Podemos

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Podemos, dt. Wir können
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Gründung 11. März 2014
Gründungs­ort Madrid
Haupt­sitz C/ Zurita, 21
E-28012 Madrid
Aus­richtung links
Europaabgeordnete
5/54
EP-Fraktion GUE/NGL
Website www.podemos.info

Podemos (deutsch „Wir können“) ist eine spanische politische Bewegung, die im Januar 2014 entstand und am 11. März 2014 als Partei in das Register des spanischen Innenministeriums eingetragen wurde.[1][2] Sie ist aus der Bewegung des 15-M (Proteste in Spanien 2011/2012) hervorgegangen. Als Anführer und herausragende Figur gilt Pablo Iglesias Turrión,[3][4] Universitätsprofessor der Politikwissenschaften an der Universität Complutense in Madrid (bis Juli 2014), politischer Analyst und Fernsehmoderator. Die Partei wurde mit dem Ziel gegründet, an der Europawahl teilnehmen zu dürfen und kandidierte zu einem Zeitpunkt, als sie nur vier Monate Bestand hatte. Mit 7,97 % der Stimmen erreichte sie dennoch fünf der insgesamt 54 Parlamentssitze und erhielt damit das viertbeste Stimmenergebnis unter den politischen Kräften in Spanien.

Am 25. Mai 2014 verkündete Pablo Iglesias, Ziel der Bewegung sei es nicht, ein paar Abgeordnete nach Brüssel zu schicken, sondern das Ende des Zweiparteiensystems in Spanien zu besiegeln und eine realistische Option für eine zukünftige Regierung in Spanien aufzubauen.

Geschichte[Bearbeiten]

Entstehung[Bearbeiten]

Pablo Iglesias Turrión, Sprecher der Podemos

Der Ursprung der Podemos ist im Manifest Mover ficha: convertir la indignación en cambio político („Stein bewegen: Die Empörung in politische Veränderung verwandeln“)[5] zu finden, das am Wochenende vom 12. bis 13. Januar 2014 vorgestellt und von der digitalen Zeitung Público verbreitet wurde. Das Manifest war von knapp 30 Intellektuellen, Persönlichkeiten der Kultur, Journalisten und sozialpolitischen Aktivisten unterzeichnet worden, unter ihnen Juan Carlos Monedero, Professor für Politikwissenschaften an der Universidad Complutense de Madrid (UCM); der Schauspieler Alberto San Juan; Jaime Pastor, Universitätsprofessor für Politikwissenschaften an der UNED; der Schriftsteller und Philosoph Santiago Alba Rico; der Gewerkschafter der Corriente Sindical de Izquierda, Cándido González Carnero, sowie Bibiana Medialdea, Professorin für Angewandte Ökonomie an der UCM.[6] In diesem Manifest wurde auf die Notwendigkeit hingewiesen, eine Kandidatur aufzustellen, die im Mai jenen Jahres mit dem Ziel teilnehmen könne, von linken Positionen aus der EU-Politik bezüglich der spanischen Wirtschaftskrise entgegenzutreten.

Obwohl er nicht zu den Unterzeichnern des Manifests zählte, wurde am 14. Januar angekündigt, dass Pablo Iglesias, Universitätsprofessor für Politikwissenschaften an der UCM, politischer Analyst und Fernsehkommentator, an der Spitze der Bewegung stehen werde.[5] Die neu entstandene Bewegung war von der Partei Izquierda Anticapitalista („Antikapitalistische Linke“) artikuliert worden,[5] die in ihrer internen Dokumentation das Manifest Mover ficha entworfen, die Phasen für die Lancierung der neuen Bewegung gestaltet und als entscheidenden Faktor für den Erfolg der Initiative „die Präsenz einer Reihe von Persönlichkeiten mit Medienresonanz als öffentliches Gesicht des Vorhabens“ vorgesehen hatte.[7]

Zu den von Pablo Iglesias hervorgehobenen programmatischen Punkten zählten die Aufhebung des Paragraphen 135 der spanischen Verfassung, die im September 2011 auf Initiative des damaligen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero und mit Unterstützung der PSOE und der PP reformiert worden war; volle Anwendung des Paragraphen 128 derselben Verfassung (Toda la riqueza del país en sus distintas formas y sea cual fuere su titularidad está subordinada al interés general „Der gesamte Reichtum des Landes in seinen unterschiedlichen Formen und was auch immer seine Rechtsform sein möge untersteht dem allgemeinen Interesse“), da diesem, so Iglesias' Meinung, nicht nachgekommen werde; Beibehaltung des öffentlichen Charakters der Bildung und der Gesundheit; Erhöhung der Löhne und Wiederindustrialisierung; Schaffung eines Bestandes an öffentlichen Wohnungen und rückwirkende Anwendung der dación en pago (Gesamtschuldentilgung durch Wohnungsübereignung); sowie Widerstand gegen eine restriktive Reform des Schwangerschaftsabbruchsgesetzes.[8] Die Bewegung forderte darüber hinaus die Abschaffung der Ausländergesetze, den Austritt Spaniens aus der Nato und plädierte für das Recht Kataloniens, über seine Unabhängigkeit selbst zu entscheiden.[9]

Juan Carlos Monedero, einer der Initiatoren des Podemos

Die Podemos-Bewegung trat erstmals offiziell am 16. Januar 2014 im Teatro de Barrio auf, einem Theater im Madrider Viertel Lavapiés. Es gab eine Presserunde, an der hunderte Personen teilnahmen, mit Beiträgen unter anderen von Pablo Iglesias, Juan Carlos Monedero, der Gewerkschafterin der USTEA (Gewerkschaft der Bildung), Aktivistin der Bewegung für die öffentliche Bildung Marea Verde und Mitglied der Izquierda Anticapitalista[10] Teresa Rodríguez; der Psychiaterin Ana Castaño, Mitglied der Marea Blanca; des Forschers und Analysten Íñigo Errejón sowie des Sozialaktivisten Miguel Urbán, Mitglied und Spitzenkandidat der Liste der Izquierda Anticapitalista bei den spanischen Parlamentswahlen 2011 für Madrid. Das grundlegende Ziel war es, den Kürzungen des Sozialbudgets entgegenzutreten, die infolge der Wirtschaftskrise, die das Land durchmachte, durchgeführt wurden.[11]

Um das Projekt weiter voranzutreiben und bei der Europawahl in Mai 2014 zu kandidieren, hatten die Initiatoren sich selbst drei Bedingungen auferlegt: dass sie auf der Webseite der Organisation die Unterstützung von mindestens 50.000 Personen entgegennehmen; dass sowohl die Kandidaturen als auch das politische Programm des Projekts durch offene Teilnahme angefertigt werden; und dass die Einheit mit anderen linken Parteien und Bewegungen angestrebt wird,[11] wie zum Beispiel mit der Izquierda Unida,[5] der CUP, der Partido X, dem Sindicato Andaluz de Trabajadores (SAT), der Anova oder mit den Bürgerinitiativen der mareas.[9] Die Initiatoren des Projekts erklärten, die Unterschriften seien in weniger als 24 Stunden zusammengekommen.[12]

Europawahl 2014[Bearbeiten]

Aufstellung der Kandidatur[Bearbeiten]

Podemos-Aktivisten in Oviedo während des Vorwahlkampfs zur Europawahl 2014

Von Beginn an, ab dem Zeitpunkt ihrer Vorstellung, zeigte Podemos ihre Bereitschaft, eine einheitliche Kandidatur gemeinsam mit anderen linken Parteien und mit Gegnern des sozialen Abbaus aufzustellen. Am 4. Februar kündigte Red Ciudadana Partido X ihre Absicht an, technologische Unterstützung für Podemos bereitzustellen, damit diese ihre Methodologie der Bürgerteilnahme bei der Anfertigung des Wahlprogramms entwickeln könnte. Allerdings fügte Partido X ebenso hinzu, dass, obwohl beide Vorschläge einen „Bruch mit dem jetzigen Parteienmodell“ darstellten, aus der Mitarbeit nicht die Gestaltung einer gemeinsamen Liste folge.[13]

Am 24. Februar 2014, trafen sich Podemos und Izquierda Unida mit dem Ziel, die Möglichkeit einer Einheitskandidatur zu sondieren.[14][15] Auf der Sitzung konnten Übereinstimmungen zwischen beiden Organisationen festgestellt werden, aber auch Abweichungen der Ansichten zu den Methoden für die Aufstellung der Kandidaturen. Während Podemos für die Durchführung offener Vorwahlen plädierte, trat Izquierda Unida für ein, dass die an der Kandidatur teilnehmenden Parteien den Spitzenkandidaten bestimmen sollten.

Keine der unterschiedlichen Möglichkeiten kristallisierte sich schließlich heraus. Mit Izquierda Unida waren die Unstimmigkeiten bezüglich der Art und Weise, eine Kandidatur aufzustellen, unüberwindbar und obwohl IU die Möglichkeit einer Einigung aufrechterhielt[16] wies Podemos schließlich diese Option zurück.[17] Wenngleich Sí se puede por Tenerife das Entstehen der Podemos schätzte,[18] entschied sie, nicht zur Europawahl zu kandidieren und keine der Kandidaturen mit einem Stimmenaufruf zu unterstützen. Anova ihrerseits bevorzugte es, mit Izquierda Unida zu paktieren, ihrem Partner in der Alternativa Galega de Esquerda,[19] während Partido X schließlich alleine kandidierte und Equo sowie Demos + sich der Compromís im Bündnis Primavera Europea anschlossen.

Pablo Iglesias Turrión in der Veranstaltung am 23. Mai in Madrid zum Ende des Wahlkampfs der Podemos zur Europawahl 2014

Nach dem Scheitern der Verhandlungen, kündigte Podemos ihre Absicht an, alleine zu kandidieren und ein offenes Vorwahlverfahren durchzuführen, an dem auch Nicht-Mitglieder teilnehmen dürften, sowohl anwesend als auch über das Internet. Davor wurde Podemos, am 11. März, förmlich als politische Partei in das Register der Politischen Parteien des Spanischen Innenministeriums eingetragen,[2] trotzdem die Organisation sagte, sie tue es wegen des «legalen Imperativs»,[2] um zur Europawahl kandidieren zu dürfen — eine Partei braucht ein Zehntel der Unterzeichner als eine informelle Wählergruppierung —[20] und da «wir keine Partei sind».[21]

Das Vorwahlverfahren fand an fünf Tagen (Ende März bis Anfang April) statt und es nahmen, nach Auskunft der Veranstalter, ca. 33.000 Menschen daran teil. Die Kandidaten mussten von einem der Podemos-Kreise (Circulos Podemos) vorgestellt werden, um kandidieren zu dürfen. Um als Kandidat für die Liste in den Vorwahlverfahren zu konkurrieren, benötigte man die Unterstützung eines Kreises. Die Kreise konnten jeweils bis zu drei Kandidaten vorschlagen.[22] Pablo Iglesias wurde mit mehr al 60 % der Stimmen als Spitzenkandidat gewählt. Der zweite Platz wurde von Teresa Rodríguez, Gewerkschafterin und Mitglied der Izquierda Anticapitalista erlangt, und als Dritter kam der ehemalige Staatsanwalt der Antikorruptions-Staatsanwaltschaft Carlos Jiménez Villarejo — er erklärte allerdings, dass er lediglich kandidiere, „um die Partei zu fördern“, und dass er, auch wenn gewählt, „auf keinen Fall ins Europäische Parlament gehen würde“.[23] Weiterhin wurden auch Lola Sánchez, arbeitslos, und Pablo Echenique, Forscher des CSIC gewählt.[24]Obwohl sie keine internationale Zugehörigkeit oder Mitgliedschaft besitzt, erklärte die Podemos dennoch ihre Absicht, für Alexis Tsipras, den Kandidaten der Europäischen Linken, als Präsidenten der Europäischen Kommission zu stimmen.[25]

Wahlkampf[Bearbeiten]

Den in der Wahlgesetzgebung festgelegten Voraussetzungen zufolge, mussten Parteien ohne Vertretung im Parlament 15.000 Unterstützer vorweisen, damit sie zur Europawahl kandidieren durften. Eine Woche vor dem Ende der Frist, erklärte Podemos, die benötigten Unterzeichner bereits zu haben.[26] Die einzigen Parteien, die die Podemos-Kandidatur explizit unterstützten, waren Izquierda Anticapitalista[27] und Compromisu por Asturies;[28] wenngleich die Partei Partido del Trabajo Democrático auch einen Stimmaufruf sowohl für Izquierda Unida als auch für Podemos machte.[29]

Carlos Jiménez Villarejo bei der Veranstaltung zum Wahlkampfabschluss

Die während des Wahlkampfs veröffentlichten Meinungsumfragen zeigten Podemos an der Schwelle, eine Vertretung im Parlament zu erlangen, während einige doch Parlamentssitze voraussagten, schlossen andere diese Möglichkeit aus. In der Umfrage des Centro de Investigaciones Sociológicas (CIS) (deutsch: Zentrum für Soziologische Forschung), erreichte die Kandidatur geschätzte 1,8 % und einen Parlamentssitz.[30][31][32] Es handelte sich um eine der acht einzigen Formationen, die laut CIS eine Vertretung erlangen würden, und darunter um die einzige, der zum Zweck dieser Wahlen eigens gebildeten Formation.[33]

Die größten Auseinandersetzungen in Bezug auf die Kandidatur waren die über die Teilnahme von Jorge Verstrynge und über das Logo der Podemos. Verstrynge, ehemaliger Generalsekretär der Alianza Popular, der sich später nach linken Positionen entwickelte, wurde von seinem Kollegen Pablo Iglesias — beide sind Professoren an der Universidad Complutense de Madrid — eingeladen, an einer Veranstaltung der neuen Partei teilzunehmen. Ein Sektor der Organisation kritisierte seine Teilnahme, weil seine Haltung bezüglich der Einwanderungsfrage keinen Platz in der Bewegung finde.[34] Angesichts der ausgelösten Polemik, nahm Verstrynge an keiner Veranstaltung teil. Andererseits, wählte Podemos das Gesicht Pablo Iglesias' als Logo für die Stimmzettel, was Kritik in den sozialen Netzen hervorrief.[35] Diese Maßnahme wurde von Podemos mit der Aussage begründet, dass ihrer eigenen Studien nach, sowie der von den Medien veröffentlichen Umfragen zufolge, Pablo Iglesias bei den Bürgern viel bekannter sei, als die eigene Partei und deshalb sein Bild nur zweckgebunden für diese Wahl genommen wurde.[36]

Sowohl Iglesias als auch andere Podemos-Mitglieder zeichneten sich durch ihre Hartnäckigkeit aus, die Mitglieder der großen Parteien als „Kaste“ zu bezeichnen. Ebenso charakteristisch ist die Ehrung der Menschen, die auf Seiten der Republikaner während des Spanischen Bürgerkriegs kämpften und das Singen der von diesem Sektor bevorzugten alten Lieder auf ihren Veranstaltungen.[37][38]

Ergebnisse[Bearbeiten]

Ergebnisse der Podemos in den Autonomen Gemeinschaften Spaniens in der Europawahl 2014

Zur vierten politischen Kraft geworden, mit einem Stimmenergebnis von 7,97 % und der Erlangung von fünf Parlamentssitzen,[39][40] wurde Podemos von mehreren Medien als „die Überraschung“ der Wahlen bezeichnet.[41][42][43]

Sie erreichte ihre besten Ergebnisse, von über 10 %, in Asturien, Madrid, auf den Kanarischen Inseln und den Balearen und wurde dritte Kraft, mit dem drittbesten Stimmergebnis, in fünf Autonomen Gemeinschaften, darunter Madrid. Podemos erlangte in ganz Spanien eine bedeutende Stimmanzahl, mit den schlechtesten Ergebnissen in Andalusien und Extremadura (wo PSOE und IU bessere Ergebnisse erzielten, als im Rest des Landes), in Katalonien und dem Baskenland (wo es ein vom Rest des Landes abweichendes Parteiensystem existiert), sowie in den Autonomen Gemeinschaften mit breiterem Angebot an politischen Parteien (dennoch erhielt sie in Barcelona über 5 % der Stimmen, 6 % im Baskenland und erhielt mehr Stimmen als die Compromís in der valencianischen Gemeinschaft und der Bloque Nacionalista Galego in Galicien).[44]

Wahljahr Partei Europäisches Parlament
Stimmenzahl  % Parlamentssitze +/–
2014 Podemos 000000001245948.00000000001.245.948 7,97 (4º)
5/54
Neu

Insgesamt gewann die Partei fünf Mandate für das EU-Parlament und entsendet die folgenden Abgeordneten in das Parlament:

  • 1. Pablo Iglesias (35): Politik- und Rechtswissenschaftler, bis Juli 2014 Titularprofessor bei der Universidad Complutense de Madrid – das bekannteste Gesicht der politischen Initiative, Moderator des Internet-Programms „La Tuerka“ („Die Schraubenmutter“)
  • 2. Teresa Rodríguez (32): Lehrerin und Sozialaktivistin.
  • 3. Carlos Jiménez Villarejo (78): ehemaliger Vorsitzender der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft. Wie er bereits vor der Wahl erklärte, ist er von seinem Parlamentssitz kurz danach zurückgetreten. Nachrücker soll die Berufschullehrerin Tania González (31) sein.[45]
  • 4. Lola Sánchez (36): Diplom-Politologin, arbeitete in Irland, Schottland und in den USA in verschiedenen Berufen (Geschirrspülerin, Kellnerin und Spanischlehrerin).
  • 5. Pablo Echenique-Robba (35): Wissenschaftler beim CSIC (Consejo Superior de Investigaciones CientíficasOberster Rat für wissenschaftliche Forschung)

Was die „Typologie“ der Podemos-Wähler anbelangt, wies José Fernández-Albertos, ordentlicher wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Politik und öffentliche Güter (Instituto de Políticas y Bienes Públicos) des CSIC, auf der Grundlage der Vorwahlumfragen des CIS und vorläufigen Teilergebnissen, vor allem aus Madrid, auf folgende Tendenzen hin: dass Podemos die Aktivierung von Wählern gelang, die sich unter anderen Umständen enthalten hätten; dass ein Substitutionseffekt bezüglich der PSOE festgestellt werden kann, dem zufolge Podemos dort mehr Stimmen erzielte, wo die Ergebnisse der Sozialisten am meisten sanken; dass es sich hierbei um «junge Stimmen» handelt, wobei mehr als ein Viertel ihrer Wähler jünger als 30 Jahre alt sind und schließlich, dass eine bedeutsame positive Korrelation zwischen den Arbeitslosenzahlen und den Stimmen für Podemos existiert, dem zufolge, je mehr Arbeitslosigkeit in einem Gebiet besteht, desto besser der Prozentsatz der von Podemos im betreffenden Gebiet erhaltenen Stimmen gewesen ist.[44]

Den Ergebnissen einer im Auftrag der Zeitung El País vom Meinungsforschungsunternehmen Metroscopia durchgeführten Umfrage zufolge, sei das Podemos-Wählerprofil „verblüffend“, da es den Glauben widerlegt, eine Mehrheit ihrer Wähler bestehe aus jungen Leuten und antisystemischen Aktivisten. Nach dieser Umfrage, hingegen, sind 66 % der Podemos-Wähler älter als 35 Jahre, mehrheitlich Männer (56 % männlicher Stimmen), mit Ausbildungsniveau gleich oder höher als Abitur (das spanische Äquivalent heißt „bachillerato“) – keiner der Befragten gab ein Bildungsniveau unter dem zweiten Grad an – und mehrheitlich arbeitende Menschen (50 %, gegenüber 22 % Arbeitslosen, 15 % Studenten und 9 % Rentner). Ein Drittel der Podemos-Wähler hatte zuvor bei der Europawahl 2009 für die PSOE gestimmt und 30 % hatten sie bei den spanischen Parlamentswahlen 2011 unterstützt. Ideologisch positionierten sich die Podemos-Wahler leicht mehr Richtung Mitte, als die von ihnen selbst der IU beigemessenen Position und 25 % hatten vor, bei den nächsten spanischen Parlamentswahlen für diese Koalition zu stimmen. 60 % hatten bis zum letzten Moment gezweifelt, welche Partei sie nun wählen sollten.[46]

Wie sie während des Wahlkampfs erklärt hatten, schlossen sich die fünf Europaabgeordneten der Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke an.[47]

Reaktionen[Bearbeiten]

Der Erfolg der Podemos bei der Europawahl 2014 wurde Anlass für vielfältige Analysen und Reaktionen. Die Nachricht schaffte es auf die Titelblätter einiger der wichtigsten spanischen Tageszeitungen.[48][49] Wie zu erwarten, waren Politiker und Kommentatoren hierzu geteilter Meinung. Von IU kamen Glückwünsche und die Einladung, einen großen Linksblock zu bilden.[50] Andere Parteien äußerten ihre Sorge bezüglich des Aufschwungs der Podemos. So behauptete Rosa Díez von der UPyD, es gäbe programmatische Übereinstimmungen der Podemos mit der griechischen Linkskoalition Syriza, mit der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo und gar mit der rechtsextremen französischen Front National von Marine Le Pen,[51] während die Sprecherin der Volkspartei María Dolores de Cospedal García in den Resultaten eine Radikalisierung linken Wählerschaft sah.[52] Die Politikerin der Partido Popular, Esperanza Aguirre, bezichtigte Pablo Iglesias, „den Castrismus, den Chavismus und ETA“ zu unterstützen, was von diesem als „niederträchtig“ bezeichnet und mit der Ankündigung rechtlicher Schritte beantwortet wurde.[53]

Bereits Ende 2013 war von Kontakten Iglesias' mit der Regierung Venezuelas berichtet worden, für welche die Stiftung Centro de Estudios Políticos y Sociales, an der Iglesias teilnimmt, beratend tätig geworden sei.[54][55]

Die Zeitung El Mundo berichtete umfassend zu Iglesias' angeblicher Unterstützung für die zerschlagene Unterstützungsplattform für ETA-Gefangene Herrira.[56] Am 9. Juli 2014 beantragte Podemos ein Schlichtungsverfahren als einleitenden Schritt vor Erhebung einer Klage gegen Aguirre, sowie den Journalisten Eduardo Inda, von El Mundo.[57][58] Podemos unterstrich, man habe für die Prozesskosten mittels Crowdfunding binnen vier Stunden über 10.000 Euro sammeln können.[59]

Lage im politischen Spektrum[Bearbeiten]

Die Partei wurde von den Nachrichten- und Presseagenturen in die politische Linke eingeordnet Reuters[60] und Associated Press;[61] und als eine „linksradikale“ Formation in Financial Times[62] und die spanische Zeitung ABC (letztere in Verbindung mit der Kandidatur von Jiménez Villarejo zu den Vorwahlen der Podemos).[63] Im The Wall Street Journal wurde sie als „linke“ Partei mit einer linksradikalen politischen Basis, ähnlich wie die von Syriza beschrieben,[64] während die Zeitung The Economist behauptete, «[als Ergebnis der Verärgerung der Spanier mit ihren Politikern wegen der hohen Arbeitslosenzahlen und Sparpolitik] hat Spanien sein eigenes Äquivalent [Podemos] der griechischen linksradikalen Partei Syriza geschaffen».[65]

Die von der Zeitung The New York Times veröffentlichte Analyse definiert Podemos als „Anti-establishment-Partei, Gegner der Sparpolitik, in Jugendkreisen tiefverankert und internetbasiert“. Der Autor zitiert Thomas Bernd Stehling, Direktor der Konrad Adenauer Stiftung für die Region Spanien und Portugal und behauptet, dass die echte Überraschung nicht der Erfolg von Podemos sei, sondern dass es so lange gedauert habe, bis eine alternative Partei die Enttäuschung und Frustration der Bevölkerung angesichts des Scheiterns der beiden großen traditionellen Parteien zu ihrem Vorteil nutzt, wenn es darum geht, Antworten auf die Probleme einer verlorenen Generation geben. Vicente Palacio, von der Fundación Alternativas, einem fortschrittlichen think tank, wies darauf hin, dass Podemos „sehr vorteilhafte Auswirkunken haben könnte, in Sinne einer Regenerierung des spanischen politischen Systems“, wenngleich sie Gefahr läuft „in Populismus und Demagogie abzugleiten, wie es beispielsweise mit Beppe Grillo und seiner MoVimento 5 Stelle in Italien geschah“.[66] Sowohl The Economist als auch The New York Times bringen den Erfolg der Podemos in Verbindung mit den indignados (den „Empörten“) und der Bewegung Movimiento 15-M. Für die BBC, handele es sich um eine „linke, gegen die Sparpolitik gerichtete Partei“,[67] sowie auch als populistisch.[68]

Die digitale Zeitung Público erwähnte vor der Europawahl, dass die Partei „eine neue Front“ in der linken Landschaft sei.[69] In El País, kontrastierte der Schriftsteller und Essayist Jordi Gracia García „maximalistische Forderungen (deren Erfüllung sehr utopisch erscheint)“ mit den „breit mitgetragenen Forderungen der Zivilgesellschaft [wie] die Wiederherstellung des ethischen und sozialen Anstands des Staats, durch ein Paket von Gesetzes- und Verfassungsreformen, die die Ausschreitungen und Auslassungen seitens der Parteien und Institutionen unterdrückt und eine Veränderung des herkömmlichen Funktionierens der politische Macht forciert“. Er schrieb außerdem den Erfolg der Podemos zu, dem „Verlust an Glaubhaftigkeit der politischen Linken, unter Angehörigen der Mittelschichten, die im Leben noch keinen Container angezündet haben, die zu alt sind, um über Zäune zu springen, die keine Kapuzenpullis tragen, die sich aber immer ohnmächtiger und voller guter Gründe fühlt“.[70]

Organisation[Bearbeiten]

Solange noch keine konstituierende Versammlung stattgefunden hat, organisiert sich Podemos über die so genannten Círculos Podemos (Podemos-Kreise), Arbeitsgruppen, die sowohl geografisch als auch sektorbezogen sein können.[71][72]

Pablo Iglesias kündigte am 5. Juni an, dass die konstituierende Versammlung der Partei im Herbst und sehr wahrscheinlich in Madrid stattfinden werde. Er kündigte ebenso an, dass eine Gruppe von 25 Personen für die Vorbereitung der Versammlung verantwortlich sein wird und dass die Kandidaturen dazu geschlossen sein werden, dass aber so viele vollständige Teams kandidieren könnten, wie sie möchten. Sowohl die Mitglieder als auch die nicht registrierten Anhänger sollten wählen dürfen, in einer ähnlichen Art und Weise wie die Kandidatur für die Europawahl bestimmt wurde. Die Abstimmung über das Organisationsteam fand am 12. und 13. Juni telematisch statt.[73] Es kandidierten zwei Listen, eine davon mit Pablo Iglesias an der Spitze,[74] und eine weitere vom Krankenpflegerkreis vorgeschlagene Liste.[75] Das Verfahren und die Fristen waren allerdings innerhalb der Organisation diskutiert worden.

In einem in Madrid am 8. Juni 2014 stattgefundenen Treffen der Podemos-Kreise kritisierten die Teilnehmer den geschlossenen Charakter der Kandidaturen, sowie den zu kurzfristig anberaumten Termin, der das Aufstellen alternativer Listen verhindert haben soll.[76] Die Wahlen, an denen laut ihren Organisatoren ca. 55.000 Personen teilgenommen haben sollen, ergab die Liste mit Pablo Iglesias als Spitzenkandidat mit 86,8 % der Stimmen als Gewinnerin.[77]

Finanzierung[Bearbeiten]

Podemos benutzte das sogenannte Crowdfunding oder Schwarmfinanzierung, um den Wahlkampf für die Europawahl 2014 zu finanzieren.[78] Die Partei erklärte, dass die Kosten des Wahlkampfs etwa bei 150.000 Euro lagen und dass sie keine Bankkredite in Anspruch genommen habe. Deshalb werde sie jetzt nur noch 10 % der Summe, die ihr nach den Regeln der Wahlfinanzierung zustehen würde (ein Betrag von 1,5 Millionen Euro) empfangen, weil die Subvention nur für die tatsächlich entstandenen Wahlkampfkosten gilt.[79]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Podemos – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Ficha de partido político: Podemos. Ministerio del Interior de España (Innenministerium Spaniens), 11. März 2014, abgerufen am 20. Juni 2014 (spanisch).
  2. a b c Podemos formaliza su inscripción como partido político. In: eldiario.es. Europa Press, 13. März 2014, abgerufen am 20. Juni 2014 (spanisch).
  3. Pablo Iglesias:"Si Felipe de Borbón quiere presentarse a unas elecciones, que lo haga". In: Público. 31. Mai 2014, abgerufen am 20. Juni 2014.
  4.  Jaime G. Mora: El fenómeno izquierdista de Podemos, de la «a» a la «z» (Das linke Phänomen Podemos, von a bis z). In: ABC. 1. Juni 2014l (online).
  5. a b c d José Luis Sánchez & Andrés Gil: Pablo Iglesias prepara su candidatura a las europeas: "Me han pedido que dé el paso". deutsch: Iglesias bereitet seine Kandidatur zur Europawahl vor: „Man hat mich gebeten, den Schritt zu tun“. In: eldiario.es. 14. Januar 2014, abgerufen am 21. Juni 2014.
  6. Redaktion Público.es: Intelectuales y activistas llaman a "recuperar la soberanía popular" con una candidatura para las europeas. deutsch:Intellektuelle und Aktivisten rufen durch eine Europawahlkandidatur zur „Wiedererlangung der Volkssouveranität“ auf. In: publico.es. 14. Januar 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  7. Andrés Gil: Un boletín interno de Izquierda Anticapitalista preparó el terreno a Podemos. deutsch: Eine interne Mitteilung der „Antikapitalistischen Linken“ bereitete für Podemos das Terrain vor. In: eldiario.es. 21. Januar 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  8. Pablo Iglesias anuncia su intención de presentarse a las elecciones europeas. deutsch:Pablo Iglesias kündigt seine Absicht an, bei der Europawahl zu kandidieren. cuatro.es, 14. Januar 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  9. a b Cristina Alcalá: Las diez claves de la candidatura de Pablo Iglesias. In: Estrella Digital. 17. Februar 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  10.  Fernando Muriel: Teresa Rodríguez: “Siempre animo a la gente de IU a luchar a este lado de la barricada”. In: La Marea. 28. Januar 2014 (online, abgerufen am 24. Mai 2014).
  11. a b Luis Giménez San Miguel: Pablo Iglesias presenta Podemos como "un método participativo abierto a toda la ciudadanía". deutsch:Pablo Iglesias stellt Podemos als „eine für alle Bürger offenstehende partizipative Methode“ vor. In: publico.es. Abgerufen am 24. Mai 2014.
  12.  Redaktion: In: El Periódico de Catalunya. Ediciones Primera Plana S.A., 19. Januar 2014.
  13. Luis Giménez & Jairo Vargas: El Partido X cede su método de participación ciudadana a la iniciativa Podemos. deutsch:Die Partido X bietet Podemos ihre Methode der Bürgerteilnahme an. In: publico.es. 4. Februar 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  14. Íñígo Adúriz: IU y Podemos acuerdan la puesta en marcha de una estrategia común y abren un diálogo sobre candidaturas. deutsch:IU und Podemos vereinbaren den Start einer gemeinsamen Strategie und eröffnen einen Dialog zu den Kandidaturen. In: publico.es. 24. Februar 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  15.  Marisol Hernández: Podemos abre la puerta a ir con IU en las elecciones europeas. In: El Mundo. 24. Februar 2014 (online, abgerufen am 24. Mai 2014).
  16. Europa Press: IU, con la puerta abierta a otros movimientos como Equo o Podemos. deutsch: IU mit offener Tür zu andere Bewegungen wie Equo oder Podemos. 2. März 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  17. Irene Casado Sánchez: Podemos convoca primarias tras fracasar la negociación con IU. deutsch: Podemos hat die Vorwahl einberufen, nachdem die Verhandlung mit IU scheiterte. In: Infolibre. 2. März 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  18. Alternativa Sí se puede por Tenerife: Declaración política de Sí se puede ante las elecciones europeas. 26. März 2014, abgerufen am 24. Mai 2014: „También valoramos, de forma especial, el trabajo que inicia una plataforma emergente como Podemos para seguir contribuyendo al empoderamiento de la ciudadanía (Wir schätzen auch, in besonderer Form, die Arbeit hoch ein, die eine neu in Erscheinung getretene Plattform wie Podemos leistet, um weiter zur Befähigung der Bürger beizutragen)“
  19.  Daniel Domínguez: Anova decide aliarse con IU para las europeas y evidencia su fractura interna. deutsch: Anova entschließt sich zum Bündnis mit IU für die Europawahl und zeigt ihre interne Spaltung. In: La Opinión A Coruña. 24. Februar 2014 (online, abgerufen am 24. Mai 2014).
  20.  "Podemos" y mil mas. In: El Siglo de Europa. 24. März 2014, S. 22-25 (online, abgerufen am 26. Mai 2014).
  21.  C.Castro: Pablo Iglesias, candidato de 'Podemos' a las europeas: «Echo en falta cierto patriotismo en la política española». Pablo Iglesias, Podemos-Kandidat zur Europawahl: „Ich vermisse einen gewissen Patriotismus in der spanischen Politik“. In: La Razón. (online, abgerufen am 24. Mai 2014).
  22. Podemos abre "primarias ciudadanas" para las europeas hasta el 2 de abril. 3. April 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  23. Aitor Riveiro: Pablo Iglesias se impone en las primarias de Podemos para las europeas. deutsch: Pablo Iglesias setzt sich bei den Vorwahlen der Podemos für die Europawahl durch. In: eldiario.es. 3. April 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  24.  Redaktion: ¡Podemos, claro que podemos!. Wir können, klar, wir können!. In: Diario Crítico. 21. Mai 2014 (online, abgerufen am 25. Mai 2014).
  25.  Marién Kadner: Pablo Iglesias: “Lo que tenemos claro es que este euro no sirve”. deutsch:Pablo Iglesias: „Was uns klar ist, ist das dieser Euro nichts taugt“. In: El País. 23. Mai 2014.
  26.  Joaquín Vera: Podemos y el Partido X logran reunir las 15.000 firmas para presentarse el 25-M. Podemos und Partido X erreichen das Ziel, die 15.000 Unterschriften zu sammeln, um am 25. Mai zu kandidieren. In: El Mundo. 14. April 2014 (online, abgerufen am 24. Mai 2014).
  27. Izquierda Anticapitalista: Declaración de Izquierda Anticapitalista: coyuntura y elecciones europeas. deutsch:Erklärung der Izquierda Anticapitalista: Konjunktur und Europawahl. 5. Mai 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  28. Compromisu por Asturies: Compromisu llama a votar este 25 mayo a la candidatura de Podemos. deutsch:Compromisu ruft dazu auf, am 25 Mai für die Podemos-Kandidatur zu stimmen. 22. Mai 2014, abgerufen am 29. Mai 2014.
  29. Partido del Trabajo Democrático: En las elecciones europeas continúa la lucha contra los recortes. deutsch:Bei der Europawahl geht der Kampf gegen Sozialabbau weiter. 18. Mai 2014, abgerufen am 29. Mai 2014.
  30.  Fernando Garea: El CIS apunta a un empate técnico. CIS weist auf technische Pattsituation hin. In: El País. 8. Mai 2014 (online).
  31. Europa Press: Pablo Iglesias dice que Podemos no se conforma con un escaño. deutsch: Pablo Iglesias sagt, Podemos gibt sich mit einem Sitz nicht zufrieden. 8. Mai 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  32.  Centro de Investigaciones Sociológicas: Encuesta preelectoral elecciones al Parlamento Europeo 2014. deutsch:Umfrage vor der Wahl zum Europäischen Parlament 2014. 8. Mai 2014 (online).
  33.   In: El País. 23. Mai 2014 (online, abgerufen am 24. Mai 2014).
  34. Redaktion: La incorporación de Verstrynge provoca críticas dentro de Podemos. deutsch:Die Aufnahme Verstrynges löst Kritik innerhalb der Podemos aus. In: publico.es. 21. März 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  35. Isra Álvarez: Críticas a Podemos por la elección del rostro de Pablo Iglesias para el logo. deutsch: Podemos wird wegen der Auswahl des Gesichts Pablo Iglesias' für das Logo kritisiert. In: 20minutos.es. 24. April 2014, abgerufen am 24. Mai 2014.
  36.  CristinaAlcalá: Podemos estampa la cara de Pablo Iglesias en sus papeletas del 25M. Podemos druckt das Gesicht Pablo Iglesias' auf den Stimmzettel für den 25. Mai. In: Estrella Digital. 24. April 2014 (online, abgerufen am 24. Mai 2014).
  37.  Luis Gómez: Un político de izquierdas para la televisión de masas. deutsch: Ein linker Politiker für das Massenfernsehen. In: El País. 26. Mai 2014 (online, abgerufen am 1. Juni 2014).
  38. J.J. Gálvez & M. Kadner: Podemos se convierte en la sorpresa y logra cinco escaños en Estrasburgo. deutsch: Podemos wird zur Überraschung und erhält fünf Sitze in Straßburg. In: El País. 26. Mai 2014, abgerufen am 1. Juni 2014: „A los mayoritarios PP y PSOE —calificados como "la casta" continuamente por los integrantes de Podemos—“
  39. Europawahl in Spanien: Podemos „Die Empörten von Madrid“ gewinnen Europawahl, abgerufen am 4. Juni 2014
  40. Redaktion: Elecciones europeas 2014: resultados. deutsch:Europawahl 2014: Ergebnisse. In: eldiario.es. 25. Mai 2014, abgerufen am 25. Mai 2014.
  41.  Iñaki Pardo Torregrosa: Podemos, la sorpresa de las elecciones europeas. deutsch: Podemos, die Überraschung bei den Europawahlen. In: La Vanguardia. 26. Mai 2014 (online).
  42.  Redaktion: Podemos da la sorpresa: cuarta fuerza más votada con 5 escaños. deutsch: Podemos überrascht: vierte Kraft, viertbeste Stimmergebnis mit 5 Parlamentssitze. In: ABC. 26. Mai 2014 (online).
  43. Jaime Gutiérrez: Podemos, la sorpresa de las europeas, se convierte en la cuarta fuerza con cinco escaños. deutsch:Podemos, die Überraschung der Europawahl, wird zur vierten Kraft mit fünf Parlamentssitzen. RTVE, 26. Mai 2014, abgerufen am 23. Juni 2014.
  44. a b José Fernández-Albertos: El voto a Podemos en cuatro gráficos. deutsch: Die Stimmen für Podemos in vier Graphiken. In: eldiario.es. 28. Mai 2014, abgerufen am 23. Juni 2014.
  45. Jiménez Villarejo renuncia a su escaño en el Parlamento europeo (deutsch: Jiménez Villarejo tritt von seinem Sitz im Europäischen Parlament zurück)
  46.  Francesco Manetto: La gran mayoría de los votantes de Podemos tiene más de 35 años. deutsch: Die große Mehrheit der Wähler von Podemos ist über 35 Jahre alt. In: El País. 1. Juni 2014 (online, abgerufen am 5. Juni 2014).
  47. Strengthened Left will fight for alternatives to EU leaders’ dud politics. deutsch: Gestärkte Linke wird für Alternativen zur Blindgänger-Politik der EU-Staats-und Regierungschefs kämpfen. GUE-NGL, 11. Juni 2014, abgerufen am 11. Juni 2014 (en und fr).
  48. Titelblatt El Mundo, 26.05.2014. Abgerufen am 10. Juli 2014.
  49. Portada de El País del 26 de mayo de 2014. deutsch: Titelblatt von El País am 26. Mai 2014. In: Archivo de portadas. El País, abgerufen am 10. Juli 2014.
  50.  Elecciones Europeas. IU invita a Podemos a formar un gran bloque de izquierdas. deutsch:IU fordert Podemos zur Bildung eines großen Linksblocks auf. In: El País. 26. Mai 2014 (online).
  51. Europa Press: Rosa Díez cree que las propuestas de Podemos se parecen a las de Syriza, Beppe Grillo e incluso Le Pen. deutsch: Rosa Díez glaubt, die Vorschläge der Podemos gleichen denen von Syriza, Beppe Grillo und sogar Le Pen. 26. Mai 2014, abgerufen am 10. Juli 2014.
  52.  S.E.: Cospedal ve prematuro y alejado de la realidad» enterrar el bipartidismo. deutsch: Cospedal hält es für „verfrüht und realitätsfern“, das Zweiparteiensystem zu begraben. In: ABC. 26. Mai 2014 (Bezüglich des Aufschwungs von Podemos, die fünf Abgeordnete erzielte, erläuterte sie, die linken Stimmen seien sehr aufgesplittert und radikalisiert, online).
  53.  Francesco Manetto: Pablo Iglesias ve „infamia“ en las palabras de Aguirre y contempla acciones legales. Pablo Iglesias sieht „Niedertracht“ in den Worten Aguirres und plant rechtliche Schritte. In: El País. 4. Juli 2014 (online, abgerufen am 10. Juli 2014).
  54. El tertuliano Pablo Iglesias, miembro de una fundación que recibe 320.000 euros anuales del Gobierno venezolano. deutsch: Talkshowmoderator Pablo Iglesias, Mitglied einer Stiftung, die von venezolanischer Regierung 320.000 Euro im Jahr bekommt. periodistadigital.com, 10. Dezember 2013, abgerufen am 10. Juli 2014.
  55. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatPablo Iglesias amenaza con denunciar a quienes le acusen de cobrar dinero de Venezuela. deutsch: Pablo Iglesias droht jenen mit Klage, die ihn beschuldigen, Geld von Venezuela zu kassieren. publico.es, 2. Juni 2014, abgerufen am 2014=07-10.
  56.  Fernando Lázaro: Pablo Iglesias ayudó a la red de apoyo a los presos de ETA. deutsch: Pablo Iglesias half dem Unterstützungsnetzwerk für Gefangene der ETA. In: El Mundo. 30. Juni 2014 (online, abgerufen am 2014=07-10).
  57. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatJulia Pérez: Podemos demanda a Aguirre por acusar a Iglesias de estar con ETA. deutsch: Podemos klagt gegen Aguirre wegen deren Anschuldigung gegen Iglesias, ETA zu unterstützen. In: Público. 9. Juli 2014, abgerufen am 2014=07-10.
  58. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatJulia Pérez: Pablo Iglesias: "Ciertos políticos y pseudoperiodistas amenazan y mienten con impunidad". deutsch: Pablo Iglesias: „Bestimmte Politiker und Pseudojournalisten drohen und lügen straflos“. In: Público. 9. Juli 2014, abgerufen am 2014=07-10.
  59.  Álvaro Carvajal: Pablo Iglesias demanda a Aguirre por acusarle de apoyar a ETA. deutsch: Pablo Iglesias klagt gegen Aguirre wegen deren Anschuldigung, er unterstütze ETA. In: El Mundo. 9. Juli 2014 (online, abgerufen am 2014=07-10).
  60. Spain's ruling PP wins EU vote, political fragmentation rises. deutsch: Die in Spanien regierende PP gewinnt EU-Stimmen, die politische Fragmentierung steigt. Reuters, 25. Mai 2014, abgerufen am 27. Mai 2014 (englisch).
  61.  Associated Press: In: The Washington Post. 27. Mai 2014 (online).
  62.  Peter Spiegel & Hugh Carnegy: Anti-EU parties celebrate election success. deutsch: Anti-EU Parteien feiern Wahlerfolg. In: Financial Times. 26. Mai 2014 (online).
  63.  S.E.: El exfiscal Villarejo se pasa a la extrema izquierda de «Podemos». Der ehemalige Staatsanwalt Villarejo geht zur linksradikalen Podemos über. In: ABC. 18. März 2014 (online, abgerufen am 23. Juni 2014).
  64.  David Román: Can Spain's New Party Build on its EU Poll Success?. deutsch: Wird Spaniens neue Partei auf ihren Erfolg bei den EU-Wahlen bauen können?. In: The Wall Street Journal. 26. Mai 2014 (online).
  65.  Redaktion: Exit Rubalcaba. In: The Economist. 31. Mai 2014 (online, abgerufen am 23. Juni 2014).
  66.  Raphael Minder: Spanish Upstart Party Said It Could, and Did. Now the Hard Part Begins. deutsch: Neugegründete spanische Partei sagte, sie könne und konnte tatsächlich. Nun beginnt der schwierige Teil.. In: The New York Times. 29. Mai 2014 (online, abgerufen am 30. Mai 2014).
  67. BBC: Europe elections: Spain's Podemos party challenges system. deutsch: Europawahl: Spanische Podemos-Partei fordert das System heraus. 26. Mai 2014, abgerufen am 31. Mai 2014 (englisch).
  68. Tom Burridge: Spain's 'we can' party proves it can. deutsch: Spaniens 'wir können'-Partei bewies, dass sie kann. BBC, 26. Mai 2014, abgerufen am 31. Mai 2014 (englisch).
  69. Daniel Del Pino & Luis Jiménez: Las cuatro vías de la izquierda para las elecciones europeas. deutsch:Die vier Wege der Linken zur Europawahl. In: Público. 10. Februar 2014, abgerufen am 23. Juni 2014.
  70.  Jordi Gracia: El problema no es Podemos. deutsch:Das Problem ist nicht Podemos. In: El País. 11. Juni 2014 (online, abgerufen am 12. Juni 2014).
  71. Círculos Podemos. 24. Mai 2014, abgerufen am 25. Mai 2014.
  72. Luis Jiménez Sanmiguel: Podemos triunfa en las urnas, con sólo cuatro meses. Podemos, ein Wahlerfolg nach nur vier Monaten. In: Público. 25. Mai 2014, abgerufen am 25. Mai 2014.
  73.  José Precedo: Podemos elige este mes un equipo para pilotar la asamblea fundacional de otoño. Podemos wählt in diesem Monat das Steuerungsteam für ihre Gründungsversammlung im Herbst. In: El País Jahr= 2014. (online, abgerufen am 12. Juni 2014).
  74. Europa Press: Podemos elige al equipo que organizará su asamblea de otoño entre al menos dos listas cerradas. deutsch: Podemos wählt das Team, welches ihre Versammlung im Herbst organisieren wird, unter mindestens zwei geschlossenen Listen. 11. Juni 2014, abgerufen am 12. Juni 2014.
  75.  Redaktion & Presseagenturen: El círculo de enfermeras de Podemos presenta una lista alternativa. In: El País. 12. Juni 2014 (online, abgerufen am 16. Juni 2014).
  76.  José Precedo: Las bases de Podemos se enfrentan a sus fundadores para exigir democracia interna. deutsch:Die Basis der Podemos konfrontiert ihre Gründer, um interne Demokratie zu fordern. In: El País. 9. Juni 2014 (oline, abgerufen am 12. Juni 2014).
  77.  José Precedo: Pablo Iglesias obtiene el 86% de los votos para liderar Podemos. Pablo Iglesias erzielt 86 % der Stimmen um Podemos anzuführen. In: El País. 14. Juni 2014 (online, abgerufen am 16. Juni 2014).
  78.  Joaquín Vera: 'Crowdfunding' para campañas electorales de bajo coste. deutsch: Crowdfunding für kostengünstige Wahlkämpfe. In: El Mundo. 16. Mai 2014 (online, abgerufen am 24. Juni 2014).
  79.  Europa Press: Podemos podría perder el 90% de la subvención electoral. Podemos könnte 90% der Subvention verlieren. In: Expansión. 28. Mai 2014 (online, abgerufen am 24. Juni 2014).