Demokratische Partei Albaniens

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Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Zur gleichnamigen Partei im Kosovo siehe Demokratische Partei des Kosovo und zur gleichnamigen Partei in Mazedonien siehe Albanische Demokratische Partei.
Partia Demokratike e Shqipërisë
Logo-DemocraticPartyAlbania.svg
Lulzim Basha 2012.jpg
Partei­vorsitzender Lulzim Basha
General­sekretär Ridvan Bode
Stell­vertretender Vorsitzender Astrit Patozi, Jozefina Topalli
Gründung 12. Dezember 1990
Gründungs­ort Tirana
Haupt­sitz Tirana
Jugend­organisation Forumi Rinor i Partisë Demokratike
Zeitung Rilindja Demokratike
Aus­richtung konservativ, liberalkonservativ
Farbe(n) Blau
Parlamentsmandate
50/140
Internationale Verbindungen Christlich Demokratische Internationale,
Internationale Demokratische Union
Europapartei Europäische Volkspartei (Beobachter)
Website www.pd.al

Die Demokratische Partei Albaniens (kurz DP; albanisch Partia Demokratike e Shqipërisë; Akronym: PD oder seltener PDSH) ist eine der zwei großen Parteien, die das politische Bild in Albanien prägen.

Parteivorsitzender ist seit 2013 Lulzim Basha, aktuell Bürgermeister von Tirana. Vizevorsitzende sind Astrit Patozi und Jozefina Topalli.

Inhaltliches Profil[Bearbeiten]

Ideologie[Bearbeiten]

Die PD entstand als antikommunistische Sammlungsbewegung während des Sturzes des stalinistischen Regimes an der Universität in Tirana. Sie war die erste Partei, die nach Zulassung anderer Parteien im bisherigen Einparteienstaat gegründet wurde, und orientierte sich als Gegenpol zu den Sozialisten in der „rechten Mitte“ und suchte Anlehnung bei den konservativen und christdemokratischen Parteien Europas.

Die PD hat einen Beobachterstatus bei der Europäischen Volkspartei.

Parteiprogramm[Bearbeiten]

Das Programm setzt sich aus neun Teilen zusammen:

  • Arsimi dhe Kultura (Bildung und Kultur)
  • Ekonomi dhe Financë (Wirtschaft und Finanzen)
  • Familja dhe Shoqëria (Familie und Gesellschaft)
  • Integrimi Europian (Europäische Integration)
  • Kujdesi dhe Shëndetësia (Pflege und Gesundheit)
  • Politika e Jashtme (Außenpolitik)
  • Puna dhe Punësimi (Arbeit und Arbeitsplätze)
  • Siguria dhe Liria (Sicherheit und Freiheit)
  • Zhvillimi Rural dhe Mjedisi (Entwicklung der ländliche Gegend und der Umwelt)

Struktur[Bearbeiten]

Die Organe der Demokratische Partei sind der Parteipräsidium als Verwaltungsorgan, das Sekretariats als strategisches Organ und der Nationalrat von Grundsatzbeschlüssen und zur Wahl des Sekretariats.

Parteipräsidium[Bearbeiten]

Das Präsidium besteht aus einem Präsidenten, zwei Vizepräsidenten und 23 weitere Mitglieder. Der Präsident wird von den Mitglieder der Partei gewählt.

Mitglieder des Präsidiums:

Sekretariat[Bearbeiten]

Das Sekretariat besteht aus einem Generalsekretären, zwei Vize-Generalsekretäre und 7 Sekretäre. Das Sekretariat wird vom Nationalrat gewählt.

Mitglieder des Sekretariats:

Nationalrat[Bearbeiten]

Der Nationalrat besteht aus 100 Mitglieder. Sie werden von den Mitglieder der Partei gewählt.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Partei wurde am 11. Dezember 1990 von einer Gruppe von Studenten und Intellektuellen gegründet, der unter anderen Azem Hajdari, Sali Berisha, Gramoz Pashko, Arben Imami, Aleksandër Meksi und Eduard Selami angehörten. Ziel war es, für Menschenrechte, politischen Pluralismus, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und für ein besseres Albanien und eine Orientierung nach Westen und Europa zu kämpfen. Es war die erste Oppositionspartei nach Zulassung des politischen Pluralismus in Albanien. Als Vorsitzender des Initiativkomitees der Demokratischen Partei wurde Azem Hajdari gewählt, später Sali Berisha.

Zum ersten Mal nahm die Partei im März 1991 an den Parlamentswahlen teil. Sie erreichte 75 von 250 Sitzen. Da die Zeit vor der Wahl knapp bemessen war, fehlte die Zeit, sich zu organisieren und die Partei breiten Bevölkerungsschichten bekannt zu machen, so dass sie vorerst in der Opposition verblieb.

In den Parlamentswahlen vom 22. März 1992 gewann die Demokratische Partei die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Sie stellte bis 1997 mit Sali Berisha den Präsidenten und mit Aleksandër Meksi den Ministerpräsidenten. Während dieser Zeit führte die Regierung eine Reihe von Reformen durch, um das Land zu liberalisieren, um eine freie Marktwirtschaft aufzubauen, die Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten und ein demokratisches Wahlsystem zu konsolidieren. In ihrer Öffnung an die Außenwelt schloß sie Hunderte von Kooperationsverträgen mit den europäischen und weiteren Ländern. Im Jahr 1993 unterzeichnete Albanien den Vertrag Partnerschaft für den Frieden und 1995 trat sie dem Europarat bei.

Die Demokratische Partei gewann die Parlamentswahlen vom 26. Mai 1996 mit einer absolute Mehrheit. Doch die Sozialisten warfen Berisha vor, die Wahlen massiv zu Gunsten seiner Partei gefälscht zu haben und so den Sieg errungen zu haben. Im Zusammenhang mit dem sogenannten Lotterieaufstand kam es 1997 zu massiven Unruhen, die zum Sturz der Regierung und zu Neuwahlen führten. In den Parlamentswahlen im Juni 1997 unterlag die Demokratische Partei und musste in die Opposition.

Die Demokratische Partei verlor auch die Parlamentswahlen von 2001.

Sali Berisha (2006)

Die Parlamentswahlen vom Juli 2005 gewann die PD mit der Koalition der Republikaner und kleinere Parteien. Sie stellte mit Sali Berisha zwischen 2005 bis 2013 den Ministerpräsidenten. Innerparteiliche Auseinandersetzungen führten dazu, dass sich Mitglieder der PD trennten und eigene Parteien gründeten. Die wichtigste dieser Neugründungen ist die Neue Demokratische Partei (alb. Partia Demokrate e Re), die bei den Parlamentswahlen im Juli 2005 vier Mandate erringen konnte, jedoch seit 2009 im Parlament nicht mehr vertreten ist.

Am 28. Juni 2009 gewann die PD erneut die Wahlen. Die Regierung wurde in Koalition unter anderem mit der sozialdemokratischen LSI gegründet, eine vom früheren sozialistischen Ministerpräsidenten Ilir Meta geführten Splitterpartei. Während der Regierung der Demokratische Partei und ihre Verbündeten wurden mehr als 10.000 km Straße gebaut, um mehr als 900 Dörfer in 169 Gemeinden und Gemeinden mit nationalen Straßeninfrastruktur zu verbinden. Zu nennen ist die Autobahn Durrës-Kukës, auch als die Straße der Nation bekannt, da sie die mit Kosovo nach Durres verbinden. Diese Straße kreuzt die Ost-West-Albanien und ist der größte Straßenarbeiten in der Geschichte von Albanien.

Eine weitere Errungenschaft der Regierung der Demokraten war, um einen ununterbrochenen Strom an albanische Bürger zum ersten Mal in der Geschichte der Albanien zu schaffen.

Die Regierung der Demokratischen Partei konnte die Bedingungen für die NATO-Mitgliedschaft Albaniens erreichen und Albanien wurde am 2. April 2009 Mitglied, konnte auch alle Bedingungen und Kriterien für die Liberalisierung von Visa der Europäischen Union erfüllen. Nach der Genehmigung dieses Beschlusses durch das Europäische Parlament am 15. Dezember 2010 in Kraft trat.

2012 trennte sich nach Ende seiner Amtszeit als Staatspräsident Bamir Topi mit einigen anderen Parteikollegen von der PD und gründeten als Opposition den Neuen Demokratischen Wind (alb. Fryma e Re Demokratike). Bei der Parlamentswahl 2013 scheiterte jedoch seine Partei an der Fünfprozenthürde.

2013 verlor die Demokratische Partei als Teil der Allianz für Wohlstand, Beschäftigung und Integration in den Parlamentswahlen 2013 die Mehrheit und ist somit neu in der Opposition. Nach der Wahlschlappe trat die langjährige Führungspersönlichkeit Sali Berisha vom Amt als Ministerpräsident sowie als Parteivorsitzender der PD zurück. Dies war insofern ein Novum, da Berisha und seine Regierung erstmals in Albanien einen friedlichen Regierungswechsel durchführten, ohne Boykotts, Proteste oder sogar Tote.

Entwicklung der PD im Parlament
Jahr Anzahl
Abgeordnete
Sitze des
Parlaments
Anteil PD
1991 75 250 30 %
1992 92 140  65 %
1996 122 140 87 %
1997 29 155  19 %
2001 32 140 23 %
2005 56 140  40 %
2009 68 140 49 %
2013 50 140 36 %

Personen[Bearbeiten]

Parteipräsidenten[Bearbeiten]

Staatspräsidenten mit Parteimitgliedschaft in der PD[Bearbeiten]

Der nachfolgende Politiker waren als Staatspräsidenten Mitglied der PD.

Ministerpräsidenten mit Parteimitgliedschaft in der PD[Bearbeiten]

Der nachfolgende Politiker waren als Ministerpräsidenten Mitglied der PD.

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]