Linksjugend Solid

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Basisdaten
Gründungsdatum: 20. Mai 2007
Gründungsort: Berlin, Karl-Marx-Allee
im Kosmos
Bundessprecherinnen
und Bundessprecher:

Sarah Rambatz
Noro Schlorke
Lucas Kannenberg
Paul Gruber
Jakob Migenda

Bundesschatzmeisterin: Lissy Bott
Bundesgeschäftsführerin: Danny Butter[1]
Bundesgeschäftsführer
für Finanzen:
Marko Kwapinski[1]
Ausrichtung: Demokratischer Sozialismus
Antikapitalismus
Antifaschismus
Basisdemokratie[2]
Feminismus
Mitglieder: 10.000 [3]


5600 aktive (Stand: April 2016)

Verbandsgliederung: 16 Landesverbände
Website: linksjugend-solid.de

Die Linksjugend Solid (Eigenschreibweise linksjugend [’solid]) ist die Jugendorganisation der Partei Die Linke.

Selbstverständnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Linksjugend Solid versteht sich selbst als antikapitalistisch, sozialistisch, antifaschistisch, basisdemokratisch und feministisch. Die Bezeichnung „[’solid]“ im eigenen Namen betont dabei die Ausrichtung des Jugendverbandes als „sozialistisch, links, demokratisch“.[4]

Die Jugendorganisation sieht sich als eine Plattform für radikale Gesellschaftskritik und selbstbestimmte Politik, die verschiedene linke Strömungen zusammenführen soll. Dabei begreift sie sich als Teil emanzipatorischer Bewegungen und sucht auch auf internationaler Ebene die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten politischen Jugendstrukturen. Zudem betrachtet sich die Linksjugend Solid als Interessenvertretung linker Jugendlicher in und bei der Partei Die Linke.[5]

Der Jugendverband bekennt sich zur Errichtung einer „libertäre[n], klassenlose[n] Gesellschaft“, in der der Kapitalismus, der Rassismus und das Patriarchat überwunden sind. Banken und Konzerne sollen letztlich verstaatlicht und der Kontrolle der Beschäftigten unterstellt werden. Die Wirtschaft soll nach einem demokratisch legitimierten „gesamtgesellschaftlichen Produktionsplan“ gelenkt werden. Dennoch soll in „kritisch-solidarischer“ Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke auch für grundlegende Reformen innerhalb des kapitalistischen Systems gekämpft werden.[6]

Eine mögliche Regierungsbeteiligung der Partei Die Linke wird von der Linksjugend Solid abgelehnt, solange sie nicht als Fortschritt auf dem Weg zum Sozialismus begriffen werden könne.[7] Der Parlamentarismus solle zwar als eine Bühne für den Kampf um eine gerechtere Welt genutzt werden, reale gesellschaftliche Veränderungen würden aber schwerpunktmäßig außerparlamentarisch erfolgen. Die Linksjugend Solid setzt deshalb vor allem auf „massenhaften Widerstand, die Selbstorganisation von Betrieben, Schulen und Hochschulen sowie bewusste Aktion der organisierten Mehrheit der Bevölkerung“.[8]

Aufgrund der Entstehung aus verschiedenen Jugendverbänden und durch das pluralistische Selbstverständnis der Linksjugend Solid wie auch der Partei Die Linke ist im Jugendverband ein breites Spektrum politischer Meinungen vertreten. Daraus ergibt sich die Existenz verschiedener Strömungen, die etwa durch den eher antideutschen Bundesarbeitskreis (BAK) Shalom, den eher antiimperialistisch ausgerichteten BAK Antimilitarismus und Frieden (AuF) oder durch den dem Trotzkismus nahestehenden BAK Revolutionäre Linke repräsentiert werden.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 20. Mai 2007 wurde auf der 9. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von [’solid] - die sozialistische Jugend, dem PDS-nahen Jugendverband, die Linksjugend Solid gegründet. An dieser Gründungsveranstaltung nahmen auch Delegierte der WASG-Jugend (z. B. Links!WASGeht Bayern) und der Jungen Linken.PDS Berlin-Brandenburg und Sachsen teil. Der Parteitag der Partei Die Linke am 16. Juni 2007 hat die Linksjugend Solid als Jugendorganisation der Partei anerkannt.[9] Der am 5. Mai 2007 gegründete Studierendenverband Die Linke.SDS wurde Teil der Linksjugend Solid.

Auf dem 1. Bundeskongress (BuKo) der Linksjugend Solid in Leipzig wurde im April 2008 das Programm des Jugendverbandes beschlossen.

Der Jugendverband wurde im Zuge der Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz des Bundes in den Verfassungsschutzberichten 2007 und 2008 erwähnt und unter „linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle“ eingeordnet, wobei jedoch keine Einschätzung des Gesamtverbandes erfolgte.[10] In den Bundesverfassungsschutzberichten der Jahre 2010[11]und 2011[12] wurde der Jugendverband noch im Bereich „Linksextremismus“ genannt. Seit 2012 wurde die Linksjugend Solid in den Verfassungsschutzberichten des Bundes nicht mehr erwähnt.[13]

Zum Nahostkonflikt gibt es innerhalb der Linksjugend stark divergierende Standpunkte. Während in München im Juni 2013 der örtliche Solid-Kreisverband gemeinsam mit Grüner Jugend und anderen Organisationen scharfe Kritik am dortigen Eine-Welt-Haus übte und diesem vorwarf, ein „Eine-Welt-ohne-Israel-Haus“ zu sein und der Leugnung desExistenzrecht Israels ein Forum zu bieten.[14], wurden auf einer von der Linksjugend Solid Ruhr angemeldeten Demonstration mit mehr als 1000 Teilnehmern am 18. Juli 2014 gegen den Operation Protective Edge antiisraelische und Transparente mit der Aufschrift „Israel Terrorist“ und „Angeblich früher Opfer – heute selber Täter“ sowie das Bild einer mit einem Hakenkreuz versehenen israelischen Fahne gezeigt[15] und die auf die Ritualmordlegende anspielende[16][17] Parole „Kindermörder Israel“ gerufen.[18] Der Berliner Solid-Landesverbandes befand, dass „der Duktus des Aufrufs [zur Demonstration] bei Antisemitinnen verschiedener Richtungen den Eindruck erwecken [musste], dass sie sich unter Gleichgesinnten befinden“.[19] Der Solid-Bundeskongress im Jahr 2015 verabschiedete eine Resolution „Gegen jeden Antisemitismus“ und stufte derartige Parolen gleichfalls als antisemitisch ein.[20]

Wichtige Kampagnen der Linksjugend Solid richteten sich gegen eine Reihe von Gipfeltreffen (etwa gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007, den G7-Gipfel auf Schloss Elmau 2015 oder den G20-Gipfel in Hamburg 2017) und Klimakonferenzen (etwa die UN-Klimakonferenz in Kopenhagen 2009). Die Linksjugend Solid beteiligte sich auch an zahlreichen „Bildungsstreiks“ und Aktionen von Blockupy. 2009 initiierte die Linksjugend Solid eine antifaschistische „aufmucken gegen rechts“-Kampagne. Darüber hinaus beteiligte sich die Linksjugend Solid an Wahlkämpfen der Partei Die Linke.[21] Eine Reihe von Mitgliedern der Linksjugend Solid zogen über Listenplätze der Partei Die Linke in den Landtag oder den Bundestag ein (etwa Victor Perli oder Niema Movassat).

Mit ihren inzwischen über 10.000 Mitgliedern sieht sich die Linksjugend Solid selbst als den „größten linksradikalen Jugendverband Deutschlands“[22]

Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Organe sind auf Bundesebene der Bundeskongress (BuKo), der BundessprecherInnenrat (BSPR), der Länderrat und die Bundesschiedskommission sowie thematische Bundesarbeitskreise (BAK). Diese tagen grundsätzlich öffentlich.

Der Bundeskongress ist das oberste Entscheidungsorgan der linksjugend [’solid]. Er tagt einmal im Jahr, „um über die politischen Leitlinien für das nächste Jahr zu diskutieren und die Ausrichtung des Verbandes zu bestimmen“.[23]

Der BundessprecherInnenrat besteht aus sechs gleichberechtigten Mitgliedern und einem Schatzmeister. Er wird jährlich neu gewählt und entscheidet zwischen den Kongressen. Er ist insbesondere für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und die Umsetzung der Beschlüsse des Bundeskongresses verantwortlich. Er hält den Geschäftsbetrieb aufrecht und koordiniert die Arbeit der Landesverbände.

Innerhalb des Bundesverbandes bestehen die Bundesarbeitskreise Feminismus, No Borders, Shalom, Politische Bildung, Krise, Antimilitarismus und Frieden (AuF), Netzpolitik und Revolutionäre Linke.[24]

Auf Landesebene existieren Landesarbeitskreise (LAK), LandessprecherInnenräte (LSPR, in einigen Bundesländern alternativ auch Landesvorstände, Landeskoordinierungsräte oder Beauftragtenrat genannt) und Kommissionen der Landesebene. Das Gros der Arbeit findet in den Basisgruppen (BG) statt.

Mitglied können Personen im Alter von 14 bis 35 werden, wobei die Mitarbeit im Jugendverband vom Alter unabhängig ist.

Die Förderung der Gleichstellung der Mitglieder ist ein Grundprinzip des Verbandes. So muss bei Wahlen innerhalb des Jugendverbandes zu Gremien und Organen grundsätzlich ein mindestens fünfzigprozentiger Frauenanteil gewährleistet sein. Außerdem haben Frauen das Recht, innerhalb des Verbandes eigene Strukturen aufzubauen und Frauenplena (das Abhalten einer Versammlung, an denen nur Frauen und Menschen, die sich als Frauen verstehen, teilnehmen) durchzuführen, sowie ein Veto mit aufschiebender Wirkung einzulegen.

Der Studierendenverband Die Linke.SDS ist laut Satzung ein Bundesarbeitskreis mit Sonderstatus der Linksjugend Solid und somit Bestandteil des Jugendverbandes Linksjugend Solid.[25]

Veranstaltungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Linksjugend veranstaltet Camps und Freizeiten mit politischem und emanzipatorischem Anspruch. Weiterhin finden auch inhaltliche Workshops, politische Rollenspiele und Aktionen statt. Das erste Camp Ya Basta! fand im Sommer 2007 in Bielefeld statt. 2008 folgte das Klimacamp in Hamburg, das vom Bundesarbeitskreis Klima der Linksjugend mitgestaltet wurde und an dem sich der Verband mit einem eigenen Barrio beteiligte, im September 2008 beteiligte sich der Verband am 5. Europäischen Sozialforum in Malmö (Schweden) mit einer eigenen Veranstaltung.[26]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b linksjugend-solid.de
  2. http://miriamstrunge.de/jugendverband/linksjugend-solid-bremen/
  3. 10 Jahre linksjugend [’solid], abgerufen am 10. November 2017.
  4. Satzung der Linksjugend [’solid] § 2.1, abgerufen am 13. Oktober 2015.
  5. Satzung der Linksjugend [’solid] § 2.2, § 2.4, abgerufen am 12. September 2017.
  6. Programm der Linksjugend [’solid] Abschnitt 1 und 4.6, abgerufen am 12. September 2017.
  7. Beschluss der Linksjugend [’solid] abgerufen am 12. September 2017
  8. Programm der Linksjugend ['solid], abgerufen am 6. Juli 2009.
  9. Beschluss der Partei Die Linke, abgerufen am 13. September 2017.
  10. Verfassungsschutzbericht 2007 (Memento vom 26. Januar 2009 im Internet Archive) (PDF) S. 156 f.
  11. Verfassungsschutzbericht 2010 (Memento vom 2. November 2014 im Internet Archive) (PDF; 4,3 MB) S. 160, 162, 165, 167 f.
  12. Verfassungsschutzbericht 2011 (PDF; 6,01 MB) S. 178/179.
  13. Verfassungsschutzbericht 2012 (PDF; 5,7 MB)Inhaltsverzeichnis S. 8 ff.
  14. Martin Krauss: »Eine-Welt-Hass-Haus«. Jugendorganisationen werfen Begegnungsstätte Antisemitismus vor, Jüdische Allgemeine vom 20. Juni 2013
  15. Matthias Meisner: Linke umgibt sich mit Antisemiten, Tagesspiegel, 19. Juli 2014.
  16. Lars Rensmann: Wie kann das sein? In: Die Welt vom 3. August 2014, S. 18.
  17. Was ist sekundärer Antisemitismus? auf literaturkritik.de vom 3. August 2014, S. 18.
  18. Unmut wegen Polizeibilanz nach Nahost-Demos in Essen. auf Der Westen.de vom 21. Juli 2014.
  19. Hassdemo löst Antisemitismus-Streit bei Linken aus. Die Welt vom 30. Juli 2014
  20. Resolution „Gegen jeden Antisemitismus“ des Erfurter Bundeskongresses 2015. Abgerufen am 25. Mai 2016.
  21. https://www.linksjugend-solid.de/verband/verbandsgeschichte/, abgerufen am 13. September 2017.
  22. 10 Jahre linksjugend [’solid], abgerufen am 13. September 2017.
  23. Linksjugend Solid, im Internet: Strukturen
  24. Linksjugend Solid: Bundesarbeitskreise
  25. Verfassungsschutzbericht 2008 (Memento vom 12. Juni 2009 im Internet Archive) (PDF) S. 147.
  26. Verfassungsschutzbericht 2008 (Memento vom 12. Juni 2009 im Internet Archive) (PDF) S. 173.