Heinz Fischer

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Heinz Fischer (2018)
Heinz Fischer (2015)

Heinz Fischer (* 9. Oktober 1938 in Graz, Steiermark) ist ein österreichischer Politiker (SPÖ), Jurist und ehemaliger Hochschullehrer. Von 2004 bis 2016 war er Bundespräsident der Republik Österreich. Davor war er von 1983 bis 1987 Wissenschaftsminister in den Bundesregierungen Sinowatz und Vranitzky I und Nationalratsabgeordneter der SPÖ sowie Präsident beziehungsweise Zweiter Präsident des österreichischen Nationalrates.

Herkunft, Ausbildung und Privates

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Heinz Fischer wurde in einer sozialdemokratisch geprägten Familie geboren. Sein Vater, Sektionschef Rudolf Fischer, war von 1954 bis 1956 Staatssekretär im Handelsministerium der großkoalitionären Bundesregierung Raab I.[1] Er war bekennender Esperantist und viele Jahre lang Obmann der Arbeiter-Esperantisten Österreichs.[2] Rudolf Fischer lernte seine spätere Ehefrau während eines Esperanto-Kurses in Wiener Neustadt kennen.[3] Fischers Onkel Otto Sagmeister war von 1947 bis 1949 Minister für Volksernährung der Bundesregierung Figl I und von 1949 bis 1972 Generaldirektor des österreichischen Konsums.

Aufgrund des Zweiten Weltkrieges besuchte Heinz Fischer fünf Volksschulen in Wien, Niederösterreich und im Burgenland.[3] Wegen der Gefahren zu Kriegsende in Wien tauchte sein Vater um die Weihnachtszeit 1944 bei Verwandten in Türnitz unter. Seine Mutter und seine Schwester Edith fanden in der kleinen niederösterreichischen Gemeinde Loich für ein halbes Jahr Unterkunft. Heinz Fischer besuchte daher auch in diesem Ort die Volksschule.[4]

Nach der Matura im Gymnasium Fichtnergasse in Hietzing (13. Wiener Gemeindebezirk) im Jahr 1956 studierte Fischer an der Universität Wien Rechtswissenschaften und wurde 1961 zum Doktor jur. promoviert. Er absolvierte ab 11. März 1958 seinen Präsenzdienst als Funker im Heerestelegrafenbataillon der damaligen Franz-Ferdinand-Kaserne, der heutigen Starhemberg-Kaserne, und rüstete im Dezember 1958 als Gefreiter ab. Im Zuge seiner Milizfunktion wurde er anschließend bis zum Zugsführer befördert.[5]

Margit und Heinz Fischer (2008)

In den Jahren 1962 bis 1965 deckte er mit Hilfe einer heimlichen Vorlesungsmitschrift von Ferdinand Lacina den politischen Skandal um den antisemitischen Professor Taras Borodajkewycz an der Wiener Hochschule für Welthandel auf und veröffentlichte darüber ein Buch.[6] Neben der politischen Tätigkeit setzte Fischer auch seine akademische Laufbahn fort: 1978 wurde er habilitiert und 1994 zum Professor für Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck ernannt.[7] Allerdings führt Fischer den Professorentitel bei keiner Gelegenheit an. In den Jahren 1996 und 1997 lehrte er als Dozent zweier Lehrveranstaltungen im Bereich der Staatswissenschaften an der Universität Wien.[8]

Heinz Fischer und Margit Binder heirateten am 20. September 1968, der Ehe entstammen zwei Kinder. Schwiegervater Otto Binder war von 1959 bis 1981 Generaldirektor der Wiener Städtischen Wechselseitigen Versicherungsanstalt.

Fischer trat 1995 aufgrund der „Affäre Groër“ aus der Kirche aus.[9] Er bezeichnet sich selbst als Agnostiker.[10]

Wie schon einer seiner Amtsvorgänger, Adolf Schärf, wohnte Fischer auch als Staatsoberhaupt weiter in seiner Privatwohnung im 8. Wiener Gemeindebezirk Josefstadt, von der aus er seinen Amtssitz im Leopoldinischen Trakt der Hofburg wie zuvor das Parlamentsgebäude zu Fuß erreichen konnte. Eine Übersiedlung in die Präsidentenvilla auf der Hohen Warte lehnte er ab.

Politische Laufbahn

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Heinz Fischer mit Giorgio Napolitano, Danilo Türk, Ivo Josipović und Pál Schmitt (2011)

Nach seinem Studium war Fischer zunächst einige Monate bei Gericht tätig und wirkte ab 1962 im Parlament als Sekretär der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion. 1971, als Bruno Kreisky die absolute Mehrheit erreichte, wurde er in den Nationalrat gewählt, dem er mit Ausnahme der Zeit seiner Tätigkeit als Wissenschaftsminister (1983–1987, Bundesregierung Sinowatz und Vranitzky I) bis 2004 angehörte.

Im Jahr 1975 wurde er geschäftsführender Klubobmann (Fraktionsvorsitzender) des SPÖ-Parlamentsklubs[11], 1977 stellvertretender Parteivorsitzender. Von 1983 bis 1987 war er Wissenschaftsminister, danach ab dem 27. Jänner 1987 alleiniger Klubobmann der SPÖ.[12] Im Zusammenhang mit der Kreisky-Peter-Wiesenthal-Affäre im Jahre 1975 forderte er einen Untersuchungsausschuss gegen Simon Wiesenthal, der aber in der Folge nicht eingesetzt wurde.[13] 1990 wurde er zum Präsidenten des Österreichischen Nationalrates gewählt und übte dieses Amt bis 2002 aus. Von 2002 bis 2004 war er während der Zeit der ÖVP-FPÖ-Koalition Zweiter Nationalratspräsident. 1992 wurde Heinz Fischer zum stellvertretenden Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas gewählt, eine Funktion, die er bis zur Wahl zum Bundespräsidenten ausübte. 1994 übernahm er die Funktion des Vorsitzenden des von Willy Brandt Anfang der 1990er Jahre gegründeten „Europäischen Forums für Demokratie und Solidarität“.[3]

Im Jänner 2004 gab Fischer seine Kandidatur zum Amt des österreichischen Bundespräsidenten bekannt. Am 10. März legte er seine Parteifunktionen (u. a. Mitglied des Bundesparteivorstandes und stellvertretender Parteivorsitzender der SPÖ) nieder. Die Wahl am 25. April gewann Fischer mit 52,39 % der Stimmen, einem Vorsprung von 4,78 Prozentpunkten vor Gegenkandidatin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP, unterstützt auch von Repräsentanten der FPÖ). Am 8. Juli 2004 wurde er als achter Bundespräsident der Zweiten Republik angelobt. Mit Amtsantritt stellte Fischer seine Parteimitgliedschaft bei der SPÖ ruhend und erklärte, als Bundespräsident über den Parteien stehen zu wollen.

Am 23. November 2009 erklärte Fischer in einem YouTube-Video seine Kandidatur zur Wiederwahl.[14] Am 25. April 2010 wurde er mit 79,3 % der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 53,6 % für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt.[15] Am 8. Juli 2010 wurde er in der Bundesversammlung für seine zweite Funktionsperiode angelobt.[16] Seine Amtszeit endete am 8. Juli 2016 um 11 Uhr, obwohl zur Bundespräsidentenwahl 2016 wegen der Aufhebung des zweiten Wahlgangs durch den Verfassungsgerichtshof kein gültiges Endergebnis vorlag. Fischer wurde mit einem Festakt im Parlament verabschiedet.[17][18] Im Dachgeschoß der Hofburg[19] stand dem Altbundespräsidenten dann ein „Koordinationsbüro“ mit angemessenen Räumlichkeiten und Personal zur Verfügung, für die ehrenamtliche Aufgabe, das Gedenkjahr 2018 zu moderieren.[20]

Kontroverse um Zwischenruf im Nationalrat

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In der Nationalratssitzung am 15. Dezember 1989 rief Heinz Fischer während der Rede des FPÖ-Abgeordneten Siegfried Dillersberger, in der dieser die Parteienfinanzierung kritisierte, „Sieg Heil“. Die Sitzung lief ohne Ordnungsruf weiter. Fischer war an diesem Tag bereits zuvor durch mehrere Zwischenrufe bei anderen Abgeordneten aufgefallen. Während die mediale Berichterstattung damals ausblieb, wurde Fischers Zwischenruf zum Thema, nachdem der SPÖ-Abgeordnete Rudolf Edlinger in der Nationalratssitzung am 17. April 2002 ebenfalls „Sieg Heil“ während der Rede der FPÖ-Abgeordneten Helene Partik-Pablé rief. Erneut thematisiert wurde der Zwischenruf während Fischers Präsidentschaftswahlkampf 2010. Fischer, der das Parlamentsprotokoll damals nicht beanstandet hatte, gab an, er wäre falsch wiedergegeben worden.[21][22]

Leopoldinischer Trakt der Hofburg, Amtssitz des Bundespräsidenten

Als Wissenschaftsminister lehnte er die atomare Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf in Bayern ab.[23]

Ebenfalls als Wissenschaftsminister war Heinz Fischer zeitweise Mitglied des von führenden Mitgliedern der SPÖ gegründeten Club 45.

Heinz Fischer befürwortet gleichgeschlechtliche Partnerschaften und spricht sich gegen das Adoptionsverbot von Kindern für gleichgeschlechtliche Paare aus. Er geht davon aus, dass es auf diesem Gebiet in den nächsten Jahren einen Gewöhnungsprozess geben wird, der zeigt, dass dadurch kein Schaden für das Kind entsteht.[24] Er tritt dafür ein, dass gleichgeschlechtliche Paare ihre Partnerschaft auch am Standesamt eintragen dürfen und genauso wie bei verschiedengeschlechtlichen Paaren der Rechtsakt in feierlicher Form durchgeführt wird.[25] Die Abschaffung der Wehrpflicht lehnt er ab.

Im Juli 2010 stellte er die Wehr-/Zivildienstpflicht für Frauen zur Diskussion.[26][27][28]

„Frauen bekommen immer mehr Rechte, da kann man auch argumentieren, sie müssen mehr Pflichten übernehmen.“

Bundespräsident Heinz Fischer: ORF-Pressestunde, 18. Juli 2010

Heinz Fischer publizierte mehrere Werke, unter anderem die Bücher Die Kreisky-Jahre (1993), Reflexionen (1998), Wendezeiten (2001) und Überzeugungen (2006). Im Herbst 2016 veröffentlichte er den Essay Eine Wortmeldung.

Fischer, selbst Bergsteiger, war langjähriger Präsident der österreichischen Naturfreunde. Von 1999 bis 2007 war er Präsident des Verbandes der Österreichischen Volkshochschulen und bekleidet dieses Amt seit 2019 wieder.[29][30] Fischer war Gründungsmitglied und langjähriges Vorstandsmitglied der österreichisch-chinesischen Gesellschaft, Präsidiumsmitglied der österreichisch-nordkoreanischen Freundschaftsgesellschaft, der österreichisch-jugoslawischen Gesellschaft und weiterer Gesellschaften. Er war Anfang der 1970er Jahre Mitbegründer der Österreichischen Gesellschaft für Politikwissenschaft und Gründungsmitglied der österreichischen Sektion von Amnesty International.

Als Bundespräsident übernahm er die Schirmherrschaft über nachstehende Institutionen:

Über seine akademische Tätigkeit hinaus engagiert er sich für Erwachsenenbildung im Verband Österreichischer Volkshochschulen, dessen Präsident er seit 2017 ist.[31]

Fischer war als Bundespräsident außerdem Mitglied der Arraiolos-Gruppe. Die Österreichische Post AG brachte zu seinem 70. Geburtstag mit Ersttag 7. Oktober 2008 eine Sondermarke mit seinem Bild mit dem Wert 0,55 € samt Sonderstempel heraus.[32][33]

Fischer wuchs ab seinem 4. Lebensjahr in Hietzing, dem 13. Wiener Gemeindebezirk, auf und berichtete darüber 2016 in der ORF-Dokumentation Mein Hietzing.[34]

Am 8. November 2016 wurde dem Schulcampus in Ternitz, bestehend aus der Polytechnischen Schule Ternitz, der Neuen Niederösterreichischen Mittelschule Ternitz und dem BORG Ternitz, im Beisein von Heinz Fischer die Bezeichnung Schulcampus Dr. Heinz Fischer verliehen.[35] Vom 11. bis 14. Juni 2015 nahm er an der 63. Bilderberg-Konferenz in Telfs-Buchen in Österreich teil.[36] Fischers letzter Staatsbesuch als Bundespräsident fand am 11. April 2016 auf Schloss Lana bei Prag statt.[37] Was seine Nachfolge betrifft, erklärte Fischer am 23. September 2016, er gebe keine Wahlempfehlung ab, werde selbst aber Alexander Van der Bellen wählen. Dieser wurde am 4. Dezember 2016 zum Bundespräsidenten gewählt und trat sein Amt am 26. Jänner 2017 an.

Ehrungen und Auszeichnungen

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  • Ernst Hofbauer: Heinz Fischer. Der Mann im Schatten. Iberia-Verlag, Wien 2004, ISBN 3-85052-179-6.
  • Elisabeth Horvath: Heinz Fischer. Die Biografie. Kremayr & Scheriau, Wien 2009, ISBN 978-3-218-00805-1.
Commons: Heinz Fischer – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. WZ online – Dossier: Heinz Fischer: Der österreichische Bundespräsident (Memento vom 1. September 2004 im Internet Archive), 8. Juli 2004.
  2. Rudolf Fischer. In: dasrotewien.at – Weblexikon der Wiener Sozialdemokratie. SPÖ Wien (Hrsg.).
  3. a b c Dr. Heinz Fischer > Werdegang. In: bundespraesident.at. 2011, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 12. Juni 2012; abgerufen am 9. Oktober 2018.
  4. NÖ Pressehaus Druck- und VerlagsgmbH: Die neue NÖN, Ausgabe Pielachtal. Ausgabe Nr. 48 vom 25. November 2020, S. 22 und 23.
  5. Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport: Besuch des Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer in seiner ehemaligen Kaserne, Presseaussendung vom 15. März 2010. Abgerufen am 9. Oktober 2018.
  6. Einer im Vordergrund. Taras Borodajkewycz, siehe Schriften.
  7. FISCHER Heinz, BP a.D. o.Univ.-Prof. Dr. (Memento des Originals vom 10. Oktober 2018 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.uibk.ac.at, Verzeichnis der externen Lehrenden, Institut für Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck, abgerufen am 9. Oktober 2018.
  8. u:find – Doz. Heinz Fischer. In: ufind.univie.ac.at. Universität Wien, abgerufen am 28. Mai 2017.
  9. Die Presse: Biografie eines Makellosen: Fischer-Heinzi – ganz nah., Printausgabe vom 27. November 2009.
  10. Es kann auch das Standesamt sein (Memento vom 10. Juli 2018 im Internet Archive). Auf: www.bundespraesident.at, abgerufen am 9. Oktober 2018.
  11. https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XIV/WD/WD_00001/imfname_215529.pdf.
  12. Archivierte Kopie (Memento des Originals vom 27. Oktober 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.parlament.gv.at.
  13. Nina Weissensteiner: „Es tut mir leid …“ In: Falter vom 14. Jänner 2004 (Memento vom 21. Oktober 2010 im Internet Archive).
  14. YouTube-Video: Stellungnahme von Bundespräsident Dr. Heinz Fischer zur Wiederkandidatur 2010, Der Standard: Fischer kandidiert erneut.
  15. Bundesministerium für Inneres: Bundespräsidentenwahl 2010. Abgerufen am 16. August 2022.
  16. Fischer für zweite Amtszeit angelobt. In: ORF vom 8. Juli 2010, abgerufen am 9. Oktober 2018.
  17. Bundespräsidentenwahl 2016: Rätselraten mit Dame (Memento des Originals vom 11. Januar 2016 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.format.at. Format Ausgabe 51/2015, abgerufen am 30. Dezember 2015.
  18. Mahnende Worte und Appelle zum Abschied. In: ORF. 8. Juli 2016, abgerufen am 9. Oktober 2018.
  19. Heinz Fischers neues Leben im Dachgeschoß der Hofburg. In: kurier.at. 25. September 2016, abgerufen am 29. Dezember 2017.
  20. Regierung gibt Fischer und Faymann ehrenamtliche Jobs. In: DiePresse.com. 19. Mai 2016, abgerufen am 31. Dezember 2017.
  21. Parlament 1989: Heinz Fischer rief „Sieg Heil“. In: diepresse.com. 6. April 2010, abgerufen am 28. Januar 2018.
  22. Wirbel um Fischers "Sieg Heil"-Sager. In: oe24.at. 7. April 2010, abgerufen am 28. Januar 2018.
  23. Fetzen fliegen: Franz Josefs neuestes Opfer: Nachbar Österreich. In: Der Spiegel vom 27. Juli 1986.
  24. Fischer heizt Streit um Homo-Ehe wieder an: Für Standesamt und gegen Adoptionsverbot. In: News. 29. Januar 2010, abgerufen am 9. Oktober 2018.
  25. Bundespräsident Heinz Fischer spricht sich für Verpartnerung Homosexueller am Standesamt aus. In: pressemeldungen.at. 29. Januar 2010, abgerufen am 9. Oktober 2018.
  26. Fischer: Wehrpflicht für Frauen „langfristig denkbar“. In: derStandard.at. APA, 22. Juli 2010, abgerufen am 22. Juli 2010.
  27. Wehrpflicht für Frauen „denkbar“. In: www.oon.at. Oberösterreichische Nachrichten, 22. Juli 2010, abgerufen am 22. Juli 2010.
  28. Fischer rudert bei Wehrpflicht für Frauen zurück. In: derStandard.at. APA, 22. Juli 2010, abgerufen am 22. Juli 2010.
  29. Dr. Heinz Fischer wird Präsident der Volkshochschulen! In: ots.at. APA, 26. April 2016, abgerufen am 18. Mai 2020.
  30. Neuwahlen im Verband Österreichischer Volkshochschulen. In: vol.at. Vorarlberg Online, 9. Mai 2019, abgerufen am 18. Mai 2020.
  31. Verbandsvertretung. In: Verband Österreichischer Volkshochschulen. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 15. Februar 2021; abgerufen am 18. März 2021.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.vhs.or.at
  32. @1@2Vorlage:Toter Link/mitglied.lycos.deDie Briefmarke bzw. Post. (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Oktober 2018. Suche in Webarchiven) In: Philatelie, Ausgabe Oktober 2008.
  33. Post gratuliert herzlich: Briefmarke als Geburtstagsgeschenk für Bundespräsident Dr. Heinz Fischer. In: APA-OTS. 7. Oktober 2008, abgerufen am 9. Oktober 2018.
  34. Senta Berger, Heinz Fischer, Elizabeth T. Spira und Gabriele Zuna-Kratky präsentieren „Mein Hietzing“. In: ORF-Presseaussendung. APA, 22. August 2016, abgerufen am 22. August 2016.
  35. Schulcampus Dr. Heinz Fischer: Feier zur Namensgebung. In: NÖN. NÖN, 8. November 2016, abgerufen am 6. Dezember 2016.
  36. Wer kommt zum Bilderberg-Geheimtreffen? In: kurier.at. 10. Juni 2015, abgerufen am 11. Februar 2024.
  37. https://deutsch.radio.cz/heinz-fischer-tschechien-ein-besuch-im-zeichen-von-freundschaft-und-kritik-8228810
  38. a b c Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB).
  39. @1@2Vorlage:Toter Link/www.quirinale.itPresidenza della Repubblica (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im Oktober 2018. Suche in Webarchiven).
  40. Boletín del Estado Online.
  41. Staatsbesuch: Bundespräsident Fischer lobte Beziehungen zu Liechtenstein! In: News. 30. August 2004, abgerufen am 9. Oktober 2018.
  42. a b ENTIDADES ESTRANGEIRAS AGRACIADAS COM ORDENS PORTUGUESAS - Página Oficial das Ordens Honoríficas Portuguesas. Abgerufen am 18. September 2019.
  43. Staatsbesuch des Österreichischen Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer beim S.M.R.O. In: malteserkreuz.org. 8. Januar 2007, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 26. Juni 2010; abgerufen am 9. Oktober 2018.
  44. Suomen Valkoisen Ruusun ritarikunnan suurristin ketjuineen ulkomaalaiset saajat. Abgerufen am 18. September 2019.
  45. Tildelinger av ordener og medaljer. Abgerufen am 18. September 2019 (norwegisch).
  46. Le onorificenze della Repubblica Italiana. Abgerufen am 18. September 2019.
  47. Fischer erhält Ehrendoktorat in Ukraine. In: Kleine Zeitung. 8. Juli 2009, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 9. Juli 2009; abgerufen am 9. Oktober 2018.
  48. FG Forrest, a s www.fg.cz, 2015: Seznam vyznamenaných. Abgerufen am 18. September 2019 (tschechisch).
  49. Österreichischer Bundesfeuerwehrverband: Jahrbuch 2010, Sonderausgabe: 120 Jahre Österreichischer Bundesfeuerwehrverband. ISBN 978-3-9502364-8-4.
  50. Heinz Fischer wird für seine Verdienste um die Naturfreunde-Bewegung geehrt. In: naturfreunde.at. 2014, abgerufen am 9. Oktober 2018.
  51. Botschaft > Sofia > Aktuelles. In:bmeia.gv.at, Außenministerium, Verleihung am 26./27. April 2016, abgerufen am 15. Juni 2017.
  52. a b orf.at: Höchster Landesorden für Heinz Fischer. Artikel vom 6. Dezember 2016, abgerufen am 8. August 2018.
  53. orf.at: Heinz Fischer wird Ehrenbürger. Artikel vom 6. November 2017, abgerufen am 6. November 2017.