Europawahl im Vereinigten Königreich 2009

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Europawahl 2009 in Großbritannien
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Anmerkungen:
e Green Party of England and Wales und Scottish Green Party
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Von 72 Sitzen entfallen auf:

Die Europawahl im Vereinigten Königreich 2009 fand am 4. Juni 2009 zusammen mit den britischen Lokalwahlen statt. Sie war Teil der EU-weiten Europawahl 2009, die Wahlergebnisse wurden daher erst am Sonntag, 7. Juni 2009, bekanntgegeben, als die Wahl auch in den übrigen europäischen Staaten vorüber war. Im Vereinigten Königreich wurden dabei 72 der 736 Sitze im Europäischen Parlament vergeben. Sollte die im Vertrag von Lissabon vorgesehene Erweiterung des Parlaments während der Legislaturperiode 2009-14 in Kraft treten, wird außerdem ein weiterer britischer Abgeordneter in das Parlament nachrücken. Die Wahllokale waren zwischen 8 und 23 Uhr geöffnet.[1]

Wahlsystem[Bearbeiten]

Die Wahl erfolgte nach dem Verhältniswahlrecht in zwölf Wahlbezirken, nämlich den neun Regionen Englands sowie Schottland, Wales und Nordirland. Während die englischen, schottischen und walisischen Wahlbezirke das D’Hondt-Verfahren anwenden, gilt in Nordirland das Verfahren der übertragbaren Einzelstimmgebung. 2008 legte das britische Parlament auf Vorschlag der Wahlkommission die Verteilung der Abgeordneten auf die Wahlbezirke fest. Demnach wählten die East Midlands 5 Parlamentarier, East of England 7, London 8, North East England 3, North West England 8, South East England 10, South West England (einschließlich Gibraltar) 6, Yorkshire and the Humber 6, die West Midlands 6, Wales 4, Schottland 6 und Nordirland 3.

Wahlwerbende Parteien[Bearbeiten]

Neben den bereits seit der Europawahl 2004 im Parlament vertretenen Parteien traten bei der Wahl noch zahlreiche weitere Parteien an.

Bereits 2004-09 im Parlament vertreten waren:

Von den übrigen Parteien wurden lediglich der weit rechts stehenden British National Party (BNP) und der britischen Sektion der europaskeptischen Partei Libertas, die erstmals zur Wahl antrat, noch gewisse Chancen auf einen Einzug in das Parlament zugeschrieben.

Offen ist, ob die Conservative Party nach den Wahlen in der Fraktion der EVP-ED verbleiben wird. Die Konservativen hatten bis 1992 mit den Europäischen Demokraten (ED) eine von der Europäischen Volkspartei (EVP) unabhängige Fraktion gebildet, die sich dann jedoch mit dieser vereinigte. Allerdings vertraten die ED einen deutlich europaskeptischeren Kurs als die EVP. Im Jahr 2005 forderte David Cameron, der später zum Parteichef der Conservative Party gewählt wurde, den Austritt aus der gemeinsamen Fraktion. Dies führte 2006 zur Gründung der Bewegung für Europäische Reform (MER) durch die Conservative Party und die tschechische Partei ODS. Diese MER sollte nach den Wahlen zu einer eigenständigen Europapartei mit einer eigenen Fraktion werden, erfüllte jedoch bis 2009 nicht die dafür nötigen Bedingungen. Als mögliche Alternative wurde daher (neben dem Verbleib in der EVP-ED-Fraktion) auch eine Verbindung der britischen Konservativen mit der kleineren rechtskonservativen Fraktion Union für ein Europa der Nationen (UEN), möglicherweise unter einem neuen Namen, diskutiert.

Das politische Vorfeld der Wahlen war geprägt durch eine im Mai 2009 von der Zeitung Daily Telegraph aufgedeckte Spesenaffäre, die alle drei großen britischen Parteien (Labour, Conservatives und Lib-Dems) betraf.[2] In den Umfragen stürzten diese daraufhin teils deutlich ab, sodass verschiedenen Kleinparteien Aussichten auf eine Vermehrung ihrer Sitzzahl zugeschrieben werden. Die schlechten Umfragewerte der Labour-Partei trugen zudem zu einer Regierungskrise bei, bei der in den Tagen unmittelbar um die Wahl mehrere Minister zurücktraten. Auch ein Rücktritt von Premierminister Gordon Brown wurde in der Partei gefordert.[3]

Gesamtergebnis[Bearbeiten]

Großbritannien[Bearbeiten]

Partei/Organisation[4][5] Europäische Partei EP-Fraktion Stimmen 2009 Sitze
2009
Differenz 2009−2004
Anzahl  % Stimmen  % Sitze
(tatsächlich)
Sitze
(relativ)
Conservative Party 1 EVP-ED 1 4.198.394 27,7 25 −198.696 +1,0 −2 +1
UK Independence Party Ind/Dem 2 2.498.226 16,5 13 −152.542 +0,3 +1 +1
Labour Party SPE S&D 2.381.760 15,7 13 −1.336.923 −6,9 −6 −5
Liberal Democrats ELDR ALDE 2.080.613 13,7 11 −371.714 −1,2 −1 +1
Green Party EGP Grüne/EFA 1.223.303 8,1 2 +190.210 +2,8 ±0 ±0
British National Party 943.598 6,2 2 +135.398 +1,3 +2 +2
Scottish National Party EFA Grüne/EFA 321.007 2,1 2 +89.509 +0,7 ±0 ±0
Plaid Cymru EFA Grüne/EFA 126.702 0,8 1 −33.087 −0,1 ±0 ±0
English Democrats 279.801 1,8 0 +149.745 +1,1 ±0 ±0
Christian Party/Christian People's Alliance –/ECPB 249.493 1,6 0
Socialist Labour Party 173.115 1,1 0
No to EU – Yes to Democracy 153.236 1,0 0
Scottish Green Party EGP 80.442 0,5 0 −747 ±0,0 ±0 ±0
Jury Team 78.569 0,5 0
United Kingdom First Party 74.007 0,5 0
Libertas Libertas 73.544 0,5 0
Jan Jananayagam (unabhängig) 50.014 0,3 0
Pensioners Party 37.785 0,2 0 +4.284 ±0,0 ±0 ±0
Mebyon Kernow EFA 14.922 0,1 0
Animals Count 13.201 0,1 0
Scottish Socialist Party 10.404 0,1 0 −50.952 −0,3 ±0 ±0
Duncan Robertson (unabhängig) 10.189 0,1 0
Peter Rigby (unabhängig) 9.916 0,1 0
The Peace Party 9.534 0,1 0 −3.038 ±0,0 ±0 ±0
Katie Hopkins (unabhängig) 8.971 0,1 0
Fair Play Fair Trade Party 7.151 < 0,1 0
The Roman Party 5.450 < 0,1 0
Steven Cheung (unabhängig) 4.918 < 0,1 0
Socialist Party of Great Britain 4.050 < 0,1 0
Francis Apaloo (unabhängig) 3.621 < 0,1 0
Yes to Europe 3.384 < 0,1 0
Sohale Rahman (unabhängig) 3.248 < 0,1 0
Gene Alcantara (unabhängig) 1.972 < 0,1 0
Haroon Saad (unabhängig) 1.603 < 0,1 0
Wai D (Your Decision) 789 < 0,1 0

Nordirland[Bearbeiten]

Kandidat[6][7] Partei/Organisation Europäische Partei EP-Fraktion Stimmen 2009 Sitze
2009
Anzahl  %
Bairbre de Brún Sinn Féin GUE-NGL 126.184 25,8 1
Diane Dodds Democratic Unionist Party 88.346 18,1 1
Jim Nicholson Ulster Conservatives and Unionists 1 EVP-ED 1 82.893 17,0 1
Alban Maginness Social Democratic and Labour Party SPE 78.489 16,1 0
Jim Allister Traditional Unionist Voice 66.197 13,5 0
Ian Parsley Alliance Party of Northern Ireland ELDR 26.699 5,5 0
Steven Agnew Green Party in Northern Ireland EGP 15.764 3,2 0

1 = Die Conservative Party und die Ulster Unionist Party traten nach der Wahl der neu gegründeten europäischen Partei AECR und der neuen Fraktion ECR bei.

2 = Die United Kingdom Independence Party (UKIP) wurde nach der Wahl Mitglied der neu gegründeten Fraktion EFD.

Wahlbeteiligung[Bearbeiten]

Von 45.315.669 Wahlberechtigten im Vereinigten Königreich gingen 15.625.823 zur Wahl, was einer Wahlbeteiligung von 34,5 % entspricht.[4] In Großbritannien lag die Wahlbeteiligung bei 34,3 % und in Nordirland bei 42,8 %.[7]

Umfragen[Bearbeiten]

Die folgenden Umfragen beziehen sich lediglich auf Großbritannien (ohne Nordirland):

Britische Umfragen zur Europawahl 2009
Institut Datum Konservative Labour UKIP Lib-Dem Greens BNP SNP PC Sonstige
You Gov[8] 1. Juni 2009 27 % 17 % 16 % 15 % 9 % 7 % 4 % (SNP + PC) 6 %
ICM[9] 22. Mai 2009 30 % 24 % 10 % 18 % 9 % 1 % 4 % (SNP + PC) 3 %
You Gov[10] 18. Mai 2009 28 % 22 % 15 % 17 % 7 % 5 % 4 % (SNP + PC) 1 %
You Gov[11] 10. Mai 2009 36 % 25 % 7 % 20 % 4 % 4 % 4 % (SNP + PC) 1 %
You Gov[12] 8. Januar 2009 35 % 29 % 7 % 15 % 5 % 4 % 4 % (SNP + PC) 2 %
Ergebnisse 2004 27 % 23 % 16 % 15 % 6 % 4 % 1,4 % 1,0 % 6 %

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. [1]
  2. Süddeutsche Zeitung, 18. Mai 2009: Im Bann der chinesischen Wasserfolter.
  3. Süddeutsche Zeitung, 5. Juni 2009: Die Minister nehmen Reißaus.
  4. a b Ergebnis 2009
  5. Ergebnis 2004
  6. Ergebnis in Nordirland 2009
  7. a b Wahlbeteiligung in Nordirland 2009 (PDF; 11 kB)
  8. Umfrageergebnisse auf der Seite von YouGov (PDF; 152 kB)
  9. Umfrageergebnisse in The Guardian
  10. Umfrageergebnisse auf der Seite von YouGov
  11. Umfrageergebnisse auf der Seite von Times Online
  12. Umfrageergebnisse auf der Seite von YouGov (PDF; 144 kB)