Heiko Maas

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Heiko Maas (2009)

Heiko Maas (* 19. September 1966 in Saarlouis) ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit dem 9. Mai 2012 ist er saarländischer Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Energie sowie stellvertretender Ministerpräsident.[1] Maas war von 1999 bis 2012 Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion und somit Oppositionsführer im Landtag des Saarlandes. 2000 wurde er Landesvorsitzender der SPD Saar, seit 2001 ist er Mitglied im SPD-Bundesvorstand.

Inhaltsverzeichnis

Biographie [Bearbeiten]

Nach dem Abitur 1987 und dem Wehrdienst arbeitete er ein Jahr am Band bei den Fordwerken in Saarlouis. Anschließend studierte er Jura an der Universität des Saarlandes. 1992 wurde er Vorsitzender der saarländischen Jusos. Vom Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine gefördert, zog er 1994 in den saarländischen Landtag ein.

Maas ist verheiratet und hat zwei Kinder. Er ist aktiver Triathlet und nimmt an Wettkämpfen teil. Er ist Mitglied im Verein Tri-Sport Saar-Hochwald in Merzig.

Politische Ämter [Bearbeiten]

1996 ernannte ihn der Umweltminister Willy Leonhardt zum Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr, dessen Nachfolge er als damals jüngster Minister Deutschlands im Jahr 1998 antrat. 1999 verlor die SPD nach 14 Jahren Regierungsverantwortung die Landtagswahl. Peter Müller gewann mit einem Stimmenanteil von 45,5 Prozent der Stimmen für die CDU die Wahl, während die SPD unter Amtsinhaber Reinhard Klimmt auf 44,4 Prozent der Stimmen kam. Da alle anderen Parteien den Einzug in den Landtag verfehlten, erreichte die CDU somit die absolute Mehrheit der Mandate. Heiko Maas wurde mit Übernahme des Fraktionsvorsitzes Oppositionsführer im Zwei-Parteien-Parlament. Als ehemaliger Minister für Umwelt, Verkehr und Energie in der abgewählten SPD-Landesregierung verzichtete er 1999 auf das Übergangsgeld, das ihm beim Ausscheiden aus der Regierung zustand. Maas, der erneut ein Landtagsmandat errungen hatte und designierter SPD-Fraktionsvorsitzender war, erklärte, "es sei nicht nachvollziehbar, dass jemand, der nach kurzer Amtszeit als Minister als Abgeordneter bezahlt werde, überhaupt Anspruch auch auf nur eine Mark Übergangsgeld habe. Er halte die geltende Rechtslage für dringend veränderungsbedürftig".[2]

Im November 2003 wurde er zum Spitzenkandidaten der Saar-SPD für die Landtagswahl im Jahr 2004 gewählt. Bei dieser Landtagswahl sackte die SPD auf 30,8 Prozent der Stimmen ab.

Seit November 2007 gehört Heiko Maas beratend dem SPD-Parteipräsidium an. Auf Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck übernahm er die Rolle als Koordinator zwischen der Partei und den Gewerkschaften.

Bei der Landtagswahl am 30. August 2009 trat Maas erneut als Spitzenkandidat der SPD an. Die SPD verlor dabei erneut Stimmen und rutschte auf 24,5 Prozent der Stimmen ab und erzielte damit das schlechteste Ergebnis seit Bestehen des Saarlandes, bei ebenfalls starken Verlusten der CDU.[3] Maas führte nach der Wahl mit der Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen Sondierungsgespräche mit dem Ziel der Bildung einer Rot-Rot-Grünen Landesregierung unter seiner Führung. Jedoch entschieden sich die Grünen im Ergebnis dafür, einer Jamaika-Koalition mit CDU und FDP den Vorzug zu geben.

Nach dem Rücktritt von Peter Müller als Ministerpräsident kandidierte Maas am 10. August 2011 neben Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer als Ministerpräsident. Obwohl alle 27 Abgeordneten der Regierungskoalition anwesend waren und SPD und Linke nur über 24 Abgeordnete verfügen, erhielt Maas im ersten Wahlgang 25 Stimmen. Da Kramp-Karrenbauer ebenfalls auf 25 Stimmen kam, wurde ein zweiter Wahlgang erforderlich, in dem Maas mit 25 Stimmen wiederum eine Stimme mehr erhielt als von den Mehrheitsverhältnissen her zu erwarten gewesen wäre. Da Kramp-Karrenbauer in diesem Wahlgang diesmal 26 Stimmen erhielt, wurde sie zur Ministerpräsidentin gewählt, Maas unterlag.

Am 6. Januar 2012 erklärte Kramp-Karrenbauer die Koalition der CDU mit FDP und Bündnis 90/Die Grünen jedoch aufgrund der Personalquerelen innerhalb der FDP für beendet. Sondierungsgespräche der CDU mit der SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung scheiterten am 18. Januar 2012. Für die Neuwahlen zum saarländischen Landtag am 25. März 2012 wurde Maas am 19. Januar 2012 zum Spitzenkandidaten und damit zum Herausforderer von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer gewählt. Ein Landesparteitag bestätigte die Nominierung am 18. Februar. Bei der vorgezogenen Neuwahl verfehlte die SPD ihr Wahlziel und wurde zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Heiko Maas empfahl entsprechend seiner Aussage vor der Wahl die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU.[4]

Nachdem die Landesparteitage der CDU und SPD dem Koalitionsvertrag am 3. Mai 2012 zugestimmt hatten, wurde dieser am 8. Mai 2012 von Heiko Maas und Annegret Kramp-Karrenbauer unterzeichnet. Am 9. Mai 2012 fand sich schließlich der saarländische Landtag zur Wahl der Ministerpräsidentin zusammen. In der gleichen Sitzung wurde auch die neue Landesregierung ernannt und vereidigt, darunter Heiko Maas als Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Energie. Er ist zudem der Vertreter der Ministerpräsidentin.

Weblinks [Bearbeiten]

 Commons: Heiko Maas – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise [Bearbeiten]

  1. Das ist die neue Saar-Regierung Artikel auf sr-online.de vom 9. Mai 2012
  2. Saarbrücker Zeitung vom 11. September 1999
  3. siehe Artikel Landtagswahlen im Saarland
  4. Heiko Maas und der lange Lauf an sich selbst vorbei- Artikel von Thomas Holl und Oliver Georgi in der FAZ vom 26. März 2012