Devin Nunes

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Devin Nunes

Devin Gerald Nunes (* 1. Oktober 1973 in Tulare, Tulare County, Kalifornien) ist ein US-amerikanischer Politiker. Seit 2003 vertritt er den Bundesstaat Kalifornien im US-Repräsentantenhaus. Als Vorsitzender des Geheimdienstausschusses hatte er während Donald Trumps Präsidentschaft eine prominente Rolle bei den Ermittlungen zur russischen Einflussnahme auf den US-Wahlkampf 2016 und zeigte sich als treuer Verbündeter des Präsidenten.

Familie, Ausbildung und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Devin Nunes besuchte die Tulare Union High School. Später absolvierte er das College of the Sequoias in Visalia und dann bis 1996 die California Polytechnic State University in San Luis Obispo. Anschließend betätigte er sich als Farmer und privater Geschäftsmann. Gleichzeitig begann er als Mitglied der Republikanischen Partei eine politische Laufbahn. Im Jahr 2001 wurde er Abteilungsleiter für ländliche Entwicklung im US-Landwirtschaftsministerium.

Privat lebt Nunes in Tulare.

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Wahl 2002 wurde Nunes im 21. Kongresswahlbezirk Kaliforniens in das US-Repräsentantenhaus in Washington, D.C. gewählt, wo er am 3. Januar 2003 die Nachfolge von Bill Thomas antrat. Stets wiedergewählt, zuletzt 2016, läuft sein Mandat bis zum 3. Januar 2019. Seit dem 3. Januar 2013 vertritt er dort den 22. Wahlbezirk seines Staates. In den vergangenen Legislaturperioden war er unter anderem Mitglied im Landwirtschaftsausschuss und im Veteranenausschuss. Zwischen 2011 und 2013 saß Nunes im Geheimdienstausschuss und im Committee on Ways and Means sowie in zwei von dessen Unterausschüssen.

Zwischen 2015 und 2019 war Nunes Vorsitzender des Geheimdienstausschusses und als solcher seit dem Amtsantritt Donald Trumps als Präsident mit den Ermittlungen gegen Russland wegen der russischen Einflussnahme im US-Wahlkampf 2016 und möglicher Zusammenarbeit mit Trumps Wahlkampfteam betraut. Er gilt dabei als treuer Verbündeter des Präsidenten. Seit 2019 ist er Oppositionsführer (Ranking Member) des Geheimdienstausschusses.

Ermittlungen gegen Russland und Trump[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nunes ließ als Vorsitzender des Geheimdienstausschusses im Januar 2018 ein Geheimdossier zur Überwachung eines Mitarbeiters von Präsident Trump seitens des FBI verfassen, das nach Einschätzung mancher politischer Beobachter und Kongressabgeordneter die seit Mai 2017 laufende Sonderermittlung gegen Trump diskreditieren sollte.[1]

Das Schriftstück wurde in der ersten Februarwoche 2018 auf Anweisung Trumps der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und der Präsident erklärte sich am nächsten Tag durch das Dossier bezüglich der FBI-Untersuchung für „vollständig entlastet“.[2]

Devin Nunes selbst zog weiter Kritik auf sich, weil er seine Position offenbar genutzt hatte, um zu verhindern, dass andere Mitglieder des Geheimdienstausschusses eigene Schriftstücke in der Angelegenheit veröffentlichen. Diese hatten zum Beispiel beklagt, dass in Nunes’ Dokument der erklärende Kontext weggelassen worden sei.[3]

Nach der Veröffentlichung des FBI-Antrags im Juli 2018 wurde Nunes vorgeworfen, dass er in dem Memo Fakten und Zusammenhänge grob falsch dargestellt habe und die zentralen Anschuldigungen keinerlei Grundlage hätten.[4]

In seinem am 8. Dezember 2019 vom Justizministerium veröffentlichten Untersuchungsbericht bestätigt Inspector General Michael Horowitz das Nunes-Memo in zentralen Punkten und wirft dem FBI schwere Verstöße und Fehler vor.[5][6][7]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Jennifer Rubin: When will the GOP muzzle Nunes? In: The Washington Post vom 3. Februar 2018; Aaron Blake: The full Nunes memo, annotated. In: The Washington Post vom 2. Februar 2018.
  2. Eric Tucker, Mary Clare Jalonick, Chad Day : Trump claims memo ‘totally vindicates’ him in Russia probe. In: The Washington Post vom 3. Februar 2018.
  3. Democrats: Nunes memo a dud. In: Politico vom 2. Februar 2018.
  4. April Doss: The FISA Fiasco’s Silver Lining. In: The Atlantic, 27. Juli 2018.
  5. Matt Taibbi: 'Corroboration Zero': An Inspector General's Report Reveals the Steele Dossier Was Always a Joke. In: Rolling Stone. 10. Dezember 2019, abgerufen am 22. Dezember 2019 (amerikanisches Englisch).
  6. Glenn Greenwald: The Inspector General’s Report on 2016 FBI Spying Reveals a Scandal of Historic Magnitude: Not Only for the FBI but Also the U.S. Media. In: The Intercept. 12. Dezember 2019, abgerufen am 22. Dezember 2019 (amerikanisches Englisch).
  7. The Editorial Board: Opinion | The IG, Nunes and Schiff. Abgerufen am 22. Dezember 2019 (amerikanisches Englisch).