„November 2007“ – Versionsunterschied

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* [[Buß- und Bettag]] in Deutschland
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* [Gabriele Pauli] tritt aus der [[CSU]] aus <ref>http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,518795,00.html Beitrag bei Spiegel Online über Pauli's Austritt aus der CSU</ref>


=== Donnerstag, [[22. November]] ===
=== Donnerstag, [[22. November]] ===

Version vom 21. November 2007, 20:02 Uhr


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Dieser Artikel behandelt aktuelle Nachrichten und Ereignisse im November 2007.

Tagesgeschehen

Datei:Epass2.jpg
Symbol, mit dem biometrische Pässe auf der Frontseite des Passes gekennzeichnet werden

Donnerstag, 1. November

  • Deutschland: Mit der zweiten Stufe zur Einführung elektronischer Reisepässe mit biometrischen Daten (ePass) werden in den Chips zusätzlich die Fingerabdrücke der beiden Zeigefinger gespeichert. Jeder, der von heute an einen neuen Pass beantragt, bekommt diesen neuen Pass. Die Pässe werden nicht teurer: Für Erwachsene wird der Pass zehn Jahre gültig sein und kostet 59 Euro, für unter 24 Jährige kostet er 37,50 Euro und ist fünf Jahre gültig. Kinder brauchen von jetzt an einen eigenen Pass.[1][2][3]
  • USA: Präsident Bush verteidigt harte Methoden, an Beweismittel zu kommen.[4]
  • Israel: Olmert befürwortet bei dem Treffen mit Steinmeier, dass Deutschland Konsequenzen gegen das Atomprogramm des Irans macht. Er möchte Steinmeier dazu bringen, noch mehr Maßnahmen zu ergreifen.[5]
  • Der Tropensturm Noel ist in Kuba und Haiti angekommen. 88 Menschen sterben.[6]
  • Deutsche Staatsangehörige können von Geburt an einen Personalausweis beantragen.
  • Allerheiligen
  • Martina Hingis gibt ihren Rücktritt aus dem Tennissport bekannt.

Freitag, 2. November

  • 72 Staaten, darunter alle EU-Mitgliedsstaaten, haben bei den Vereinten Nationen einen neuen Resolutionsentwurf zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe eingereicht.[7]
Hurrikan Noel
  • Deutschland: Die Bundesregierung stellt den Gesetzentwurf zur Online Durchsuchung vor. Datenschützer kritisieren besonders die Vorratsdatenspeicherung. Alle Internetverbindungen, alle E-Mails und alle Telefonverbindungen sollen 6 Monate von jedem gespeichert werden. Geschützt davor sind u.a. Abgeordnete. Eingeschränkt geschützt sind Journalisten und Ärzte.[8]
  • Deutschland/Chemnitz: Das Gericht Chemnitz entscheidet, dass die GDL auch im Fern- und Güterverkehr streiken darf. Die Deutsche Bahn AG kritisiert, dass die GDL die Republik lahm legen kann.[9]
  • Vor dem Koalitionsgipfel gibt es Streit über den Post-Mindestlohn.[10]
  • Lufthansa Cargo darf vorübergehend wieder über Russland fliegen, Verhandlungen sollen später stattfinden.[11]
  • Deutschland/Berlin: Es wurde mit dem Bau eines Museums über die NS angefangen.
  • USA: Der Hurrikan Noel erreicht Hurrikanstärke.[12]
  • Türkei: US-Außenministerin Rice besucht Abdullah Gül um über das Vorgehen gegen die PKK zu beraten. Gegen Rice gibt es Demonstrationen.[13]

Samstag, 3. November

Sonnensegel der ISS
  • ISS/Orbit: Bei einem Außenbordeinsatz reparieren die Astronauten das Sonnensegel. Beim Ausfahren ist es beschädigt worden.[14]
  • Pakistan: Staatspräsident Pervez Musharraf hat den Ausnahmezustand über das Land verhängt. Der Richter des obersten Gerichts bekommt 30 Tage Hausarrest.[15][16]
  • Afghanistan: Bundeskanzlerin Merkel besucht den Afghanischen Präsidenten, dort sagt sie, dass die Truppe im Norden bleiben werde und, dass deutschland Polizeihilfe leisten werde. Bei diesem Afghanistanbesuch besucht sie auch die deutsche Afghanistan-Schutztruppe.[17]
  • Istanbul: Bei der internationalen Irak-Konferenz verspricht der Außenminister des Iraks gegen die PKK im Nordirak vorzugehen.[18]
  • Deutschland: Angela Merkel lehnt die Mindestlöhne für die Postbranche ab.[19]
  • München/Deutschland: In München wird gegen den Transrapid demonstriert.[20]
  • USA: Das größte Atomkraftwerk der USA wurde abgeschaltet, wegen einem Bombenfund in der Nähe des Atomkraftwerks. Der Besitzer des Autos, in dem die Bombe gefunden wurde sagt, dass er nichts von der Bombe in seinem Auto gewusst habe.[21]
  • Mexiko: Durch Hurrikan Noel gibt es in Mexiko Überschwemmungen.[22]

Sonntag, 4. November

Pervez Musharraf
  • Nachdem Präsident Pervez Musharraf in Pakistan den Ausnahmezustand ausgerufen hat, gibt es über 500 Festnahmen, die Privatsender werden abgeschaltet und wahrscheinlich werden die Parlamentswahlen im Januar nicht stattfinden.[23]
  • Berlin/Deutschland: Koalitionstreffen der Regierung (CDU, SPD). Vizekanzler Müntefering ist aus familieren Gründen nicht anwesend.[24]
  • Deutschland: Die GDL setzt das Ultimatum ein neues Tarifangebot vorzulegen auf Anfang der Woche.[25][26]
  • Guatemala: Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Guatemala 2007 - Sieger der Präsidentenwahlen in Guatemala ist Álvaro Colom mit fast 53 Prozent der Stimmen. Er ist der erste sozialdemokratische Präsident Guatemalas. [27]
  • Türkei: Die acht türkischen Soldaten, die am 21.10.2007 von der PKK als Geiseln genommen wurden, wurden freigelassen. Ein PKK-Sprecher sagt, dies sei ein Zeichen um eine friedliche Lösung zu finden.[28]
  • Tschad: 7 der 16 Europäer, die im Tschad wegen Verdacht auf Kinderhandel und Betrug festgenommen wurden, wurden frei gelassen.[29]
  • Mexiko: Wegen den Überschwemmungen gibt es Plünderungen. Der Gouverneur fordert Hilfe.[30]
  • Kolumbien: In Kolumbien gibt es schwere Unwetter mit Hagelsturm.[31]
  • Deutschland: Auf dem deutschen Energiemarkt kommt es infolge interner Absprachen der Energieriesen RWE, E.ON,Vattenfall und EnBW zum Versagen des deutschen Kartellrechts. Laut Medienberichten wurde der deutsche Strommarkt in den vergangenen Jahren von dem "Energiekartell" manipuliert und die Preise künstlich hoch gehalten. [32]

Montag, 5. November

  • Deutschland: Die Bundesregierung einigt sich auf die Erbschaftssteuerreform, sie soll am nächsten Montag (12.11.2007) beschlossen werden. Es wurde auch beschlossen, dass die Pendlerpauschale vorest so bleiben soll.[33]
  • Pakistan: Proteste gegen den Ausnahmezustand werden mit Stöcken und Gewalt niedergeschlagen, es gibt viele Verletzte.[34]
  • Der Türkische Präsident Erduan trifft US-Präsident Bush, um über das Vorgehen der PKK zu beraten.[35]
  • Polen: Präsiden Kaczynski legt sein Amt nieder.[36]

Dienstag, 6. November

Kernkraftwerk Brunsbüttel
  • Multan/Pakistan: Hunderte Anwälte demonstrieren gegen den Ausnahmezustand in Parkistan, besonders gegen die Entmachtung des obersten Gerichtshofs, der heute entschieden hätte, ob die Wiederwahl von Musharraf verfassungsgemäß sei. Die Proteste wurden gewaltsam beendet. Die Bundesregierung plant die Entwicklungshilfe zu kürzen.[39]
  • EU-Kommisar für Justiz und Sicherheit Franco Fragttini stellt ein Gesetzentwurf zur Terrorabwähr vor, mit dem EU die Daten der Flugpassagiere bis zu 13 Jahre speichern kann. Er plant auch, dass das Veröffentlichen von Aufrufen oder Anleitungen zu Terroranschlägen bestraft werden soll. In dem Gesetzentwurf wird auch geplant, dass die EU ein Zentralregister von gekauften und gestohlenen Mengen von Sprengstoff anlegt. Dies soll ab 2011 gelten. Deutschlands Innenminister Schäuble unterstützt diesen Gesetzentwurf, Kritik kommt von der Grünen Fraktion Europaparlament.[40]
  • Türkei: Die türkische Polizei nimmt einen 22 Jährigen Terrorverdächtigen fest, der mit der in Deutschland im September vereitelten Terroranschlägen zusammenhängen könnte.[41]
  • Baghlan/Afghanistan: Bei einer Zuckerfarbrick wird ein Anschlag verübt, das Ziel waren Abgeordnete, die den Wiederaufbau besichtigen wollten.[42]
  • Krümmel, Brunsbüttel / Deutschland: Nach dem Prüfbericht des Betreibers über die Pannenserie in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel im Juni 2007 (am 28. Juni 2007), können die Atomkraftwerke sicher weiter betrieben werden, kritisiert wird die Information über die Pannen. Die Atomaufsicht lässt die Atomkraftwerke jedoch dieses Jahr nicht wieder in Betrieb gehen. Bundesumweltminister Gabriel kritisiert diesen Bericht, er sagt, dass es keine Bedeutung für die Regierung habe, weil der Bericht von dem Betreiber finanziert wurde.[43]
  • San Juan de Grijalva/Chiapas/Mexiko: Durch den Starken Regen, wird eine Lawine ausgelöst, sie zerstörte ein ganzes Dorf.[44]

Mittwoch, 7. November

Landung der Discovery nach STS-120

Donnerstag, 8. November

  • Die GDL streikt wie angekündigt im Güterverkehr.
  • Georgien: Regierungschef Saakaschwili kündigt, nachdem er den Ausnahmezustand verhängt hat, vorgezogene Neuwahlen an. Gestern wurden über hundert Menschen durch Gewalt der Polizei verletzt.[51]
  • Manila/Philippinen: Der südostasiatische Staatenbund ASEAN einigt sich auf den Entwurf einer grundlegenden Charta, die die Mitgliedsstaaten zur Wahrung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet.[52]
  • Pakistan: Die Regierung kündigt die Parlamentswahlen für Februar an. Es gibt trotz des Ausnahmezustands wieder Demonstrationen.[53]
  • Deutschland: Die Bundesregierung plant gegen den Ausnahmezustand in Pakistan Wirtschaftssanktionen.[54]
  • Die EU-Grenzkontrollen zu den neuen EU-Ländern werden bis zum 21. Dezember vereinfacht.[55]

Freitag, 9. November

Harmony-Modul
Modell des Maeslant-Sturmflutwehrs
  • ISS/Orbit: Bei einem Außenbordeinsatz bereiten die Astronauten das Verbindungsmodul Harmony auf das Andocken an das Europäische Froschungsmodul Columbus vor.[56]
  • Deutschland, Großbritannien, Norwegen, Niederlande: Bei einem Sturm an der Nordsee gibt es in Norddeutschland Windgeschwindigkeiten bis zu 130km/h. In Hamburg sind Häuser überflutet und im Wasser schwimmen Autos. Das Hochwasser ist einen Meter tiefer als das Rekordhoch von 1996. In Rotterdam wird das Maeslant-Sturmflutwehr zum ersten mal seit Fertigstellung geschlossen. In London wird der Schutz an der Themse auch geschlossen. Auch in Norwegen war die Sturmflut.[57][58]
  • Pakistan: Trotz dem Ausnahmezustand gibt es wieder Demonstrationen. Die Oppositionsführerin wurde am Morgen unter Hausarrest gestellt, jedoch wieder frei gelassen.[59][60]
  • Der Bundestag beschließt das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, mit dem alle Telefon- und Internetverbindungen ein halbes Jahr gespeichert werden können, der Inhalt wird jedoch nicht gespeichert. Einige Politiker kündigen an, dagegen zu klagen.[61]
  • Die GDL streikt weiter. Besonders im Osten, wo die GDL mehr Mitglieder hat, sind die Auswirkungen des Streiks groß.[62][63]
  • 19. Jahrestag nach der Maueröffnung in der DDR.[64]
  • Deutschland: Der 9. November gilt als "Schicksalstag" der Deutschen.[65]
  • Vatikanstadt: Papst Benedikt XVI. nimmt den entsprechend Can. 401 § 1 CIC eingereichten Rücktritt des Erzbischofs von Taipeh, Joseph Cheng Tsai-fa, an und ernennt den bisherigen Bischof von Kiayi, John Hung Shan-chuan, SVD, zum Nachfolger.

Samstag, 10. November

  • USA: US-Präsident Bush und Angela Merkel sprechen über das Iranische Atomprogramm und Klimaschutz. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass der Atomkonflikt diplomatisch gelöst werden könne.[66]
  • Deutschland: Die GDL stellt das nächste Ultimatum ein neuen Tarifangebot vorzulegen auf Montag. Sie droht, dass wenn dann kein Tarifangebot vorgelegt wird, werde sie im gesamten Bahnverkehr streiken.[67]
  • Prag/Tschechische Republik: In Prag gibt es Auseinandersetzungen zwischen Neo-Nazis und der Polizei, 50 wurden festgenommen.[68]
  • Yaren/Nauru. Drei Minister der Regierung von Ludwig Scotty traten nach einem Zerwürfnis mit Außenminister David Adeang zurück. Er und Präsident Scotty werden kritisiert, das Reformprogramm zu untergraben und nicht genügend voranzutreiben. Sie kündigten an, am 13. November mit Kieren Keke in einem Mißtrauensvotum gegen Scotty anzutreten.[69]

Sonntag, 11. November

  • Vor dem Koalitionsausschuss Morgen sagt Beck über das Arbeitslosengeld 1, dass auch für jüngere das Arbeitslosengeld nicht gesenkt werden solle.
  • Pakistan: Präsident Musharraf kündigt Parlamentswahlen für vor dem 9. Januar 2008 an.
  • Rom/Italien: Nach dem Tod eines italienischen Fussballfans kommt es in Italien zu schweren Ausschreitungen. [70]

Montag, 12. November

  • Berlin/Deutschland: Beim Koalitionsausschuss wird über die Teilprivatisierung, Postmindestlohn und Arbeitslosengeld 1 diskutiert.
  • In Hessen wird vorgeschlagen, ein Gesetz zu verabschieden, dass Energiekonzerne dazu zwingen kann Kraftwerke zu verkaufen. Die EU schlägt vor, dass die Energiekonzerne nicht mehr Netzbesitzer seinen sollen.
  • Frankreich: Bei den Deutsch-Französischen Gesprächen in Frnakreich konnte u.a. die Finanzierung des Satellitensystems Gallileo nicht gelöst werden.
  • Odessa/Russland: Nach einem schweren Sturm sind vor der Küste Russlands im Schwarzen Meer mehrere Tanker und Frachter untergegangen. Eine Umwelkatastrophe droht. [71]
Franz Müntefering

Dienstag, 13. November

  • Berlin/Deutschland: Beim Koalitionsausschuss wurde beschlossen, dass die Arbeitslosenversicherung von 4,2 auf 3,3% gesenkt werden soll. Keine Einigung gab es bei der Teilprivatisierung der Bahn und beim Postmindestlohn.
  • Deutschland: Die GDL kündigt für morgen Streik im Güterverkehr an und droht für nächste Woche mit unbefristeten Streiks


Stammzelle

Mittwoch, 14. November

Donnerstag, 15. November

Eine typische „Schengen-Grenze“
  • Straßburg: Nach den EU-Innenministern stimmt auch das Europäische Parlament für die bislang größte Erweiterung der Schengen-Zone und damit für die Aufhebung der Grenzkontrollen zu neun weiteren ost- und südosteuropäischen EU-Staaten.[75]
  • Deutschland: Die GDL streikt im Personen und Güterverkehr. Das Ende des Streiks ist für Samstag geplant.
  • Deutschland: Der Bundestag verlängert den Bundeswehr-Einsatz Enduring Freedom.
  • Bundestagsvizepräsident Thierse kritisiert Helmut Kohl dafür, dass er sich nicht aus der Politik zurückgezogen hat, als seine Frau schwer krank war und befürwortet, dass Müntefering wegen seiner Frau seine Ämter niederlegt. Dafür wird Thierse u.a. von der Bundeskanzlerin stark kritisiert.
  • New York City: Der Menschenrechtsausschuss der UNO hat mehrheitlich mit 99 zu 52 Stimmen bei 33 Enthaltungen die Abschaffung der staatlichen Todesstrafe befürwortet. [76]

Freitag, 16. November

Zyklon Sidr

Samstag, 17. November

  • Valencia/Spanien: Der Klima-Abschlussbericht wird vorgstellt. Darin wird gesagt, dass das Klima sich schneller als vorher gedacht erwärmen wird, und gefordert, dass der Klimagipfel in Bali Erfolg haben soll.
  • Deutschland:Müntefering und Beck kritisieren Angela Merkel über ihre Haltung zum Postmindestlohn.
  • Serbien:Parlamentswahlen im Kosovo (Serbien)
  • Polen: Die neue Regierung unter Donald Tusk kündigt den Abzug der polnischen Soldaten 2008 aus dem Irak an. [80]

Sonntag, 18. November

Montag, 19. November

Dienstag, 20. November

  • Jordanien: Parlamentswahlen in Jordanien
  • Frankreich: In Frankreich weiten sich die Streiks aus - neben U-Bahnen streiken auch Schulen, Kindergärten und Finanzbeamte [83]

Mittwoch, 21. November

Donnerstag, 22. November

Freitag, 23. November

Samstag, 24. November

Sonntag, 25. November

Montag, 26. November

Dienstag, 27. November

Mittwoch, 28. November

Donnerstag, 29. November

Freitag, 30. November

Belege

  1. Der neue E-Pass: Fingerabdruck geht auf Reisen
  2. Hintergrund: Reisepass mit Fingerabdrücken
  3. Tagesschau
  4. Tagesschau
  5. Tagesschau
  6. Tagesschau
  7. 72 Staaten machen Front gegen die Todesstrafe
  8. Tagesschau
  9. Tagesschau
  10. Tagesschau
  11. Tagesschau
  12. Tagesschau
  13. Tagesschau
  14. Tagesschau
  15. Musharraf verhängt Ausnahmezustand über Pakistan
  16. Tagesschau
  17. Tagesschau
  18. Tagesschau
  19. Tagesschau
  20. Tagesschau
  21. Tagesschau
  22. Tagesschau
  23. http://derstandard.at/?url=/?id=3098174
  24. Heute Sendung
  25. GDL pfeift Chef bei Streikabsage zurück
  26. Heute Sendung
  27. FAZ: Guatemala rückt nach links
  28. Heute Sendung
  29. Heute Sendung
  30. Heute Sendung
  31. Heute Sendung
  32. http://www.n-tv.de/874863.html n-tv:
  33. Tagesschau
  34. Tagesschau
  35. Tagesschau
  36. Tagesschau
  37. http://www.faz.net/s/Rub42AFB371C83147B795D889BB33AF8404/Doc~E3A2246A8B0EA48C789592C0ECCA169F0~ATpl~Ecommon~Sspezial.html FAZ: Dollarschwäche: Heißt die neue Leitwährung bald Euro?
  38. Writers Say Strike to Start Monday
  39. Tagesschau
  40. Tagesschau
  41. Tagesschau
  42. Tagesschau
  43. Tagesschau
  44. Tagesschau
  45. [http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/finanzen/artikel/783/141477/ Süddeutsche:Jeder zweite Deutsche hat keine Ersparnisse]
  46. The Courier-Journal, Louisville, Kentucky
  47. Tagesschau
  48. Tagesschau
  49. Tagesschau
  50. Tagesschau
  51. Tagesschau
  52. Der Standard
  53. Tagesschau
  54. Tagesschau
  55. Tagesschau
  56. Tagesschau
  57. Tagesschau
  58. Heute Journal
  59. Tagesschau
  60. Heute Journal
  61. Heute Journal
  62. Tagesschau
  63. Heute Journal
  64. Heute Journal
  65. Tagesschau
  66. Tagesschau
  67. Tagesschau
  68. Tagesschau
  69. ABC Radio Australia News - Nauru's parliament in crisis
  70. http://www.spiegel.de/sport/fussball/0,1518,516857,00.html Spiegel:"Der Sonntags-Terrorismus"
  71. Tagesspiegel:Im Schwarzen Meer droht eine Umweltkatastrophe
  72. Scholz Arbeitsminister, Steinmeier Vizekanzler?
  73. [1]
  74. Die Klonprüfung
  75. ORF
  76. Tagesschau:Hitzige Debatte über Abschaffung der Todesstrafe
  77. Tagesschau:Abgeordnete erhalten 9,4 Prozent mehr Geld
  78. Welt:Opferzahl in Bangladesch steigt weiter an
  79. [[2]]
  80. Tagesschau:Polen zieht seine Truppen aus dem Irak ab
  81. Welt:USA helfen Pakistans Atomwaffen zu schützen
  82. BBC:Dozens dead in Ukraine mine blast
  83. Tagesschau:Massenstreiktag in Frankreich
  84. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,518795,00.html Beitrag bei Spiegel Online über Pauli's Austritt aus der CSU