Landgericht Koblenz

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Das Landgericht Koblenz ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Rheinland-Pfalz im Bezirk des Oberlandesgerichtes Koblenz.

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Gerichtssitz

Das Landgericht Koblenz ist im Justizhauptgebäude in der Karmeliterstraße 14 in Koblenz untergebracht. Es teilt sich das Gebäude mit der Staatsanwaltschaft Koblenz und dem Amtsgericht Koblenz.

[Bearbeiten] Organisation

Am Landgericht Koblenz sind etwa 250 Mitarbeiter beschäftigt, 75 davon als Richter und 13 als Rechtspfleger. Die Richter verteilen sich über 14 Zivilkammern, 4 Kammern für Handelssachen, 13 Strafkammern und eine Strafvollstreckungskammer.

Neben den auf Handelsachen spezialisierten Kammern für Handelsachen wurden an dem Landgericht Koblenz folgende Spezialkammern eingerichtet: Baulandsachen, d.h. Enteignungsfälle (1. Zivilkammer), Arzthaftung (10. Zivilkammer), Banksrecht (3. Zivilkammer), Baurecht (4., 8. und 9. Zivilkammer), Verkehrsrecht (5. Zivilkammer) und EDV-Recht (16. Zivilkammer). Mit den Rechtsmitteln gegen Entscheidungen der Amtsgerichte befassen sich 4 Berufungs- (6., 12., 13. und 14. Zivilkammer) und eine Beschwerdekammer (2. Zivilkammer). Für den privatrechtlichen Bereich ist das Landgericht in 14 Serviceeinheiten organisiert, in denen Richtern, Rechtspflegern, Kostenbeamten und Geschäftsstellenmitarbeitern der jeweiligen Kammern konzentriert sind.

Im strafrechtlichen Bereich bestehen Spezialkammern für Wirtschaftskriminalität (4., 8. und 10. Strafkammer), Straßenverkehrsdelikte (1. Strafkammer), Tötungsdelikte (3. Strafkammer als Schwurgerichtskammer), Telekommunikationsüberwachungsmaßnahmen (11. Strafkammer) und für Staatsschutzsachen (12. Strafkammer). Für das Jugendstrafrecht besteht mit der 2. Strafkammer eine Jugendkammer.

Die Präsidentenstelle ist momentan nicht besetzt, Vizepräsident Edgar Becht.

[Bearbeiten] Das Landgericht im Instanzenzug

Dem Landgericht übergeordnet ist das Oberlandesgericht Koblenz, diesem der Bundesgerichtshof. Untergeordnet sind dem Landgericht Koblenz die Amtsgerichte Altenkirchen, Andernach, Bad Neuenahr-Ahrweiler, Betzdorf, Cochem, Diez, Koblenz, Lahnstein, Linz, Mayen, Montabaur, Neuwied, St. Goar, Sinzig und Westerburg.

[Bearbeiten] Das OLG in der Öffentlichkeit

Bundesweit bekannt wurde das Gericht wegen eines Urteils des Bundesverwaltungsgericht gegen den Justizminister vom 4. November 2010,[1], bei dem es um die rechtswidrige Besetzung der Präsidentenstelle ging. In der Folge musste ein neues Auswahlverfahren eröffnet werden.[2]

[Bearbeiten] Siehe auch

[Bearbeiten] Weblinks

[Bearbeiten] Einzelnachweise

  1. Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes, Aktenzeichen 2 C 16.09
  2. Ernennung des OLG-Präsidenten in Koblenz rechtswidrig, Legal Tribune Online vom 4. November 2010

50.3588888888897.6019444444444Koordinaten: 50° 21′ 32″ N, 7° 36′ 7″ O

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