UK Independence Party

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UK Independence Party
Logo der UKIP
Parteivorsitzender Nigel Farage
Partei­vorsitzender Nigel Farage
General­sekretär Jonathan Arnott
Stell­vertretender Vorsitzender Paul Nuttall
Gründung 3. September 1993
Haupt­sitz Newton Abbot
Jugend­organisation Young Independence
Aus­richtung EU-Skepsis, Rechtspopulismus
Farbe(n) Purpur, Gelb
Parlamentsmandate
1/650
Mitglieder­zahl 36.000 (22. April 2014)[1]
Europaabgeordnete
24/73
EP-Fraktion EFDD
Website www.ukip.org

Die UK Independence Party (UKIP oder Ukip [ˈjuːkɪp]; Partei für die Unabhängigkeit des Vereinigten Königreichs) ist eine EU-skeptische und rechtspopulistische,[2][3][4][5][6] gelegentlich auch als radikalliberal bezeichnete[7] britische Partei, deren Hauptziel der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union ist. Parteivorsitzender der UKIP ist Nigel Farage (MdEP), der im November 2010 das Amt von Malcolm Pearson übernahm, nachdem er es nur ein Jahr zuvor selbst an diesen abgegeben hatte. Die Partei ist in 12 regionale Unterorganisationen gegliedert.

Im Europaparlament[Bearbeiten]

Ergebnisse der Europawahl im vereinigten Königreich 2014. Das Vereinigte Königreich war bei dieser Wahl in 12 Wahlkreise unterteilt, die jeweils eine bestimmte Zahl an Abgeordneten wählten (Beispiel Schottland: 6 Abgeordnete, London: 8 Abgeordnete). Jedes Kästchen steht dabei für einen Abgeordneten,  Abgeordneter der UKIP.

1994 trat die UKIP erstmals zur Europawahl an und bekam 1 % der Stimmen.[8]

Bei der Europawahl 1999 wurde im Vereinigten Königreich erstmals Verhältniswahlrecht in zwölf Wahlregionen angewandt. UKIP erreichte 7,0 % der Wählerstimmen und konnte damit drei Mandate erreichen. Gewählt wurden Nigel Farage (South East England), Jeffrey Titford (East of England) und Michael Holmes (South West England). Sie schlossen sich der Fraktion für das Europa der Demokratien und der Unterschiede an.

Bei den Europawahlen im Juni 2004 erzielte die UKIP 16,8 % der Wählerstimmen und zwölf Sitze im Europäischen Parlament. Nach dem Ausschluss von Ashley Mote (MdEP, fraktionslos) aus der Partei schlossen sich die 11 verbliebenen UKIP-Mitglieder der europakritischen Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (Ind/DEM) an. Später verließ das Zugpferd der Europawahlkampagne, der bekannte Fernsehtalkmaster Robert Kilroy-Silk, der in den 1980er Jahren für die Labour Party im Unterhaus gesessen hatte, die UKIP und gründete die Partei Veritas.

Bei der Europawahl im Vereinigten Königreich 2009 wurde die UKIP mit 16,5 % die zweitstärkste Partei. Die 13 gewählten Mitglieder des Europäischen Parlaments sassen in der neu gegründeten Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie mit Ausnahme von Trevor Colman. Die Abgeordneten Nikki Sinclaire („We-Demand-a-Referendum“-Partei), Mike Nattrass („An Independence Party“), Godfrey Bloom, Marta Andreasen und David Campbell Bannerman (Konservative) verließen während der Legislaturperiode Partei und Fraktion. Der für die Konservativen gewählte Roger Helmer trat dagegen zur UKIP und zur EFD über. Im Herbst 2010 gründete der UKIP-Europaabgeordnete Godfrey Bloom mit Abgeordneten der Freiheitlichen Partei Österreichs und weiteren Parteien aus sechs Ländern die Europäische Allianz für Freiheit (EAF). Die Gründung der EAF war innerparteilich umstritten und Bloom trat schließlich 2014 aus der UKIP aus.

Bei der Europawahl im Vereinigten Königreich 2014 erreichte die UKIP 28 % und wurde mit 24 Sitzen stärkste britische Partei.

Wahlergebnisse auf nationaler Ebene[Bearbeiten]

Bei den Unterhauswahlen am 5. Mai 2005 erreichte die UK Independence Party nur rund 2,3 % der Stimmen und konnte in keinem der 646 Wahlkreise einen Sieg für sich verbuchen. Auch bei den Unterhauswahlen 2010 errang die UKIP keinen Sitz im Unterhaus, konnte aber den Stimmenanteil auf 3,1 % erhöhen.

UKIP-Mitglieder[9]
Jahr Parteimitglieder
2002 9.000
2003 16.000
2004 26.000
2005 19.000
2006 16.000
2007 15.878
2008 14.630
2009 16.252
2010 15.535
2011 17.184
2012 20.409
2013 32.447
2014 36.056

Bei Regionalwahlen im Mai 2013 in England und Wales erzielte die UKIP beachtliche Stimmenanteile und konnte 147 (6,2 %) der insgesamt 2362 zur Wahl stehenden (nicht in allen Kommunen wurde gewählt) Gemeinderatssitze in England gewinnen, was einem Zugewinn von 5,9 Prozentpunkten entsprach.[10][11]

Die UKIP hat drei Mitglieder im House of Lords: David Verney, 21. Baron Willoughby de Broke, Malcolm Pearson, Baron Pearson of Rannoch und David Stevens, Baron Stevens of Ludgate.

Am 9. Oktober 2014 gewann der UKIP-Kandidat Douglas Carswell die Nachwahl im südenglischen Wahlkreis Clacton mit 12.404 Stimmen Mehrheit. Er gewann knapp 60 % der Stimmen, während der nächstplatzierte Kandidat der Konservativen nur auf 25 % kam. Carswell ist damit der erste direkt ins Unterhaus gewählte Abgeordnete der UKIP. Er war zuvor gewählter Abgeordneter der Konservativen Partei für diesen Wahlkreis gewesen, hatte aber dann seinen Wechsel zur UKIP bekanntgegeben und sein Abgeordnetenmandat niedergelegt, weswegen die Nachwahl notwendig wurde. In der Nachwahl trat er als UKIP-Kandidat an. Eine zweite Nachwahl im nordenglischen Wahlkreis Heywood and Middleton, einem seit 1983 immer sicher von Labour gewonnenen Wahlkreis, wurde am selben Tag nur sehr knapp von der Kandidatin der Labour Party mit 617 Stimmen Vorsprung gegenüber dem UKIP-Kandidaten gewonnen. UKIP-Parteiführer Farage äußerte nach dem Erfolg die Erwartung, dass noch weitere gewählte Unterhausabgeordnete zur UKIP überlaufen würden.[12]

Politisches Programm[Bearbeiten]

Neben dem Austritt aus der Europäischen Union, der bis zu 120 Milliarden Britische Pfund sparen soll, setzt sich die Partei für verschiedene weitere Ziele ein, darunter:[13][14]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: UK Independence Party – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Ukip sets sights on dwarfing Lib Dems by general election in 2015 22. April 2014.
  2. A. Abedi, T. C. Lundberg: Doomed to Failure? UKIP and the Organisational Challenges Facing Right-Wing Populist Anti-Political Establishment Parties. In: Parliamentary Affairs. 62, 2008, S. 72–87, doi:10.1093/pa/gsn036.
  3.  Stefano Fella: Britain: Imperial Legacies, Institutional Constraints and New Political Opportunities’. In: Daniele Albertazzi und Duncan McDonnell (Hrsg.): Twenty-First Century Populism. The Spectre of Western European Democracy. Palgrave, 2008, S. 181–97. Zitat: „[…] this chapter will focus on Britain […] and the radical right populism of UKIP and the BNP. […] Its [the UKIPs] call for tougher law-and-order and immigration and asylum policies, as well as withdrawal from the EU, brought it onto similar ground to the BNP, while representing a more acceptable populist alternative to the mainstream parties for disillusioned voters with right-wing inclinations.“
  4.  Richard Hayton: Towards the Mainstream? UKIP and the 2009 Elections to the European Parliament. In: Politics. 30, Februar 2010, doi:10.1111/j.1467-9256.2009.01365.x.
  5.  Peter John und Helen Margetts: The Latent Support for the Extreme Right in British Politics. In: West European Politics. 32, April 2009, doi:10.1080/01402380902779063.
  6.  Andreas Ladner et al.: Die politische Positionierung der europäischen Parteien im Vergleich. In: Institut de hautes études en administration publique (Hrsg.): Chaire Administration suisse et politiques institutionnelles. 2010, ISBN 9782940390281., Seite 54
  7.  Werner T. Bauer, Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung – ÖGPP (Hrsg.): Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien in Europa. Oktober 2012.
  8. http://www.theguardian.com/politics/2014/may/26/ukip-european-elections-political-earthquake?CMP=EMCNEWEML6619I2
  9. Alex Hunt: [http UKIP.] BBC News, 10. Oktober 2014, abgerufen am 12. Oktober 2014 (englisch).
  10. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatJürgen Krönig: Erfolg der Euro-Skeptiker bringt Cameron in Bedrängnis. In: Die Zeit. 3. Mai 2013, abgerufen am 3. Mai 2013.
  11. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVote 2013: English council results. BBC News, abgerufen am 3. Mai 2013 (englisch).
  12. UKIP gains first elected MP with Clacton win. BBC News, 10. Oktober 2014, abgerufen am 10. Oktober 2014 (englisch).
  13. Siehe UKIP National Manifesto von 2010 auf der Homepage der UKIP (englisch).
  14. Ukip answers questions about its science policy, in: The Guardian, 27. April 2010