NATO

Flagge der NATO

Mitgliedsstaaten der Nato mit Aufnahmejahr

Die NATO (North Atlantic Treaty Organization, auch: Nordatlantikvertrag-Organisation, auf französisch l’Organisation du Traité de l’Atlantique Nord, abgekürzt OTAN) ist eine Internationale Organisation, die den Nordatlantikpakt, ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, umsetzt. Das NATO-Hauptquartier beherbergt mit dem Nordatlantikrat das Hauptorgan der NATO, diese Institution ist seit 1967 in Brüssel. Nach der Unterzeichnung des Nordatlantikpakts am 18. März 1949 – zunächst auf 20 Jahre – war das Hauptquartier in Paris eingerichtet worden. Die Beratungen über den Vertragstext und Inhalt führten die Delegierten seit dem 6. Juli 1948.

Mitglieder

Die NATO hat zurzeit 26 Mitglieder. Zu den Gründungsmitgliedern, die somit seit 1949 der NATO angehören, zählen Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, die Vereinigten Staaten von Amerika sowie das Vereinigte Königreich.

Im Jahre 1952 traten die Türkei und Griechenland der Organisation bei, und seit 1955 ist die Bundesrepublik Deutschland Mitglied der NATO. Spanien ist dem Bündnis 1982 beigetreten, und 1990 erfolgte die Ausdehnung des NATO-Vertrags auf das gesamte Deutschland.

Im Zuge der NATO-Osterweiterung wurden 1999 Tschechien, Polen, Ungarn sowie 2004 noch Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, die Slowakei und Slowenien Mitglieder der NATO.

Besonderheiten bestehen hinsichtlich Frankreich, das seit 1966 nicht mehr in die Militärstrukturen der NATO integriert ist. Der Grund für Frankreichs Austritt lag daran, dass De Gaulle die NATO als Instrument amerikanischer Interessen nicht akzeptierte. Er wollte Frankreichs militärische Unabhängigkeit und Entscheidungsfreiheit bewahren und sich und seine französischen Truppen nicht unter US-Kommando unterordnen.

Nach der Jugoslawien-Krise änderte die französische Regierung ihre Position innerhalb der NATO und nimmt seit Ende 1995 an den Sitzungen des Ausschusses für Verteidigungsplanung (Defence Planing Committee) teil, ohne dabei in die integrierten Militärstrukturen der NATO einzutreten.

Ebenfalls aus diesen Strukturen kurzfristig ausgeschieden waren Griechenland in der Zeit von 1974 bis 1981 und Spanien von 1986 bis 1999. Ein Sonderfall ist Island, das über keine eigenen Streitkräfte verfügt. Deren Regierung hat sich stattdessen zu medizinischer Hilfeleistung verpflichtet. Island ist nur als Beobachter in der Nuklearen Planungsgruppe (Nuclear Planning Group) und entsendet einen zivilen Vertreter zu den Tagungen des Militärausschusses (Military Committee).

Inhalt des Nordatlantikvertrags

Der Nordatlantikvertrag sieht ein Defensivbündnis ohne automatische militärische Beistandspflicht der Mitglieder vor. Die ersten Artikel des Vertrags verpflichten die Mitglieder zur friedlichen Konfliktbeilegung und freundschaftlichen Ausgestaltung internationaler Beziehungen. Auch die Wahrung der westlich-liberalen Gesellschaftsordnung mit politischer, ökonomischer, sozialer und kultureller Zusammenarbeit und Anerkennung demokratischer Prinzipien ist Bestandteil. Für den Fall des bewaffneten Angriffs auf eines der Mitglieder verpflichtet der Vertrag die übrigen Mitgliedstaaten zur sog. kollektiven Selbstverteidigung. Zur Umsetzung der durch den Vertrag vorgegebenen Mechanismen und Verpflichtungen ist die Gründung der Nordatlantikvertrag-Organisation, bestehend aus Nordatlantikrat und den nachgelagerten Stellen, vorgesehen.

Aufbau und Organe

(s. Hauptartikel NATO-Kommandostruktur)

NATO-Gipfel 2002

Die NATO ist eine mehrstufige und komplexe Organisation, die sowohl militärische als auch zivile Verwaltungsstrukturen aufweist. Alle Entscheidungen innerhalb der Organisation werden nach dem Konsensprinzip getroffen.

Oberstes Gremium der NATO ist der Nordatlantikrat mit Sitz in Brüssel, die einzige Institution der NATO, die explizit im Nordatlantik-Vertrag genannt wird. Er befasst sich mit allen Bereichen der Bündnispolitik – mit Ausnahme der Verteidigungsplanung und der Nuklearpolitik. Höchstes militärisches Entscheidungs- und Beratungsorgan, dem Nordatlantikrat unterstellt, ist der NATO-Militärausschuss.

Organe

Den operativen Oberbefehl hat der Supreme Allied Commander Europe, welcher immer ein US-amerikanischer General oder Admiral ist. Seit 2006 ist dies General Bantz J. Craddock. Daneben gibt es eine parallele Kommandoebene für die Transformation der NATO, den Supreme Allied Commander Transformation, dies ist zur Zeit General Lance L. Smith. Die Leitung über die NATO hat der NATO-Generalsekretär.

Generalsekretäre

	Name	Land	Zeitraum
1	Hastings Lionel Ismay	Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich	4. April 1952 – 16. Mai 1957
2	Paul-Henri Spaak	Belgien Belgien	16. Mai 1957 – 21. April 1961
3	Dirk Stikker	Niederlande Niederlande	21. April 1961 – 1. August 1964
4	Manlio Giovanni Brosio	Italien Italien	1. August 1964 – 1. Oktober 1971
5	Joseph Luns	Niederlande Niederlande	1. Oktober 1971 – 25. Juni 1984
6	Peter Carington, 6. Baron Carrington	Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich	25. Juni 1984 – 1. Juli 1988
7	Manfred Wörner	Deutschland Deutschland	1. Juli 1988 – 13. August 1994
8	Sergio Balanzino	Italien Italien	13. August 1994 – 17. Oktober 1994
9	Willy Claes	Belgien Belgien	17. Oktober 1994 – 20. Oktober 1995
10	Sergio Balanzino	Italien Italien	20. Oktober 1995 – 5. Dezember 1995
11	Javier Solana	Spanien Spanien	5. Dezember 1995 – 6. Oktober 1999
12	George Robertson	Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich	14. Oktober 1999 – 1. Januar 2004
13	Jaap de Hoop Scheffer	Niederlande Niederlande	seit 1. Januar 2004

Aufgaben

Die im Nordatlantikvertrag formulierten Ziele haben sich im Verlauf seines Bestehens nicht geändert, denn der Vertrag an sich ist in seinem Wortlaut seit 1949 unverändert. Allerdings wurden die Aufgaben der NATO an veränderte sicherheitspolitische Gegebenheiten angepasst und werden aktuell anders interpretiert.

Während der Zeit des Kalten Kriegs bestand die Hauptaufgabe der NATO darin, die Freiheit und Sicherheit der Mitglieder durch Abschreckung, Aufrüstung und ständige Abwehrbereitschaft zu garantieren.

Die Wiedervereinigung Deutschlands, der Zerfall des Warschauer Paktes und der UdSSR sowie die Demokratisierung der ehemaligen Ostblock-Länder waren Auslöser einer grundlegenden Änderung des sicherheitspolitischen Umfelds in Europa. Die Aufgaben der NATO wurden an die neue Lage angepasst und gemäß dem Nordatlantikvertrag blieben Abschreckung und Verteidigung zwar Hauptaufgaben, traten jedoch etwas in den Hintergrund. Vermehrt wurde auf Dialog und Zusammenarbeit mit den „alten Gegnern“ gesetzt und verschiedene Partnerschaftsprogramme mündeten schließlich in der NATO-Osterweiterung.

Auf dem Washingtoner Gipfeltreffen am 24. April 1999 wurde das derzeit gültige Strategische Konzept gebilligt. Es beschreibt Ziele und Aufgaben, analysiert die sicherheitspolitische Lage und leitet davon strategische Perspektiven und Aufgaben ab. Durch Bestehen und Stärkung der transatlantischen Bindung soll eine möglichst enge transatlantische Bindung die Sicherheit Europas und Nordamerikas verknüpfen. Mit der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung effektiver militärischer Fähigkeiten wird die Verteidigungsbereitschaft der Mitglieder sichergestellt. Wichtigste Änderung aber ist die Feststellung, dass zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung auch militärische Operationen außerhalb des NATO-Gebietes zur prophylaktischen Gefahrenabwehr möglich sein sollen (sog. „Out-of-Area-Einsätze“). Des Weiteren behält sich die NATO das Recht vor, auch ohne Mandat der Vereinten Nationen (UN) in Krisengebieten zu intervenieren (siehe Kosovo 1998). NATO-Eingriffe in internationale Konflikte, bei denen kein Mitgliedstaat unmittelbar als Konfliktpartei beteiligt ist, gehen über den ursprünglichen Verteidigungsauftrag hinaus und werden daher oft auch als „Out-of-Defence-Einsätze“ bezeichnet.

Geschichte und Entwicklung

Vorgeschichte

Nach dem Ende des 2. Weltkriegs wurden schnell die Gegensätze zwischen den ehemaligen Alliierten, der UdSSR auf der einen und den westlichen Siegermächten Großbritannien und den USA, ebenso wie Frankreich auf der anderen Seite, offenkundig. Bereits mit dem Brüsseler Vertrag vom 17. März 1948 schlossen sich die westeuropäischen Länder Frankreich, Großbritannien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg zu einem Bündnis zwecks wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Zusammenarbeit sowie zur kollektiven Selbstverteidigung zusammen. Während dieses Bündnis noch vor allem im Fall der Wiederaufnahme einer deutschen Aggressionspolitik greifen sollte, so wurde mit der Berlinblockade und der kommunistischen Machtergreifung in der Tschechoslowakei die Sicht auf die sowjetische Expansion gelenkt.

In der weiteren Entwicklung kam es statt zu einer einseitigen Garantie der USA für die europäischen Verbündeten aus dem Zweiten Weltkrieg zu einem wechselseitigen Abkommen, dem Nordatlantikvertrag, der am 4. April 1949 durch die Gründungsmitglieder unterzeichnet wurde und am 24. August desselben Jahres in Kraft trat.

Entwicklung von 1949 bis 1984

Truppenstärke der NATO-Mitgliedsstaaten mit Kontingenten aus den USA und Kanada und der Staaten des Warschauer Paktes in Europa 1959

Truppenstärke der NATO-Mitgliedsstaaten mit Kontingenten aus den USA und Kanada und der Staaten des Warschauer Paktes in Europa 1973

In den ersten Jahren stand die Gemeinschaft unter dem Eindruck der Berlin-Blockade, der Zündung der ersten sowjetischen Atombombe am 23. September 1949 und des Korea-Kriegs; als Grundsatz galt in dieser Zeit die Abwehr eines Angriffs durch die Rote Armee möglichst weit im Osten. Hierzu verabschiedete der NATO-Rat 1950 die Vorwärtsstrategie, Forward Strategy (MC 14/1), auch Vorneverteidigung genannt.

Am 7. Februar 1951 billigte die US-Regierung den Pleven-Plan zur Aufstellung einer europäischen Armee. Auf der vom 10. bis 14. September 1951 tagenden Außenministerkonferenz der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Washington wurde die Aufstellung westdeutscher Streitkräfte geplant, die in eine europäische Armee eingegliedert werden sollte. Am 26. Mai 1952 erfolgte die Unterzeichnung des Vertrages über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG), der am 30. August 1954 scheiterte, da die französische Nationalversammlung dem EVG-Vertrag nicht zustimmte.

1952 beschloss der Nordatlantikrat die Strategie der Massiven Vergeltung, Massive Retaliation (MC 14/2), die ab 1954/1957 umgesetzt wurde.

Durch die Unterzeichnung der Pariser Verträge am 23. Oktober 1954 wurde die Bundesrepublik Deutschland zum Beitritt eingeladen und am 6. Mai 1955 Mitglied der NATO. Am 19. Mai 1955 wurde wegen ihres NATO-Beitritts der Warschauer Pakt gegründet.

Am 13. März 1957 gab das US-Hauptquartier in der Bundesrepublik bekannt, die US-Streitkräfte mit Nuklearbewaffnung auszurüsten. Am 19. September 1958 wurden die ersten US-Mittelstreckenraketen vom Typ Thor in Großbritannien aufgestellt. Am 10. November 1958 verkündete Nikita Chruschtschow das Berlin-Ultimatum mit der Forderung der Umwandlung West-Berlins in eine entmilitarisierte „selbstständige politische Einheit“. Am 21. April 1960 boten die USA den NATO-Mitgliedsstaaten die Lieferung von seegestützten Polaris-Raketen (SLBM) an. Der NATO-Oberbefehlshaber General Lauris Norstad schlug am 12. Oktober 1960 die NATO offiziell als vierte Atommacht vor. Die USA starteten am 30. Januar 1961 erstmals eine Interkontinentalrakete (ICBM) vom Typ Minuteman aus einem verbunkerten Silo.

Bei den Wahlen im Dezember 1965 wurde in Frankreich Präsident de Gaulle in seinem Amt bestätigt und begann mit einer Änderung seiner Verteidigungspolitik. Mit der ersten französischen Atomdetonation am 13. Februar 1960 in Algerien war das Land in den Kreis der Nuklearmächte getreten. Seither war das Selbstbewusstsein der „Grande Nation“ ständig gewachsen, die zum Teil demütigende Behandlung durch die Alliierten während des Zweiten Weltkriegs wieder in die Erinnerung zurückgerufen worden. So verlangte de Gaulle, der die dauernde Dominanz der USA in der NATO ablehnte, die Unterstellung der in Frankreich stationierten alliierten Truppen (US-Amerikaner und Kanadier) unter französisches Kommando. Das lehnte die US-Regierung aus dem bekannten Prinzip ab. Daher forderte der französische Präsident im Februar 1966 den Abzug der alliierten Truppen und der NATO-Hauptquartiere mit der Begründung, „Frankreich strebe jetzt die volle Ausübung seiner Souveränität an, die durch die Stationierung fremder Streitkräfte auf seinem Boden nicht gewährleistet sei“ und erklärte gleichzeitig den Rückzug seiner Truppen aus der militärischen Integration der NATO. Am 1. Juli zogen sich die Vertreter Frankreichs aus den militärischen Organen der NATO zurück. 30.000 fremde Soldaten mussten Frankreich verlassen, SHAPE wurde nach Casteau in Belgien, EUCOM nach Stuttgart und AFCENT nach Brunssum in die Niederlande verlegt. Am 16. Oktober 1966 verabschiedeten die Mitglieder des NATO-Rats auf Druck der USA einstimmig auch die Verlegung ihres obersten politischen Organs nach Brüssel. Diese hatte de Gaulle nicht gefordert. 1966 scheiterte die Bildung einer Multilateral Force.

Bis 1966 wurde die Strategie der massiven Vergeltung verfolgt; als Reaktion auf den Aufbau des sowjetischen Kernwaffenpotentials galt die Prämisse: Für jede abgeschossene Sowjet-Rakete antwortet die NATO mit vielfachen eigenen Atomraketen, die auf die Sowjetunion abgefeuert werden.

Aufgrund des 1967 veröffentlichten Harmel-Berichts kam die Strategie der abgestuften Reaktion (Flexible Response) zur Anwendung. Auch zur Verringerung nuklearer Risiken galt nicht mehr das Motto der massiven Vergeltung, sondern die NATO besann sich auf ihre konventionellen Streitkräfte und die neu entwickelten taktischen Nuklearwaffen. In den Folgejahren baute die NATO ein neues Selbstverständnis auf: Die Triade von konventionellen, taktisch-nuklearen und strategisch-nuklearen Potentialen und das Motto Sicherheit = Verteidigung und Entspannung führte zu neuen Ansätzen zwischen NATO und Warschauer Pakt. 1967 wurde die Nukleare Planungsgruppe (NPG) für die Rolle der Atomwaffen im Bündnis gegründet.

Am 21. August 1968 erfolgte der Einmarsch von Truppen des Warschauer Pakts in die Tschechoslowakei und beendete den Prager Frühling.

1970 betrugen die Verteidigungsausgaben der NATO-Mitgliedsstaaten ohne USA und Kanada 24,53 Milliarden US-Dollar. Am 20. März 1970 startet von der Cape Canaveral Air Force Station in den USA der erste NATO-Nachrichtensatellit NATO 1. Von April 1976 bis November 1984 werden vier weitere Kommunikationssatelliten der NATO (NATO III A bis D) gestartet.

Vom 14. bis 28. September 1972 führt die NATO mit Beteiligung der Allied Command Europe Mobile Force sein bisher größtes Manöver im Nordatlantik durch. Mit der Übung Strong Express reagiert das Bündnis auf die Ozean-Manöver des Warschauer Paktes und des Schild-Manövers in der Tschechoslowakei. Vom 22 Januar bis 8. Februar 1973 fand das Seemanöver Sunny Seas 73 im Südostabschnitt des Nordatlantiks statt. Am 2. Mai 1973 wird die Gründung einer multinationalen Ärmelkanal-Flotte bekanntgegeben.

Am 23. April 1973 verkündet der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Henry Kissinger, den Vorschlag, eine neue Atlantik-Charta auszuarbeiten, die auch Japan miteinbezieht. Dieser Vorschlag wird aber von den anderen NATO-Mitgliedsstaaten abgelehnt.

Am 14. August 1974 erfolgte der Austritt Griechenlands aus der militärischen Integration der NATO nachdem türkische Truppen ab 20. Juli auf Zypern gelandet waren (Zypern-Konflikt).

Am 1. August 1975 wurde die KSZE-Schlussakte unterzeichnet, die einen ersten echten Schritt zu partnerschaftlicher und friedlicher Zusammenarbeit in Europa darstellt.

Ende 1976 erhielt die NATO Kenntnis von der Aufstellung von sowjetischen SS-20 Mittelstreckenraketen westlich des Ural-Gebirges.

Die Nukleare Planungsgruppe (NPG) der NATO diskutierte am 18. und 19. Oktober 1978 über Fragen der Abschreckungskapazität gegenüber den Nuklearkräften des Warschauer Pakts in Europa und empfahl die Modernisierung der NATO-Mittelstreckenraketen.

Der NATO-Doppelbeschluss aus dem Jahre 1979 ist bis heute umstritten, denn die Nachrüstung von Mittelstreckenraketen in Europa und das gleichzeitige Verhandlungsangebot an die UdSSR führten nicht sofort zur erhofften Entspannung. Der Doppelbeschluss wurde von Friedensaktivisten in ganz Europa während ihrer Ostermärsche scharf kritisiert. Ob dieses erneute Wettrüsten den Zusammenbruch des Ostblocks mitverursacht hat oder ob diese Länder ohnehin vor dem wirtschaftlichen Kollaps standen, ist bis heute sehr umstritten.

Am 10. August 1981 werden die Botschafter der NATO-Mitgliedsstaaten in Brüssel vom Entschluß des US-Präsidenten Ronald Reagan informiert, dass die "Neutronenkernwaffe" gebaut und in den USA stationiert werde. In den USA wurden seit 1974 etwa 800 Neutronensprengsätze gebaut und bis 1992 wieder verschrottet.

Im Mai 1981 erteilte der Nordatlantikrat der High-Level Group (HLG) der Nuklearen Planungsgruppe (NPG) den Auftrag, die Bedrohung der NATO zu analysieren und die Verhandlungen über die Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces) in Genf vorzubereiten.

1982 wurde Spanien 16. Mitglied der NATO.

Nach Angaben des deutschen Bundesministeriums für Verteidigung verfügte die Sowjetunion im September 1983 über 39 Stellungen mit 351 einsatzbereiten SS-20-Raketen mit maximal 1.053 nuklearen Gefechtsköpfen, von denen 243 Raketen in den westlichen sowjetischen Militärbezirken Weißrussland, Karpaten und Ural aufgestellt waren. Zudem waren 1983 noch 248 SS-4 Sandel und SS-5-Skean Raketen stationiert. Diverse Raketenabwehrsyteme auf Seiten der USA und der Sowjetunion wurden nicht berücksichtigt.

Ab dem 2. November 1983 führte die NATO mit Able Archer 83 ein europaweites, zehntägiges Manöver durch, das einen Atomkrieg simulierte.

Entwicklung von 1985 bis 1990

Durch den Wandel der sowjetischen Außenpolitik unter KPdSU-Generalsekratär Michail Sergejewitsch Gorbatschow und den eingeleiteten Reformen (Glasnost und Perestroika) gab es kontroverse Diskussionen innerhalb der NATO-Staaten, wie auf diese Politik reagiert werden soll.

Im Mai 1989 wurde ein NATO-Kommunique zur Modernisierung der nuklearen Kurzstreckenraketen (SRBM) von der weiteren Entwicklung innerhalb des Warschauer Paktes abhängig gemacht.

Entwicklung von 1991 bis 1999

Mit den friedlichen „Volksrevolutionen“ auf dem Gebiet des Warschauer Pakts entfiel die Hauptbedrohung für die NATO-Staaten und die Bündnispartner gerieten unter erheblichen Anpassungsdruck. In der darauf folgenden Übergangszeit entstanden neue Ideen und Strukturen. Die NATO sollte künftig weiterhin eine wichtige Funktion im Rahmen der euro-atlantischen Sicherheitsordnung und als transatlantisches Bindeglied fungieren. Darüber hinaus kamen neue Aufgaben nach der Auflösung des Warschauer Paktes dazu. So sollte die NATO ein Instrument des Krisenmangements sein, weiterhin ein Verifikations- und Durchsetzungsinstrument der Rüstungskontrolle und ein intaktes Militärbündnis für friedenserhaltende Maßnahmen der Vereinten Nationen sowie der OSZE.

Zu den „neuen Ideen“ zählt auch die 1992 vereinbarte Bereitschaft der NATO zu den „Out-of-Area“-Einsätzen. Nach Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat oder der OSZE sind nun auch Einsätze außerhalb des NATO-Territoriums möglich. Die Folge dieses Beschlusses waren die aktiven Kriegseinsätze der NATO mit den Luftangriffen gegen Jugoslawien während des Kosovo-Krieges. Dieser Vorgang wird kritisiert, denn weder wurde ein Mitgliedstaat der NATO angegriffen noch gab es eine Ermächtigung des UN-Sicherheitsrates.

Im Dezember 1991 konstituierte sich der NATO-Kooperationsrat (NAKR) zur Aufrechterhaltung der Stabilität des Bündnisses.

Im Januar 1994 wurde in Brüssel mit interessierten mittel- und osteuropäischen Staaten des NATO-Kooperationsrates eine Zusammenarbeit in militärischen und sicherheitspolitischen Fragen vereinbart und damit auch eine Beitrittsperspektive eröffnet. Mit dem Programm Partnerschaft für den Frieden (PfP) gab es eine enge Verbindung, so wurden neben gemeinsamen Manövern auch im Rahmen des Einsatzes der Peace Implementation Forces (IFOR) und der Stabilisation Force (SFOR) erstmals ein gemeinsamer Militäreinsatz mit den ehemaligen Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes in Jugoslawien durchgeführt.

Ende der 1990er-Jahre führte die NATO einen weiteren Umbau durch, mit dem Ziel einer schnellen Eingriffsfähigkeit in Krisengebieten, größerer Flexibilität und der Abkehr vom bipolaren Bedrohungsdenken in Verbindung mit einer Korrektur in den Führungsebenen und den institutionellen Aufbauten.

Auf der NATO-Ratskonferenz in Berlin im Juni 1996 wurde das Combined Joint Task Force (CJTF)-Konzept verabschiedet. Dies sieht multinationale (Combined), je nach Aufgabe speziell zusammengefügte Einheiten (Task Forces) verschiedener, für den gemeinsamen Einsatz koordinierter Waffengattungen (joint) vor und soll den NATO-Mitgliedsstaaten in Europa auch ohne die USA befähigen Material und Logistik des Bündnisses zu nutzen und auch außerhalb des NATO-Gebietes militärische Operationen durchführen zu können.

Der bisherige NATO-Kooperationsrat (NAKR) wurde auf Initiative der USA auf dem NATO-Treffen am 30. Mai 1997 in Sintra (Portugal) zudem in den Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat (EAPR) umgewandelt. Der EAPR-Rat sieht jährliche Treffen auf Ministerebene und monatliche regelmäßige Treffen auf Botschafterebene mit nachgeordneten Ausschüssen vor.

Im Mai 1997 wurde in Paris die Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der NATO und der Russischen Föderation vereinbart, die eine Beendigung der Gegnerschaft von NATO und Russland vorsieht und eine Voraussetzung für die NATO-Osterweiterung war. Intern wurde beschlossen, die NATO von einer militärischen zu einer meist politischen Organisation umzuwandeln. Hierzu kam auch der NATO-Russland-Rat (NRR) als Koordinationsforum dazu.

Bei einem Gipfeltreffen am 8. Juli 1997 in Madrid wurde den Staaten Polen, Ungarn und Tschechien ein NATO-Beitritt angeboten und mit der Ukraine eine Charta über eine besondere Partnerschaft vereinbart.

Entwicklung seit 2000

Terroranschläge in den USA am 11. September 2001

Unmittelbar nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 in den USA setzte die NATO erstmals in ihrer Geschichte den Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages, auch Washingtoner Verträge genannt, vorläufig in Kraft, am 1. Oktober 2001 vollständig. Artikel 5 sieht in Absprache mit den Regierungen der NATO-Mitgliedsstaaten die Wiederherstellung und Wahrung der Sicherheit des nordatlantischen Gebietes vor und ein bewaffneter Angriff auf einen Bündnispartner, in diesem Fall die USA, wird als Angriff gegen jeden der Bündnispartner gesehen.

Am 4. Oktober 2001 vereinbarten die NATO-Staaten eine Reihe von Maßnahmen, um die USA in ihrem Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu unterstützen. Dazu gehörte der Austausch nachrichtendienstlicher Informationen, uneingeschränkte Überflugrechte und Zugang zu Häfen und Flugplätzen im Beitrittsgebiet durch die US-Streitkräfte und die Entsendung eines ständigen Flottenverbandes der NATO in das östliche Mittelmeer (Operation Active Endeavour). Obwohl die Mitglieder in dem Angriff auf das World Trade Center noch einen bewaffneten Angriff sehen, der den Bündnisfall nach Artikel 5 auslöste, kam es hinsichtlich der zu ziehenden Konsequenzen bei den Regierungen der NATO-Mitgliedsstaaten zu teilweise völlig unterschiedlichen Einschätzungen.

Der gestiegenen Gefahr durch den internationalen Terrorismus seit dem 11. September 2001 hat die NATO bisher noch wenig entgegenzusetzen. Traditionell versteht sich die Organisation als ein Bündnis von Staaten gegen die Angriffe von anderen Staaten. Damit wird es schwierig, diesen Terrorangriff – der von wenigen extremistischen Personen, die ohne offizielle Kriegserklärung eines angreifenden Landes tätig werden – einzuordnen.

Krise Irak

Konferenz der Verteidigungsminister in Nizza, 2005

Die USA beschuldigten den Irak schwerwiegender Verstöße gegen UN-Auflagen. Der US-amerikanische Außenminister Colin Powell versuchte vor dem UN Sicherheitsrat mit Satellitenaufnahmen, Tonbandaufnahmen und anderen Dokumenten eine Wiederaufnahme von verbotenen Waffenprogrammen zu beweisen. Die Ausführungen Powells reichten aber nicht, um den Sicherheitsrat von der Notwendigkeit eines Kriegseinsatzes zu überzeugen.

Die USA und Großbritannien versuchten nun bei den Vereinten Nationen die Ermächtigung für einen Angriff auf den Irak einzufordern. Dies wurde von Deutschland, im UN-Sicherheitsrat vertretener NATO-Mitgliedstaat, Russland und Frankreich abgelehnt (Erklärung: 1). Daraufhin wurde eine Koalition der Willigen geschmiedet, um trotzdessen eine Unterstützung auf breiter Basis als Kriegslegitimierung darstellen zu können.

Im Rahmen der Vorbereitung der Pläne der USA zur Invasion des Iraks kam es daraufhin innerhalb der NATO zu einer schweren Krise: Bei der Frage, ob der Türkei präventiv Abwehrsysteme (deutsche Patriot-Luftabwehrraketen) bereit gestellt werden sollten, damit sie sich, im Fall eines Angriffes auf den Irak, gegen eventuelle Gegenangriffe verteidigen kann, legten Frankreich und Belgien ein Veto ein. Deutschland schloss sich dem Veto später an (dies allerdings erst nach Fristablauf; rein formal betrachtet ist das deutsche Veto daher ungültig, politisch war es deshalb aber nicht weniger brisant). Dies führte zu einer Verstärkung der vorher schon vorhandenen transatlantischen Verstimmungen zwischen diesen Ländern und Russland auf der einen Seite und den USA und Großbritannien auf der anderen Seite. Unklar ist, ob sich dieser Riss durch das Bündnis auf seine langfristige Perspektive nach 2008 (also nach Ablauf der zweiten Amtszeit von George W. Bush) als aus Sicht der USA relevantes Militärbündnis noch auswirkt.

Weitere Entwicklungen

Auf dem NATO-Gipfeltreffen in Prag am 22. November 2002 wurde eine Reaktionstruppe, der NATO Response Force (NRF) mit Land-, Luft- und Seestreitkräften für schnelle Einsätze, ins Leben gerufen und soll bis November 2006 eine Sollstärke von 25.000 Soldaten umfassen.

Im Rahmen der NATO-Osterweiterung erfolgte die Einladung der Länder Estland, Lettland, Litauen, der Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien. Am 2. April 2004 traten diese Staaten der NATO bei.

NATO-Raketenabwehrprogramm

Im Juli 2006 gab NATO-Generalsekratär Jaap de Hoop Scheffer Planungen zu einem europaweiten Raktenabwehrprogramm bekannt. Besonders Großbritannien, Polen und die Tschechische Republik arbeiten in diesem Bereich bereits aktiv mit den USA zusammen. Am 18. September 2006 vergab die NATO einen ersten Vertrag an die US-amerikanische Science Applications International Corporation (SAIC) zur Entwicklung eines regionalen Raketenabwehrprogramms: Active Layered Theater Ballistic Missile Defense (ALTBMD). An dem Rüstungskonsortium um SAIC beteiligt sich neben der US-amerikanischen Raytheon auch europäische Rüstungsunternehmen: Thales Group (Frankreich), IABG und Diehl BGT Defence (Deutschland), QinetiQ (Großbritannien), TNO (Niederlande), DATAMAT (Italien) und EADS Asterism.

Das Raketenabwehrsystem in Polen und in Tschechien soll bis 2012 rund 1,6 Milliarden US-Dollar kosten und nach US-Angaben vor möglichen Raketanangriffen von Staaten wie den Iran und Nordkorea schützen. Der russische Präsident Putin sieht den Aufbau der Raketenabwehrsysteme der USA als Aufrüstung gegen Russland.

Nukleardoktrin

Auf dem NATO-Gipfeltreffen im April 1999 in Washington billigten die Staats- und Regierungschefs der NATO das neue Strategische Konzept des Bündnisses. Darin heißt es zur Nukleardoktrin, dass das Bündnis eine geeignete Zusammensetzung nuklearer und konventioneller Streitkräfte beibehalten wird. Diese sind in Europa stationiert. In dem Dokument wird nicht erwähnt, dass die NATO weiterhin darauf besteht, die Option auf den Ersteinsatz von Atomwaffen beizubehalten. Während des Kalten Krieges hat die NATO argumentiert, dass Atomwaffen zur Gegenwehr gegen einen überwältigenden konventionellen Angriff erforderlich sein könnten. Außerdem ist die NATO offensichtlich unter Druck, eine neue Option zu übernehmen, die auf nationaler Ebene bereits von den USA, dem Vereinigten Königreich und Frankreich verankert wurde, nämlich atomar zu antworten, wenn „Schurkenstaaten“, die keine Atomwaffen besitzen, ihre „vitalen Interessen“ irgendwo in der Welt durch den Einsatz von chemischen oder biologischen Angriffen verletzen.

Derzeit sind im Rahmen der NATO ca. 350 US-Atomwaffen in Europa stationiert.

Land	Militärbasis	Anzahl Atomwaffen
Belgien	Kleine Brogel AB	20
Deutschland	Büchel AB	20
Italien	Aviano AB	50
	Ghedi Torre AB	40
Niederlande	Volkel AB	20
Türkei	Incirlik AB	90
Vereinigtes Königreich	RAF Lakenheath	110
Gesamt		350

Ausblick

Während für Anfang April 2008 bereits weitere Beitrittskandidaten mit Kroatien, Albanien und Mazedonien bereitstehen, stellt sich die grundsätzliche Frage nach der Zukunft der NATO. Die Vereinigten Staaten sehen in der Organisation in erster Linie ein militärisches Bündnis mit dessen Hilfe die finanziellen und logistischen Anforderungen an einen Krieg auf die Mitglieder verteilt werden können. Ein großer Teil der europäischen Verbündeten – allen voran Deutschland und Frankreich – wollen die NATO mehr zu einer zivilpolitischen Einrichtung umfunktionieren.

Das Strategische Konzept

• Aufrechterhaltung und Stärkung der transatlantischen Bindung
• Unterstützung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
• Konfliktverhütung und Krisenbewältigung
• Partnerschaft, Zusammenarbeit und Dialog
• Erweiterung
• Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung

Deutschland in der NATO

Seit dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO im Jahre 1955 haben sich Aufgabe und Beteiligung erheblich gewandelt. In den Jahren bis zur Wiedervereinigung war die Bundeswehr als Bündnisarmee konzipiert. Für den Einsatzfall existierten keine nationalen Führungsstrukturen; die deutschen Verbände unterstanden im Bündnisfall den NATO-Befehlshabern. Einige Verbände, vor allem aus dem Bereich der Luftwaffe und der Bundesmarine, waren der NATO bereits im Frieden direkt unterstellt und wurden jederzeit von ihr operativ geführt.

In der Zeit bis 1990 wurde die Aufgabe der Bundeswehr ausschließlich in der Verteidigung des eigenen Staatsgebietes statuiert. Dies änderte sich, als Deutschland im Zuge der Wiedervereinigung seine volle Souveränität erlangte. Seit Anfang der 90er Jahre erfolgte die Teilnahme von deutschen Soldaten an sog. friedenssichernden und friedenserhaltenden Missionen, die in Zusammenarbeit mit den anderen Verbündeten durchgeführt wurden. Auch Bundeswehreinsätze außerhalb des Bündnisgebietes (Out-of-Area-Einsätze) werden nunmehr durchgeführt:

• 1992–1996 Operation Sharp Guard: Embargo gegen das ehemalige Jugoslawien in der Adria durch Marineverbände – Im Einsatz waren stets zwei deutsche Fregatten oder Zerstörer und außerdem Seefernaufklärer.
• 1992-1996 Operation Deny Flight Operation während des Bosnienkrieges, die die Durchsetzung der Flugverbotszone über Bosnien-Herzegowina vorsah.
• seit 1995 SFOR (Stabilisation Force in Bosnien und Herzegowina); Einsatz von 1700 deutschen Soldaten. Die Operation wurde 2004 in EUFOR umbenannt und von der Europäischen Union übernommen.
• 1999 Teilnahme an Luftangriffen im Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (Kosovo-Krieg, Belgrad), mit Tornado-Jagdbombern.
• 1999 KFOR (Kosovo Force); bis 4700 Deutsche Soldaten befinden sich im friedenssichernden Einsatz im Kosovo.
• 2001 Essential Harvest – in Mazedonien führen 600 deutsche Soldaten die Entwaffnung von albanischen Extremisten durch.
• seit 2001 ISAF – Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan; zeitweise wurde durch Deutschland die Führung des NATO-Kontingentes übernommen.
• seit 2003 Active Endeavour – deutsche Fregatten und Schnellboote beteiligen sich an der Aufklärung terroristischer Bedrohungen und dem Schutz des Seeverkehrs im Mittelmeer.

Innenpolitisch umstritten war, ob die Zustimmung der Bundesregierung zum Strategischen Konzept von 1999 der Zustimmung des Bundestages bedurfte. Dies wäre dann der Fall gewesen, wenn es sich beim Konzept 1999 um eine Änderung des Nordatlantikpaktvertrages gehandelt hätte. Dies hat das Bundesverfassungsgericht (Urteil vom 22. November 2001) in einem von der PDS-Fraktion angestrengten Organstreitverfahren im wesentlichen mit der Begründung verneint, dass der Vertragswortlaut unangetastet bleibe, insbesondere der Verteidigungsauftrag weiterhin bestehe und sich die Out-of-Area-Einsätze im Rahmen der im NATO-Vertrag beschriebenen Aufgabe der Friedenssicherung unter Beachtung des Völkerrechts halten sollen.

Seit 1955 wurden unter anderem folgende Deutsche in zentrale Führungspositionen der NATO berufen:

• Manfred Wörner war 1988–1993 NATO-Generalsekretär
• General Adolf Heusinger war 1961–1964 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses
• General Johannes Steinhoff war 1971–1974 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses
• General Wolfgang Altenburg war 1985–1989 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses
• General Klaus Naumann, 1996–1999 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses
• General Harald Kujat, 2002–2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses

Mit 122 Millionen Euro trägt Deutschland über 18 % des NATO-Militärhaushaltes bei und ist damit nach den USA und noch vor Frankreich und Großbritannien der zweitgrößte Beitragszahler. Amtssprachen sind derzeit dennoch lediglich Englisch und Französisch.

Die NATO wird in ihrer Arbeit offiziell von nationalen Atlantischen Gesellschaften unterstützt, die vor allem im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit für sie tätig sind. In Deutschland ist dies die Deutsche Atlantische Gesellschaft.

Verweise

Siehe auch

• Gladio – Geheimorganisation von NATO, CIA und des britischen MI6 während des Kalten Krieges
• Kernwaffe – enthält auch Informationen über Kernwaffen der NATO
• Nordatlantische Versammlung – parlamentarische Versammlung der NATO
• Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – Der OSZE gehören auch alle NATO-Staaten an.
• Supreme Headquarters Allied Powers Europe – das für Operationen zuständige militärische Hauptquartier der NATO
• STANAG – NATO-interne Standards
• NATO-Rangcode
• Multilateral Force
• NATO Response Force (NRF) – schnelle Eingreiftruppe der NATO seit 2002
• Allied Command Europe Rapid Reaction Corps (ARRC)
• NATO Tiger Meet
• NATO Defence College
• Deutsche Atlantische Gesellschaft
• Partnerschaft für den Frieden
• NATO-Stützpunkte in Italien
• NATO IVB – britischer Fernmeldesatellit der NATO

Literatur

• Ulrich B. Keilmann: Die NATO-Infrastruktur unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsinstanz (Board of Arbitration). Johannes Gutenberg-Universität Mainz: Dissertation 1997.
• Sascha Thamm: Institutionelle Reaktionen der NATO auf die Krisen des Bündnisses. Von der Gründung bis zum NATO-Doppelbeschluss. Osnabrück: Der Andere Verlag 2002. ISBN.
• Johannes Varwick, Wichard Woyke (Hrsg.): Die Zukunft der NATO. Transatlantische Sicherheit im Wandel. 2. Aufl., Opladen: Leske + Budrich 2000. ISBN 3-8100-2905-X.
• Johannes Varwick (Hrsg.): Die Beziehungen zwischen NATO und EU. Partnerschaft, Konkurrenz, Rivalität?. Leverkusen: Barbara Budrich 2005. ISBN.
• Heiko Reiter: »Die neue Sicherheitsarchitektur der NATO«. Vom Verteidigungsbündnis zur Interessengemeinschaft, in: KJ 2007, S. 124 bis 143.

Weblinks

Wiktionary: NATO – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Commons: NATO – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

• NATO-Homepage (englisch)
• NATO Parliamentary Assembly (englisch)
• Grundlegende Dokumente der NATO in dt. Sprache
• NATO-Handbuch
• Das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland mit Grundsatzinformationen
• Ariel Cohen, NATO’s Frontiers: Eurasia, the Mediterranean, and the Greater Middle East (Heritage Lecture No. 919 - The Heritage Foundation, 09.01.2006 - Strategiepapier eines konservativen US-Think-Tanks; vgl. dazu: [1]; The Great Game, Seidenstraßenstrategie, Transformational Diplomacy)
• Atomwaffen A-Z

Streitkräfte der NATO-Mitgliedstaaten

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¹ unterhält offiziell keine eigenen Streitkräfte