Inge Höger

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Inge Höger (2014)

Inge Dora Minna Höger[1][2] (* 29. Oktober 1950 in Diepholz) ist eine ehemalige deutsche Politikerin (Die Linke). Von 2005 bis 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und dort von 2005 bis 2006 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion. Ihre Positionen zum israelisch-palästinensischen Konflikt sorgten mehrfach für Kontroversen.

Leben

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Nach dem Besuch der Volksschule und der Handelsschule in Rahden machte Inge Höger von 1967 bis 1969 eine Ausbildung zur Speditionskauffrau. Anschließend absolvierte sie ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an der Hochschule für Wirtschaft in Bremen, welches sie 1973 als Diplom-Betriebswirtin (FH) beendete. Danach war sie in verschiedenen Unternehmen im Rechnungswesen und seit 1994 bei der Verwaltung der AOK in Herford tätig.

Politischer Werdegang

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Höger war Mitglied der Gewerkschaft ÖTV und ist Mitglied der Gewerkschaft ver.di. Sie war gewerkschaftliche Vertrauensfrau, Betriebs- und Personalrätin und ehrenamtliche Funktionärin bei ver.di auf der Landes- und Bundesebene. Von 1993 bis zur Bundestagswahl 2005 war sie zudem Vorsitzende des Regionsfrauenausschusses des DGB.

Zur Kommunalwahl 2004 in ihrer Heimatstadt Herford kandidierte Höger als parteilose Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin und erhielt 3,21 % der Stimmen.

Höger war Gründungsmitglied der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG). Im Juni 2005 wurde sie auch Mitglied der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS). Bei Verschmelzung von PDS und WASG im Jahr 2007 wurde Höger Mitglied der Partei Die Linke und als Sprecherin des Kreisverbandes Herford gewählt.

Von 2005 bis 2017 war Inge Höger über die Landesliste Nordrhein-Westfalen der Linkspartei Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort war sie von November 2005 bis September 2006 stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Die Linke.

Von 2006 bis 2013 war sie Mitglied im Verteidigungsausschuss und hier für die Auslandseinsätze auf dem Balkan (Operation Althea, KFOR) und im Mittelmeer zuständig. Auch dem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Gefangenschaft von Murat Kurnaz in Guantánamo gehörte sie an.[3]

In der 17. Legislaturperiode war Höger Obfrau ihrer Fraktion im Untersuchungsausschuss über den Luftangriff bei Kundus. Auch dem Untersuchungsausschuss über die Beschaffung der Euro-Hawk-Drohne gehörte Höger an.[4]

Ab 2009 war sie abrüstungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion und zudem Mitglied im Unterausschuss für Abrüstung. Nach der Wahl 2013 arbeitete sie außerdem im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe mit.

Höger ist Mitglied des „BundessprecherInnenrates“ der Antikapitalistischen Linken.

2016 gab Inge Höger bekannt, dass sie nicht mehr für ein Bundestagsmandat antritt.[5]

Höger engagierte sich in ihrer Zeit im Bundestag gegen die Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland,[6] Atomkraftwerke und Uran-Munition.[7]

Auf dem Landesparteitag im Juni 2018 wurde sie ohne Gegenkandidaten mit 51 % der Stimmen zur Sprecherin des Landesvorstands der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen gewählt.[8] Sebastian Weiermann kommentierte für das Neue Deutschland, dass die Partei damit rechnen müsse, „dass sie in vielen Medien auf das Thema Antisemitismus von links reduziert“ werde, wenn Höger über 2020 hinaus im Amt bleibe.[9] Bei der Wahl 2020 trat sie jedoch nicht mehr an.[10]

Antizionismuskontroversen

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Die „Mavi Marmara“, auf der Inge Höger mit anderen 2010 vergeblich versuchte, den Gazastreifen zu erreichen

Insbesondere Högers Palästina-Engagement und ihre damit verbundene regelmäßige Kritik an Israel sowie mehrere umstrittene Aktionen sorgten für Kontroversen und brachten ihr den Vorwurf des Antizionismus ein.[11] So blieb sie im November 2008 zusammen mit anderen Abgeordneten des linken Flügels ihrer Fraktion demonstrativ einer Bundestagsabstimmung fern, die kurz vor dem 70. Jahrestag der Reichspogromnacht eine verstärkte Bekämpfung des Antisemitismus zum Gegenstand hatte, und begründete dies damit, dass dieser Entschluss „Israelkritik“ und Antisemitismus gleichsetze.[12]

Bei einer Konferenz in Wuppertal im Jahr 2011 trug Höger einen Schal, der die Landkarte des Nahen Ostens ohne Israel zeigte.[13]

Nachdem 2011 der Bremer Landesverband der Linken die Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) unterstützt hatte und bundesweit zahlreiche Parteimitglieder, darunter u. a. Katja Kipping und Bodo Ramelow, eine Stellungnahme dagegen unterzeichnet hatten, in der die Kampagne explizit als „Antisemitismus“ bezeichnet wurde, „der an die NS-Parole ‚Kauft nicht beim Juden‘ erinnert“, kam ein einstimmiger Beschluss der Linksfraktion, bei dem der Unterstützung für Boykottaufrufe, eine Einstaatenlösung oder eine weitere Gaza-Flottille eine klare Absage erteilt wurde, dadurch zustande, dass Höger und 14 andere Fraktionsmitglieder der Abstimmung fernblieben oder zuvor den Sitzungssaal verlassen hatten.[14][15]

Henryk M. Broder warf ihr wiederholt „linken Antisemitismus“ sowie ein unkritisches Verhältnis gegenüber der Hamas vor, insbesondere, als sie 2011 auf ihrer Website nicht ausschließen wollte, dass die Ermordung der propalästinensischen Aktivisten Juliano Mer-Khamis und Vittorio Arrigoni eine israelische Operation unter „Falscher Flagge“ sei.[16][17][18][19]

Zusammen mit Niema Movassat, Ralf Michalowsky und anderen unterstützte Höger den Aufruf zu einer Demonstration am 18. Juli 2014 in Essen unter dem Motto „Stoppt die Bombardierung Gazas – Für ein Ende der Eskalation im Nahen Osten“. An ihr nahmen rund 1500 Personen teil,[20][21] wobei unter anderem antiisraelische und den Holocaust leugnende Transparente (Aufschrift „Israel Terrorist“ und „Angeblich früher Opfer – heute selber Täter“ sowie eine mit Hakenkreuz versehene Israelfahne) gezeigt wurden.[22][23] Dabei waren auch Parolen wie „Kindermörder Israel“[24] oder Sprechchöre wie „Adolf Hitler“ und „Tod den Juden“ zu hören. Der strafbare Hitlergruß[25][26] sowie ISIS- und Hamas-Fahnen wurden gezeigt.[27] Nach Demonstrationsende wurden zahlreiche Teilnehmer einer Gegenkundgebung angegriffen. CDU, SPD und Grüne kritisierten die NRW-Linke wegen des Demonstrationaufrufs; so sprach CDU-Landeschef Armin Laschet von „den größten antisemitischen Ausfällen, die Nordrhein-Westfalen seit langem erlebt hat“. Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigte sich angesichts der Vorfälle „schockiert und bestürzt“.[28]

Im Juli 2014 postete Höger auf ihrer Facebookseite ein Bild, auf dem sie vor einem Transparent mit der Aufschrift „Palästina [Anm.: als Wort im Bild nicht zu erkennen] besitzt keine Wehrmacht! Israel! Das ist kein Krieg sondern Völkermord“ steht.[20][21]

Beteiligung am Gazakonvoi

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Zusammen mit Annette Groth und Norman Paech war Höger Ende Mai 2010 an Bord eines Schiffskonvois in den Gazastreifen. Sie beklagte das angeblich illegale Vorgehen der Israelis. Das Schiff Mavi Marmara wurde gekapert und Höger vom israelischen Militär festgehalten. Die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch erklärte, sie sei stolz auf Högers Einsatz. Die Welt setzte ihn dagegen in Zusammenhang mit steigendem Antisemitismus in der Partei Die Linke.[29] Auf eine Strafanzeige Högers hin prüfte der Generalbundesanwalt das Vorgehen der gegen den Konvoi eingesetzten israelischen Militärangehörigen und kam zum Ergebnis, dass ein strafbares Verhalten gegen Höger oder andere Bundesbürger nicht vorliege, da die Schiffe der Gaza-Flottille keine zivilen Objekte gewesen seien, sondern militärische Ziele, „die nach den Regeln des humanitären Völkerrechts angegriffen werden durften“.[30][31]

Toilettenaffäre

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Die Abgeordneten Inge Höger und Annette Groth hatten die israelkritischen Journalisten Max Blumenthal und David Sheen zu einer Veranstaltung eingeladen, die am 9. November 2014 in der Berliner Volksbühne stattfinden sollte. Nach Beschwerde mehrerer Abgeordneter wurde die antiisraelische Veranstaltung abgesagt. Daraufhin luden Höger und Groth zusammen mit Heike Hänsel und Claudia Haydt zu einer Ausweichveranstaltung in den Räumen der Linksfraktion ein, die jedoch vom Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi untersagt wurde.[32] Schließlich verfolgte und bedrängte Sheen am 10. November 2014 Gysi, als dieser zur Toilette ging. Videoaufnahmen dieser Szene[33] führten dazu, dass diese Ereignisse als „Toilettenaffäre“ bekannt wurden, und sorgten für mediale Aufmerksamkeit. Das Simon-Wiesenthal-Zentrum setzte Höger, Groth, Hänsel und Haydt auf seine „Top-Ten“-Liste des Antisemitismus des Jahres 2014 und schrieb, sie gehörten „einer nennenswerten Gruppe von extrem anti-israelischen Abgeordneten der Linkspartei“ an.[32]

Verurteilung wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten

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Nachdem Inge Höger vor einem Castor-Transport im Jahr 2010 einen öffentlichen Aufruf zum „Schottern“ unterzeichnet hatte, wurde ein Ermittlungsverfahren wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten gegen sie eingeleitet. Sie lehnte das Angebot der Staatsanwaltschaft ab, das Verfahren gegen Geldauflage einzustellen. Im April 2013 wurde sie verurteilt, zusammen mit ihrer Fraktionskollegin Sevim Dağdelen und der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Christel Wegner (DKP), die ebenfalls den Aufruf unterzeichnet und die Verfahrenseinstellung abgelehnt hatten. Das Gericht hielt den dreien zwar eine altruistische Motivation zugute, verurteilte sie jedoch zu Geldstrafen. Dağdelen und Wegner wurden zu jeweils 15 Tagessätzen verurteilt, Höger mangels Geständnis zu 30 Tagessätzen.[34][35] Im Berufungsverfahren wurde Högers Strafe auf 20 Tagessätze reduziert.[36]

Veröffentlichungen

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Commons: Inge Höger – Sammlung von Bildern
 Wikinews: Internationale „Solidaritätsflotte“ für Gaza von Israel aufgebracht – Nachricht

Einzelnachweise

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  1. ↑ Stimmzettel für die Wahl zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis 145 Unna I am 27. September2009 (Memento vom 10. September 2014 im Internet Archive)
  2. ↑ Bundestagswahl 2013 (Memento vom 10. September 2014 im Internet Archive)
  3. ↑ Infobroschüre der Partei die Linke: Murat Kurnaz und das KSK. Wohin die uneingeschränkte Solidarität mit den USA geführt hat (Memento vom 4. März 2016 im Internet Archive), linksfraktion.net.
  4. ↑ Mitteilung der Linksfraktion im Bundestag: Zensur im Ausschuss (Memento vom 14. Juli 2014 im Internet Archive), 23. Juli 2013.
  5. ↑ Dirk-Ulrich Brüggemann: Inge Höger (Linke) kandidiert nicht mehr für den Bundestag, Neue Westfälische vom 21. Januar 2016
  6. ↑ Antrag mehrerer Mitglieder der Linksfraktion an den 17. Deutschen Bundestag: Abzug statt Modernisierung der US-Atomwaffen in Deutschland, Drucksache 17/11225, 25. Oktober 2012
  7. ↑ https://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP17/496/49693.html
  8. ↑ Sebastian Weiermann: Knapper geht es nicht, Neues Deutschland vom 25. Juni 2018
  9. ↑ Sebastian Weiermann: Keine gute Wahl, Neues Deutschland vom 25. Juni 2018
  10. ↑ DIE LINKE NRW hat eine neue Landesspitze
  11. ↑ Martin Niewendick: Eine radikale Antizionistin soll die NRW-Linke einen. Die Welt, 6. Juli 2018, abgerufen am 20. September 2018.
  12. ↑ Mitteilungen der Kommunistischen Plattform: Wir stimmen nicht mit ab. In: die-linke.de. 4. November 2008, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 2. April 2015; abgerufen am 19. Februar 2020.
  13. ↑ Nahost-Landkarte ohne Israel
  14. ↑ Leandros Fischer: Zwischen Internationalismus und Staatsräson: Der Streit um den Nahostkonflikt in der Partei DIE LINKE. Springer, Wiesbaden 2016, ISBN 978-3-658-13353-5, S. 249 und 294
  15. ↑ Bruno Engelin: Linkspartei: Einstimmig mit Abweichlern - Bundestagsfraktion streitet über Antisemitismusbeschluss, Jüdische Allgemeine vom 16. Juni 2011
  16. ↑ Henryk M. Broder: Alkoholismus und Antisemitismus haben viel gemein. Die Welt, 22. April 2011.
  17. ↑ Henryk M. Broder: Vergesst Auschwitz! Der deutsche Erinnerungswahn und die Endlösung der Israel-Frage. Albrecht Knaus Verlag, 2012, S. 144, 147.
  18. ↑ Das Problem einer Linken mit lebenden Juden. In: Die Welt. 13. Mai 2011.
  19. ↑ Mittlerweile gelöschter Text einer Presseerklärung auf der Homepage von Ingeborg Höger (Memento vom 21. April 2011 im Internet Archive) (18. April 2011).
  20. ↑ a b Thorsten Denkler: Antisemitismus und die Linke. Linke streitet über Auftritte bei israelkritischen Demos, sueddeutsche.de, 25. Juli 2014.
  21. ↑ a b Martin Krauss: Nichts rechtfertigt ein solches Handeln, juedische-allgemeine.de, 24. Juli 2014.
  22. ↑ Möglicher Anschlag auf Alte Synagoge – 14 Festnahmen, Der Westen, 18. Juli 2014.
  23. ↑ Linke umgibt sich mit Antisemiten, Tagesspiegel, 19. Juli 2014.
  24. ↑ Unmut wegen Polizeibilanz nach Nahost-Demos in Essen, Der Westen, 21. Juli 2014.
  25. ↑ WDR Lokalzeit Ruhr vom 21. Juli 2014.
  26. ↑ WDR Aktuelle Stunde vom 21. Juli 2014.
  27. ↑ Liveticker: Essen, Demonstrationen für und gegen Israel, Ruhrbarone.de, 18. Juli 2014.
  28. ↑ Martin Teigeler: Essener Nahost-Demos und die Folgen (Memento vom 28. Januar 2015 im Internet Archive)
  29. ↑ Studie enthüllt Antisemitismus in der Linkspartei, Die Welt, 19. Mai 2011.
  30. ↑ Einstellungsverfügung des Generalbundesanwaltes vom 30. September 2014 (Memento vom 24. September 2015 im Internet Archive) (PDF auf der Website Högers)
  31. ↑ Alex Feuerherdt und Benjamin Weinthal: Die Bundesanwaltschaft lehnt die Klage wegen des israelischen Vorgehens gegen die »Gaza-Flottille« ab. In: jungle-world.com. 29. Januar 2015, abgerufen am 27. Februar 2015.
  32. ↑ a b Linke-Abgeordnete auf Top-Ten des Antisemitismus. In: dw.de. 30. Dezember 2014, abgerufen am 18. Februar 2024.
  33. ↑ Video des Journalisten Martin Lejeune bei YouTube (10:34 Min.) Zur Verfolgung von Gysi durch David Sheen siehe 3:33 bis 4:05.
  34. ↑ Linke-Abgeordnete verurteilt, Geldstrafe für Schotter-Aufruf. In: Die Tageszeitung, 23. April 2013.
  35. ↑ Linken-Politikerinnen wegen Aufruf zum „Schottern“ verurteilt. In: Der Spiegel, 23. April 2013.
  36. ↑ Exempel an Herforder Atomgegnerin statuiert. In: Neue Westfälische, 18. Oktober 2013.
Personendaten
NAME Höger, Inge
ALTERNATIVNAMEN Höger, Inge Dora Minna (vollständiger Name)
KURZBESCHREIBUNG deutsche Politikerin (Die Linke), MdB
GEBURTSDATUM 29. Oktober 1950
GEBURTSORT Diepholz
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