SPD Hamburg

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SPD Hamburg
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20130922 Bundestagswahl 2013 in Berlin by Moritz Kosinsky0448.jpg
Olaf Scholz 
Logo SPD Hamburg.svg
Basisdaten
Gründungsdatum: vor 1863[1]
Gründungsort: Hamburg
Vorsitzender: Olaf Scholz
Stellvertreter: Inka Damerau
Melanie Leonhard
Nils Weiland
Schatzmeister: Christian Bernzen
Landesgeschäftsführer: Tim O. Petschulat
Mitglieder: 10.535 (Stand: 2012)[2]
Website: spd-hamburg.de

Die SPD Hamburg, offiziell SPD Landesorganisation Hamburg, ist die Landesorganisation der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in der Freien und Hansestadt Hamburg und gilt als mitgliederstärkster Landesverband einer Partei im Stadtstaat.

Sie stellte von 1946 bis 1953 und von 1957 bis 2001 durchgehend den Ersten Bürgermeister in Hamburg. Nach dem Erreichen der absoluten Mehrheit der Mandate bei der Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 wurde Olaf Scholz am 7. März 2011 mit 62 von 118 abgegebenen Stimmen zum neuen Ersten Bürgermeister gewählt. Somit stellt die Hamburger SPD, nach knapp zehn Jahren Opposition, erneut den Regierungschef.[3]

Ergebnisse bei den Bürgerschaftswahlen[Bearbeiten]

Ergebnisse der Bürgerschaftswahlen[4]
Jahr Stimmen Sitze
1946 43,1 % 83
1949 42,8 % 65
1953 45,2 % 58
1957 53,9 % 69
1961 57,4 % 72
1966 59,0 % 74
1970 55,3 % 70
1974 45,0 % 56
1978 51,5 % 69
1982 (Juni) 42,7 % 55
1982 (Dezember) 51,3 % 64
1986 41,7 % 53
1987 45,0 % 55
1991 48,0 % 61
1993 40,4 % 58
1997 36,2 % 54
2001 36,5 % 46
2004 30,5 % 41
2008 34,1 % 45
2011[5][6] 48,4 % 62

Geschichte der SPD-Hamburg[Bearbeiten]

Die Anfänge[Bearbeiten]

Bei der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) 1863 waren führend auch Hamburger beteiligt, so Theodor Yorck, Vorsitzender der Tischler und Holzarbeiter, Jakob Audorf, Verfasser der Arbeiter-Marseillaise und August Geib, Lyriker und Buchhändler, Letzterer wurde eine der zentralen Führungspersonen des ADAV und – zusammen mit August Bebel und Wilhelm Liebknecht – der 1875 gegründeten Sozialistische Arbeiterpartei (SAP). Hamburg war schon Anfang der 1870er Jahre das wichtigste Zentrum der sozialistischen Arbeiterbewegung und Sitz der meisten Gewerkschaftsvorstände gewesen; mit 4000 vertretenen Mitgliedern stellte Hamburg bei dem Parteitag 1875 17 Prozent der Mitgliedschaft im Reich.

Der Erlass des „Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“, des sog. Sozialistengesetzes (1878–1890), führte trotz des im Vergleich mit Preußen liberalen Vorgehens des Hamburger Polizeisenators zu Haussuchungen, Vereinsschließungen, Prozessen gegen Partei- und Gewerkschaftsmitglieder. Partei und Gewerkschaften zogen sich in Ersatzorganisationen zurück. Auf Betreiben von Preußen wurde im Herbst 1880 der Kleine Belagerungszustand über Hamburg und Umgebung verhängt, der die Ausweisung von 300 Sozialdemokraten ermöglichte, deren Familien in Not zurückblieben.

Hamburg, die Hochburg[Bearbeiten]

Durch die 1882 begonnenen Zollanschlussbauten entstand eine Sonderkonjunktur in Hamburg, die zum Aufschwung der gewerkschaftliche „Fachvereine“ führte, deren gut verdienende Mitglieder enorme Summen für die verbotene Partei aufbrachten, die damit zur finanziellen Stütze der SAP im ganzen Reich wurde. In allen drei Hamburger Wahlkreisen und dem Wahlkreis 8 Altona-Wandsbek-Stormarn nahmen bei den Reichstagswahlen die Stimmen für die SAP kontinuierlich zu, 1890 war die SAP in der „Hochburg Hamburg“ in allen drei sozialdemokratischen Wahlkreisen erfolgreich und der Wahlkreis 8 Altona wurde ebenfalls gewonnen. Für Hamburg zogen August Bebel, Johann Heinrich Wilhelm Dietz und Wilhelm Metzger in den Reichstag ein. Den Wahlkreis 8 vertrat Karl Frohme. Sie blieben bis zum Ende des Kaiserreiches in der Hand der SAP, die 1890 in Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) umbenannt wurde.

Mittlerweile hatten sich Hamburger Unternehmerverbände zusammengeschlossen und als am 1. Mai 1890 die Hamburger Arbeiter für den Achtstundentag demonstrierten, wurden fast 20.000 Arbeiter monatelang ausgesperrt. Das führte innerhalb der Arbeiterorganisationen zu einem Umschlag in bisher in Hamburg unbekannte Verbitterung und Radikalität. Dennoch beteiligte sich die SPD an den Notstandskomitees während der Cholera-Epidemie 1892. Weitreichende Folgerungen hatte der Hamburger Hafenarbeiterstreik 1896/97, der gegen die Unternehmerverbände vor Ort zusammen mit der Ruhrindustrie nicht durchzuhalten war.

Das an das Bürgerrecht und eine bestimmte Einkommenshöhe gekoppelte Wahlrecht zur Hamburgischen Bürgerschaft führte dazu, dass als erster Sozialdemokrat Otto Stolten erst 1901 in das Landesparlament gewählt wurde, 1904 waren es bereits 13 (von 160 Sitzen). Der Versuch der Bürgerschaft, das Wahlrecht daraufhin zu Ungunsten der Arbeiter zu ändern, führte zu einem halbtägigen Generalstreik, dem ersten politischen Massenstreik in Deutschland.

Hamburg blieb in diesem Zeitraum die Hauptstadt der Arbeiterbewegung und das Zentrum der Gewerkschaftsbewegung. Unter maßgeblichem Einfluss von Adolph von Elm kam es zur Gründung der Genossenschaft Konsum-, Bau- und Sparverein „Produktion“ eGmbH und der gewerkschaftlich-genossenschaftlichen Versicherungs-Aktiengesellschaft Volksfürsorge. Die genossenschaftlich und gemeinwirtschaftlich ausgerichteten Unternehmen setzten eine Bewegung in Gang, die als dritte Säule der Arbeiterbewegung bezeichnet wurde. Das eindrucksvolle Gewerkschaftshaus wurde 1913 von Bebel eingeweiht, der bis zu seinem Tod im gleichen Jahr Hamburger Reichstagsabgeordneter war. Erst während des Ersten Weltkriegs wurden Sozialdemokraten Ämter in der Hamburgischen Verwaltung und Bürgerschaft eingeräumt.

In Regierungsverantwortung 1919–1933[Bearbeiten]

1919 konnte sich die Mehrheitssozialdemokratie (1917–1919) in Hamburg gegen die USPD-Führung nach einer Neuwahl im Hamburger Arbeiterrat durchsetzen. Bei der Bürgerschaftswahl am 16. März 1919 errang die SPD 50,5 Prozent der Stimmen, die USPD 8,1. Mit der Deutschen Demokratischen Partei (DDP – vorher Vereinigte Liberale) bildeten die Sozialdemokraten eine Koalitionsregierung. Bei der Wahl 1921 erhielt die SPD, die in Hamburg über 72.000 Mitglieder hatte, 40,6 Prozent der Stimmen, die KPD 11 Prozent. Neben dem Zweiten Bürgermeister Otto Stolten gehörten Schulsenator Emil Krause und Polizeisenator Adolph Schönfelder zu den führenden Sozialdemokraten. Eine Vielzahl von Reformen wurde durchgesetzt, z.B. Einführung einer modernen Verwaltung, Änderung der Wohlfahrtspflege, reformorientierte Schul und Jugendpolitik, eine beispielhafte Städtebaupolitik (Fritz Schumacher).

Karl Meitmann, um 1930

Die zunehmenden gewalttätigen Auseinandersetzungen führten im Februar 1924 zur Gründung des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold, an der Hamburger Sozialdemokraten maßgeblich beteiligt waren. Der SPD-Vorsitzende Karl Meitmann warnte nach dem Wahlerfolg der NSDAP bei den Reichstagswahlen 1930, Hitler wolle „Macht, die ganze Macht“, die er notfalls durch „Ströme von Blut“ absichern werde.

Widerstand und Verfolgung 1933–1945[Bearbeiten]

Nach der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933 lieferte der Reichstagsbrand den Vorwand, mit einer Notverordnung vom 28. Februar 1933 die in der Verfassung garantierten Freiheitsrechte einzuschränken, dazu gehörte die Pressefreiheit. Als das NS-Regime vom Hamburger Senat das Verbot der SPD-Parteizeitung „Hamburger Echo“ verlangte, traten der sozialdemokratische Bürgermeister Rudolf Ross und die SPD-Senatoren Emil Krause, Adolph Schönfelder, Paul Neumann, Heinrich Eisenbarth und John Ehrenteit am 3. März 1933 zurück. Mit der Wahl eines von Nationalsozialisten geführten Senats am 8. März 1933 begann auch in Hamburg der staatliche Terror. Systematisch schränkten die neuen Machthaber die Bewegungsfreiheit und das öffentliche Auftreten der SPD ein, erste Verhaftungen folgten.

Die drei Hamburger SPD-Abgeordneten Adolf Biedermann, Gustav Dahrendorf und Hans Staudinger gehörten zu den 94 Mitgliedern der SPD-Reichstagsfraktion, die am 23. März 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten.

Mit der Beschlagnahmung des Parteivermögens am 10. Mai 1933 wurde die Handlungsfähigkeit der Partei weiter eingeschränkt. Auch in Hamburg wurde die Vorbereitung auf die Illegalität und das Festhalten am Legalitätskurs diskutiert. Die Anpassungspolitik des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes (ADGB) führte Ende Mai 1933 zum Austritt eines Teils des Gewerkschaftsflügels aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Am 15. und 16. Juni 1933 kam die Hamburger SPD-Führung – der Parteivorstand, Reichstags- und Bürgerschaftsabgeordnete und die Distriktsführer – im Redaktionsgebäude des „Hamburger Echo“ zusammen, um die politische Situation zu beraten. Die über 30 Teilnehmer wurden verhaftet und von den Nationalsozialisten zum Teil schwer misshandelt. Nachdem eine Anklage wegen Vorbereitung zum Hochverrat scheiterte, wurden alle Gefangenen nach mehrwöchiger Haft entlassen. Die Hamburger Vorgänge dienten den Nationalsozialisten auf der Reichsebene auch dazu, die SPD am 22. Juni 1933 zu verbieten.

Walter Schmedemann baute darauf hin die illegale Hamburger SPD-Führung auf, die ein breites Organisationsnetz mit einem eigenen Nachrichtendienst unterhielt. Die Widerstandsarbeit war jedoch nicht einheitlich organisiert. Zahlreiche Gruppen, die sich aus SAJlern (Sozialistische Arbeiterjugend), Jungsozialisten, Reichsbannerleuten und Arbeitersportlern rekrutierten, entwickelten eigene Aktivitäten.

Mehrmals wurde die illegale Führung der Hamburger SPD verhaftet und musste ersetzt werden. Bis zum März 1938 gelang es – zuletzt durch Walter Siering und Wilhelm Bock –, die Verbindung zum Grenzsekretariat des SPD-Exilvorstands in Kopenhagen aufrechtzuerhalten. Gustav Dahrendorf gehörte seit Ende 1942 zum engeren Kreis des sozialdemokratisch-gewerkschaftlichen Widerstands um Julius Leber und Wilhelm Leuschner. Er unterrichtete 1943 Adolph Schönfelder und Herbert Ruscheweyh über die Umsturzpläne.

Nachkriegszeit und Wiederaufbau[Bearbeiten]

Unmittelbar nach Kriegsende begannen die Sozialdemokraten unter Karl Meitmann, Walter Schmedemann und Adolph Schönfelder mit dem Wiederaufbau der Hamburger Partei. Ende 1946 hatte die SPD etwa 44.000 Mitglieder, bis 1948 stieg die Zahl der Mitglieder in der Parteiorganisation, die sich infolge des Groß-Hamburg-Gesetzes jetzt auch auf Altona, Harburg-Wilhelmsburg und Wandsbek erstreckte, auf 55.000. Mit der ersten Bürgerschaftswahl am 13. Oktober 1946 kamen die Mehrheitsverhältnisse klar zum Ausdruck: die SPD gewann die Wahl mit 43,1 % der Stimmen. Das von der Besatzungsmacht verfügte Mehrheitswahlrecht bescherte den Sozialdemokraten 83 der insgesamt 110 Parlamentssitze. Erster Bürgermeister in der schwer zerstörten Stadt wurde der frühere Altonaer Oberbürgermeister Max Brauer.

Herbert Weichmann, 1971

Bei der Bürgerschaftswahl 1949 erreichte die SPD mit 42,8 % der Stimmen erneut die absolute Mehrheit in der Bürgerschaft. Vier Jahre später errang die SPD 45,2 % der Stimmen, musste sich aber dem Hamburg-Block, einem bürgerlichen Wahlbündnis, geschlagen geben und in die Opposition gehen. Mit dem Spitzenkandidaten Max Brauer errang die SPD 1957 53,9 % der Stimmen und übernahm wieder die Regierungsverantwortung. Oppositionsführer Paul Nevermann, der sich als Bausenator um den Wiederaufbau Hamburgs verdient gemacht hatte, übernahm 1960 das Bürgermeisteramt und gewann die Bürgerschaftswahl 1961 mit 57,4 %. Sein Nachfolger wurde 1965 der bereits 69-jährige Herbert Weichmann, der 1966 mit 59,0 % der Stimmen das bis heute beste Bürgerschaftswahlergebnis für die SPD erzielte.

Mit Helmut Schmidt und Herbert Wehner haben zwei Hamburger Sozialdemokraten die Bundespolitik der SPD wesentlich geprägt.

Großstadtpartei[Bearbeiten]

Trotz der Wahlerfolge sank die Mitgliederzahl der Hamburger SPD, die seit 1957 ihren Sitz im Kurt-Schumacher-Haus in der Kurt-Schumacher-Allee 10 hat, bis 1966 auf 34.700. Die Entkoppelung von Organisationsgrad und Wählerstimmen war Ausdruck gesellschaftlicher Veränderungen. Neue Themen wie die Studentenbewegung und der Vietnamkrieg bestimmen die politische Diskussion. Die Leistungen beim Wiederaufbau der Hansestadt und die engen und vielfältigen Verflechtungen mit dem Hamburger Vereinsleben garantierten nicht länger Wahlerfolge der SPD.

Peter Schulz, 2010

Mit Herbert Weichmann, der noch bis 1971 als Bürgermeister amtierte, ging endgültig die Ära der Politiker zu Ende, die noch vor 1933 politische Erfahrung gesammelt hatten. Nachfolger wurde der erst 41-jährige Peter Schulz. In dieser Zeit sorgte die bundesweite Aufbruchsstimmung unter Willy Brandt noch einmal für einen deutlichen Mitgliederzuwachs. Mit 3.600 Eintritten von vor allem jungen Menschen in 1972 und 2.900 in 1973 konnte die Hamburger SPD einen Anstieg der Parteimitglieder auf 36.229 vorweisen.

Innerparteiliche Richtungskämpfe brachen aus, die zu umfänglichen und scharfen Diskussionen führten. Bei der Bürgerschaftswahl 1974 verlor die SPD 10 Prozentpunkte und kam nur noch auf 44,9 % der Stimmen. Bald nach der Bildung einer Koalition mit der FDP trat Peter Schulz zurück. Ihm folgte Hans-Ulrich Klose, der 1978 die absolute Mehrheit zurückeroberte, aber 1981 für den von ihm verfolgten Ausstieg aus dem Bau des Kernkraftwerks Brokdorf im eigenen Senat keine Mehrheit fand und zurücktrat.

In dieser für die SPD politisch schwierigen Situation, die zudem durch hohe Arbeitslosigkeit infolge der Wirtschaftskrise, den NATO-Doppelbeschluss unter Bundeskanzler Helmut Schmidt, die sich formierende Umweltpartei GAL und die Besetzung der Häuser in der Hafenstraße zusätzlich belastet wurde, übernahm am 24. Juni 1981 Klaus von Dohnanyi das Amt des Ersten Bürgermeisters. Entsprechend schlecht schnitt die SPD bei der Bürgerschaftswahl 1982 ab. Mit nur 42,7 % der Stimmen lag die SPD noch hinter der CDU. Seit den ersten demokratischen Wahlen von 1919 waren die Sozialdemokraten nach 1932 erst zum zweiten Mal nicht als stärkste politische Kraft aus einer Bürgerschaftswahl hervorgegangen. Die erstmals ins Parlament gewählte GAL kam auf Anhieb auf 7,7 % der Stimmen, galten aber bei SPD und CDU noch nicht als koalitionsfähig. Über Monate zeichnete sich keine Lösung ab, so dass die „Hamburger Verhältnisse“ bundesweit zum Synonym sich für die Unregierbarkeit der Stadt wurden. Neuwahlen am 19. Dezember 1982 bescherten der SPD noch einmal 51,3 % der Stimmen. Zuvor war Helmut Schmidt durch den Wechsel der FDP zur CDU als Bundeskanzler abgelöst worden. Ein Umstand der Hamburgs SPD-Wähler zu den Wahlurnen strömen ließ.

Vier Jahre später wiederholten sich die „Hamburger Verhältnisse“. Die SPD war durch den „Hamburger Kessel“ und durch die Vorgänge um die gewerkschaftseigene „Neue Heimat“ in Misskredit geraten. Bei der Bürgerschaftswahl 1986 lag die SPD mit 41,7 % der Stimmen knapp hinter der CDU. Als dritte Kraft erstarkte die GAL. Erneut kam keine Regierungsmehrheit zustande, so dass der SPD-Senat im Amt blieb. Bei der Neuwahl am 17. Mai 1987, bei der die SPD hinzugewann und wieder stärkste Partei wurde, ergab sich mit dem Wiedereinzug der FDP eine neue Koalitionsoption, die zu einer SPD-FDP-Regierung führte.

Henning Voscherau, 1988

1988 wurde der langjährige Fraktionsvorsitzende Henning Voscherau Dohnanyis Nachfolger. Er führte die Sozialdemokraten 1991 in einen erfolgreichen Wahlkampf und erzielte mit 48 % Prozent der Stimmen mit 61 Sitzen eine absolute Mehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Wahl wurde allerdings zwei Jahre später vom Hamburgischen Verfassungsgericht annulliert, weil es bei der Kandidatenaufstellung der CDU „schwere Verstöße gegen demokratische Wahlrechtsgrundsätze gegeben“ hatte. Nach der Bürgerschaftswahl 1993 ging die SPD eine Koalition mit der STATT-Partei ein.

Das schlechte Wahlergebnis 1997 mit 36,2 % veranlasste Henning Voscherau zum Rücktritt. Neuer Erster Bürgermeister wurde Ortwin Runde; der nun zusammen mit der GAL eine rot-grüne Regierung bildete. Obwohl die SPD bei der Bürgerschaftswahl 2001 mit leichten Gewinnen stärkste Partei wurde, hatte die Koalition keine Mehrheit mehr.

Bis zum Februar 2011 befand sich die SPD in Hamburg in der Opposition. Nach dem Bruch der CDU/Schill-Koalition und der anschließenden Neuwahl, die der CDU eine absolute Mehrheit in der Bürgerschaft beschwerte, kam die SPD nur noch auf 30,5 %. Innerparteiliche Konflikte hatten den Vorwahlkampf 2008 überschattet. Als Bürgermeisterkandidat stellte die SPD unter dem neuen Landesvorsitzenden Ingo Egloff den ZEIT-Herausgeber und ehemalige Kulturstaatsminister Michael Naumann auf, der mit 34,1 % einen Achtungserfolg erzielte. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, der schon einmal von 2000 bis 2004 SPD-Landesvorsitzender gewesen war, übernahm das Parteiamt erneut 2009. Unter seiner Führung gelang es der SPD, Geschlossenheit zu demonstrieren und politisches Profil zu gewinnen.

Auf dem Landesparteitag am 17. Dezember 2010 wurde Olaf Scholz als Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl in Hamburg 2011 nominiert. Die SPD erhielt mit 48,4 Prozent der Stimmen 62 Sitze und damit die absolute Mehrheit.

Landesvorsitzende der SPD Hamburg[Bearbeiten]

Ortwin Runde, 2002
Jahre Vorsitzender
1906–1919 Heinrich Stubbe
1919–1928 Max Leuteritz
1928–1933 und 1946–1952 Karl Meitmann
1952–1966 Karl Vittinghoff
1966–1970 Paul Nevermann
1970–1980 Oswald Paulig
1980–1981 Werner Staak
1981–1983 Jörg König
1983–1988 Ortwin Runde
1988–1991 Traute Müller
1991–1994 Helmuth Frahm
1994–2000 Jörg Kuhbier
2000–2004 Olaf Scholz
2004–2007 Mathias Petersen
2007–2009 Ingo Egloff
seit 2009 Olaf Scholz

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Bereits an der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins im genannten Jahr waren Delegierte aus Hamburg, unter ihnen Jacob Audorf, beteiligt, desgleichen 1869 am Vereinigungskongress zur Sozialdemokratischen Arbeiterpartei in Eisenach.
  2. Zahlenangabe auf einer Übersichtskarte der Bundeszentrale für politische Bildung
  3. Machtwechsel in Hamburg – Olaf Scholz ist neuer Bürgermeister, Artikel auf SpiegelOnline, abgerufen am 8. März 2011
  4. Ergebnisse der Bürgerschaftswahlen in Hamburg
  5. Amtliches Ergebnis: 48,4 Prozent für Hamburger SPD, Artikel in der Fuldaer-Zeitung, abgerufen am 24. Februar 2011
  6. Endgültiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2011 (PDF; 226 kB)