Twój Ruch

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Twój Ruch
Deine Bewegung
Parteivorsitzender Janusz Palikot
Partei­vorsitzender Janusz Palikot
General­sekretär Łukasz Piłasiewicz
Stell­vertretender Vorsitzender Marek Siwiec
Gründung 1. Juni 2011
Gründungs­ort Warschau
Haupt­sitz Nowy Świat 39
00-029 Warszawa
Aus­richtung Liberalismus, Sozialdemokratie, Progressivismus, Antiklerikalismus
Farbe(n) orange, blau
Parlamentsmandate 36 von 460 im Sejm
1 von 51 im EP
Mitglieder­zahl ca. 35.000
Website www.twojruch.eu
Janusz Palikot beim Anbringen seiner Apostasie.
Der homosexuelle Abgeordnete Robert Biedroń

Die Partei Twój Ruch (dt. Deine Bewegung) ist eine politische Partei in Polen. Bis Oktober 2013 trug sie den Namen Ruch Palikota (dt. Palikot-Bewegung). Zu ihren ideologischen Einflüssen zählen Ideen des Linksliberalismus, der Sozialdemokratie, des Progressivismus und des Antiklerikalismus. Aufgrund der bei den Parlamentswahlen 2011 gewonnenen Mandate bildet sie derzeit die drittstärkste Kraft im Sejm, dem polnischen Parlament.

Geschichte[Bearbeiten]

Initiator der Partei Twój Ruch ist der in Polen vor allem durch unkonventionelle Medienauftritte bekannte Unternehmer und Politiker Janusz Palikot, der bereits von 2005 an für die Partei Platforma Obywatelska (dt. Bürgerplattform) Abgeordneter im polnischen Parlament war und dort zum linksliberalen Flügel gezählt wurde. 2010 gründete Palikot die linksliberale Bürgerbewegung Nowoczesna Polska (dt. Modernes Polen) und kündigte seinen Austritt aus der Bürgerplattform an.[1] Im selben Jahr gründete er des Weiteren die nach ihm benannte Bewegung zur Unterstützung von Palikot (pln. Ruch Poparcia Palikota) und legte im Jahr darauf vorzeitig sein Mandat als Abgeordneter des polnischen Parlaments nieder, um schließlich am zuständigen Gericht die nach ihm benannte Partei Ruch Palikota (dt. Palikots Bewegung) zu registrieren.[2]

Mitte 2013 kam es zu einem formalen Zusammenschluss der Partei Ruch Palikota mit der für mehr europäische Integration einstehenden Bürgerinitiative Europa Plus des ehemaligen Präsidenten Aleksander Kwaśniewski. Kurz darauf schlossen sich auch Funktionäre der beiden sozialdemokratischen Parteien Racja und Polska Partia Pracy (dt. Polnische Partei der Arbeit) dem Bündnis an. Im Laufe des Jahres sind zahlreiche Mitglieder der Parteien Demokraci (dt. Demokraten) und Socjaldemokracja Polska (dt. Sozialdemokratie Polens) oder parteilose Politiker, wie der ehemalige Innenminister Ryszard Kalisz, hinzu gekommen.

Nach Umbenennung der Partei in Twój Ruch hat man sich vor allem die stärkere Inklusion von proeuropäischer Programmatik in die polnische Politik im Schatten der europäischen Finanzkrise zum Ziel gesetzt.[3] Langfristig soll die Partei zudem eine ernstzunehmende Alternative für die bisher etablierten, jedoch vergleichsweise mitgliederschwachen Parteien des Mitte-Links-Lagers darstellen. Unterstützt wird die Partei dahingehend auch vom ehemaligen Premier Włodzimierz Cimoszewicz.[4]

Positionen[Bearbeiten]

In den Medien wurde die Partei bisher oft als „Protestpartei“, „antiklerikal“ oder „radikalliberal“ beschrieben.[5][6][7][8] In ihrem Wahlkampf zur Parlamentswahl 2011 plädierte sie unter anderem „für einen weltlichen Staat ohne Einmischung der Kirche“, ein liberaleres Abtreibungsgesetz, die Zulassung der künstlichen Befruchtung nach der In-Vitro-Methode, die Legalisierung weicher Drogen und kostenlosen Zugang zu Verhütungsmitteln und dem Internet.[9]

Des Weiteren fordert Twój Ruch eine Stärkung der Rechte von Homosexuellen und die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften.[10] In Bezug auf die Trennung von Kirche und Staat sollen finanzielle Mittel für Bistümer gestrichen und die Benotung des freiwilligen Religionsunterrichtes in Schulen abgeschafft werden.[11] Statt einer staatlichen Parteienfinanzierung solle ein Teil der Steuer auf Wunsch zugunsten einer bestimmten Partei oder kirchlichen Gemeinschaft entrichtet werden können. Zudem fordert die Partei eine Senkung der Staatsverschuldung, eine Halbierung der Verteidigungsausgaben, Erleichterungen für kleinere Unternehmen und eine Einheitssteuer.

In einem Interview mit Newsweek äußerte sich Janusz Palikot außerdem in Bezug auf die Außenpolitik Polens für einen Schulterschluss mit Deutschland und für eine „Lockerung des Bündnisses mit den USA“.[12]

Parlamentswahlen 2011[Bearbeiten]

Bei den Parlamentswahlen 2011 kam die Partei auf 10,0 Prozent der Stimmen und wurde somit zur drittstärksten Kraft im Sejm.[13]

Nur sehr wenige der neuen Abgeordneten waren vor dem Wahlkampf der polnischen Öffentlichkeit bekannt. Eine Ausnahme stellen der Homosexuellenaktivist Robert Biedroń, der nun der erste offen schwule Abgeordnete im Sejm ist, die Feministin Wanda Nowicka und die erste Transsexuelle im polnischen Parlament Anna Grodzka dar. Insbesondere in jüngeren, großstädtischen Wählergruppen erhielt die Partei starke Zustimmung. Ein Drittel ihrer Wählerschaft ist jünger als 29 Jahre.

Der Soziologe Radosław Markowski sagte zum Wahlerfolg der Partei, dass die etablierten und konservativen Parteien des Landes keine Antworten auf gegenwärtige Fragen liefern könnten, die mittlerweile viele Menschen in Polen bewegen würden. Zudem blieben viele politisch links orientierte Wähler bis zuletzt „heimatlos“, da die sozialdemokratische Partei Sojusz Lewicy Demokratycznej (dt. Bund der demokratischen Linken) für viele Polen wegen der kommunistischen Vergangenheit eines Teils ihrer Funktionäre nicht wählbar sei. Der ehemalige Präsident Lech Wałęsa begrüßte, dass jemand wie Janusz Palikot das Parlament „durchlüften“ wolle und der Publizist Jerzy Urban bescheinigte der Partei eine „politische Zukunft“, da sie Teil einer breiten Protestbewegung sei, die sich in Europa und Nordafrika etabliert habe.[14]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Twój Ruch – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Harte Töne gegen Polens Eliten, SF Tagesschau vom 3. Oktober 2010, abgerufen am 15. Oktober 2011
  2. Palikot zakłada zespół i nie chce w nim PO, dziennik.pl vom 24. August 2010, abgerufen am 15. Oktober 2011
  3. http://www.rp.pl/artykul/994084-Siwiec-i-Palikot-ponawiaja-zaproszenie-dla-SLD-do-Europy-Plus.html
  4. http://wiadomosci.dziennik.pl/polityka/artykuly/423309,cimoszewicz-deklaruje-ze-mogly-wystartowac-do-pe-z-kwasniewskim.html
  5. Antiklerikale überraschen bei Wahlen in Polen, ORF vom 10. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011
  6. Die Dritte Republik stabilisiert sich - Polen vor der Parlamentswahl 2011 (PDF; 268 kB), Friedrich-Ebert-Stiftung vom 11. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011
  7. Entspannter, offener, freizügiger, TAZ vom 10. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011
  8. Gelingt der amtierenden Regierung die Wiederwahl?, Focus vom 9. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011
  9. Tusk ist der klare Wahlsieger, n-tv vom 9. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011
  10. Tusk beginnt Koalitionsgespräche, n-tv vom 10. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011
  11. Tusk schlägt Kaczynski, Süddeutsche Zeitung vom 9. Oktober 2011, abgerufen am 14. Oktober 2011
  12. Partei für Skandale, Extravaganz und Übertreibung, Welt Online vom 8. Oktober 2011, abgerufen am 16. Oktober 2011
  13. Amtliches Endergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2011 (PDF; 2,7 MB), Presspublica vom 13. Oktober 2011, abgerufen am 15. Oktober 2011
  14. Junge Großstädter als Wähler, ORF vom 10. Oktober 2011, abgerufen am 14. Oktober 2011