Joachim Steinhöfel

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Joachim Steinhöfel

Joachim Nikolaus Steinhöfel (* 26. Juli 1962 in Hamburg) ist ein deutscher Rechtsanwalt und Blogger, der auch als Moderator, Werbefigur sowie durch umstrittene Medienauftritte und prominente Mandate bekannt wurde.

Leben und Wirken[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Sohn eines VW-Managers und der SPD-Politikerin Elke Steinhöfel wuchs in Bremen auf.[1] Während seines Studiums der Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg schrieb er für die Musikzeitschriften Sounds und Musikexpress und war Radiomoderator beim Sender R.SH in Kiel.

Seit 1989 betreibt Steinhöfel eine eigene Kanzlei in Hamburg mit Ausrichtung auf Wettbewerbs- und Medienrecht. Zu seinen Mandanten zählen Matthias Matussek und Akif Pirinçci.[2] 1995 wandte er die damals noch ungebräuchliche Torpedoklage an[3] und erstritt damit der Software-Firma TopWare die richtungsweisende Möglichkeit, vier Wochen lang ihre Telefonbuch-CD trotz fehlender Rechtsgrundlage und absehbarem Verbot zu vertreiben.[1] Steinhöfel diente als Werbefigur auf den Covern der Topware-CDs.[4] 1998 löste er Debatten über das Domainrecht aus, als er für den D-Info-Verlag, der zu Topware gehörte, eine Reihe von Domains mit dem Bestandteil D- zum Schutz der Ausschließlichkeit der Markenschreibweise verklagte und unter anderem das Deutschlandradio mit Gerichtsurteil dazu zwang, die Adresse d-radio.de aufzugeben. Auch im Bereich der Linkhaftung sorgten Klagen Steinhöfels erstmals für breite Debatten.[5]

Als Anwalt war er von 1991 bis 2007 für die von der Media-Saturn-Holding betriebenen Elektrofachmärkte Media Markt und Saturn tätig (zum Ende siehe Kontroversen). Zudem trat er ab 1998 in fünf Werbekampagnen des Unternehmens auf, da man jemanden gesucht habe, der „kämpferisch, originell, glaubwürdig“ sei und „seltene Authentizität“ ausstrahle.[1] Mit der Kampagne „Gut, daß wir verglichen haben“ gewann Steinhöfel 1999 den Werbepreis EFFIE in Silber. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung urteilte 2006 über die „rüpelnde Werbefigur“, Steinhöfel gebe mit Vorliebe „den Großkotz“ und inszeniere sich in Illustrierten als „Pitbull in Robe“ – „wo ich hinlange, wächst kein Gras mehr“.[6]

Neben seiner Anwaltstätigkeit moderierte er ab 1993 Fernsehsendungen, bei RTL 2 das Boulevard-Magazin Die Redaktion und bei RTL Kreuzfeuer und Achtzehn 30, die in der Zeit als „Haudrauf-Sendungen“ bezeichnet wurden.[1] Die letztgenannte Telefon-Talkshow war eine der ersten Call-in-Sendungen im deutschen Fernsehen, die von Januar bis April 1994 ausgestrahlt und dann wegen schlechter Einschaltquoten abgesetzt wurde,[7] laut dem Politikwissenschaftler Jörg-Uwe Nieland mutmaßlich bedingt durch das „nervtötende und zum Teil beleidigende Gequatsche“ des Moderators.[8] Der Medienexperte Hans Norbert Janowski bezeichnete Steinhöfel als neben Dieter Thomas Heck und Karl Dall einen der ersten Vertreter des moderierenden „Antitypen“ in Deutschland, in dem sich der „Trend zum Provokateur und Publikumsbeschimpfer, zum unsympathischen Scheusal und Fiesling“ zeige.[9]

Steinhöfel ist seit 2008 regelmäßiger Autor beim politischen Blog Die Achse des Guten[10] und seit 2015 Gastautor im Online-Magazin Tichys Einblick[11]. Als Gastautor hat er im stern[12] und bei The European[13] veröffentlicht. Steinhöfel wird gelegentlich vom islamfeindlichen Blog Politically Incorrect zitiert und vereinzelt auch Beiträge von ihm aufgenommen, er gibt allerdings an, keinen Einfluss darauf zu haben.[14] Jost Müller-Neuhof schrieb im Mai 2017 im Tagesspiegel, Steinhöfel suche – unter anderem durch seine Mandantenwahl – die „Rolle des rechten Paria im linken Mainstream“.[15] Im September 2017 geriet Christian Lindner (FDP) in die Kritik, nachdem Steinhöfel ein Videointerview mit ihm geführt hatte. Im Spiegel wurde Steinhöfel als „einer der wortgewaltigsten Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik in den sozialen Netzwerken“ bezeichnet, weshalb der Eindruck entstehe, Lindner wolle damit „Stimmen am rechten Rand einsammeln“.[16] Laut Huffington Post vom September 2017 pflegt Steinhöfel „Beziehungen zur neurechten Szene in Deutschland“.[17] In Spiegel Online meinte Annett Meiritz, Steinhöfel bewege sich – unter anderem mit einer Festrede für die Junge Freiheit – „im Dunstkreis“ des rechten Spektrums.[18]

Kontroversen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ab Ende 2006 kritisierten verschiedene Medien und Verbraucherschutzorganisationen seine Abmahnwelle für die Marke Media Markt, mit der er deutschlandweit gegen Onlinehändler von Elektronikartikeln aggressiv und mit „Raffinesse“ vorging. In diesem Zusammenhang thematisierte die Frankfurter Allgemeine Zeitung auch Steinhöfels „Jagd auf Mittelständler“ in den 1990er Jahren. Media Markt hatte Testkäufer zu konkurrierenden Elektronikunternehmen geschickt, die dort „so lange gefeilscht“ hätten, bis sie rechtswidrig große Rabatte erhielten – woraufhin Steinhöfel juristisch gegen diese Konkurrenten vorging.[6] Ein neuer Geschäftsführer der Media-Saturn-Holding leitete 2007 einen Strategiewechsel ein, weniger aggressiv gegen seine Marktkonkurrenten vorzugehen und den branchenintern schlechten Ruf, den das Unternehmen durch die versuchte systematische Verdrängung von Wettbewerbern erhalten hatte, zu verbessern, weshalb Steinhöfel und die Media-Saturn-Holding ihre Zusammenarbeit einvernehmlich beendeten.[19]

Steinhöfels Äußerungen zur Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015 wurden kritisch aufgegriffen. So nahm die Tageszeitung Westfalen-Blatt Steinhöfels Bericht über eine angebliche Vergewaltigung im Oktober 2015, der sich laut allen damit befassten Behörden nach Vernehmung des angeblichen Opfers als unwahr herausgestellt hat, zum Anlass für einen regelmäßigen Gerüchte-Check zu dem Thema.[20] Das Bildblog griff im Juli 2016 einen Text Steinhöfels zur Flüchtlingskrise auf, in dem dieser wegen vermeintlicher Vergewaltigungen gegen den Vorschlag polemisierte, Flüchtlinge zu Bademeistern auszubilden, obwohl die von Steinhöfel zugrundegelegten Fakten „längst entkräftet“ seien. Diesen Fall sah das Bildblog als beispielhaft für „unsaubere Berichterstattung über Geflüchtete“ generell, da sie „von Leuten [wie Steinhöfel] herangezogen“ werde, „die populistische Thesen in die Welt jagen wollen und die sich nicht sonderlich dafür interessieren, ob eine Meldung stimmt oder nicht, solange sie eine Quelle haben, die zur eigenen Position passt.“ Als Nachtrag veröffentlichte das Bildblog eine Stellungnahme Steinhöfels: Da seiner Behauptung Entsprechendes zuvor in Bild und Welt veröffentlicht worden sei, bestehe kein Anlass, sie „ohne begründete Zweifel nochmals zu überprüfen“; die (stattgefundene) Widerlegung durch das Bildblog zähle er „nicht zur notwendigen Lektüre eines Journalisten“. Für die Zielrichtung seiner Argumentation sei es unwesentlich, „ob die Quelle stimmt“, solange seine Grundaussage wahr sei.[21]

2017 vertrat Steinhöfel den Fotografen und Blogger Markus Hibbeler in einem Rechtsstreit mit Facebook. Das soziale Netzwerk hatte einen islamkritischen Beitrag Hibbelers gelöscht und den Autor sieben Tage lang gesperrt. Nach einer Abmahnung Steinhöfels stellte Facebook den Text wieder her und entschuldigte sich. Steinhöfel hatte sich von der Ausfechtung des Rechtsstreits auf das zu der Zeit debattierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz die rechtspolitische Auswirkung erhofft, „eine Handhabe gegen Sperrungen oder Löschungen bei legitimen Äußerungen“ zu schaffen, deren Fehlen im Gesetzentwurf Steinhöfel als schweren Mangel bezeichnete.[22]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d Katrin Wilkens: Rüpel aus Leidenschaft. In: Die Zeit, 16. Mai 2007.
  2. Alexander Krei: Persönlichkeitsrechte nicht verletzt. Krömer-Ärger: Matussek scheitert vor Landgericht. In: DWDL.de, 8. August 2013; Moritz Dickentmann: Interview mit Rechtsanwalt: Warum verteidigen Sie Akif Pirinçci, Herr Steinhöfel? In: Stern, 4. November 2015; Petra Schwegler: Steinhöfel vertritt Ex-„Welt“-Autor: Arschloch-Affäre: Matussek will es nicht gewesen sein. In: Werben & Verkaufen, 18. November 2015.
  3. Christine Schmehl: Parallelverfahren und Justizgewährung: Zur Verfahrenskoordination nach europäischem und deutschem Zivilprozessrecht am Beispiel taktischer „Torpedoklagen“ (= Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht. Bd. 256). Mohr Siebeck, Tübingen 2011, S. 214.
  4. Ottmar Roehrig: Tolle Fundgrube. In: Die Zeit, 28. Juli 1995; Detlef Borchers: Der Trick mit der Nummer. In: Die Zeit, 24. Juni 1999.
  5. Wolf-Dieter Roth: Internet, Recht und Abzocke. Juristische Fallstricke bei privater, freiberuflicher und kleingewerblicher Online-Nutzung. Rainer Bloch, Weinheim 2007, S. 133.
  6. a b Georg Meck: Media-Markt: „Die größte Sauerei des Jahres“. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 5. November 2006.
  7. Überlasteter Yuppie. In: Der Spiegel, 6. Februar 1995.
  8. Jörg-Uwe Nieland: Veränderte Produktionsweisen und Programmangebote im Fernsehen. Strategien und Entscheidungsprozesse der Kommunikatoren. In: Heribert Schatz (Hrsg.): Fernsehen als Objekt und Moment des sozialen Wandels. Faktoren und Folgen der aktuellen Veränderungen des Fernsehens. Springer Fachmedien, Wiesbaden 1996, S. 125–202, hier S. 176.
  9. Hans Norbert Janowski: Charisma? Die Rolle der Person in den Medien. In: Jürg Häusermann (Hrsg.): Inszeniertes Charisma: Medien und Persönlichkeit (= Medien in Forschung und Unterricht. Serie A. Bd. 50). Niemeyer, Tübingen 2001, S. 45–54, hier S. 49.
  10. Profil und Beiträge von Joachim Steinhöfel bei der Achse des Guten.
  11. Daniel Lange: Was Xing über Tichys Einblicke sagt. In: Werben & Verkaufen, 26. Februar 2016.
  12. Zum Beispiel hier zur Causa Jan Böhmermann und hier über Heiko Maas und Facebook.
  13. Siehe Steinhöfels Beiträge bei The European.
  14. Ario Ebrahimpour Mirzaie: PI-News: Das Hassblog der Rechtspopulisten (Memento vom 24. Dezember 2016 im Internet Archive). In: Zeit Online, Störungsmelder, 27. Juli 2011; Jürgen Klöckner, Benjamin Reuter: Vorwurf Rechtspopulismus: Ein Selfie von Christian Lindner wirft Fragen auf. In: The Huffington Post, 10. September 2017.
  15. Jost Müller-Neuhof: Hetze im Netz: Wie ein Anwalt bei Facebook Meinungsfreiheit durchsetzen will. In: Der Tagesspiegel, 29. Mai 2017.
  16. Der Spiegel, Nr. 38, 2017, S. 35.
  17. Jürgen Klöckner, Benjamin Reuter: Vorwurf Rechtspopulismus: Ein Selfie von Christian Lindner wirft Fragen auf. In: The Huffington Post, 10. September 2017.
  18. Annett Meiritz: Tabubrüche in der Politik: Der entgrenzte Wahlkampf. In: Spiegel Online, 16. September 2017.
  19. Handel: Media-Saturn-Konzern sucht anderes Image. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9. Juni 2007; Oliver Haustein-Teßmer: Media Markt und Anwalt Steinhöfel trennen sich. In: Die Welt, 11. Juni 2007.
  20. Von 40 Gerüchten waren zwei wahr – das Westfalen-Blatt checkt „Flüchtlingsgerüchte“. In: Meedia, 4. Dezember 2015. Dagegen stützt der Leiter des Deutschen Roten Kreuzes im Kreis Herford Steinhöfels Darstellung, siehe Herforder Polizei erhält Hassmails. In: Neue Westfälische, 29. Oktober 2015 (PDF).
  21. Moritz Tschermak: „The European“ wärmt den „Sex-Mob-Alarm“ auf. In: Bildblog, 26. Juli 2016.
  22. Hendrik Wieduwilt: Anwalt: Facebook soll gelöschten Beitrag wieder zeigen. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28. Mai 2017; Hendrik Wieduwilt: Nach Anwaltsbrief Facebook macht Löschung rückgängig. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29. Mai 2017; Patrick Evans: Will Germany’s new law kill free speech online? In: BBC News, 18. September 2017 (englisch).