Democracy in Europe Movement 2025

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Das Logo der DiEM25-Bewegung. Die Hintergrundfarbe soll die Mischung aus dem Orange progressiver Liberaler und einem „marxistischen Rot“ zum Ausdruck bringen.[1]

Democracy in Europe Movement 2025 (kurz DiEM25, deutsch Bewegung Demokratie in Europa 2025) ist eine linke paneuropäische Bewegung, die nach eigenen Angaben die „gerechte Gestaltung des 21. Jahrhunderts“ zum Ziel hat.[2]

DiEM25 wurde am 9. Februar 2016 vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis in der Volksbühne Berlin vorgestellt. DiEM25 sieht ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union und strebt daher die Demokratisierung Europas an.[2] Das Manifest der Bewegung trägt den Titel „Europa demokratisieren! Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen!“[3]

DiEM25 tritt, teilweise auch mit Partnerorganisationen, zur Europawahl 2019 an.[4] In Deutschland hat der Bundeswahlausschuss die Partei als Demokratie in Europa – DiEM25 für die Europawahl am 26. Mai 2019 zugelassen.[5]

Programm und Wahlteilnahme[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

DiEM25 versteht sich laut seinem „Manifest für die Demokratisierung Europas“ als paneuropäisches Netzwerk des 21. Jahrhunderts und ist keine politische Partei im herkömmlichen Sinn.[2] 2017 wurden nationale Wahlparteien, intern „Wahlflügel“ genannt, eingehend diskutiert und per europaweiter Abstimmung (I-Voting) beschlossen, um zur Europawahl 2019 anzutreten. Da laut derzeitigen EU-Regeln paneuropäische Parteien nicht europaweit, sondern nur in den einzelnen Nationen gesondert kandidieren können, mussten von den lokalen Aktivisten nationale Wahlparteien gegründet werden. Etwa wurde am 26. März 2018 eine griechische DiEM-Partei namens Mera25[6] gegründet, am 2. Juni 2018 wurde die deutsche Partei DiEM25[7] gegründet, weitere folgten in Belgien, Frankreich und Italien.[8] Der Wahlflügel soll es ermöglichen, den Charakter einer politischen Bewegung beizubehalten und dennoch am politischen Prozess in Form von Wahlen teilnehmen zu können.[9][10][11]

DiEM25 bekennt sich zu einer demokratisch kontrollierten und intensivierten europäischen Integration, beklagt aber, dass „ein Bündnis aus kurzsichtigen Politikern, ökonomisch naiven Beamten und unfähigen Finanzexperten“ das Projekt „sklavisch den Forderungen von Finanz- und Industriekonglomeraten unterworfen“ habe.[12] Der Rückfall in nationalstaatliches Handeln sei jedoch der falsche Weg, vielmehr sei die „wahre Demokratisierung“ der europäischen Institutionen eine zielführende Lösung.

DiEM25 fordert in seinem 8-Säulen-Programm entscheidende Reformen. Zum Beispiel soll die rasch umsetzbare erste Säule Transparenz, mehr demokratische Kontrolle durch die Bürger in die Machtzentren der EU zu bringen. Unter anderem sollen beispielsweise der Europäische Rat und die Euro-Finanzminister-Gruppe ihre Sitzungen live im Internet streamen und alle Dokumente zu TTIP veröffentlicht werden.[13]

Fernziel sei schließlich, nach der Umsetzung eines ausreichend finanzierten EU-weiten Wirtschaftsprogramms (500 Milliarden Euro pro Jahr) und dem dadurch ausgelösten Wirtschaftsaufschwung – einem paneuropäischen Green New Deal, Säule Nr. 3, – die Zustimmung zur Integration der EU auch in den bisher benachteiligten Bevölkerungsgruppen zu erhöhen. Danach kann die für 2025 angepeilte europäische Verfassung (Säule Nr. 6) die weitere Zukunft der EU integrierter und demokratischer ausrichten, da die große Mehrheit der EU-Bürger dann auch materielle Beweise für die Vorteile und Zukunftsorientiertheit der EU in der Hand hat.[14][15]

Beteiligte Personen und Unterstützer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anfang Mai 2019 hatte die Bewegung nach Angaben der eigenen Website 116.000 eingetragene Mitglieder.[16] Bei der Gründungsveranstaltung 2016 traten neben Yanis Varoufakis unter anderem Katja Kipping, Hans-Jürgen Urban sowie Politiker der spanischen Partei Podemos auf. Diese haben sich – mit Ausnahme von Varoufakis – jedoch mittlerweile zurückgezogen. Weiterhin bekannte aktive Mitglieder sind unter anderem:[2][12][17][18][19]

Koordinierungskollektiv und Beratender Ausschuss[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anfang Oktober 2016 wurde ein zwölfköpfiges Koordinierungskollektiv gewählt, zu dem u. a. Yanis Varoufakis, Noam Chomsky, Brian Eno, Thomas Seibert[20] gehören. Aufgabe des Kollektivs ist die Erarbeitung schneller politischer Reaktionen. Der ebenfalls gewählte Beratende Ausschuss umfasst 26 Personen.[21]

Deutsches Bundeskomitee[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit November 2017 gibt es ein deutsches Bundeskomitee. Das innerhalb der Bewegung demokratisch gewählte Komitee soll die Belange DiEMs auf nationaler Ebene vertreten.[22] Das Bundeskomitee hat 13 Mitglieder:[23] Dominik Schlett, Elisa Stowe, Kasia Wojcik, Lorin Brenig, Luisa Barbas, Eric Caspar, Susanne Helfrich-Vardopolous, Stefan Vardopolous, Fabian Kors, Michael Fromm, Knut Bänsch, Robin Scheben.

DiEM25 Spontaneous Collectives[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

DiEM25 Spontaneous Collective, oder kurz DSC, ist die Bezeichnung für kleine selbstorganisierte Gruppen innerhalb DiEM25. Es gibt sowohl regional als auch thematisch organisierte DSCs. Diese Gruppen bilden die Basis der Bewegung und agieren in ihrem Selbstverständnis weitestgehend autonom. Offizielle Erklärungen von DSCs nach außen werden gesamteuropäsch mittels Abstimmungen demokratisch harmonisiert. Es gibt über 100 regional organisierte lokale Gruppen in vielen Städten und Regionen in 26 Ländern und über 10 thematische paneuropäische DSCs.[24][25]

European Spring – Wahlflügel[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im November 2017 beschloss DiEM25 in einer gesamteuropäischen Mitgliederabstimmung, sich an der Europawahl 2019 zu beteiligen.[26] Dazu wurden nationale Parteien bzw. Wählervereinigungen gegründet, die DiEM25 Wahlflügel nennt. Zudem ging DiEM25 Partnerschaften mit bereits bestehenden Parteien ein. Mit diesen wurde das paneuropäische Wahlbündnis European Spring (Europäischer Frühling) gegründet.

Partnerparteien des European Spring sind:[27]

Land Organisationen MdEP Nationale
Parlamentarier
DanemarkDänemark Dänemark Alternativet 10
DeutschlandDeutschland Deutschland Demokratie in Bewegung
mut[28]
FrankreichFrankreich Frankreich Génération.s, le mouvement[29] 2
02
OsterreichÖsterreich Österreich Der Wandel
PolenPolen Polen Razem[30]
PortugalPortugal Portugal Livre
SpanienSpanien Spanien Actúa[31]
Izquierda En Positivo
Europaische UnionEuropäische Union Europa DiEM25 1

Democrazia e Autonomia, die Partei von Luigi de Magistris brach Ende 2018 mit DiEM25.[32] Die französische Kleinpartei Nouvelle Donne[31] schloss sich Ende 2018 dem European Spring an und plante eine gemeinsame Liste mit Génération.s; Anfang 2019 verbündete sie sich aber mit Raphaël Glucksmanns Bewegung Place publique.

Europawahl 2019[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Folgende Listen von DiEM25/European Spring traten zur Europawahl 2019 an:

Land Liste Spitzenkandidaten Anmerkung Ergebnis
DanemarkDänemark Dänemark Alternativet 3,4 %
DeutschlandDeutschland Deutschland Demokratie in Europa – DiEM25 Yanis Varoufakis DiEM25-Wahlflügel und Demokratie in Bewegung 0,3 %
FrankreichFrankreich Frankreich Génération.s, le mouvement Benoît Hamon 3,3 %
GriechenlandGriechenland Griechenland ΜέΡΑ25 Sofia Sakorafa (MdEP) DiEM25-Wahlflügel 3,0 %
PolenPolen Polen Lewica Razem – Razem, Unia Pracy, RSS Razem, UP (SPE) und RSS 1,2 %
PortugalPortugal Portugal Livre 1,8 %
SpanienSpanien Spanien Actúa 0,1 %

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Thomas Ebermann: Die Nationale. Wie rechte Linke für die Rückkehr zu nationaler Souveränität und Kleinstaaterei in Europa werben, in Konkret, 3, März 2017, S. 12ff., insbes. S. 16ff.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. DiEM25.official: Meet DiEM25. 20. Dezember 2017, abgerufen am 7. März 2018.
  2. a b c d Gründung von DiEM25 in Berlin – Varoufakis lädt zur Demokratiebewegung. In: Deutschlandfunk. 9. Februar 2016.
  3. Europa demokratisieren! Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen! Manifest (PDF). (Nicht mehr online verfügbar.) Archiviert vom Original am 26. August 2017; abgerufen am 26. August 2017.
  4. https://www.taz.de/!5409444/
  5. 2019: Der Bundeswahlausschuss lässt 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zu
  6. Mera25
  7. Demokratie in Europa – DiEM25
  8. Hope is back for Greece: DiEM25 launches new political party
  9. Gründung der griechischen DiEM25-Partei. In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  10. Wahlflügel Vorschlag vom CC. In: diem25.org. Abgerufen am 28. Februar 2018.
  11. DiEM25’s Angebot zum Aufbau einer transnationalen politischen Partei ist am Start in Frankreich. In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  12. a b Advisory Panel.
  13. Jörg Wimalasena: Diem 25: Varoufakis’ Manifest. In: www.fr-online.de. 9. Februar 2016, abgerufen am 5. März 2018.
  14. Neues Netzwerk: Varoufakis hat Pläne für Europa. In: tagesschau.de. 10. Februar 2016.
  15. Progressive Agenda für Europa
  16. Aktueller Mitgliederstand DIEM25
  17. Archivlink (Memento vom 12. März 2016 im Internet Archive)
  18. Diem 25: Noam Chomsky tritt DiEM25 bei. In: diem25.org. Abgerufen am 26. Mai 2019.
  19. Thomas Moser
    Etwa 200 Interessierte diskutierten Fragen, die sich mit dem DiEM-Projekt stellen. Diese Versammlung war kaum öffentlich bekannt. Die Diskussionsrunden galten als "geschlossen". (2016)
  20. Dez. 2015: "Aktivist der Interventionistischen Linken"
  21. DiEM25 hat jetzt ein Koordinierungskollektiv, neues-deutschland.de, abgerufen am 6. Oktober 2016
  22. Sei Kandidat(in) fürs Bundeskomittee! In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  23. Bundeskollektiv – Deutschland. In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 7. März 2018]).
  24. Thematic DSCs. In: Diem25 - Democracy in Europe Movement 2025. (diem25.org [abgerufen am 28. Februar 2018]).
  25. DiEM25. Abgerufen am 20. Februar 2019.
  26. https://www.neues-deutschland.de/artikel/1069842.yanis-varoufakis-diem-beteiligt-sich-an-wahlen.html
  27. https://europeanspring.net/de/hauptseite/
  28. https://www.regensburg-digital.de/yanis-varoufakis-macht-wahlkampf-im-herz-der-bestie/29042019/
  29. http://www.leparisien.fr/international/de-passage-a-paris-yanis-varoufakis-tisse-sa-toile-europeenne-20-01-2018-7512744.php
  30. http://partiarazem.pl/2016/05/diem25/
  31. a b https://diem25.org/es_waechst/
  32. http://contropiano.org/news/politica-news/2018/11/26/parte-male-il-listone-de-magistris-varoufakis-accusa-0109864