Karoline Edtstadler

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Karoline Edtstadler (2020)

Karoline Edtstadler (* 28. März 1981 in Salzburg) ist eine österreichische Juristin und Politikerin (ÖVP). Vom 18. Dezember 2017 bis zum 28. Mai 2019 war sie Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich.[1][2] Vom 2. Juli 2019 bis zum 6. Jänner 2020 war sie Mitglied des Europäischen Parlaments, sowie ebendort ÖVP-Delegationsleiterin. Seit dem 29. Jänner 2020 ist sie Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt der Republik Österreich (Bundesregierung Kurz II).[3][4][5]

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Karoline Edtstadler wurde als Tochter des früheren Salzburger Landtagsdirektors Karl W. Edtstadler geboren und wuchs in Elixhausen im Bezirk Salzburg-Umgebung auf.[1] Nach dem Besuch der Volksschule Elixhausen und des Musischen Gymnasiums Salzburg, wo sie 1999 maturierte, absolvierte sie ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Salzburg. Das Studium schloss sie 2004 als Magistra ab, anschließend folgte ein Gerichtspraktikum am Bezirksgericht Mondsee und am Landesgericht Salzburg.[1][6][7]

2006 wurde sie Richteramtsanwärterin im Sprengel des Oberlandesgerichts Linz und 2008 Richterin am Landesgericht Salzburg.[1][6][7] Mit Oktober 2011 wechselte sie ins Justizministerium in die Sektion IV „Strafrecht“ (Straflegistik) bei Christian Pilnacek und 2014 als persönliche Referentin ins Kabinett von Justizminister Wolfgang Brandstetter, wo sie in die Reform des Strafgesetzbuches und des Jugendstrafrechts eingebunden war. Mit Anfang 2015 wurde sie zur Oberstaatsanwältin bei der Wiener Korruptionsstaatsanwaltschaft ernannt und erhielt somit eine Gehaltsaufbesserung, auch wenn sich an ihrer tatsächlichen Dienstzuteilung im Bundesministerium für Justiz nichts änderte.[8] Ab Mai 2016 war sie juristische Mitarbeiterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.[1][6]

Seit Herbst 2018 ist sie unter Präsident Peter McDonald Vizepräsidentin der Sportunion.[9][10]

Karoline Edtstadler ist Mutter eines Sohnes und lebt in Salzburg.[6][1] Ihre Schwester Theresa Edtstadler ist Geschäftsführerin des Europa-Forums Wachau und kandidierte bei der Nationalratswahl 2019 auf Platz 18 der Landesliste der Volkspartei Niederösterreich.[11][12]

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Henndorf am Wallersee war sie von 2004 bis 2006 ÖVP-Gemeinderätin. Ab dem 18. Dezember 2017 war sie Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich.[7] Am 28. Mai 2019 wurde sie gemeinsam mit den Mitgliedern der Bundesregierung Kurz I vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen des Amtes enthoben.[2]

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung 2019 verhandelte sie in der Hauptgruppe Europa, Integration, Migration und Sicherheit.[13][14] Am 7. Jänner 2020 wurde sie als Bundesministerin ohne Portefeuille in der Bundesregierung Kurz II vom Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen angelobt.[4] Seit dem 29. Jänner 2020 ist sie Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt.

EU-Parlament[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Für die Europawahl 2019 wurde sie auf den zweiten Listenplatz der ÖVP hinter Othmar Karas gereiht.[15] Sie erreichte dabei 115.906 Vorzugsstimmen.[16][17] In der mit 2. Juli 2019 beginnenden 9. Wahlperiode ist sie stellvertretende Vorsitzende im Unterausschuss für Menschenrechte (DROI), volles Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und der Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel (DKOR)[18] sowie stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss (JURI), im Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO, bis 7. Juli 2019), im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET, seit 8. Juli 2019) und in der Delegation für die Beziehungen zu Südafrika.[19][20]

Nach der Wahl von Othmar Karas zum Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments im Juli 2019 wurde Edtstadler als dessen Nachfolgerin zur ÖVP-Delegationsleiterin gewählt.[21] Ursprünglich sollte sie 2020 von Othmar Karas die Leitung der ÖVP-Delegation im EU-Parlament übernehmen.[22] Aufgrund des Wechsels in die Bundesregierung Kurz II schied sie mit 6. Jänner 2020 aus dem EU-Parlament aus,[23] ihr EU-Mandat übernahm Christian Sagartz.[24] Als ÖVP-Delegationsleiterin folgte ihr Angelika Winzig nach.[25][26]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Karoline Edtstadler – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d e f orf.at: Salzburgerin Edtstadler neue Staatssekretärin . Artikel vom 16. Dezember 2017, abgerufen am 16. Dezember 2017.
  2. a b bundespraesident.at: Enthebung, Betrauung und Angelobung der scheidenden Bundesregierung. Rede des Bundespräsidenten vom 28. Mai 2019, abgerufen am 28. Mai 2019.
  3. salzburg ORF at/Agenturen red: Edtstadler wird Europaministerin. 30. Dezember 2019, abgerufen am 4. Januar 2020.
  4. a b Rede des Bundespräsidenten anlässlich der Ernennung und Angelobung der neuen Bundesregierung. In: bundespraesident.at. 7. Januar 2020, abgerufen am 7. Januar 2020.
  5. Bundesministerinnen und Bundesminister, Staatssekretärin und Staatssekretär, Bundeskanzleramt der Republik Österreich.
  6. a b c d Kleine Zeitung: Salzburger Richterin als Staatssekretärin im Innenministerium. Artikel vom 16. Dezember 2017, abgerufen am 16. Dezember 2017.
  7. a b c Porträt: Karoline Edtstadler – Salzburgerin ist ÖVP-Staatssekretärin im Innenministerium (16. Dezember 2017)
  8. Wie die ÖVP-Spitze Abgeordnete und Funktionäre auf die Justiz einschwört. In: derstandard.at. 9. Februar 2020, abgerufen am 9. Februar 2020.
  9. meineabgeordneten: Karoline Edtstadler. Abgerufen am 15. Februar 2018.
  10. Staatssekretärin Edtstadler zu Besuch bei SPORTUNION Burgenland. Abgerufen am 15. Februar 2019.
  11. Salzburgerin in NÖ: Edtstadler-Schwester: Wirbel um Kandidatur für ÖVP. 23. Juli 2019, abgerufen am 24. Juli 2019.
  12. Edtstadler-Schwestern: Von St. Pölten bis Brüssel. 23. Juli 2019, abgerufen am 24. Juli 2019.
  13. Namen von mehr als 100 türkis-grünen Verhandlern stehen fest. In: DerStandard.at. 15. November 2019, abgerufen am 16. November 2019.
  14. Regierungsverhandlungen ÖVP-Grüne. In: Oberösterreichische Nachrichten. Abgerufen am 16. November 2019.
  15. orf.at: ÖVP mit „breitem Team“ zur EU-Wahl. Artikel vom 21. Jänner 2019, abgerufen am 21. Jänner 2019.
  16. BMI: Europawahl 2019: Vorzugsstimmen. Abgerufen am 12. Juni 2019.
  17. EU-Wahl: Karoline Edtstadler knackt die 100.000 Vorzugsstimmen-Marke. Artikel vom 28. Mai 2019, abgerufen am 28. Mai 2019.
  18. Delegationen EP, DKOR Welcome. Europäisches Parlament, abgerufen am 5. November 2019.
  19. Österreichische Europaabgeordnete in allen Fachausschüssen vertreten. Abgerufen am 4. Juli 2019.
  20. Parliament’s committees elect chairs and vice-chairs | Aktuelles | Europäisches Parlament. 10. Juli 2019, abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).
  21. Edtstadler wird ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament. 13. Juli 2019, abgerufen am 13. Juli 2019.
  22. diepresse.com: Karas gibt ÖVP-Delegationsleitung im EU-Parlament 2020 an Edtstadler ab. Artikel vom 5. Juni 2019, abgerufen am 5. Juni 2019.
  23. Eintrag zu Karoline Edtstadler in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
  24. Neue Heimat für Minister, neue Mandatare, neue Sprecher. In: Die Presse. 7. Januar 2020, abgerufen am 8. Januar 2020.
  25. Neue ÖVP-Chefin in Brüssel. In: Die Presse. 7. Januar 2020, abgerufen am 9. Januar 2020.
  26. Winzig zur ÖVP-Delegationsleiterin gewählt. In: ORF.at. 14. Januar 2020, abgerufen am 15. Januar 2020.