Michael Kretschmer

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Michael Kretschmer (2013)

Michael Kretschmer (* 7. Mai 1975 in Görlitz) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit dem 13. Dezember 2017 Ministerpräsident des Freistaates Sachsen. Außerdem ist er seit dem 9. Dezember 2017 Vorsitzender des CDU-Landesverbandes Sachsen. Zuvor war er vom 1. Dezember 2004 an kommissarischer und vom 23. April 2005 an gewählter Generalsekretär der sächsischen Union sowie von 2009 bis 2017 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, von September 2013 bis September 2017 auch Vorsitzender der sächsischen Landesgruppe.

Leben und Beruf

Nach der Mittleren Reife 1991 an der Erich-Weinert-Oberschule in Görlitz machte Kretschmer bis 1995 eine Ausbildung zum Büroinformationselektroniker. 1998 erwarb er auf dem Zweiten Bildungsweg die Fachhochschulreife und absolvierte anschließend ein Studium des Wirtschaftsingenieurwesens an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Dresden, welches er 2002 als Diplom-Wirtschaftsingenieur (FH) abschloss.

Michael Kretschmer lebt in Dresden, ist ledig, mit einer Journalistin liiert und Vater zweier Söhne.

Parteilaufbahn

Michael Kretschmer beim 28. Landesparteitag der CDU Sachsen in Chemnitz (2013)

Kretschmer trat 1989 in die Christlich-Demokratische Jugend ein und gehörte von 1993 bis 2002 dem Landesvorstand der Jungen Union Sachsen und Niederschlesien an, wobei er von 1995 bis 2001 Landesschatzmeister der JU war. Von 1994 bis 2000 war er stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Görlitz und gehört seit 2003 dem CDU-Landesvorstand in Sachsen an. Am 23. April 2005 wurde er zum Generalsekretär der sächsischen CDU gewählt und seitdem mehrfach im Amt bestätigt.

Zu Beginn des Jahres 2010 geriet Kretschmer in die Sponsoring-Affäre der sächsischen CDU, in der von Unternehmen bezahlte Werbefotos mit Ministerpräsident Tillich thematisiert wurden. Kretschmer hatte dabei Angebote mit einer gestaffelten Preisliste an Unternehmen verschickt. Demnach konnte ab 1900 Euro ein Werbefoto mit dem CDU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Tillich gemacht und für 3900 oder 5900 Euro ein Gespräch mit ihm geführt und in einer Rede von ihm erwähnt werden.[1] Das stieß auf Kritik der parlamentarischen Opposition und von Rechts- und Politikwissenschaftlern, die von der Grenze zur Korruption sprachen.

Abgeordneter

Von 1994 bis 1999 gehörte Kretschmer dem Stadtrat von Görlitz an. Seit 2008 ist er Mitglied des Kreistages des Landkreises Görlitz. Von 2002 bis 2017 war Kretschmer Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2005 bis 2009 war er stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von 2009 bis 2017 war er stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit den Aufgabenbereichen Bildung und Forschung sowie Kunst, Kultur und Medien.

Kretschmer war direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Löbau-Zittau – Görlitz – Niesky im Bundestag. Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte er dort 49,6 % der Erststimmen. Kretschmer war Mitglied in der Deutsch-Polnischen, der Deutsch-Tschechischen und der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe des Bundestages, die jeweils bilaterale Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten pflegen.[2] Bei der Bundestagswahl 2017 verlor Kretschmer sein Bundestagsmandat, da er sein Wahlkreismandat an Tino Chrupalla (AfD) verlor.[3]

Ministerpräsident

Am 18. Oktober 2017 wurde er von Stanislaw Tillich als Nachfolger im Amt des sächsischen Ministerpräsidenten vorgeschlagen.[4] Vom Sächsischen Landtag wurde er am 13. Dezember 2017 mit 69 von 126 Stimmen in das Amt gewählt und anschließend vereidigt.

Sonstiges Engagement

Von 2005 bis 2016 war Michael Kretschmer Mitglied des Verwaltungsrates des Diakoniewerks Oberlausitz e. V.[5] Als Bundestagsabgeordneter war Kretschmer bis September 2017 Mitglied des Senats der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren und setzte sich dort für die Förderung von Bildung und Forschung ein.[6] Am 22. August 2017 wurde Michael Kretschmer zum Präsidenten des Sächsischen Volkshochschulverbandes e. V. gewählt.[7]

Politische Positionen

Digitaler Wandel

Kretschmer will jeden Schüler mit einem Tablet-Rechner ausstatten und fordert mehr Computerräume, sowie eine „selbstverständliche Integration“ des Themas in den Unterricht. Ein von ihm vertretenes Programm verspricht, Deutschland „bis zum Ende des Jahrzehnts zum digitalen Wachstumsland Nr. 1 zu machen.“ Wirtschaftsbereiche, die aus Kretschmers Sicht besonders gefördert werden sollen, sind beispielsweise Big-Data-Anwendungen und Cloud Computing.[8]

Kretschmer sieht in den Bereichen Bürgerrechte und Netzneutralität keinen Handlungsbedarf des Gesetzgebers. Die bestehenden Regelungen sind aus seiner Sicht ausreichend. Er erklärte in diesem Zusammenhang Mitte 2013: „Wir sind handlungsfähig.“[8]

Telekommunikation und Neue Medien

Nachdem im Juni 2013 ein YouTube-Video, das die Erschießung eines anscheinend geistig verwirrten Mannes durch einen Polizisten in Berlin zeigt, besonders häufig auf Facebook geteilt wurde, kritisierte Kretschmer das soziale Netzwerk. Er erklärte in diesem Zusammenhang: „Wenn es etwas gibt, wo Facebook sofort reagieren muss, damit die Bilder aus dem Netz genommen werden, dann sind das solche Fälle“ und bezeichnete die Bilder gegenüber dem Nachrichtenmagazin Focus als „menschenverachtend“. So etwas dürfe nicht gepostet werden.[9][10]

Leitkultur

Am 30. September 2016 legte Kretschmer gemeinsam mit dem sächsischen Landtagspräsidenten Matthias Rößler sowie den CSU-Abgeordneten Markus Blume, Reinhold Bocklet und Johannes Singhammer einen „Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur“ vor. Darin wird der umstrittene Begriff Leitkultur als „verbindende Rahmenkultur“ bezeichnet. In gesellschaftlich unruhigen Zeiten brauchten die Menschen Orientierung, die sie in Begriffen wie „Heimat und Patriotismus“ sowie eben in der „Leitkultur“ finden würden. Konkret wurden der Gebrauch der deutschen Sprache, bewährte Umgangsformen, die geistige Tradition der Aufklärung sowie Deutschlands Nationalsymbole wie die Fahne und die Hymne genannt.[11] Der Aufruf war motiviert unter anderem durch die Erfolge der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland bei den Landtagswahlen 2016.[12]

In der Diskussion um die Ehe für alle setzte sich Kretschmer für die Exklusivität der traditionellen Ehe zwischen Mann und Frau und gegen das Adoptionsrecht für Homosexuelle ein.[13]

Siehe auch

Weblinks

Commons: Michael Kretschmer – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Einmal Ministerpräsident mit Foto bitte.
  2. ↑ Deutscher Bundestag: „Parlamentariergruppen“ in: [1]
  3. ↑ Ticker zur Bundestagswahl 2017. In: mdr.de. 24. September 2017 (mdr.de [abgerufen am 30. November 2017]).
  4. ↑ mdr.de: Sachsens Regierungschef Tillich tritt ab | MDR.DE. (mdr.de [abgerufen am 18. Oktober 2017]).
  5. ↑ Michael Kretschmer: Mitgliedschaften. In: [2]
  6. ↑ Michael Kretschmer: Mitgliedschaften. In: [3]
  7. ↑ Michael Kretschmer ist Präsident des SVV. 22. März 2017, abgerufen am 27. September 2017.
  8. ↑ a b Medien-Das sagen die Experten tagesspiegel.de, 29. Juni 2013, abgerufen am 30. Juni 2013
  9. ↑ Einsatz vor Berliner Rathaus: Polizeigewerkschaft verteidigt Todesschützen spiegel.de, 29. Juni 2013, abgerufen am 30. Juni 2013
  10. ↑ Politiker kritisieren Facebook wegen Youtube-Video über tödlichen Polizeieinsatz heise.de, 29. Juni 2013, abgerufen am 30. Juni 2013
  11. ↑ Sächsische Union und CSU stellen gemeinsames Patriotismus-Papier mit dem Titel „Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur“ vor. michaelkretschmer.de, 30. September 2016; CDU und CSU: Unionspolitiker fordern neue Leitkultur-Debatte, Zeit Online, 30. September 2016; Anja Mayer: Leitkultur-Versuch der CSU/CDU Sachsen: Heimat und Patriotismus, taz vom 30. September 2016.
  12. ↑ Reaktion auf AfD-Erfolge: Sachsen-CDU und CSU fordern Leitkultur-Debatte, Leipziger Volkszeitung vom 30. September 2016.
  13. ↑ „Ehe für alle“ im Bundestag: „Die SPD verabschiedet sich mit einem großen Knall aus dieser Koalition“, Interview im Deutschlandfunk vom 28. Juni 2017, abgerufen am 30. Juni 2017.
Personendaten
NAME Kretschmer, Michael
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (CDU), MdB
GEBURTSDATUM 7. Mai 1975
GEBURTSORT Görlitz
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