November 2007

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Dieser Artikel behandelt aktuelle Nachrichten und Ereignisse im November 2007.

Tagesgeschehen

Datei:Epass2.jpg

Symbol, mit dem biometrische Pässe auf der Frontseite des Passes gekennzeichnet werden

Donnerstag, 1. November

• Deutschland: Mit der zweiten Stufe zur Einführung elektronischer Reisepässe mit biometrischen Daten (ePass) werden in den Chips zusätzlich die Fingerabdrücke der beiden Zeigefinger gespeichert. Jeder, der von heute an einen neuen Pass beantragt, bekommt diesen neuen Pass. Die Pässe werden nicht teurer: Für Erwachsene wird der Pass zehn Jahre gültig sein und kostet 59 Euro, für unter 24 Jährige kostet er 37,50 Euro und ist fünf Jahre gültig. Kinder brauchen von jetzt an einen eigenen Pass.
• USA: Präsident Bush verteidigt harte Methoden, an Beweismittel zu kommen.
• Israel: Olmert befürwortet bei dem Treffen mit Steinmeier, dass Deutschland Konsequenzen aus dem Atomprogramm des Irans zieht. Er möchte Steinmeier dazu bringen, noch mehr Maßnahmen zu ergreifen.
• Der Tropensturm Noel ist in Kuba und Haiti angekommen. 88 Menschen sterben.
• Allerheiligen

Freitag, 2. November

• 72 Staaten, darunter alle EU-Mitgliedsstaaten, haben bei den Vereinten Nationen einen neuen Resolutionsentwurf zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe eingereicht.

Hurrikan Noel

• Deutschland: Die Bundesregierung stellt den Gesetzentwurf zur Online-Durchsuchung vor. Datenschützer kritisieren besonders die Vorratsdatenspeicherung. Alle Internetverbindungen, alle E-Mails und alle Telefonverbindungen sollen 6 Monate von jedem gespeichert werden. Geschützt davor sind u. a. Abgeordnete. Eingeschränkt geschützt sind Journalisten und Ärzte.
• Deutschland/Chemnitz: Das Gericht Chemnitz entscheidet, dass die GDL auch im Fern- und Güterverkehr streiken darf. Die Deutsche Bahn AG kritisiert, dass die GDL die Republik lahm legen kann.
• Vor dem Koalitionsgipfel gibt es Streit über den Post-Mindestlohn.
• Lufthansa Cargo darf vorübergehend wieder über Russland fliegen, Verhandlungen sollen später stattfinden.
• Deutschland/Berlin: Es wurde mit dem Bau eines Museums über die NS angefangen.
• USA: Der Hurrikan Noel erreicht Hurrikanstärke.
• Türkei: US-Außenministerin Rice besucht Abdullah Gül, um über das Vorgehen gegen die PKK zu beraten. Gegen Rice gibt es Demonstrationen.

Samstag, 3. November

Sonnensegel der ISS

• ISS/Orbit: Bei einem Außenbordeinsatz reparieren die Astronauten das Sonnensegel. Beim Ausfahren ist es beschädigt worden.
• Pakistan: Staatspräsident Pervez Musharraf hat den Ausnahmezustand über das Land verhängt. Der Richter des obersten Gerichts bekommt 30 Tage Hausarrest.
• Afghanistan: Bundeskanzlerin Merkel besucht den Afghanischen Präsidenten, dort sagt sie, dass die Truppe im Norden bleiben werde und, dass Deutschland Polizeihilfe leisten werde. Bei diesem Afghanistanbesuch besucht sie auch die deutsche Afghanistan-Schutztruppe.
• Istanbul: Bei der internationalen Irak-Konferenz verspricht der Außenminister des Iraks gegen die PKK im Nordirak vorzugehen.
• Deutschland: Angela Merkel lehnt die Mindestlöhne für die Postbranche ab.
• München/Deutschland: In München wird gegen den Transrapid demonstriert.
• USA: Das größte Atomkraftwerk der USA wurde abgeschaltet, wegen einem Bombenfund in der Nähe des Atomkraftwerks. Der Besitzer des Autos, in dem die Bombe gefunden wurde sagt, dass er nichts von der Bombe in seinem Auto gewusst habe.
• Mexiko: Durch Hurrikan Noel gibt es in Mexiko Überschwemmungen.

Sonntag, 4. November

Pervez Musharraf

• Nachdem Präsident Pervez Musharraf in Pakistan den Ausnahmezustand ausgerufen hat, gibt es über 500 Festnahmen, die Privatsender werden abgeschaltet und wahrscheinlich werden die Parlamentswahlen im Januar nicht stattfinden.
• Berlin/Deutschland: Koalitionstreffen der Regierung (CDU, SPD). Vizekanzler Müntefering ist aus familiären Gründen nicht anwesend.
• Deutschland: Die GDL setzt das Ultimatum ein neues Tarifangebot vorzulegen auf Anfang der Woche.
• Guatemala: Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Guatemala 2007 - Sieger der Präsidentenwahlen in Guatemala ist Álvaro Colom mit fast 53 Prozent der Stimmen. Er ist der erste sozialdemokratische Präsident Guatemalas.
• Türkei: Die acht türkischen Soldaten, die am 21.10.2007 von der PKK als Geiseln genommen wurden, wurden freigelassen. Ein PKK-Sprecher sagt, dies sei ein Zeichen um eine friedliche Lösung zu finden.
• Tschad: 7 der 16 Europäer, die im Tschad wegen Verdacht auf Kinderhandel und Betrug festgenommen wurden, wurden frei gelassen.
• Mexiko: Wegen den Überschwemmungen gibt es Plünderungen. Der Gouverneur fordert Hilfe.
• Kolumbien: In Kolumbien gibt es schwere Unwetter mit Hagelsturm.
• Deutschland: Auf dem deutschen Energiemarkt kommt es infolge interner Absprachen der Energieriesen RWE, E.ON,Vattenfall und EnBW zum Versagen des deutschen Kartellrechts. Laut Medienberichten wurde der deutsche Strommarkt in den vergangenen Jahren von dem "Energiekartell" manipuliert und die Preise künstlich hoch gehalten.

Montag, 5. November

• Deutschland: Die Bundesregierung einigt sich auf die Erbschaftssteuerreform, sie soll am nächsten Montag (12.11.2007) beschlossen werden. Es wurde auch beschlossen, dass die Pendlerpauschale vorerst so bleiben soll.
• Pakistan: Proteste gegen den Ausnahmezustand werden mit Stöcken und Gewalt niedergeschlagen, es gibt viele Verletzte.
• Der Türkische Präsident Erduan trifft US-Präsident Bush, um über das Vorgehen der PKK zu beraten.
• Polen: Präsiden Kaczynski legt sein Amt nieder.
• Parlamentswahlen in Trinidad und Tobago
• Europa: Erdöl- und Goldpreise steigen auf Rekordniveau. Der Euro erreicht als Währung neuen Rekordstand, während der Dollar an Wert verliert.
• USA: Die Writers Guild of America führt ihre mehr als 11.000 Mitglieder auf Grund von gescheiterten Gehaltsverhandlungen in einen unbefristeten Streik.

Dienstag, 6. November

Kernkraftwerk Brunsbüttel

• Multan/Pakistan: Hunderte Anwälte demonstrieren gegen den Ausnahmezustand in Pakistan, besonders gegen die Entmachtung des obersten Gerichtshofs, der heute entschieden hätte, ob die Wiederwahl von Musharraf verfassungsgemäß sei. Die Proteste wurden gewaltsam beendet. Die Bundesregierung plant die Entwicklungshilfe zu kürzen.
• EU-Kommissar für Justiz und Sicherheit Franco Fragttini stellt ein Gesetzentwurf zur Terrorabwehr vor, mit dem EU die Daten der Flugpassagiere bis zu 13 Jahre speichern kann. Er plant auch, dass das Veröffentlichen von Aufrufen oder Anleitungen zu Terroranschlägen bestraft werden soll. In dem Gesetzentwurf wird auch geplant, dass die EU ein Zentralregister von gekauften und gestohlenen Mengen von Sprengstoff anlegt. Dies soll ab 2011 gelten. Deutschlands Innenminister Schäuble unterstützt diesen Gesetzentwurf, Kritik kommt von der Grünen Fraktion Europaparlament.
• Türkei: Die türkische Polizei nimmt einen 22 Jährigen Terrorverdächtigen fest, welcher mit den in Deutschland im September vereitelten Terroranschlägen zusammenhängen könnte.
• Baghlan/Afghanistan: Bei einer Zuckerfabrik nördlich von Kabul wurde ein Anschlag auf eine Gruppe afghanischer Parlamentarier verübt, welche den Wiederaufbau besichtigen wollten. Mehr als 30 Menschen sind ums Leben gekommen.
• Krümmel, Brunsbüttel / Deutschland: Nach dem Prüfbericht des Betreibers über die Pannenserie in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel im Juni 2007 (am 28. Juni 2007), können die Atomkraftwerke sicher weiter betrieben werden, kritisiert wird die Information über die Pannen. Die Atomaufsicht lässt die Atomkraftwerke jedoch dieses Jahr nicht wieder in Betrieb gehen. Bundesumweltminister Gabriel kritisiert diesen Bericht, er sagt, dass es keine Bedeutung für die Regierung habe, weil der Bericht von dem Betreiber finanziert wurde.
• San Juan de Grijalva/Chiapas/Mexiko: Durch den Starken Regen, wird eine Lawine ausgelöst, sie zerstörte ein ganzes Dorf.
• Deutschland: Nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) besitzen die reichsten zehn Prozent der Deutschen fast zwei Drittel des gesamten Volksvermögens, die ärmste Hälfte besitzt hingegen fast nichts.
• Vereinigte Staaten: Bei den Gouverneurswahlen in den Vereinigten Staaten kann im Bundesstaat Mississippi der amtierende republikanische Gouverneur Haley Reeves Barbour sein Gouverneursamt verteidigen. Im Bundesstaat Kentucky hingegen verliert der republikanische Gouverneur Ernie Fletcher sein Amt an Steve Beshear.

Mittwoch, 7. November

Landung der Discovery nach STS-120

• Cape Canaveral/USA: Das US-Space Shuttle landet wie geplant um 19:02 MEZ Discovery von der Mission STS-120.
• Georgien: Proteste gegen die Regierung werden niedergeschlagen. Ein regierungskritischer Fernsehsender wurde abgeschaltet. 300 Menschen müssen medizinisch behandelt werden.
• Moskau/Russland: Das Russische Parlament beschließt Mitte Dezember aus dem Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag), der 1990 geschlossen wurde, um konventionelle Waffen zu beschränken, auszutreten.
• Frankfurt am Main/Deutschland: Die Lokführergewerkschaft GDL kündigt Streiks von morgen um 12:00 Uhr bis Samstag um 06:00 Uhr an. Sie kündigt auch an, dass der gesamte Bahnverkehr bestreikt werde, wenn nicht bis Montag ein neues Tarifangebot vorgeschlagen wird.
• Jokela/Finnland: Ein 18-Jähriger tötet bei einem Amoklauf an einer Schule insgesamt acht Menschen.

Donnerstag, 8. November

• Georgien: Regierungschef Saakaschwili kündigt, nachdem er den Ausnahmezustand verhängt hat, vorgezogene Neuwahlen an. Gestern wurden über hundert Menschen durch Gewalt der Polizei verletzt.
• Manila/Philippinen: Der südostasiatische Staatenbund ASEAN einigt sich auf den Entwurf einer grundlegenden Charta, die die Mitgliedsstaaten zur Wahrung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet.
• Pakistan: Die Regierung kündigt die Parlamentswahlen für Februar an. Es gibt trotz des Ausnahmezustands wieder Demonstrationen.
• Deutschland: Die Bundesregierung plant gegen den Ausnahmezustand in Pakistan Wirtschaftssanktionen.
• Die EU-Grenzkontrollen zu den neuen EU-Ländern werden bis zum 21. Dezember vereinfacht.
• Ulaanbaatar/Mongolei: Premierminister Mijeegombyn Enchbold tritt von seinem Amt als Regierungschef zurück.

Freitag, 9. November

Harmony-Modul

Modell des Maeslant-Sturmflutwehrs

• ISS/Orbit: Bei einem Außenbordeinsatz bereiten die Astronauten das Verbindungsmodul Harmony auf das Andocken an das Europäische Forschungsmodul Columbus vor.
• Deutschland, Großbritannien, Norwegen, Niederlande: Bei einem Sturm an der Nordsee gibt es in Norddeutschland Windgeschwindigkeiten bis zu 130km/h. In Hamburg sind Häuser überflutet und im Wasser schwimmen Autos. Das Hochwasser ist einen Meter tiefer als das Rekordhoch von 1996. In Rotterdam wird das Maeslant-Sturmflutwehr zum ersten mal seit Fertigstellung geschlossen. In London wird der Schutz an der Themse auch geschlossen. Auch in Norwegen war die Sturmflut.
• Pakistan: Trotz dem Ausnahmezustand gibt es wieder Demonstrationen. Die Oppositionsführerin wurde am Morgen unter Hausarrest gestellt, jedoch wieder frei gelassen.
• Der Bundestag beschließt das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, mit dem alle Telefon- und Internetverbindungen ein halbes Jahr gespeichert werden können, der Inhalt wird jedoch nicht gespeichert. Einige Politiker kündigen an, dagegen zu klagen.
• Die GDL streikt weiter. Besonders im Osten, wo die GDL mehr Mitglieder hat, sind die Auswirkungen des Streiks groß.
• 19. Jahrestag nach der Maueröffnung in der DDR.

Samstag, 10. November

• USA: US-Präsident Bush und Angela Merkel sprechen über das Iranische Atomprogramm und Klimaschutz. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass der Atomkonflikt diplomatisch gelöst werden könne.
• Deutschland: Die GDL stellt das nächste Ultimatum ein neuen Tarifangebot vorzulegen auf Montag. Sie droht, dass wenn dann kein Tarifangebot vorgelegt wird, werde sie im gesamten Bahnverkehr streiken.
• Prag/Tschechische Republik: In Prag gibt es Auseinandersetzungen zwischen Neo-Nazis und der Polizei, 50 wurden festgenommen.
• Yaren/Nauru. Drei Minister der Regierung von Ludwig Scotty traten nach einem Zerwürfnis mit Außenminister David Adeang zurück. Er und Präsident Scotty werden kritisiert, das Reformprogramm zu untergraben und nicht genügend voranzutreiben. Sie kündigten an, am 13. November mit Kieren Keke in einem Mißtrauensvotum gegen Scotty anzutreten.
• Kuala Lumpur/Malaysia: Die Polizei löst Teile einer Demonstration für transparentere Wahlen gewaltsam auf.

Sonntag, 11. November

• Pakistan: Präsident Musharraf kündigt Parlamentswahlen für vor dem 9. Januar 2008 an.
• Rom/Italien: Nach dem Tod eines italienischen Fußballfans kommt es in Italien zu schweren Ausschreitungen.

Montag, 12. November

• Odessa/Russland: Nach einem schweren Sturm sind vor der Küste Russlands im Schwarzen Meer mehrere Tanker und Frachter untergegangen. Eine Umweltkatastrophe droht.

Franz Müntefering

Dienstag, 13. November

• Berlin/Deutschland: Der deutsche Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales Franz Müntefering tritt aus familiären Gründen von seinen Ämtern zurück. Neuer Arbeitsminister soll Olaf Scholz werden, neuer Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier.
• Kopenhagen/Dänemark: Parlamentswahlen in Dänemark, Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Anders Fogh Rasmussen und Herausforderin Helle Thorning-Schmidt. Naser Khaders neue Partei Ny Alliance wahrscheinlich Zünglein an der Waage.

Stammzelle

Mittwoch, 14. November

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• Frankreich: Streiks in Frankreich
• Vereinigte Staaten: US-amerikanischen Forschern ist erstmals das Klonen von Rhesusaffen und die Gewinnung von Stammzellen aus den Embryos dieser Primaten gelungen.

Donnerstag, 15. November

Eine typische „Schengen-Grenze“

• Straßburg: Nach den EU-Innenministern stimmt auch das Europäische Parlament für die bislang größte Erweiterung der Schengen-Zone und damit für die Aufhebung der Grenzkontrollen zu neun weiteren ost- und südosteuropäischen EU-Staaten.
• New York City: Der Menschenrechtsausschuss der UNO hat mehrheitlich mit 99 zu 52 Stimmen bei 33 Enthaltungen die Abschaffung der staatlichen Todesstrafe befürwortet.

Freitag, 16. November

Zyklon Sidr

• Berlin/Deutschland: Der deutsche Bundestag stimmt für eine Erhöhung der Diäten um 9,4 Prozent.
• Bangladesch: Der Zyklon Sidr verursacht sintflutartige Regenfälle und fordert zahlreiche Opfer.
• Deutschland: Das Lebensmittelunternehmen Edeka übernimmt das Lebensmittelunternehmen Plus von Tengelmann.

Samstag, 17. November

• Serbien: Parlamentswahlen im Kosovo (Serbien)
• Polen: Die neue Regierung unter Donald Tusk kündigt den Abzug der polnischen Soldaten 2008 aus dem Irak an.

Sonntag, 18. November

• Kosovo/Serbien: Hashim Thaci gewinnt die Parlamentswahlen im Kosovo. Er setzt sich für die Unabhängigkeit vom Kosovo von Serbien ein. Die Wahlbeteiligung war bei 42%.
• Volkstrauertag in Deutschland
• New York City/Vereinigte Staaten: Die Vereinigten Staaten unterstützen Pakistan mit einem Geheimprogramm in Höhe von 68 Millionen Euro bei der Sicherung der pakistanischen Atomwaffen.

Montag, 19. November

• Edmund Stoiber tritt sein Amt für Bürokratie-Abbau in der EU an.
• Parlamentswahlen auf den Marshallinseln
• Ukraine:Bei einer Methanexplosion sterben in einem Bergwerk in der Ukraine mindestens 60 Menschen. Weitere Personen sind vermisst.

Dienstag, 20. November

• Jordanien: Parlamentswahlen in Jordanien
• Pakistan: 3400 Opositionelle wurden frei gelassen. Die Proteste wurden trotzdem gewaltsam beendet.
• Frankreich: In Frankreich weiten sich die Streiks aus - neben U-Bahnen streiken auch Schulen, Kindergärten und Finanzbeamte
• Rom/Italien: Archäologen entdecken in Rom die Grotte Lupercal.

Mittwoch, 21. November

• Buß- und Bettag in Deutschland
• Gabriele Pauli tritt aus der CSU aus

Freitag, 23. November

Donald Tusk (rechts) 2007 mit Lech Kaczyński

• Warschau/Polen: In seiner ersten Regierungserklärung kündigt Polens neuer Ministerpräsident Donald Tusk die rasche Ratifizierung des EU-Reformvertrags, die Einführung des Euro und bessere Beziehungen zu den Nachbarn Deutschland und Russland an.
• Libanon: Es scheitert der 5. Wahlversuch.
• Kampala/Uganda: Das Commonwealth entzieht Pakistan wegen des anhaltenden Ausnahmezustands bis auf weiteres seine Mitgliedschaft; Pakistan seinerseits will seine Beziehungen zum Staatenbund überdenken.
• Antarktis: Das Kreuzfahrtschiff Explorer rammt in der Antarktis einen Eisberg.
• Warschau/Polen: In seiner ersten Regierungserklärung kündigt Polens neuer Ministerpräsident Donald Tusk die rasche Ratifizierung des EU-Reformvertrags, die Einführung des Euro und bessere Beziehungen zu den Nachbarn Deutschland und Russland an.
• Nürnberg/Deutschland: Parteitag der Bündnis90/Die Grünen in Nürnberg
• Ulm/Deutschland: Die Kunsthalle Weishaupt wird eröffnet.
• Genf/Schweiz: Manfred Nowak, UN-Sonderberichterstatter für Folter, veröffentlicht eine Erklärung über Folter und die aktuellen Umstände in Gefängnissen in Indonesien.

Samstag, 24. November

Galileo Symbol

• Die Finanzierung des Satellitennavigationssystems Galileo ist geklärt. Galileo soll 2013 fertiggestellt sein.
• DB Chef Mehdorn bietet nach eigenen Angaben der Lokführergewerkschaft bis zu 13% Lohnsteigerung an, jedoch keinen eigenen Tarifvertrag.
• Russland: Bei Protesten gegen Putin wird der Oppositionsführer festgenommen.
• Australien: Parlamentswahlen in Australien 2007 - Die siegreiche, sozialdemokratische Labor Party gewinnt die Parlamentswahl. Der neue Präsident Kevin Rudd kündigt an, das Kyoto-Protokoll zu ratifizieren.
• Kalifornien/USA: Es gibt wieder Waldbrände.

Sonntag, 25. November

• Totensonntag in Deutschland
• Parlamentswahlen in Kroatien
• Durban, Südafrika: Auslosung der Qualifikationsgruppen zur Fußball-Weltmeisterschaft 2010.
• Schweiz: Beim zweiten Wahlgang der Schweizer Ständeratswahlen gab es anders als bei den Nationalratswahlen keine Sitzgewinne für die SVP. Toni Brunner und Ueli Maurer verloren die Wahlen in ihren Kantonen.
• Glarus, Schweiz: An der ersten ausserordentlichen Landsgemeinde des Kantons Glaurs seit 155 Jahren wird beschlossen, die Gemeindeanzahl von heute 25 Gemeinden bis 2011 auf definitiv drei zu schrumpfen.

Garri Kasparow 2007

Montag, 26. November

• Moskau/Russland: Oppositionelle Politiker werden in Russland an Auftritten und Demonstrationen gehindert. Der Oppositionsführer und ehemalige Schachweltmeister Kasparow wird für fünf Tage inhaftiert.
• Tschad/Sudan: Bei Auseinandersetzungen zwischen Rebellen und der sudanesischen Regierung sterben rund 100 Menschen.

Dienstag, 27. November

• Islamabad/Pakistan: Der aus dem Exil nach Pakistan zurückgekehrte ehemalige Ministerpräsident Nawaz Sharif hat sich für die Parlamentswahlen am 8. Januar als Kandidat registrieren lassen.
• Deutschland/Bonn: Die Deutsche Telekom AG gibt ihren sofortigen Rückzug aus dem Radsport-Sponsoring des Team T-Mobile bekannt.
• Deutschland/Berlin: Oswald Metzger verläßt die Partei Bündnis 90/Die Grünen.
• Frankreich/Paris: In den Vororten von Paris kommt es erneut zu Ausschreitungen und Krawallen.

Mittwoch, 28. November

• Brüssel: Europäische Union deckt internationales Kartell auf und EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes verhängt fast eine halbe Milliarde Euro gegen ein Glas-Kartell.

Donnerstag, 29. November

• Deutschland: Die Zahl der Erwerbslosen ist auf 3,38 Millionen Menschen in Deutschland gefallen. Das ist der niedrigste Stand in Deutschland seit 14 Jahren.