Arje Deri

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Arje Deri (2018)

Arje Machluf Deri (hebräisch אריה מכלוף דרעי‎; * 17. Februar 1959 in Meknès, Marokko) ist ein israelischer Politiker, Minister und Vorsitzender der ultra-orthodoxen Schas-Partei. Er war von 1988 bis 1993 Innenminister. Als Jitzchak Rabin kurzfristig vom 11. Mai bis zum 7. Juni 1993 das Innenministerium übernahm, blieb Deri als Minister ohne Geschäftsbereich in der Regierung und kehrte anschließend auf seinen alten Posten zurück, den er bis zu seinem Ausscheiden aus der 25. Regierung am 14. September 1993 innehatte.

In der 34. israelischen Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu war Deri von Mai bis November 2015 Wirtschaftsminister; seit Mai 2015 ist er (auch) Minister für die Entwicklung des Negev und Galiläas und seit Januar 2016 wieder Innenminister.

Er ist verheiratet und hat neun Kinder.

Erste politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deris Familie wanderte 1968 nach Israel ein, wo er in Chadera und später in Jerusalem eine ultra-orthodoxe Jeschiwa besuchte, die er allerdings verließ, als er sich in den 1980er Jahren der Politik zuwandte.[1] 1983 war er einer der Mitbegründer der Schas-Partei, die sich auch durch die Unterstützung des ehemaligen sephardischen Oberrabbiners Ovadja Josef von einer Wahlliste in Jerusalem zu einer landesweit agierenden, ultra-orthodoxen sephardischen Partei wandelte[1] und 1984 bei den Wahlen zur 11. Knesset vier Sitze gewann. In der von Schimon Peres gegründeten 21. israelischen Regierung, die vom 13. September 1984 bis zum 20. Oktober 1986 Bestand hatte, erhielt Deri, der zu dem Zeitpunkt noch kein Mitglied der Knesset war, eine leitende Position im Innenministerium,[1] die er auch in der nachfolgenden 22. Regierung unter Yitzhak Shamir beibehielt. In der 12. Knesset errang die Schas sechs Sitze. Shamir, der jeweils mit der Bildung der 22. Regierung (vom 23. Dezember 1988 bis zum 11. Juni 1990) und 23. Regierung (vom 11. Juni 1990 bis zum 13. Juli 1992) beauftragt war, behielt Deri als Innenminister. Ab der 13. Knesset war Deri selbst Parlamentsmitglied und blieb auch in den nachfolgenden Regierungen unter Rabin bis zum September 1993 Innenminister.

Zu seinen politischen Positionen gehörte das Eintreten für einen Frieden mit den Palästinensern und das Eintreten für eine Teilautonomie, die Deri als sine qua non seiner Regierungsbeteiligung postulierte. Im Bereich der Sozialgesetzgebung vertrat er jedoch Positionen, die säkulare Israelis die Umwandlung des Landes in eine Theokratie befürchten ließen. So geht der Rücktritt der damaligen Erziehungsministerin Schulamit Aloni, die wegen des Versuches, die israelischen Schullehrpläne zu säkularisieren, in die Kritik der orthodoxen Parteien geraten war, auf Deris Anstrengungen zurück.[1]

Zweite politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Verbüßen einer mehrjährigen Haftstrafe (Deri wurde am 3. September 2000 zu vier Jahren Gefängnis wegen Korruption, Betrug und Amtsmissbrauch verurteilt, wovon er bis zum 15. Juli 2002 insgesamt 22 Monate im Maasiyahu-Gefängnis verbüßte) sowie der darauf folgenden siebenjährige Sperre für die Übernahme öffentlicher Ämter kehrte Deri 2009 in die Politik zurück[2] und sitzt seit dem 5. Februar 2013 erneut für die Schas in der Knesset.[3] In Mai 2015 wurde Deri Wirtschaftsminister[4] (war er bis November 2015) und auch Minister für die Entwicklung des Negev und Galiläas. Seit Januar 2016 ist er auch Innenminister.

Als Zeitungen meldeten, Jair Netanjahu (Sohn von Premier Benjamin Netanjahu) sei mit einer nichtjüdischen Norwegerin liiert, kommentiert er dies mit: „Wehe uns, wenn das wahr ist.“[5][6]

Nach einem fast dreijährigen Ermittlungsverfahren in Zusammenarbeit mit der Steuerbehörde empfahl die Polizei im November 2018 der Staatsanwaltschaft die Anklageerhebung wegen Betrugs und Untreue. Die Ermittlungen ergaben hinreichende Beweise für diese Vergehen in Deris Kontakten zu einem Geschäftsmann während seiner Amtsausübung als Minister, zudem für erhebliche Steuervergehen, für Geldwäsche, für Behinderung der Justiz, sowie für falsche Angaben über sein Einkommen und Vermögen gegenüber dem Knessetsprecher und dem Rechnungshof.[7]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d biografischer Eintrag zu Deri, Aryeh in: Lawrence Joffe: Keesing's Guide to the Mid-East Peace Process. Part Four A: Biographies of Principal Participants. Catermill, London 1996. Zitiert in: Arabic-Islamic Biographical Archive (AIBA), II 71, S. 155–156
  2. http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/portraet-rabbiner-arie-deri-orthodoxer-politiker-israel-ich-komme-zurueck-endgueltig/1557504.html
  3. http://www.knesset.gov.il/mk/eng/mk_eng.asp?mk_individual_id_t=41
  4. Israel: hauchdünne Mehrheit für neue rechts-religiöse Koalition. Euronews.com vom 15. Mai 2015
  5. http://www.taz.de/Streit-ueber-Jair-Netanjahus-Freundin/!131957/
  6. Thorsten Schmitz: Netanjahus Junior ist brisant verliebt. In: sueddeutsche.de. 29. Januar 2014, abgerufen am 13. Oktober 2018.
  7. Tamara Zieve: Aryeh Deri again facing jail time as police recommend fraud charges. In: Jerusalem Post vom 20. November 2018 (englisch)
  8. http://www.worldcat.org/title/kilelat-deri/oclc/793323604 Eintrag bei Worldcat