht zugelassen.[33] Der Washington-Korrespondent des Guardian schrieb, Trump habe das Statement offensichtlich unwillig (reluctant) vorgelesen.[34]

Dritte Stellungnahme Trumps[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 15. August gab Trump eine dritte Stellungnahme zu den Ausschreitungen und zum Anschlag ab. Er bekräftigte seine Aussage aus der ersten Stellungnahme, dass beide Seiten für die Eskalation verantwortlich seien, und nutzte dabei den Begriff „alt-left“, einen bisher praktisch unbekannten politischen Begriff. Er, Trump, sei sich sicher, dass auf der rechtsextremen Demo nicht alle Teilnehmer Neonazis gewesen seien, sondern auch „sehr anständige Leute“. Ob man die tödliche Fahrzeugattacke als Terror bezeichnen könne, wisse er nicht.[35][36] Jim Acosta, der als CNN 'Senior White House Correspondent' an der Pressekonferenz teilnahm, sagte, der Präsident sei „vollkommen entgleist“ und es sei schockierend gewesen, dies zu beobachten.[37]

Mit Richard Trumka, Präsident der wichtigsten US-Gewerkschaft AFL-CIO, verließ daraufhin das insgesamt fünfte Mitglied das Manufacturing Council.[38] Trumka warf Trump vor, „mit seinen jüngsten Bemerkungen seine aufgezwungene Erklärung zu den Vorfällen vom Vortag zu widerrufen.“ Weiter äußerte Trumka: „Wir können nicht dem Beirat eines Präsidenten angehören, der Intoleranz und heimischen Terrorismus toleriert.“[36] Zuvor, noch vor dem dritten Statement Trumps, war auch Scott Paul, Präsident der Alliance for American Manufacturing, aus dem Beratergremium ausgetreten.[39] Nach Trumka verließen noch fünf weitere Berater das Gremium.

Der ehemalige Ku-Klux-Klan-Führer David Duke twitterte kurz nach Trumps drittem Statement: „Thank you President Trump for your honesty & courage to tell the truth about #Charlottesville & condemn the leftist terrorists in BLM/Antifa“.[40]

Die New York Times wertete Trumps Behauptungen als „deutliche Stärkung“ für die Vertreter der White Supremacy.[40] Die Washington Post schrieb, Trumps Rhetorik und sein Gebaren beim zweiten und beim dritten Statement hätten verschiedener kaum sein können.[41]

Senator Marco Rubio (Republikaner) äußerte, Vorstellungen von weißer Überlegenheit seien abstoßend. Man dürfe diese Gruppen nicht relativieren. Republikanische Mitglieder des Repräsentantenhauses, z.B. Tim Scott (South Carolina), Charlie Dent (Pennsylvania) und Steve Scalise (Louisiana), kritisierten Trump nach seiner Rede scharf. Auch der deutsche Bundesjustizminister Heiko Maas kritisierte Trumps Statement.[42] Latenight-Show-Moderatoren am Abend des 15. August kritisierten Trump scharf; ABC-Moderator Jimmy Kimmel z.B. äußerte: “I feel like I can say this with reasonable certainty: The president is completely unhinged.”[43]

Der ehemalige CIA-Chef John O. Brennan schrieb in einem offenen Brief, Trumps Worte und die Einstellung, die sie repräsentieren, seien „eine nationale Schande“; mit seinen Worten setze Trump die „nationale Sicherheit und unsere gemeinsame Zukunft einem großen Risiko aus“.[44][45]

George H. W. Bush, der 41. US-Präsident, und sein Sohn George W. Bush, der 43. US-Präsident, verurteilten in einer gemeinsamen Erklärung am 16. August 2017 die Vorfälle in Charlottesville und riefen die Amerikaner zum Widerstand gegen Hass und Fanatismus auf. Amerika müsse „ethnische Eiferei, Antisemitismus und Hass immer und in jeder Form zurückweisen“.[46][47]

Auflösung zweier Wirtschaftsgremien durch Trump[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem als Reaktion auf die Aussagen Trumps mehrere CEOs von Firmen, die der US-Regierung in beratender Funktion zur Seite standen, aus dem „Manufacturing Council“ ausgetreten waren, löste Trump diese sowie ein weiteres Gremium, das „Strategy & Policy Forum“, auf.[48] Wie US-Medien berichten, hatte mindestens eines der Gremien vor der Selbstauflösung gestanden. Wie die New York Times und die Washington Post feststellten, kam Trump mit seinem Schritt dem Unvermeidlichen nur zuvor, um in der Außenwirkung als der Handelnde dazustehen.[49]

Sonstiges Verhalten Trumps nach den Geschehnissen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 15. August teilte Trump auf Twitter eine Fotomontage, auf der ein Zug mit der Aufschrift „Trump“ einen Mann, dessen Gesicht durch ein CNN-Logo verdeckt ist, rammt. Nach wenigen Minuten löschte der US-Präsident das Bild wieder.[50]

Weitere Reaktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama zitiert in einem Tweet Nelson Mandela:

„No one is born hating another person because of the color of his skin or his background or his religion...“.

Der Tweet avancierte mit über 3 Millionen Likes zum meistgelikten Tweet in der Geschichte des Kurznachrichtendiensts.[51]

Proteste und Gedenken[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am Tag nach dem Anschlag kam es in zahlreichen Städten der Vereinigten Staaten sowie vor dem Weißen Haus zu Protesten gegen rechtsextreme Gewalt. Die Demonstranten forderten US-Präsident Trump dazu auf, sich deutlich von den Vertretern der White-Supremacy-Ideologie zu distanzieren.[52] Außerdem gab es Gedenkveranstaltungen für das Todesopfer, auch außerhalb der USA.

Hubschrauberabsturz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Beim Absturz eines Bell-407-Hubschraubers im Rahmen eines Polizeieinsatzes am Rande der Veranstaltung kamen die beiden Insassen ums Leben.[53][54] Gegen 16:44 Uhr traf der erste 911-Notruf ein, die Crew gab kein Notsignal ab. Der Hubschrauber hatte 2010 bereits schon einmal einen Unfall gehabt, vermutlich aufgrund mangelnder Wartung.[55]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: 2017 Unite the Right ralley – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Fußnoten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. White Nationalists March on University of Virginia. In: nytimes.com
  2. sueddeutsche.de: In Amerika tobt ein Kulturkampf um Reiterstandbilder
  3. Interview mit Prof. Martin Klepper (August 2017)
  4. Rechts und radikal. In: spiegel.de, 14. August 2017
  5. State of emergency as white nationalist rally in Charlottesville turns violent. In: cbsnews.com, abgerufen am 12. August 2017.
  6. a b Police in Charlottesville criticized for slow response to violent demonstrations. In: washingtonpost.com
  7. Man Charged After White Nationalist Rally in Charlottesville Ends in Deadly Violence. In: nytimes.com
  8. a b Trumps "lasche" Reaktion bringt Republikaner in Rage. In: welt.de, abgerufen am 13. August 2017.
  9. Tom Porter: Who Are the White Nationalist Groups That Demonstrated in Charlottesville? In: Newsweek. 13. August 2017, abgerufen am 15. August 2017 (englisch).
  10. Charlottesville's 'Alt-right': A Who's Who of Far Right Groups Who Think the 'White Race' Is in Danger. In: Haaretz.com, abgerufen am 15. August 2017.
  11. Farah Stockman: "Who Were the Counterprotesters in Charlottesville?" New York Times vom 14. August 2017
  12. Aline Barros: "Who Were the Groups Protesting in Charlottesville?" VOA vom 14. August 2017
  13. Christina Caron: Heather Heyer, Charlottesville Victim, Is Recalled as ‘a Strong Woman’. In: nytimes.com. 13. August 2017, abgerufen am 14. August 2017 (englisch).
  14. 1 dead, 19 injured after car plows into protesters in Charlottesville. In: cbsnews.com, abgerufen am 12. August 2017.
  15. Video zeigt Auto-Attacke. In: spiegel.de, abgerufen am 12. August 2017.
  16. Sessions Says ‘Evil Attack’ in Virginia Is Domestic Terrorism. In: nytimes.com, abgerufen am 14. August 2017.
  17. Polizei veröffentlicht Identität des Todesfahrers. In: welt.de, abgerufen am 13. August 2017.
  18. James Alex Fields Jr. Identified as Charlottesville Suspect. In: dailybeast.com, abgerufen am 14. August 2017.
  19. Nicole Hensley: Charlottesville crash suspect James Fields brandished shield for Vanguard America hate group before attack. In: nydailynews.com. Abgerufen am 13. August 2017.
  20. Tom McKee, Hillary Lake, Jake Ryle, Sarah Rankin | Associated Press: Charlottesville car attack suspect James Fields Jr. was 'very infatuated' with Nazis, former teacher says. In: WCPO. 13. August 2017 (wcpo.com [abgerufen am 13. August 2017]).
  21. a b Ben Jacobs: Donald Trump under fire after failing to denounce Virginia white supremacists. In: theguardian.com. 13. August 2017, abgerufen am 13. August 2017 (englisch).
  22. Drei Tote bei den Ausschreitungen in Virginia. In: zeit.de, abgerufen am 13. August 2017.
  23. Das verstörende Flüstern des Donald Trump. In: FAZ.net, 13. August 2017
  24. Chris Cillizza: Donald Trump's incredibly unpresidential statement on Charlottesville. In: CNN.com
  25. Trump babbles in the face of tragedy. In: washingtonpost.com, 12. August 2017
  26. mccain.senate.gov
  27. übersetzt etwa: „Weiße Rassisten und Neo-Nazis sind sinngemäß gegen den amerikanischen Patriotismus und die Ideale, die uns als Volk definieren und unsere Nation besonders machen. Während wir die Tragödie betrauern, die in Charlottesville geschehen ist, müssen amerikanische Patrioten aller Farben und Glaubensbekenntnisse zusammenkommen, um denen zu widerstehen, die die Fahne des Hasses und des Fanatismus aufwerfen.“
  28. Scaramucci kritisiert Trumps Charlottesville-Aussagen. In: zeit.de
  29. Der nächste Trump-Berater schmeißt das Handtuch. In: welt.de, 14. August 2017.
  30. Trump spottet über Merck-Chef. In: FAZ.net, 14. August 2017.
  31. US-Bosse verlassen Trumps Industrierat. In: spiegel.de, 15. August 2017.
  32. "Rassismus ist böse". In: zeit.de, abgerufen am 14. August 2017.
  33. sueddeutsche.de 16. August 2017: Was Trump übersieht, wenn er Nationalisten in Schutz nimmt
  34. Republicans denounce bigotry after Donald Trump's latest Charlottesville remarks (Zitat: an apparently reluctant statement)
  35. spiegel.de / Marc Pitzke 16. August 2017: Die Verharmlosung des Hasses - Übersetzung des Volltextes und Analyse]
  36. a b Trump beschuldigt wieder beide Seiten. In: tagesschau.de. Abgerufen am 16. August 2017.
  37. FAZ.net: Trump „vollkommen entgleist“
  38. Chef der wichtigsten US-Gewerkschaft verlässt Industrierat. In: Spiegel Online. 16. August 2017, abgerufen am 16. August 2017.
  39. Scott Paul verlässt Beirat des Weißen Hauses. In: handelsblatt.com. Abgerufen am 16. August 2017.
  40. a b Trump Gives White Supremacists an Unequivocal Boost. In: nytimes.com. Abgerufen am 16. August 2017.
  41. Trump’s rhetorical ricochet on Charlottesville highlights basic truths about the president
  42. FAZ.net: Heftige Kritik an Trump-Äußerungen aus allen Lagern
  43. ‘Clinically insane,’ ‘7th circle of hell’: Late-night hosts process Trump’s news conference
  44. Former CIA director slams Trump's 'despicable' comments in letter to CNN anchor
  45. FAZ.net 17. August 2017: Ehemaliger CIA-Chef: Trump eine „nationale Schande“
  46. FAZ.net 17. August 2017: Bushs kritisieren Trumps Äußerungen zu Charlottesville
  47. Volltext der Erklärung: America must always reject racial bigotry, anti-Semitism, and hatred in all forms. As we pray for Charlottesville, we are reminded of the fundamental truths recorded by that city’s most prominent citizen in the Declaration of Independence: we are all created equal and endowed by our Creator with unalienable rights. We know these truths to be everlasting because we have seen the decency and greatness of our country. (zitiert aus Both Bush presidents just spoke out on Charlottesville — and sound nothing like Trump
  48. Trump löst Beratergremien auf, auf focus.de, abgerufen am 16. August 2017.
  49. SPIEGEL ONLINE, Hamburg Germany: Nach Kritik an Charlottesville-Äußerungen: Aus für Trumps Beratergremien - SPIEGEL ONLINE - Politik. Abgerufen am 16. August 2017.
  50. Trump verbreitet Gewalt-Karikatur gegen CNN. In: spiegel.de, abgerufen am 15. August 2017.
  51. Tweet von Obama zu Charlottesville bricht Twitter-Rekord, auf spiegel.de, abgerufen am 16. August 2017.
  52. Demonstrators gather in downtown L.A. to protest Charlottesville violence. In: latimes.com, abgerufen am 14. August 2017.
  53. Hubschrauber-Absturz am Rande von Demo in Virginia. In: welt.de, abgerufen am 12. August 2017.
  54. washingtonpost.com
  55. Lori Aratani: Helicopter involved in Charlottesville crash was in previous incident. In: The Washington Post. 15. August 2017, abgerufen am 17. August 2017 (englisch).

Anmerkungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Die englischsprachige Wikipedia hat einen Artikel zum Reiterstandbild unter Robert Edward Lee Sculpture