Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten

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Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten
Alliance of European Conservatives and Reformists logo.png
Jan Zahradil
Partei­vorsitzender Jan Zahradil
General­sekretär Daniel Hannan
Gründung 1. Oktober 2009
Haupt­sitz Avenue des Gaulois 18
B-1040 Brüssel
Farbe(n) blau und weiß
Parlamentsmandate
44/751
Staatliche Zuschüsse 1.285.913 € (2012, vorläufig)
Internationale Verbindungen Internationale Demokratische Union
EP-Fraktion ECR
Website www.aecr.eu

Die Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten (englisch Alliance of European Conservatives and Reformists, französisch Alliance des conservateurs et réformistes européens, AECR) ist eine europäische politische Partei. Sie wurde im Oktober 2009 von den Mitgliedern der Europaparlaments-Fraktion Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) gegründet[1] und im Januar 2010 vom Europäischen Parlament offiziell anerkannt. Die EKR-Fraktion war nach der Europawahl 2009 neu entstanden und setzt sich aus verschiedenen konservativen und europaskeptischen Parteien zusammen. Der Partei verfügt über eine eigene Stiftung namens New Direction – Foundation for European Reform, die als Think Tank tätig ist. Parteivorsitzender ist der tschechische Europaparlamentarier Jan Zahradil.

Die AECR trat faktisch die Nachfolge zweier Vorgängerorganisationen an: Zum einen war dies die Allianz für ein Europa der Nationen (AEN), die zur Fraktion Union für ein Europa der Nationen (UEN) gehört hatte. Nach der Europawahl 2009 hatte sich die UEN aufgelöst und die Mehrheit ihrer Mitglieder war unter Führung der polnischen PiS der neuen ECR-Fraktion beigetreten. Der andere Vorläufer der AECR war die Bewegung für Europäische Reform, in der sich die britische Conservative Party und die tschechische ODS organisiert hatten. Diese waren vor der Europawahl 2009 Mitglieder der christdemokratischen EVP-ED-Fraktion gewesen, hatten aber schon vor der Europawahl 2009 ihren Entschluss zur Gründung einer neuen europäischen Partei und Europaparlamentsfraktion angekündigt.

Die Gründung der AECR war jedoch auch innerhalb der EKR-Fraktion umstritten. Einzelne Fraktionsmitglieder lehnten die zusätzliche Finanzierung aus dem EU-Haushalt, der ihnen durch die Parteigründung zustand, ab und weigerten sich deshalb, der Partei beizutreten. Die AECR umfasste daher zum Zeitpunkt ihrer Gründung nur 44 der 54 Mitglieder der ECR-Fraktion.[2][3] Derzeit (Stand 12. November 2014) sind 44 der 70 Mitglieder der Fraktion auch Mitglied der AECR.

Am 8. Juni 2010 traten der AECR mit der bulgarischen RZS und der konservativen ADR aus Luxemburg auch zwei Parteien bei, die keine Abgeordneten im Europäischen Parlament haben und damit auch nicht Mitglied der ECR-Fraktion sind.[4] Mit der isländischen Unabhängigkeitspartei, den georgischen Christdemokraten sowie der türkischen Gerechtigkeits- und Aufschwungpartei (AKP) sind auch Parteien aus Nicht-EU-Ländern vertreten.[5]

Mitglieder[Bearbeiten]

Die AECR hat Mitgliedsparteien und Einzelmitglieder in 14 europäischen Ländern:[6]

Mitgliedsparteien
Land Partei Abkürzung Europa-
parlament
National-
parlament
Mitglied seit
ArmenienArmenien Armenien Bargawadsch Hajastani Kussakzutjun BHK nicht in der EU
36/131
03.07.2014
DanemarkDänemark Dänemark FaroerFäröer Färöer Fólkaflokkurin FF nicht in der EU - 08.11.2013
GeorgienGeorgien Georgien Kristianul-Demokratiuli Modzraoba KDM nicht in der EU
0/150
16.08.2012
Konservative Partei Georgiens nicht in der EU
6/150
01.11.2014
IslandIsland Island Sjálfstæðisflokkurinn SSF nicht in der EU
19/63
12.11.2011
LettlandLettland Lettland Nacionālā apvienība "Visu Latvijai!"–"Tēvzemei un Brīvībai/LNNK" NA
1/8
17/100
2014*
LitauenLitauen Litauen Lietuvos lenkų rinkimų akcija LLRA
1/11
8/141
01.10.2009
LuxemburgLuxemburg Luxemburg Alternativ Demokratesch Reformpartei ADR
0/6
4/60
08.06.2010
PolenPolen Polen Prawo i Sprawiedliwość PiS
19/51
137/460
01.10.2009
RumänienRumänien Rumänien Noua Republică NR - - 08.11.2013
SlowakeiSlowakei Slowakei Občianska konservatívna strana OKS
0/13
0/150
25.03.2011
NOVA NOVA
1/13
01.11.2014
TschechienTschechien Tschechien Občanská demokratická strana ODS
2/21
15/200
01.10.2009
TurkeiTürkei Türkei Adalet ve Kalkınma Partisi AKP nicht in der EU
326/550
08.11.2013
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich Conservative Party Con
19/73
306/650
01.10.2009
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich NordirlandNordirland Nordirland Ulster Unionist Party UUP
1/3
0/650
01.10.2009
Einzelmitglieder
Name Land Status
Ruža Tomašić (HSP-AS) KroatienKroatien Kroatien MdEP
Assoziierte Mitglieder

Die Konservative Partei Kanadas ist seit November 2012 assoziiertes Mitglied der AECR.

* Die lettische Partei TB/LNNK war Gründungsmitglied der AECR. Die Partei ging 2011 in der NA auf. Seit Anfang 2013 war die TB/LNNK nicht mehr als Mitglied der AECR geführt, nur noch deren Europaparlamentarier Roberts Zīle. Seit April 2014 ist die NA wieder als Mitglied aufgeführt.[6]
Ehemalige Mitglieder
Libertair, Direct, Democratisch (LDD; 2009–14)

Michał Kamiński aus Polen war zeitweise Einzelmitglied. Die dänische Europaparlamentarierin Anna Rosbach war 2013 Einzelmitglied. Susy de Martini (MdEP, La Destra) war 2013/14 Einzelmitglied. Der Ungar Lajos Bokros (MoMa) und der Pole Adam Bielan (PRJG) waren bis 2014 Mitglieder.

AECR-Mitglieder im Europäischen Rat[Bearbeiten]

Länder mit AECR-Regierungschef sind türkis markiert

Die AECR stellt Stand 14. August 2013 einen der 27 Regierungschefs:

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. ECR-Pressemitteilung, 30. Oktober 2009: Founding of the "Alliance of European Conservatives and Reformists (AECR)" asbl/vzw.
  2. The Times, 8. November 2009: Tory minders gag right-wing allies in the ECR (Englisch).
  3. Cillian Donnelly: All Not Well In New Eurosceptic Alliance. EU Reporter. 19. Januar 2010. Abgerufen am 14. Juni 2010.
  4. Indymedia Lëtzebuerg, 10. Juni 2010: ADR tritt der Allianz der europäischen konservativen und Reformparteien bei.
  5. Herkunftsländer der Mitglieder (englisch) Website der AECR, abgerufen am 5. Januar 2012. Auf der Karte ist irrtümlich Dänemark statt Lettland markiert worden.
  6. a b AECR Homepage Members