Kabinett der Vereinigten Staaten

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Das Kabinett der Vereinigten Staaten (engl. Cabinet of the United States) ist ein Teil der Exekutive in der Bundesregierung der USA und setzt sich aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten, den 14 Ministern (engl. Secretaries) mit Kabinettsrang, dem United States Attorney General und einigen weiteren ranghohen Beamten von US-Bundesbehörden zusammen.

Obwohl es sich zu einem der einflussreichsten Organe der Bundesregierung entwickelt hat, ist der Begriff „Kabinett“ selbst nicht in der Verfassung enthalten. Der Ausdruck entspricht auch nicht dem im Deutschen üblichen Ausdruck des Kabinetts für die gesamte Regierung, es ist eine Runde des Präsidenten mit den wichtigsten Ministern und Führungsbeamten. Es kommt im Cabinet Room des Weißen Hauses zusammen.

Verfassungs- und Rechtsbasis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Zweite Artikel der Verfassung enthält eine Klausel, dass der Präsident „schriftlich die Meinung der Hauptmitglieder der Bundesregierung zu jedem Thema, das in ihren Amtsbereich fällt, einholen kann“. Außerdem bestimmt der 25. Zusatzartikel zur Verfassung, dass der Vizepräsident zusammen mit einer Mehrzahl der Hauptmitglieder der Bundesregierung dem Kongress eine Mitteilung übermitteln kann, dass der Präsident nicht in der Lage ist, sein Amt auszuüben.

Der Begriff „Kabinett“ selbst ist allerdings weder im United States Code noch im Code of Federal Regulations enthalten, im 25. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten von 1967 ist allerdings sinngemäß von den principal officers of the executive departments die Rede.

Entstehung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der erste Präsident der Vereinigten Staaten, George Washington, hatte schnell die Notwendigkeit eines Kabinetts festgestellt. Eine seiner ersten Amtshandlungen war es, im Kongress die Einrichtung der Ministerien für Äußere Angelegenheiten (wenig später mit erweiterten Befugnissen in Staatsministerium (Department of State) umbenannt), Finanzen und Krieg zu veranlassen. Diese Ministerien sollten von Beamten mit dem Titel Sekretär (engl. Secretary) geführt werden. Im Unterschied zu deutschen Bundesministern sind amerikanische Sekretäre aber direkt dem Präsidenten untergeordnet und können durch ihn jederzeit des Amtes enthoben werden. Der Präsident ernennt die Sekretäre mit Zustimmung des Senats. Um den deutschen Sprachgewohnheiten zu folgen, werden amerikanische Sekretäre, die ein Ministerium führen, im Allgemeinen als Minister bezeichnet.

George Washingtons erstes Kabinett bestand aus Außenminister (engl. Secretary of State) Thomas Jefferson, Finanzminister Alexander Hamilton, Kriegsminister Henry Knox, und United States Attorney General Edmund Randolph.

Der Vizepräsident war ursprünglich kein Teil des Kabinetts und nahm auch nicht an dessen Sitzungen teil. Im Gegenteil nahm er in der Regel keinen Einfluss auf die Regierungspolitik ein und zog sich eher in die Privatsphäre zurück. Erst Woodrow Wilson bezog 1919 seinen Vizepräsidenten Thomas R. Marshall stärker in die Regierungsarbeit an, als er zu den Verhandlungen um den Versailler Vertrag reiste und Marshall bat, ihn in den Kabinettssitzungen zu vertreten. Die Nachfolger Wilsons und deren Vizepräsidenten handhabten dies unterschiedlich. Franklin D. Roosevelt, der 1933 Präsident wurde, bezog alle seine Vizepräsidenten aus vier Amtszeiten in das Kabinett mit ein. Dies wurde seither von allen Präsidenten so gehandhabt.

Bedeutung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Obwohl das Kabinett immer noch ein wichtiges Organ der Bundesregierung darstellt, hat sich seine Bedeutung als politisches Gremium in den letzten Jahren verringert. Seit Präsident Franklin D. Roosevelt besteht der Trend, dass Präsidenten durch das Executive Office und den Nationalen Sicherheitsrat statt durch das Kabinett agieren. Dies hat zur Folge, dass die Macht einiger Beamter außerhalb des Kabinetts wie dem Stabschef des Weißen Hauses, dem Direktor des Office of Management and Budget oder dem Nationalen Sicherheitsberater oft derjenigen der Kabinettsmitglieder gleicht oder diese sogar übersteigt.

Traditionell waren der Außenminister, der Finanzminister, der Verteidigungsminister und der Attorney General die bedeutendsten Kabinettsmitglieder. Seit der Bildung des Ministeriums für Innere Sicherheit ist der Minister für Innere Sicherheit allerdings rasch in seiner Bedeutung aufgestiegen.

Nachfolge des Präsidenten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Kabinett ist auch bedeutend, wenn es um die Nachfolge des Präsidenten geht. Diese bestimmt, wer das Amt des Präsidenten kommissarisch übernimmt, wenn infolge von Tod, Rücktritt oder Amtsunfähigkeit weder der Präsident noch der Vizepräsident das Amt ausüben können. Die Reihenfolge sieht zunächst den Sprecher des Repräsentantenhauses vor, bei dessen Wegfall der Präsident pro tempore des Senats. Steht auch dieser nicht zur Verfügung, sind es die Mitglieder des Kabinetts in einer vordefinierten Reihenfolge, welche die weitere Nachfolge bilden, beginnend mit dem Außenminister. Der letzte vorgesehene Nachfolger ist der Minister für Innere Sicherheit.

Es ist üblich, dass sich nie alle Nachfolger des Präsidenten an einem Ort aufhalten. Bei zeremoniellen Ereignissen wie der State of the Union Address, bei denen die Anwesenheit der ersten Mitglieder der Nachfolgerangordnung erwartet wird, bleibt daher üblicherweise ein Kabinettsmitglied fern. Diese Person, als „designierter Überlebender“ bezeichnet, hält sich in solchen Fällen an einem sicheren, geheim gehaltenen Ort auf, um das Amt des Präsidenten zu übernehmen, sollten alle anderen vorgesehenen Nachfolger getötet werden. Diese Aufgabe wird meist von einem der weiter unten in der Liste stehenden Minister übernommen – soweit bekannt war der ranghöchste seit Anfang der 1980er Jahre der Attorney General.

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Aktuelle Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Amt Person
Präsident Joe Biden presidential portrait (cropped).jpg Joe Biden
Vizepräsidentin Kamala Harris Vice Presidential Portrait (cropped).jpg Kamala Harris
Außenminister Secretary Blinken's Official Department Photo (cropped).jpg Antony Blinken
Finanzministerin Secretary Janet Yellen portrait (cropped).jpg Janet Yellen
Verteidigungsminister Defense Secretary Lloyd J. Austin III (50885754687) (cropped).jpg Lloyd Austin
JustizministerUnited States Attorney General Attorney General Merrick Garland (cropped).jpg Merrick Garland
Innenministerin Secretary Deb Haaland, official headshot.jpg Deb Haaland
Landwirtschaftsminister 20210427-OSEC-TEW-001 Agriculture Secretary Tom Vilsack (51148817903) (cropped).jpg Tom Vilsack
Handelsministerin Gina Raimondo (cropped 2).jpg Gina Raimondo
Arbeitsminister Secretary Marty Walsh (cropped).jpg Marty Walsh
Minister für Gesundheit und Soziales HHS Xavier Becerra (cropped).jpg Xavier Becerra
Ministerin für Wohnungsbau und Stadtentwicklung Secretary Fudge official photo (cropped).png Marcia Fudge
Verkehrsminister Pete Buttigieg official photo (cropped).jpg Pete Buttigieg
Energieministerin Secretary Jennifer Granholm (cropped).jpg Jennifer Granholm
Bildungsminister Secretary of Education Miguel Cardona, official portrait (cropped).jpg Miguel Cardona
Veteranenminister Secretary McDonough, official photo (cropped).jpg Denis McDonough
Minister für innere Sicherheit Secretary Mayorkas Official Photo (cropped).jpg Alejandro Mayorkas
Direktor der Umweltschutzbehörde Michael S. Regan official photo (cropped).jpg Michael S. Regan
Direktorin des Office of Management and Budget Shalanda Young, OMB Deputy Director.jpg Shalanda Young
Direktorin der Geheimdienste Avril-Haines (cropped).jpg Avril Haines
Handelsbeauftragte Katherine Tai, official portrait (cropped).jpg Katherine Tai
Botschafterin bei den Vereinten Nationen Linda-Thomas-Greenfield-v1-8x10-1 (cropped).jpg Linda Thomas-Greenfield
Vorsitzende des Council of Economic Advisers Cecilia Rouse, CEA Chair (thumbnail).png Cecilia Rouse
Direktorin der Mittelstandsbehörde Isabella Casillas Guzman, SBA Administrator.png Isabel Guzman
Direktorin des Office of Science and Technology Policy Alondra Nelson, OSTP Deputy Director (cropped).jpg Alondra Nelson
(kommissarisch)
Stabschef Ron Klain, White House Chief of Staff.jpg Ron Klain

Positionen, die zeitweise in den Kabinettsrang erhoben wurden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • John J. Patrick, Richard M. Pious, Donald A. Ritchie: The Oxford Guide to the United States Government. Oxford University Press, New York 2001, ISBN 978-0-19-514273-0, S. 77f.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]