Cecilia Malmström

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Cecilia Malmström
Cecilia Malmström, 2011.

Anna Cecilia Malmström (* 15. Mai 1968 in Stockholm) ist eine schwedische Politikwissenschaftlerin und Politikerin der liberalen Volkspartei. Sie war von 1999 bis 2006 Abgeordnete im Europaparlament und von 2006 bis 2010 schwedische Europaministerin in der Regierung Reinfeldt. Seit Februar 2010 amtiert sie als EU-Kommissarin für Innenpolitik.

Werdegang[Bearbeiten]

Malmström wuchs in Göteborg und in Frankreich auf und arbeitete unter anderem in Stuttgart und Barcelona. Sie spricht fließend Schwedisch, Englisch, Französisch und Spanisch. Daneben hat sie gute Kenntnisse in Deutsch und Italienisch. Sie ist verheiratet und hat Zwillingskinder.

Von 1994 bis 1998 war Malmström an der Universität Göteborg angestellt, an der sie in der Politikwissenschaft promovierte. Sie hat über europäische Politik, Regionalismus, Einwanderungspolitik und Terrorismus gelehrt und geforscht. Seit dem Ende der 1980er-Jahre ist sie Mitglied der Liberalen Volkspartei, saß als Abgeordnete im Provinziallandtag der Provinz Västra Götalands län und ist seit 1997 im Präsidium ihrer Partei.

Bestrebungen zur Einführung von Internetsperren[Bearbeiten]

Am 28. März 2010 kündigte Malmström auf der Internetplattform der Frankfurter Allgemeinen Zeitung an, am darauf folgenden Tag einen Richtlinienentwurf zur Blockierung von Webseiten im Internet auf EU-Ebene vorzulegen. Am 29. März stellte sie der Presse konkrete Pläne zur Bekämpfung von Kinderpornografie vor und stützte sich dabei auf ähnliche Argumente wie Ursula von der Leyen, die teilweise bereits widerlegt sind.[1] Diese Richtlinien können ihrer Meinung nach die Verbreitung von Kinderpornografie einschränken.[2] Bürgerrechtler und Internetnutzer kritisieren ihren Vorstoß, da hierbei der Weg für eine Zensur im Internet geebnet werden könne.[3] Nachdem bereits die damalige deutsche Familienministerin Ursula von der Leyen wegen ihrer Bemühungen um das Zugangserschwerungsgesetz unter dem Spitznamen „Zensursula“ bekannt wurde, etablierte sich vor allem unter Netzaktivisten für Cecilia Malmström schnell die Bezeichnung „Censilia“ in Anlehnung an den englischen Begriff Censorship.[4][5]

Flächendeckende Kontrolle europäischer Internetinhalte[Bearbeiten]

Malmström verantwortet als EU-Kommissarin für Innenpolitik das ursprünglich vom Kommissar für Justiz, Freiheit und Sicherheit finanziell unterstützte Projekt Clean IT. Das Projekt beruht auf dem Konzept der Public Private Partnership zwischen europäischen Sicherheitsbehörden und unterschiedlichsten IT-Unternehmen. Ziel ist es, Vorgaben für die IT-Industrie zu entwickeln, deren Einhaltung durch die Unternehmenspartner, zur Verhinderung des Endbenutzerzugriffs auf terroristische Inhalte, auf freiwilliger Basis befolgt wird. So soll die „terroristische Nutzung des Internets eingeschränkt“ und die „illegale Nutzung des Internets bekämpft“ werden.[6] Es verfolgt ausdrücklich einen nicht-legislativen Ansatz. Die Anhörung nationaler und supranationaler Parlamente ist ausdrücklich nicht vorgesehen.[7] Ziel der Maßnahme ist eine flächendeckenden Kontrolle der Netzinhalte zunächst auf europäischer, später nach Möglichkeit auch auf globaler Ebene.[7] Nachdem ein Dokument des Clean-IT-Projektes mit möglichen Maßnahmen bekannt geworden war, stellte Malmström klar, dass die EU-Kommission keinen inhaltlichen Einfluss auf die Debatten innerhalb von Clean IT habe und die ausgearbeiteten Empfehlungen für niemanden verbindlich seien.[8]

Pakt mit Libyen über Zuwanderung[Bearbeiten]

Am 5. Oktober 2010 schloss Malmström eine Vereinbarung mit der libyschen Regierung, in deren Rahmen die EU bis 2013 rund 50 Mio. Euro für technische Hilfe und Ausrüstung zahlen wird, damit Libyen seine Grenzen besser sichert und Flüchtlinge human behandelt.[9]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Cecilia Malmström – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Holger Bleich: EU-Kommission fordert Websperren gegen Kinderpornografie. In: c't 9/10. Abgerufen am 11. April 2010.
  2. Cecilia Malmström: Kindesmissbrauch - „Dunkle Ecken des Internets aufräumen“. In: Faz.net. 29. März 2010, abgerufen am 29. März 2010.
  3. Alvar Freude: „Internet-Sperren sind Unfug im Kampf gegen Kindesmissbrauch“. AK Zensur, 29. März 2010, abgerufen am 29. März 2010 (Pressemeldung).
  4. Julia Seeliger: Netzsperren auf Europa-Ebene - Aus Zensursula wird Censilia. In: taz.de. 29. März 2010, abgerufen am 29. März 2010.
  5. Internetsperren: Zensursula ist tot, lang lebe Censilia ntv vom 29. März 2010; EU-Kommissarin Malmström über Netzsperren „Ich werde als chinesische Diktatorin verunglimpft“, FAZ vom 13. April 2010, auch im Internet: EU-Kommissarin Malmström über Netzsperren: „Ich werde als chinesische Diktatorin verunglimpft“ - Europäische Union - FAZ; Holger Bleich: Déjà vu, c't 9/2010, S. 53f
  6. Clean IT: Die EU will das Internet “sauber” und “gesund” halten netzpolitik.org, 24. Februar 2012, abgerufen am 7. Juni 2012.
  7. a b About the project cleanitproject.eu, abgerufen am 7. Juni 2012.
  8. Clean IT: Malmström sieht "Missverständnis" Artikel in futurezone.at vom 26. September 2012, abgerufen am 14. Oktober 2012.
  9. Die Presse