Peter Struck

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Dieser Artikel beschreibt den Politiker Peter Struck, für den gleichnamigen Pädagogen siehe Peter Struck (Erziehungswissenschaftler)

Peter Struck (2005)

Peter Struck (* 24. Januar 1943 in Göttingen) ist ein deutscher Politiker und Vorsitzender des Vorstands der Friedrich-Ebert-Stiftung. Seit 1964 ist Struck Mitglied der SPD. Er war von 2002 bis 2005 Bundesminister der Verteidigung sowie von 1998 bis 2002 und erneut von 2005 bis 2009 Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Deutschen Bundestag.

[Bearbeiten] Leben

Nach dem Abitur 1962 am Felix-Klein-Gymnasium studierte Struck Rechtswissenschaft in Göttingen und Hamburg. Er beendete sein Studium 1967 mit dem ersten Staatsexamen. Nach dem zweiten juristischen Staatsexamen 1971 erfolgte im gleichen Jahr auch seine Promotion zum Dr. jur. mit der Arbeit Jugenddelinquenz und Alkohol^[1]. Er trat dann als Regierungsrat in die Hamburgische Verwaltung ein. Bis 1972 war er persönlicher Referent des Präsidenten der Universität Hamburg. Bis 1973 war er dann in der Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg tätig. Ab 1973 amtierte er als stellvertretender Stadtdirektor der Stadt Uelzen. Seit 1983 ist er als Rechtsanwalt zugelassen.

Peter Struck ist Mitglied des Beirates und des Wirtschaftsrates von Borussia Dortmund. Außerdem ist er Schirmherr des Vereins MEHRSi, der sich für den Schutz von Motorradfahrern einsetzt. Er wurde zudem am 13. Dezember 2010 zum Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung gewählt.^[2]

Peter Struck ist verheiratet und hat drei Kinder sowie sieben Enkel. Er wohnt in Uelzen (Niedersachsen). Seine Frau Brigitte Struck (SPD) ist stellvertretende Bürgermeisterin in Uelzen. 2005 wurde er zum Ehrenbürger der Gemeinde Seedorf ernannt.

[Bearbeiten] Abgeordneter

Von 1980 bis 2009 war Struck Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1990 bis 1998 Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Bereits von 1998 bis Juli 2002 war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion; dieses Amt bekleidete er erneut vom 21. November 2005 bis zum 29. September 2009. Er wurde zuletzt mit 94 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt.

Bei den Bundestagswahlen von 1980 bis 1994 zog Struck jeweils über die Landesliste Niedersachsen in den Bundestag ein. 1998, 2002 und 2005 wurde er jeweils im Bundestagswahlkreis Celle – Uelzen direkt in den Bundestag gewählt, zuletzt erhielt er hier 46,7 Prozent der Stimmen.

Am 28. April 2008 kündigte Struck an, 2009 nicht mehr für den Deutschen Bundestag zu kandidieren,^[3] und schied demgemäß mit der Konstituierung des 17. Deutschen Bundestages am 27. Oktober 2009 aus dem Parlament aus.

Struck war Mitglied des Koalitionsausschusses und des Gemeinsamen Ausschusses (Notfallparlament im Verteidigungsfall). In der Kommission zur Föderalismusreform II war er Vorsitzender für den Bundestag, ein gleichberechtigter Vorsitzender vertritt den Bundesrat. Qua Amt war er als SPD-Bundestags-Fraktionsvorsitzender Quasi-Mitglied im Bundesvorstand der SPD, bei dessen Wahl er deshalb 2007 auf eine Kandidatur verzichtete. Bereits zu seiner Zeit als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion war Peter Struck sehr oft Mitglied des Vermittlungsausschusses, später auch dessen Vorsitzender. Des Weiteren war er Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestags.

Er prägte den Ausdruck „Strucksches Gesetz“, welches besagt, dass kein Gesetz den Bundestag so verlasse, wie es hineinkommt.^[4]

[Bearbeiten] Öffentliche Ämter

Bundesminister Struck mit dem Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten, Donald Rumsfeld, 2005 in München

Seit dem 19. Juli 2002 gehörte er als Bundesminister der Verteidigung der Bundesregierung an. Unter seiner Führung bekam die Bundeswehr im Mai 2003 neue Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR). Die Kernaussage dieser Richtlinien hatte Struck bereits am 4. Dezember 2002 am Beispiel des Afghanistan-Einsatzes erläutert: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.“^[5]

Im Juli 2004 erlitt Struck einen Schlaganfall, der zu einer mehrwöchigen Arbeitsunterbrechung führte. Im selben Jahr wurden – unter seiner Verantwortung für Ministerium und Bundeswehr – in großem Umfang brisante Daten etwa zu Auslandseinsätzen aus der Zeit der SPD-Regierung (1999–2003) gelöscht. Aus Kanzleramtskreisen wurde explizit darauf hingewiesen, dass es sich um ein Versehen gehandelt habe.

Umstritten war seine Entscheidung aus dem Jahr 2005, dem Jagdgeschwader 74 den Traditionsnamen „Mölders“ zu entziehen. Grundlage hierfür war ein vom Bundesverteidigungsminister in Auftrag gegebenes Gutachten über Mölders durch das Militärgeschichtliche Forschungsamt der Bundeswehr. Dutzende Bundeswehr-Generäle ließen aus Protest gegen diese Entscheidung eine Anzeige in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung drucken.

Am 18. Oktober 2005, dem Tag der Konstituierung des 16. Deutschen Bundestages, wurde er gemeinsam mit den übrigen Bundesministern aus dem Amt entlassen und gleichzeitig von Bundespräsident Horst Köhler mit der Wahrnehmung der Geschäfte bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung beauftragt. Nach der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin schied er am 22. November 2005 endgültig aus dem Amt. Struck ist seit Januar 2011 Vorsitzender des Vorstands der Friedrich-Ebert-Stiftung.