United Kingdom Independence Party

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United Kingdom Independence Party
Logo der UKIP
Parteivorsitzender Nigel Farage
Partei­vorsitzender Nigel Farage
General­sekretär Jonathan Arnott
Stell­vertretender Vorsitzender Paul Nuttall
Gründung 3. September 1993
Haupt­sitz Newton Abbot
Jugend­organisation Young Independence
Aus­richtung EU-Skepsis, Rechtspopulismus
Farbe(n) Purpur, Gelb
Parlamentsmandate
0/650
Mitglieder­zahl 27.517 (21. Mai 2013)[1]
Europaabgeordnete
9/73
EP-Fraktion EFD
Website www.ukip.org

Die United Kingdom Independence Party (Kurzbezeichnung: UKIP) ist eine EU-skeptische und rechtspopulistische,[2][3][4][5][6] gelegentlich auch als radikalliberal bezeichnete[7] britische Partei, deren Hauptziel der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union ist. Parteivorsitzender der UKIP ist Nigel Farage (MdEP), der im November 2010 das Amt von Malcolm Pearson übernahm, nachdem er es nur ein Jahr zuvor selbst an diesen abgegeben hatte. Die Partei ist in 12 regionale Unterorganisationen gegliedert.

Wahlen[Bearbeiten]

Bei den Europawahlen im Juni 2004 erzielte die UKIP 16,8 % der Wählerstimmen und 12 Sitze im Europäischen Parlament. Nach dem Ausschluss von Ashley Mote (MdEP, fraktionslos) aus der Partei schlossen sich die 11 verbliebenen UKIP-Mitglieder der europakritischen Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (Ind/DEM) an.

Später verließ das Zugpferd der Europawahlkampagne, der bekannte Fernsehtalkmaster Robert Kilroy-Silk, der in den 1980er Jahren für die Labour Party im Unterhaus gesessen hatte, die UKIP-Gruppe im Europaparlament. Bei den Unterhauswahlen am 5. Mai 2005 trat er mit seiner Parteineugründung Veritas (Wahrheit) an. Bei diesen Unterhauswahlen erreichte die UK Independence Party nur rund 2,3 % der Stimmen und konnte in keinem der 646 Wahlkreise einen Sieg für sich verbuchen.

Bei der Europawahl im Vereinigten Königreich 2009 wurde die UKIP mit 16,5 % die zweitstärkste Partei. Die 13 gewählten Mitglieder des Europäischen Parlaments sitzen in der neu gegründeten Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie mit Ausnahme von Trevor Colman. Die Abgeordneten Nikki Sinclaire („We-Demand-a-Referendum“-Partei), Mike Nattrass, Godfrey Bloom, Marta Andreasen und David Campbell Bannerman (Konservative) verließen während der Legislaturperiode Partei und Fraktion. Der für die Konservativen gewählte Roger Helmer trat dagegen zur UKIP und zur EFD über.

Wahlkreis MdEP
East Midlands Derek Clark
East of England David Campbell Bannerman, Stuart Agnew
London Gerard Batten
North West England Paul Nuttall
South East England Nigel Farage, Marta Andreasen
South West England Trevor Colman, William Legge, 10. Earl of Dartmouth
Wales John Bufton
West Midlands Mike Nattrass, Nikki Sinclaire
Yorkshire and the Humber Godfrey Bloom

Bei den Unterhauswahlen 2010 konnte UKIP den Stimmenanteil auf 3,1 % erhöhen, erreichte aber erneut keinen Sitz im Unterhaus.

Bei Regionalwahlen im Mai 2013 in England und Wales erzielte die UKIP beachtliche Stimmenanteile und konnte 147 (6,2 %) der insgesamt 2362 zur Wahl stehenden (nicht in allen Kommunen wurde gewählt) Gemeinderatssitze in England gewinnen, was einem Zugewinn von 5,9 Prozentpunkten entsprach.[8][9]

Die UKIP hat drei Mitglieder im House of Lords: David Verney, 21. Baron Willoughby de Broke, Malcolm Pearson, Baron Pearson of Rannoch und David Stevens, Baron Stevens of Ludgate.

Politisches Programm[Bearbeiten]

Neben dem Austritt aus der Europäischen Union, der bis zu 120 Milliarden Britische Pfund sparen soll, setzt sich die Partei für verschiedene weitere Ziele ein, darunter:[10][11]

Europapartei EAF[Bearbeiten]

Im Herbst 2010 gründete der UKIP-Europaabgeordnete Godfrey Bloom mit Abgeordneten der Freiheitlichen Partei Österreichs und weiteren Parteien aus sechs Ländern die Europäische Allianz für Freiheit (EAF). Die EAF wurde im Februar 2011 vom Europaparlament als Politische Partei auf europäischer Ebene anerkannt.[12] Die Gründung der EAF war innerparteilich umstritten, da dadurch nach Ansicht der Kritiker Mittel der EU „verschwendet“ werden.[13]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. UKIP's membership surges towards 30,000 21. Mai 2013.
  2. A. Abedi, T. C. Lundberg: Doomed to Failure? UKIP and the Organisational Challenges Facing Right-Wing Populist Anti-Political Establishment Parties. In: Parliamentary Affairs. 62, 2008, S. 72–87, doi:10.1093/pa/gsn036.
  3.  Stefano Fella: Britain: Imperial Legacies, Institutional Constraints and New Political Opportunities’. In: Daniele Albertazzi und Duncan McDonnell (Hrsg.): Twenty-First Century Populism. The Spectre of Western European Democracy. Palgrave, 2008, S. 181–97. Zitat: „[…] this chapter will focus on Britain [...] and the radical right populism of UKIP and the BNP. [...] Its [the UKIPs] call for tougher law-and-order and immigration and asylum policies, as well as withdrawal from the EU, brought it onto similar ground to the BNP, while representing a more acceptable populist alternative to the mainstream parties for disillusioned voters with right-wing inclinations.“
  4.  Richard Hayton: Towards the Mainstream? UKIP and the 2009 Elections to the European Parliament. In: Politics. 30, Februar 2010, doi:10.1111/j.1467-9256.2009.01365.x.
  5.  Peter John und Helen Margetts: The Latent Support for the Extreme Right in British Politics. In: West European Politics. 32, April 2009, doi:10.1080/01402380902779063.
  6.  Andreas Ladner et al.: Die politische Positionierung der europäischen Parteien im Vergleich. In: Institut de hautes études en administration publique (Hrsg.): Chaire Administration suisse et politiques institutionnelles. 2010, ISBN 9782940390281., Seite 54
  7.  Werner T. Bauer, Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung - ÖGPP (Hrsg.): Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa. Oktober 2012.
  8. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatJürgen Krönig: Erfolg der Euro-Skeptiker bringt Cameron in Bedrängnis. In: Die Zeit. 3. Mai 2013, abgerufen am 3. Mai 2013.
  9. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVote 2013: English council results. BBC News, abgerufen am 3. Mai 2013 (englisch).
  10. Siehe UKIP National Manifesto von 2010 auf der Homepage der UKIP (englisch).
  11. Ukip answers questions about its science policy, in: The Guardian, 27. April 2010
  12. Europaparlament Grants from the European Parliament to political parties at European level 2004-2011 (PDF; 107 kB)
  13. Europaparteien-kritischer Blog (engl.)