Nationalversammlung (Armenien)

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Nationalversammlung
Ազգային ժողով
Wappen Parlamentsgebäude
Logo
Basisdaten
Sitz: Jerewan
Legislaturperiode: 5 Jahre
Abgeordnete: 131
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 6. Mai 2012
Vorsitz: Sprecher
Howik Abrahamjan (HHK)
6
7
6
5
36
70
1
36 70 
Sitzverteilung:
Website
www.parliament.am

Die Nationalversammlung (armenisch Ազգային ժողով/ Asgajin schoghow, in wissenschaftlicher Transliteration Azgayin žołov) ist das Parlament der Republik Armenien.

Geschichte[Bearbeiten]

Der Oberste Sowjet der Armenischen SSR, die sich am 21. September 1991 für unabhängig von der UdSSR erklärt hatte, war erst am 20. Mai 1991 (einige Stichwahlen erst am 3. Juni) in bereits freier Wahl gewählt worden. Die erste Nationalversammlung wurde deshalb erst am 5. Juli 1995 gewählt. Die Anzahl der Sitze betrug 190, davon wurden 150 direkt gewählt und 40 über Listenplätze der Parteien. Parlamentspräsident wurde Babken Ararkzjan. Nach einer Regierungskrise im Februar 1999, auf dessen Höhepunkt Präsident Lewon Ter-Petrosjan zurücktreten musste, löste Chosrow Harutjunjan Arakzjan als Parlamentspräsident ab.

Die zweite Nationalversammlung wurde am 30. Mai 1999 abgehalten. Die Anzahl der Sitze betrug nur noch 131, davon wurden 75 direkt gewählt und 56 über Listenplätze der Parteien. Parlamentspräsident wurde der parteilose Karen Demirtschjan (ehemals Generalsekretär der Armenischen Kommunistischen Partei). Am 27. Oktober 1999 stürmten bewaffnete Attentäter die Nationalversammlung und erschossen führende Politiker (den Premierminister Wasken Sarkissjan, den Parlamentspräsidenten, einen Minister und fünf Abgeordnete). Später wurden einige der Täter zu lebenslanger Haft verurteilt. Neuer Parlamentspräsident wurde Armen Chatschaturjan.

Die Wahlen zur dritten Nationalversammlung fanden am 25. Mai 2003 statt. Arthur Baghdassarjan wurde Parlamentspräsident. Nach dem Rückzug seiner Partei aus der Regierung wurde am 1. Juni 2006 Tigran Torossjan zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt.

Wahl 2007[Bearbeiten]

Am 12. Mai 2007 fanden die letzten Wahlen statt. Dabei wurden nur noch 41 Direktmandate vergeben. Die Republikanische Partei Armeniens konnte unter der Führung des Ministerpräsidenten Sersch Sarkissjan ihre starke Position weiter ausbauen und erhielt 64 Sitze von 131 (33 % der Stimmen auf der Parteiliste, das ergibt 44 Listenplätze, überdies 20 Direktmandate, 33 mehr als 2003). Auf 24 Sitze kam die vom Großunternehmer Gagik Zarukjan neu gegründete Partei Blühendes Armenien (15 %, 18, 6, +24). Gewinnen konnte auch die im Jahre 1890 gegründete Partei Armenische Revolutionäre Föderation (13 %, 16, 0, +5). Die Partei „Rechtsstaat“ von Arthur Baghdassarjan erreichte weniger Sitze als bei der letzten Wahl (7 %, 8, 1, -10). Außerdem zog die Partei „Erbe“ des ersten Außenministers der Republik Armenien nach der Unabhängigkeit, Raffi Howhannissjan, ins Parlament ein (6 %, 7, 0, +7).[1][2]

Die letzten Parlamentswahlen waren die ersten Wahlen in Armenien seit der Unabhängigkeit, die die Beobachter OSZE als „weitgehend entsprechend internationalen Standards“ bezeichneten.[3][4]

Zusammensetzung[Bearbeiten]

Das zuletzt am 6. Mai 2012 gewählte Parlament setzt sich wie folgt zusammen[5]:

Partei Ausrichtung Vorsitzender Sitze
  Republikanische Partei Armeniens (HHK) nationalkonservativ Sersch Sargsjan 70
  Blühendes Armenien (BHK) konservativ Gagik Zarukjan 36
  Armenischer Nationalkongress (HAK) zentristisch Lewon Ter-Petrosjan 7
  Armenische Revolutionäre Föderation (HYD) sozialistisch Wahan Howhannisjan 6
  Land des Rechts (OEK) zentristisch Arthur Baghdassarjan 6
  Erbe liberal Raffi Hovannisian 5
  Unabhängige 1

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. aurasianet.org
  2. armenianow.com
  3. Deutsche Welle
  4. armenialiberty.org
  5. Offizielles Ergebnis Parlamentswahl 2012 Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien (Armenisch, Englisch)