Christlich Soziale Partei

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Christlich Soziale Partei (CSP)
Logo
Partei­vorsitzender Luc Frank
Haupt­sitz Platz des Parlaments 1
4700 Eupen
Aus­richtung Christdemokratie
Farbe(n) Orange
Europapartei EVP
EP-Fraktion EVP
Website www.csp-dg.be

Die Christlich Soziale Partei (CSP) ist eine christdemokratische Partei der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.

Sie versteht sich als Partei der politischen Mitte und stellt das christliche Menschenbild in den Mittelpunkt. Demnach soll nicht der Staat oder eine Gruppe oder „die Gemeinschaft“ im Zentrum des Gemeinwesens stehen, sondern jeder Einzelne in Selbstverantwortung an der Gesellschaft teilnehmen.[1]

Die CSP ist die Schwesterpartei der flämischen CD&V und der französischsprachigen cdH. Sie versteht sich als pro-europäisch und ist Mitglied der EVP.

Für die Legislaturperiode 2009–2014 ist die CSP mit sieben Sitzen im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens vertreten. Sie ist somit die Partei mit dem höchsten Stimmenanteil in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.[2]. Sie ist ebenfalls die Partei mit den meisten Mitgliedern in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.[3]

Ursprünge[Bearbeiten]

Die im Juni 1945 gegründete Christlich Soziale Partei gestaltete das politische Leben der Nachkriegszeit und den Aufbau in der Region Ostbelgien durch den politischen Auftrag einer breiten Bevölkerungsschicht wesentlich mit.

Bis 1971 war die CSP Bestandteil der nationalen christdemokratischen PSC/CVP und arbeitete eng mit der Vervierser PSC-Regionalpartei zusammen. Dadurch konnte die CSP die Interessen der Deutschsprachigen im Rahmen der sich abzeichnenden Staatsreform auf nationaler Ebene vertreten und Ansprüche auf Volksvertretungen in der Kammer und im Senat verwirklichen.

Gerade aufgrund der tragenden Rolle, die die Christlich Sozialen im Osten Belgiens und in den neun deutschsprachigen Gemeinden spielten, konnten von 1946 bis 1999 ununterbrochen Volksvertreter der CSP einen Sitz im nationalen Parlament bekleiden. Abgeordnete waren Peter Kofferschläger (1946-1960), Willi Schyns (1961-1981), beide aus Kelmis, und Albert Gehlen aus St. Vith (1981-1999). Senatoren waren Joseph Baltus (1946-1950) und Dr. Hubert Chantraine (1995-1999), beide aus Eupen.[4]

Unabhängigkeit[Bearbeiten]

Seit Juni 1971 – also seit der ersten Staatsreform – ist die CSP ein unabhängiger Regionalverband, um der eigenen Identität der Bevölkerung des deutschen Sprachgebiets Ausdruck zu verleihen. Der erste Präsident der CSP war Albert Gehlen.

Die Vorsitzenden der CSP seit 1971:

Albert Gehlen (1971-1976), Manfred Nussbaum (1976-1981), Johann Haas (1981-1999), Dr. Hubert Chantraine (1999-2004), Mathieu Grosch (2004-2010), Luc Frank (seit 2010)[5]

Reformen und Autonomie[Bearbeiten]

Die CSP hat seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs entscheidend dazu beigetragen, dass die deutschsprachigen Belgier im Staatsgefüge auf das gleiche Niveau gestellt wurden wie die anderen Sprachgruppen. Durch die Reformen des belgischen Staates entstanden 1970 die drei Gemeinschaften und drei Regionen. Belgien wandelte sich seitdem vom Einheitsstaat zu einem föderalen Bundesstaat.

Von 1976 bis 1983 entschied der „Rat der deutschsprachigen Kulturgemeinschaft“ (RdK) autonom für das deutsche Sprachgebiet in Belgien. Mit der Staatsreform erweiterte sich der Entscheidungsbereich dieses Rates zusehends. Erster Präsident des RdK war Johann Weynand (CSP).[6]

Seit 1983 verfügt die Deutschsprachige Gemeinschaft über ein eigenes gesetzgebendes Organ (zunächst „Rat“, dann „Parlament“ genannt) und über eine eigene Regierung.

Die Christlich Sozialen leisteten im Laufe der Staatsreform wesentliche Beiträge zum Entstehen und zum Ausbau der Autonomie der Deutschsprachigen Gemeinschaft:

Die Übernahmen des Unterrichtswesens 1989, des Denkmalschutzes 1994, der Beschäftigung 2000 oder der Gemeindeaufsicht 2004 sind als wesentliche Etappen der Autonomieerweiterung zu verstehen, die die CSP – auch aus der Opposition (ab 1999) heraus – vorangetrieben hat.

Durch die nach wie vor engen Verbindungen zu den auf föderaler Ebene agierenden christdemokratischen Parteien cdH (frankophon) und CD&V (flämisch) konnten auch die Schaffung eines eigenen deutschsprachigen Gerichtsbezirks (1988) und die für die DG wichtige Refinanzierung unterstützt und verwirklicht werden.[7]

Die Christlich Sozialen sind bis heute die stärkste politische Kraft in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Verantwortung[Bearbeiten]

Die CSP war von 1983 bis 1999 Regierungspartei und stellte folgende Regierungsmitglieder in der Deutschsprachigen Gemeinschaft:[8]

Joseph Maraite: Minister für Volksgesundheit und Familie, Sport und Tourismus (1983-1986)/ Ministerpräsident (1986-1999)

Mathieu Grosch: Minister für Jugend, Sport, Erwachsenenbildung und Soziales (1986-1990)

Wilfried Schröder: Minister für Unterricht, Kultur, wissenschaftliche Forschung, Denkmäler und Landschaften (1995-1999)

Den Vorsitz des Parlaments bzw. Rates der Deutschsprachigen Gemeinschaft hatten CSP-Politiker von 1983-1999 inne:

Johann Weynand (1973-1976), Albert Gehlen (1976-1981), Manfred Betsch (1981-1985), Kurt Ortmann (1985-1990), Mathieu Grosch (1990-1994), Manfred Schunck (1994-1999) [9]

Dem Wallonischen Parlament gehörten bisher folgende CSP-Mandatare an:

Albert Gehlen (1981-1995), Elmar Keutgen (1999-2004), Herbert Grommes (2004-2009) [10]

Im Europäischen Parlament ist die CSP seit 1994 vertreten:

Mathieu Grosch (1994-heute) [11]

Wahlen 2014[Bearbeiten]

Für die Wahlen zum Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft am 25. Mai 2014 stellt die CSP Robert Nelles als Spitzenkandidaten auf.

Spitzenkandidat für die Wahl zum Europäischen Parlament ist Pascal Arimont.[12]

Stimmanteile[Bearbeiten]

Die Stimmenanteile seit 1974 ergaben sich wie folgt:[13]

Wahljahr Stimmenanteil in Prozent
1974 46,9
1977 39,9
1978 41,4
1981 34,7
1986 37,01
1990 33,6
1995 35,93
1999 34,78
2004 32,79
2009 27,02

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://csp-dg.be/index.php?option=com_content&view=article&id=124&Itemid=2
  2. [1]
  3. [2]
  4. [3]
  5. [4]
  6. [5]
  7. [6]
  8. [7] (PDF; 790 kB)
  9. [8]
  10. [9]
  11. [10]
  12. [11]
  13. Webseite des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft: Wahlresultate seit 1974, zuletzt abgerufen am 16. März 2011