Volksrat (Syrien)

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مجلس الشعب
Volksrat
Basisdaten
Sitz: Damaskus
Legislaturperiode: 4 Jahre
Erste Sitzung: 1973
Abgeordnete: 250
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 2012
Vorsitz: Mohammad Dschihad al-Lahham
Parlamentswahl Syrien 2012 Sitze.svg
Sitzverteilung:
  • NPF, 168 Sitze
  • PFCL, 5 Sitze
  • Unabhängige, 77 Sitze
Website
www.parliament.gov.sy
Das syrische Parlament in den 1950er Jahren

Der Volksrat; (französisch Conseil du peuple, arabisch ‏مجلس الشعب‎, DMG maǧlis aš-šaʿb) ist das Parlament im Einkammersystem Syriens. Er tagt in der syrischen Hauptstadt Damaskus.

In das syrische Parlament werden 250 Abgeordnete für jeweils vier Jahre gewählt. In der Verfassung Syriens ist vorgesehen, dass 127 Sitze für die Partei vorgesehen sind, die die „Interessen der Arbeiterklasse“ vertrete. Diesen Anspruch erhebt die Ba'ath-Partei.[1] Das Parlament setzte sich somit zu 51 % aus Abgeordneten der Baath-Partei und zu 49 % aus unabhängigen und einigermaßen frei gewählten Abgeordneten zusammen. Im Parlament dominiert die als Koalition der Baath mit Blockparteien fungierende Nationale Progressive Front. Es herrscht daher de facto ein Einparteiensystem, da die Blockparteien durch die Nationale Progressive Front von der Baath-Partei abhängig sind.

Parlamentspräsident von 2007 bis 2012 war Mahmoud al-Abrasch.

Wahlen[Bearbeiten]

Die letzten Wahlen fanden am 7. Mai 2012 statt.[1] Im Folgenden ist die Sitzverteilung dargestellt.

Parteien Sitze Innerh.
Nationale Progressive Front 168
134
18
8
3
3
2
Volksfront für Wandel und Freiheit 5
4
1
Unabhängige 77
Gesamt (Wahlbeteiligung 51,26 %) 250
Quelle: [2]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b AG Friedensforschung der Universität Kassel zur Wahl in Syrien 2007
  2. Syrisches Parlament