CDU Hamburg

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CDU Hamburg
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Weinberg, Marcus-1417.jpg
Marcus Weinberg 
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Basisdaten
Gründungsdatum: 1. Oktober 1945 als CDP
Vorsitzender: Marcus Weinberg
Ehrenvorsitzende: Franz Beyrich
Erik Blumenfeld
Stellvertreter: Friederike Föcking
Rüdiger Kruse
Herlind Gundelach
Dietrich Wersich
Schatzmeister: Roland Heintze
Landesgeschäftsführer: Gregor Jaecke
Mitglieder: 8.000 (Stand: 2014)[1]
Website: www.cduhamburg.de

Die CDU Hamburg ist der Landesverband der CDU in Hamburg. 1946, 1953 bis 1957 und 2001 bis 2011 stellte die Partei den Ersten Bürgermeister und damit das Regierungs- und Stadtoberhaupt der Freien und Hansestadt Hamburg. Der Landesverband hat etwa 8600 Mitglieder und befindet sich seit 2011 wieder in der Opposition.

Geschichte des Landesverbandes[Bearbeiten]

Gründungszeit[Bearbeiten]

Am 14. August 1945 wurde die „Arbeitsgemeinschaft Christlich Demokratischer Gruppen“ in Hamburg gegründet. Später wählte man als Selbstbezeichnung „Christlich Demokratische Partei“ (CDP). Franz Beyrich wurde zum ersten Vorsitzenden berufen. Mit Rudolf Petersen, der am 26. Juni 1946 in die CDU eintrat, stellte die Partei erstmals einen Hamburger Bürgermeister.

Erste Oppositionszeit (1946–1949)[Bearbeiten]

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 1946 wurde die CDU mit 26,7 % zweitstärkste Kraft hinter der SPD. Aufgrund des damals in Hamburg gültigen Mehrheitswahlrechts erhielt die CDU lediglich 16 der 110 Sitze, während die SPD eine Dreiviertelmehrheit der Mandate erreichte. Erster Bürgermeister wurde Max Brauer (SPD). Da die Koalitionsverhandlungen mit der Landes-SPD scheiterten, gingen die Christdemokraten in die Opposition.

Zeit der Wahlbündnisse (1949–1957)[Bearbeiten]

Nach anfänglichen Streitigkeiten mit der FDP war 1949 die Ablösung der SPD-geführten Regierung gemeinsames Ziel von Christdemokraten und Liberalen. So traten CDU und FDP zusammen mit der DKP-DRP zur Bürgerschaftswahl 1949 als Vaterstädtischer Bund Hamburg (VBH) an. Noch vor der Wahl wurde in der Bürgerschaft eine gemeinsame Fraktion gebildet. Nach der im selben Jahr stattfindenden Bürgerschaftswahl, bei der nun eine Kombination von Mehrheits- und Verhältniswahlrecht Anwendung fand, sollte erneut eine gemeinsame Fraktion gebildet werden, worauf sich die Bündnispartner jedoch nicht einigen konnten. Vier Jahre später traten CDU und FDP zusammen mit der Deutschen Partei (DP) und dem Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten (BHE) als Hamburg-Block bei der Bürgerschaftswahl an, bei der es dem Hamburg-Block gelang, die absolute Mandatsmehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft zu erringen.[2] In der Folge wurde Kurt Sieveking (CDU) Hamburger Regierungschef. 1956 einigten sich SPD und DP auf ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Bürgermeister Sieveking, das jedoch scheiterte, da die Absprachen zwischen SPD und DP nicht eingehalten wurden.[3]

44 Jahre Oppositionszeit (1957–2001)[Bearbeiten]

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 1957, die eine reine Verhältniswahl darstellte, traten CDU und FDP wieder mit eigenen Listen an. Mit 32,2 % der Stimmen konnten die Christdemokraten jedoch erneut nur die zweitstärkste Landtagsvertretung hinter den Sozialdemokraten stellen. Die FDP ging zudem eine sozialliberale Koalition ein, was die CDU abermals in die Oppositionsrolle drängte. Der bisherige Erste Bürgermeister, Kurt Sieveking, übernahm den Vorsitz der Bürgerschaftsfraktion und trat vier Jahre später erneut als Spitzenkandidat seiner Partei an.

Bei den folgenden Bürgerschaftswahlen 1961, 1966 und 1970, 1974 und 1978 erreichte die SPD, bis auf 1974, jeweils die absolute Mehrheit und ging, trotz dieser Tatsache, zeitweise auch eine Koalition mit der FDP ein. Aus diesen Gründen war es der CDU während dieser Zeit nicht möglich, eine Regierungsbeteiligung zu erreichen.

Walther Leisler Kiep (1981)

Erst im Juni 1982 konnte die CDU mit Spitzenkandidat Walther Leisler Kiep die SPD bei einer Bürgerschaftswahl in Hamburg erstmals eigenständig an Stimmen und Sitzen überholen. Weil jedoch weder eine Große Koalition noch eine Tolerierung einer SPD-Alleinregierung durch die Grün-Alternative Liste Hamburg zustande kam, wurde für Dezember 1982 eine Neuwahl ausgerufen, aus der die Christdemokraten jedoch geschwächt hervorgingen, während die Sozialdemokraten wieder eine absolute Mehrheit erringen konnten. Zu einer vergleichbaren Situation kam es bei der Bürgerschaftswahl im Jahre 1986 bzw. der Neuwahl ein Jahr später.

Bei der Bürgerschaftswahl 1993 erlitt die Hamburger CDU ihr bis dahin schlechtestes Ergebnis im Stadtstaat. 80 Tage vor der Wahl wurde die Statt Partei unter anderem von ehemaligen CDU-Mitgliedern gegründet und zog bei der Wahl in die Bürgerschaft ein. Im gleichen Jahr übernahm Ole von Beust den Vorsitz der Bürgerschaftsfraktion. 1997 trat er als Spitzenkandidat seiner Partei an.[4] Beust gelang es zwar, das Ergebnis seiner Partei auf 30,7 % zu steigern, die Christdemokraten mussten aber in der Opposition verbleiben, während der SPD-Politiker Ortwin Runde erstmals eine rot-grüne Koalition in Hamburg bildete.[5]

Landesregierung unter Ole von Beust (2001–2010) und Christoph Ahlhaus (2010–2011)[Bearbeiten]

Als bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2001 weder eine rot-grüne noch eine schwarz-gelbe Mehrheit zustande kam, bildete Ole von Beust eine Bürgerblock-Koalition[6] mit der FDP und der rechtskonservativen Partei Rechtsstaatlicher Offensive, die mit Ronald Schill als Spitzenkandidat erstmals zur Bürgerschaftswahl angetreten war und auf Anhieb 19,4 % der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Während Beust Regierungschef wurde, übernahm Schill die Aufgaben des Zweiten Bürgermeisters und des Justizsenators. Als im August 2003 Beust entschied, Schills Innenstaatsrat Walter Wellinghausen wegen unerlaubter Nebentätigkeiten zu entlassen, beschuldigte Schill den Regierungschef, ein sexuelles Verhältnis zu Justizsenator Roger Kusch zu pflegen und drohte ihm mit einem Ende der Koalition. Darauf wurde Schill als Innensenator entlassen.[7][8] Infolgedessen kam es zum Bruch der Bürgerblock-Koalition und Neuwahlen.

Aus der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2004 ging Beust deutlich gestärkt hervor. Die von ihm geführte Landes-CDU erzielte einen Zuwachs von 21 Prozentpunkten und erreichte die absolute Mandatsmehrheit, während die ehemaligen Koalitionspartner FDP und Partei Rechtsstaatlicher Offensive mit 2,8 % bzw. 0,4 % an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten. Auch Schill, der nun mit Unterstützung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutsche Mitte – Initiative Pro D-Mark den erneuten Bürgerschaftseinzug anstrebte, scheiterte. Ole von Beust führte während der folgenden Legislaturperiode eine CDU-Alleinregierung.

Ole von Beust als Erster Bürgermeister von Hamburg (2008)

Bei der Bürgerschaftswahl 2008 verlor die CDU die absolute Mehrheit, blieb aber stärkste Landtagsfraktion. Die FDP verpasste den Bürgerschaftseinzug. Da sich allerdings auch keine rot-grüne Mehrheit ergeben hatte und der Spitzenkandidat der SPD, Michael Naumann, eine Große Koalition[9] ebenso wie eine Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung durch die Linken[10] ablehnte, einigte sich die CDU mit der GAL auf die Bildung der ersten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene. Zu einer ersten Zerreißprobe der neuen Koalition kam es, als die GAL-Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt, Anja Hajduk den Bau des Kohlekraftwerks Moorburg gegen die Überzeugungen der Grünen-Basis genehmigen musste.[11] Im Juli 2010 erklärte Beust seinen Rücktritt vom Amt des Ersten Bürgermeisters von Hamburg zum 25. August 2010.[12][13]

Nachfolger des langjährigen Hamburger Senatspräsidenten wurde der bisherige Innensenator Christoph Ahlhaus, der sich anfangs ebenfalls auf eine schwarz-grüne Bürgerschaftsmehrheit stützte.[14] Im November 2010 erklärten die Grünen in Hamburg das Regierungsbündnis mit der CDU für beendet.[15] Ahlhaus führte fortan eine Minderheitsregierung. Bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl 2011 musste sich Ahlhaus seinem Herausforderer Olaf Scholz (SPD) geschlagen geben, da die CDU ihr Ergebnis von 2008 beinahe halbierte und ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten erreichte, während die Sozialdemokraten die absolute Mehrheit der Bürgerschaftsmandate erreichten.[16] Nach der Wahlniederlage erklärte auch der damalige Landeschef Frank Schira seinen Rücktritt.[17] 2011 folgte ihm Marcus Weinberg im Amt.

Vorsitzende des Landesverbandes[Bearbeiten]

Der ehemalige Vorsitzende des Landesverbandes Dietrich Rollmann (1973)
Der ehemalige Vorsitzende des Landesverbandes Jürgen Echternach (1978)
Jahre Vorsitzender[18]
Oktober 1945–November 1945 Franz Beyrich
1945 Johannes Speckbötel
1946–1948 Max Ketels
1948–1954 Hugo Scharnberg
1954–1956 Josef von Fisenne
1956–1958 Hugo Scharnberg
1958–1968 Erik Blumenfeld
1968–1973 Dietrich Rollmann
1974–1992 Jürgen Echternach
1992–2007 Dirk Fischer
2007–2010 Michael Freytag
2010–2011 Frank Schira
seit 2011 Marcus Weinberg

Bürgerschaftsfraktion[Bearbeiten]

Bisherige Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten]

Der ehemalige Fraktionschef Erik Blumenfeld (links) bei einem Empfang für Parlamentarier aus Vietnam (1968)
Jahre Vorsitzender
Oktober 1946–Anfang 1949 Walther Fischer[19]
27. September 1949–1949 Paul de Chapeaurouge1
1953–1955 Erik Blumenfeld2
1957–1962 Kurt Sieveking
1970–1981 Jürgen Echternach
1980–1989 Hartmut Perschau
1989–1993 Rolf Kruse
1993–März 2001[20] Ole von Beust
März 2001–März 2004 Michael Freytag
März 2004–März 2008 Bernd Reinert
7. März 2008–2011[21] Frank Schira
seit 2011 Dietrich Wersich

1) Fraktionsvorsitzender des Vaterstädtischer Verband Hamburg (VBH)
2) Fraktionsvorsitzender des Hamburg-Blocks

Aktuelle Zusammensetzung[Bearbeiten]

In der 20. Wahlperiode ist die Fraktion der CDU mit insgesamt 28 Abgeordneten, davon vier Frauen und 24 Männer, in der Bürgerschaft vertreten. Sie stellt somit die zweitstärkste Fraktion und die stärkste Oppositionsfraktion.[22]

Fraktionsvorstand[Bearbeiten]

Der Vorstand der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft Hamburgs umfasst 14 Personen:[23]

Weitere Abgeordnete[Bearbeiten]

Christoph Ahlhaus, Nikolaus Haufler, Jörg Hamann, Heiko Hecht, Thomas Kreuzmann, Ralf Niedmers, Olaf Ohlsen, Walter Scheuerl, Viviane Spethmann, Hjalmar Stemmann, Dennis Thering, André Trepoll, Heino Vahldieck, Kai Voet van Vormizeele, Andreas Wankum, Karl-Heinz Warnholz, Katharina Wolff

Ergebnisse bei den Bürgerschaftswahlen[Bearbeiten]

Bürgerschaftswahlergebnisse
in Prozent
50%
40%
30%
20%
10%
0%
Ergebnisse der Bürgerschaftswahlen[24][25]
Jahr Stimmen Sitze
1946 26,7 % 16
19491 34,5 % 40
19532 50,0 % 62
1957 32,2 % 41
1961 29,1 % 36
1966 30,0 % 38
1970 32,8 % 41
1974 40,6 % 51
1978 37,6 % 51
1982 (Juni) 43,2 % 56
1982 (Dezember) 38,6 % 48
1986 41,9 % 54
1987 40,5 % 49
1991 35,1 % 44
1993 25,1 % 36
1997 30,7 % 46
2001 26,2 % 33
2004 47,2 % 63
2008 42,6 % 56
2011 21,9 % 28

1) als Vaterstädtischer Verband Hamburg (VBH)
2) als Hamburg-Block

Ergebnisse bei den Bundestagswahlen[Bearbeiten]

Bundestagswahlergebnisse
in Prozent
35%
30%
25%
20%
15%
10%
5%
0%
Bundestagswahlergebnisse[26]
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze
1949 178.786 19,7 % 3
1953 389.335 36,7 % 7
1957 432.262 37,4 % 7
1961 380.613 31,9 % 6
1965 446.133 37,6 % 7
1969 397.246 34,0 % 6
1972 411.974 33,3 % 5
1976 418.994 35,9 % 5
1980 345.005 31,2 % 4
1983 414.055 37,6 % 5
1987 388.517 37,4 % 5
1990 359.333 36,6 % 6
1994 343.398 34,9 % 5
1998 291.756 30,0 % 4
2002 270.318 28,1 % 4
2005 272.418 28,9 % 3
2009 246.667 27,8 % 4
2013 305.979 34,4 % 5

Abgeordnete der CDU Hamburg im Bundestag[Bearbeiten]

Jürgen Klimke

Der Landesverband der CDU in Hamburg ist derzeit mit fünf Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten.[27]

Abgeordnete der CDU Hamburg im Europäischen Parlament[Bearbeiten]

Der Landesverband der CDU in Hamburg ist derzeit mit einer Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten.[28]

Erste Bürgermeister von Hamburg mit Parteimitgliedschaft in der CDU[Bearbeiten]

Die nachfolgenden Politiker waren in der Position des Ersten Bürgermeisters von Hamburg Mitglied der CDU.

Hamburger Bürgerpreis[Bearbeiten]

Seit dem Jahr 1982 verleiht die CDU Hamburg den Hamburger Bürgerpreis,[29] um Vorbilder menschlichen und demokratischen Verhaltens sowie Gemeinsinns in der Bundesrepublik Deutschland zu ehren.[30] Mitbegründer des Preises war Peter von Zahn.[31][32][33] Verliehen werden ein Hauptpreis, ein Anerkennungspreis und seit dem 21. Jahrhundert der Peter-von-Zahn-Gedächtnispreis.[34] Gestiftet wird der Preis von den Abgeordneten der CDU Hamburg im Europäischen Parlament und im Deutschen Bundestag, in der Hamburgischen Bürgerschaft sowie in den Bezirksversammlungen. Dotiert ist er mit 1.500 Euro. Über die Vergabe des Preises entscheidet eine Jury, zu der bis zum Jahr 2002 auch Lutz Mohaupt zählte.[35] Zu den Festrednern anlässlich der Verleihung des Preises gehörten in der Vergangenheit Peter-Harry Carstensen, Helmut Kohl, Norbert Lammert, Karl Kardinal Lehmann und Angela Merkel[36] sowie Günther Oettinger.[37] Im Jahr 2013 wurde der Hamburger Bürgerpreis zum 25. Mal vergeben. Festredner im April 2013 war Peter Altmaier.[38] Im Oktober 2014 hielt Dagmar Schipanski die Festrede anläßlich der Preisverleihung.[39]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Zahlenangabe auf einer Übersichtskarte der Bundeszentrale für politische Bildung
  2. Bürgerliche Bündnisse mit mäßigem Erfolg Artikel in Die Welt (25. September 2001)
  3. 1956 rettete Adenauer den bürgerlichen Senat in Die Welt (4. September 2003)
  4. Beust, Ole von (Carl-Friedrich Arp Ole Freiherr von Beust), Artikel der Konrad-Adenauer-Stiftung
  5. Künftig auf Augenhöhe?, auf neues-deutschland.de am 14. Februar 2011
  6. Hamburger CDU setzt auf FDP und Schill, rp-online.de
  7. Bürgermeister von Beust entläßt Roland Schill, faz.net
  8. Von Beust entlässt Innensenator Schill, abendblatt.de
  9. Naumann lehnt Große Koalition in Hamburg ab, auf Spiegel Online am 29. April 2007
  10. Linke buhlt um die SPD, auf Spiegel Online am 24. Februar 2008
  11. GAL genehmigt Moorburg, auf n-tv.de am 30. September 2008
  12. Hamburger Bürgermeister von Beust zurückgetreten, auf merkur-online.de am 18. Juli 2010
  13. Alles hat seine Zeit – Ole von Beust tritt zurück, auf ndr.de am 18. Juli 2010
  14. Ahlhaus zum Bürgermeister gewählt, auf sueddeutsche.de am 25. August 2010
  15. GAL beendet schwarz-grüne Koalition, auf Spiegel Online, am 28. November 2010
  16. SPD holt absolute Mehrheit in Hamburg, auf tagesspiegel.de am 20. Februar 2011
  17. Nach Wahlniederlage: CDU-Landesvorsitzender Schira tritt zurück, Altona.info-Artikel vom 22. Februar 2011
  18. Geschichte der CDU Hamburg – Geschichte des Landesverbandes, Artikel der Konrad-Adenauer-Stiftung
  19. „Ein Schritt vorwärts“ – 60 Jahre Grundgesetz (PDF; 1,6 MB)
  20. Ole von Beust, auf whoswho.de
  21. CDU Bürgerschaftsfraktion Hamburg – Schira, Frank
  22. CDU Hamburg in der Bürgerschaft
  23. Vorstand der CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
  24. Ergebnisse der Bürgerschaftswahlen in Hamburg
  25. Bürgerschaftswahlen Hamburg Landesstimmen Wahlen in Deutschland
  26. Ergebnisse der Bundestagswahlen
  27. CDU Hamburg im Bundestag
  28. CDU Hamburg im Europaparlament
  29. Hamburger Bürgerpreis. auf der Website von wellcome
  30. Hamburger Bürgerpreis wird verliehen. auf der Website des Hamburg Journals
  31. St. Pauli Buccaneers. Elbrocker.de
  32. Bürgerpreis 2000 wird an Hamburger Spendenparlament verliehen. Hamburger Morgenpost, 31. Juli 2001
  33. CDU verleiht 17. Hamburger Bürgerpreis. Die Welt, 6. September 2003
  34. Bürgerpreis 2006 geht an Rüdiger Nehberg. Die Welt, 3. April 2007
  35. Imeyer neuer Vorsitzender der Jury für den Hamburger Bürgerpreis. Die Welt, 14. März 2002
  36. Bürgerpreis 2011 der Hamburger CDU. CDU Hamburg, 25. November 2011
  37. Football hat unser Leben gerettet. Hamburger Morgenpost, 27. Oktober 2009
  38. Bürgerpreis 2013 am 12. April 2013 – Festredner Bundesumweltminister Peter Altmaier. CDU-Landesverband Hamburg, 15. Februar 2013
  39. Hamburger Bürgerpreis 2014

Weblinks[Bearbeiten]