United Kingdom Independence Party

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United Kingdom Independence Party
Logo der UKIP
Parteivorsitzender Nigel Farage
Partei­vorsitzender Nigel Farage
General­sekretär Jonathan Arnott
Stell­vertretender Vorsitzender Paul Nuttall
Gründung 3. September 1993
Haupt­sitz Newton Abbot
Jugend­organisation Young Independence
Aus­richtung EU-Skepsis, Rechtspopulismus
Farbe(n) Purpur, Gelb
Parlamentsmandate
0/650
Mitglieder­zahl 36.000 (22. April 2014)[1]
Europaabgeordnete
24/73
EP-Fraktion EFDD
Website www.ukip.org

Die United Kingdom Independence Party (Kurzbezeichnung: UKIP) ist eine EU-skeptische und rechtspopulistische,[2][3][4][5][6] gelegentlich auch als radikalliberal bezeichnete[7] britische Partei, deren Hauptziel der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union ist. Parteivorsitzender der UKIP ist Nigel Farage (MdEP), der im November 2010 das Amt von Malcolm Pearson übernahm, nachdem er es nur ein Jahr zuvor selbst an diesen abgegeben hatte. Die Partei ist in 12 regionale Unterorganisationen gegliedert.

Im Europaparlament[Bearbeiten]

1994 trat die UKIP erstmals zur Europawahl an und bekam 1 % der Stimmen.[8]

Bei der Europawahl 1999 wurde im Vereinigten Königreich erstmals Verhältniswahlrecht in zwölf Wahlregionen angewandt. UKIP erreichte 7,0 % der Wählerstimmen und konnte damit drei Mandate erreichen. Gewählt wurden Nigel Farage (South East England), Jeffrey Titford (East of England) und Michael Holmes (South West England). Sie schlossen sich der Fraktion für das Europa der Demokratien und der Unterschiede an.

Bei den Europawahlen im Juni 2004 erzielte die UKIP 16,8 % der Wählerstimmen und zwölf Sitze im Europäischen Parlament. Nach dem Ausschluss von Ashley Mote (MdEP, fraktionslos) aus der Partei schlossen sich die 11 verbliebenen UKIP-Mitglieder der europakritischen Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (Ind/DEM) an. Später verließ das Zugpferd der Europawahlkampagne, der bekannte Fernsehtalkmaster Robert Kilroy-Silk, der in den 1980er Jahren für die Labour Party im Unterhaus gesessen hatte, die UKIP und gründete die Partei Veritas.

Bei der Europawahl im Vereinigten Königreich 2009 wurde die UKIP mit 16,5 % die zweitstärkste Partei. Die 13 gewählten Mitglieder des Europäischen Parlaments sitzen in der neu gegründeten Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie mit Ausnahme von Trevor Colman. Die Abgeordneten Nikki Sinclaire („We-Demand-a-Referendum“-Partei), Mike Nattrass ("An Independence Party"), Godfrey Bloom, Marta Andreasen und David Campbell Bannerman (Konservative) verließen während der Legislaturperiode Partei und Fraktion. Der für die Konservativen gewählte Roger Helmer trat dagegen zur UKIP und zur EFD über. Im Herbst 2010 gründete der UKIP-Europaabgeordnete Godfrey Bloom mit Abgeordneten der Freiheitlichen Partei Österreichs und weiteren Parteien aus sechs Ländern die Europäische Allianz für Freiheit (EAF). Die Gründung der EAF war innerparteilich umstritten und Bloom trat schliesslich 2014 aus der UKIP aus.

Bei der Europawahl im Vereinigten Königreich 2014 erreicht die UKIP 28 %, konnte die Zahl ihrer Sitze gegenüber 2009 mehr als verdoppeln und wurde stärkste britische Partei.

Wahlergebnisse auf nationaler Ebene[Bearbeiten]

Bei den Unterhauswahlen am 5. Mai 2005 erreichte die UK Independence Party nur rund 2,3 % der Stimmen und konnte in keinem der 646 Wahlkreise einen Sieg für sich verbuchen. Auch bei den Unterhauswahlen 2010 errang die UKIP keinen Sitz im Unterhaus, konnte aber den Stimmenanteil auf 3,1 % erhöhen.

Bei Regionalwahlen im Mai 2013 in England und Wales erzielte die UKIP beachtliche Stimmenanteile und konnte 147 (6,2 %) der insgesamt 2362 zur Wahl stehenden (nicht in allen Kommunen wurde gewählt) Gemeinderatssitze in England gewinnen, was einem Zugewinn von 5,9 Prozentpunkten entsprach.[9][10]

Die UKIP hat drei Mitglieder im House of Lords: David Verney, 21. Baron Willoughby de Broke, Malcolm Pearson, Baron Pearson of Rannoch und David Stevens, Baron Stevens of Ludgate.

Politisches Programm[Bearbeiten]

Neben dem Austritt aus der Europäischen Union, der bis zu 120 Milliarden Britische Pfund sparen soll, setzt sich die Partei für verschiedene weitere Ziele ein, darunter:[11][12]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Ukip sets sights on dwarfing Lib Dems by general election in 2015 22. April 2014.
  2. A. Abedi, T. C. Lundberg: Doomed to Failure? UKIP and the Organisational Challenges Facing Right-Wing Populist Anti-Political Establishment Parties. In: Parliamentary Affairs. 62, 2008, S. 72–87, doi:10.1093/pa/gsn036.
  3.  Stefano Fella: Britain: Imperial Legacies, Institutional Constraints and New Political Opportunities’. In: Daniele Albertazzi und Duncan McDonnell (Hrsg.): Twenty-First Century Populism. The Spectre of Western European Democracy. Palgrave, 2008, S. 181–97. Zitat: „[…] this chapter will focus on Britain [...] and the radical right populism of UKIP and the BNP. [...] Its [the UKIPs] call for tougher law-and-order and immigration and asylum policies, as well as withdrawal from the EU, brought it onto similar ground to the BNP, while representing a more acceptable populist alternative to the mainstream parties for disillusioned voters with right-wing inclinations.“
  4.  Richard Hayton: Towards the Mainstream? UKIP and the 2009 Elections to the European Parliament. In: Politics. 30, Februar 2010, doi:10.1111/j.1467-9256.2009.01365.x.
  5.  Peter John und Helen Margetts: The Latent Support for the Extreme Right in British Politics. In: West European Politics. 32, April 2009, doi:10.1080/01402380902779063.
  6.  Andreas Ladner et al.: Die politische Positionierung der europäischen Parteien im Vergleich. In: Institut de hautes études en administration publique (Hrsg.): Chaire Administration suisse et politiques institutionnelles. 2010, ISBN 9782940390281., Seite 54
  7.  Werner T. Bauer, Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung - ÖGPP (Hrsg.): Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa. Oktober 2012.
  8. http://www.theguardian.com/politics/2014/may/26/ukip-european-elections-political-earthquake?CMP=EMCNEWEML6619I2
  9. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatJürgen Krönig: Erfolg der Euro-Skeptiker bringt Cameron in Bedrängnis. In: Die Zeit. 3. Mai 2013, abgerufen am 3. Mai 2013.
  10. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVote 2013: English council results. BBC News, abgerufen am 3. Mai 2013 (englisch).
  11. Siehe UKIP National Manifesto von 2010 auf der Homepage der UKIP (englisch).
  12. Ukip answers questions about its science policy, in: The Guardian, 27. April 2010